Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Rein statistisch gesehen gibt es kein Problem bei der ärztlichen Versorgung in unserem schönen Land. Da fällt der Blick auf die durchschnittliche Zahl der niedergelassenen Ärzte, die Einwohnerzahl unserer Landes wird ins Verhältnis gesetzt und die Botschaft lautet: In M-V haben wir ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Netz bei der ärztlichen Versorgung. Aber wir wissen auch, dass diese Frage nur dann so positiv beantwortet werden kann, betrachten wir durchschnittliche Werte. Und hier spätestens ist Vorsicht geboten, denn wir wissen ja, wie das mit der Kuh ausgeht. Mein Kollege Dr. Nieszery hat das vorhin ja schon gesagt, sie ersoff trotzdem. Ähnlich ist es auch bei der ärztlichen Versorgung. Wir haben Gebiete im Land, hier insbesondere im großstädtischen beziehungsweise im Bereich der größeren Städte, die überversorgt sind, und es gibt insbesondere im ländlichen Bereich die Situation, dass das Netz beginnt zu reißen.
In meiner Heimatregion, im Uecker-Randow-Kreis, ist die jetzige Versorgungssituation gerade noch ausreichend, aber für die nächsten Jahre lässt sich ein Negativtrend absehen. Über 33 Prozent der niedergelassenen Ärzte werden in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Sie sind heute bereits über 61 Jahre alt. Landesweit liegt der vergleichbare Prozentsatz bei 25 Prozent und das Problem ist, es fehlt die Generation der nachfolgenden jungen Ärzte, die die Praxen übernehmen können.
Mit dem Ihnen heute vorliegenden Masterplan sehen wir als Koalitionäre die Möglichkeit, dass unsere Landesregierung daran mitwirkt, diesen Trend zu verhindern
beziehungsweise in erheblichem Maße entgegenzuwirken. Klar ist für die, die sich mit dem Thema beschäftigen, dass dies keine Frage der Politik allein ist. Hier muss es auch darum gehen, dass die zuständigen Selbstverwaltungsorgane gemeinsam mit der Politik im Land und vor allem auch im Bund an einem Strang ziehen, um die Situation zu meistern. Ich möchte daher auf drei einzelne Punkte, darunter zwei aus dem Masterplan, genauer eingehen:
Unter dem Punkt 4 sehen Sie die Lockerung für die Arbeitsmöglichkeit ausländischer Ärzte in unserem Land. Hier will ich voranstellen, dass es uns nicht darum geht, praktizierende Ärzte beispielsweise in Polen abzuwerben. Dies hätte die räumliche Verlagerung des Problems auf Kosten des polnischen Nachbarn zur Folge und das wollen wir definitiv nicht. Nein, es geht viel eher darum, frei werdende Fachkräfte gezielt anzusprechen, die gerade auch mit Blick auf die Veränderung der Versorgungsstruktur im Nachbarland nach dem EU-Beitritt freigesetzt wurden oder künftig werden. Das Werbeverbot für deutsche Krankhäuser, welches zurzeit noch existiert, erschwert den gewollten Wechsel des Fachpersonals. Die Berufserlaubnis für die ausländischen Fachkräfte ist schaffbar, aber sicherlich immer noch zu vereinfachen. Im UeckerRandow-Kreis haben wir es beispielsweise geschafft, 14polnische Ärzte in beiden Krankenhäusern zu beschäftigen. Vier weitere Anträge liegen momentan vor. Der Fairness halber muss man aber sagen, dass der Einsatz von ausländischen Fachkräften meist den stationären Bereich, also die Krankhäuser betrifft. Für den niedergelassenen Bereich oder den Hausarzt lässt sich dieses Prinzip nicht ohne weiteres herunterbrechen, weil die sprachliche Barriere oft zu groß ist. Klar ist aber auch, dort, wo der stationäre Bereich abgedeckt ist, partizipiert bei vernünftiger Zusammenarbeit auch der ambulante Bereich von dieser Situation.
Damit komme ich zum zweiten Punkt. Die Öffnung der Krankenhäuser für ambulante Angebote ist ein wichtiger Punkt, um den niedergelassenen Ärzten die Logistik eines Krankenhauses zur Verfügung stellen zu können. Allerdings setzt dies natürlich voraus, dass die Standorte der Krankenhäuser in unserem Land sicher sind. Nur wenn hier die Flächendeckung beibehalten wird, können wir die Positiveffekte für die ambulante Versorgung wiederum flächendeckend nutzen. Und für uns als PDS-Fraktion heißt das ganz logisch, dass wir das heutige Netz der Krankenhausstandorte im Land definitiv erhalten wollen. Dass wir nun im Zuge des so genannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes wieder von Gesundheitszentren sprechen, die die ambulante Versorgung mit erleichtern sollen, stimmt nachdenklich und zufrieden zugleich. Zufrieden deshalb, weil mit der gewollten Ansiedlung der Gesundheitszentren, also den Polikliniken, über die wir ja eben schon so viel philosophiert haben, ein Effekt angestrebt wird, von dem wir wissen, wie wichtig und auch wie sinnvoll er ist. Nachdenklich stimmt der Fakt deshalb, weil eben, wie bei vielen anderen Themen auch, erst blindlings alles zerschlagen wurde, was an positiven Ansätzen aus der DDR hätte übernommen werden können, und nun so getan wird, als hätte man eine tolle neue Entdeckung gemacht.
Mein dritter Punkt ist die Frage der Rahmenbedingungen, unter denen Ärzte tätig sind. Wir wissen, überall wird der starke Anfall bürokratischer Tätigkeiten bei der Ausübung des Arztberufes zu Recht kritisiert. Ärzte würden viel lieber Ärzte und nicht Buchhalter sein. Hoffentlich sind die Zeichen am Horizont auch bald wirklich Pra
Allerdings müssen wir einen Punkt benennen, der im Masterplan nicht genannt ist, aber ein Grundübel darstellt. Herr Glawe und auch die Sozialministerin haben darauf hingewiesen. Wir können uns hier im Land noch so sehr den Wolf laufen oder den Mund fusselig reden, solange das West-Ost-Gefälle bei der Entlohnung fortbesteht, ist auch der Arztberuf im Osten nicht so lukrativ wie im Westen. Ostdeutsche Ärzte und insbesondere die bei uns im Land haben doch ohnehin schon einen Standortnachteil auszuhalten. Sie haben einen erheblich größeren Patientenstamm und sie haben zusätzlich einen älteren Patientenstamm, der automatisch auch ein Mehr an Versorgung nötig macht. Wenn dann noch die schlechtere Entlohnung hinzukommt, dann ist doch klar, wie sich junge Ärzte auch bei uns im Land entscheiden, wenn sie die Wahl haben.
Damit dies aber kein Automatismus wird, haben mein Abgeordnetenkollege Herr Torsten Koplin und ich gerade mit Blick auf den Osten unseres Landes und insbesondere auch meinen Heimatkreis einen Initiativplan erarbeitet, der in einigen Elementen sich sehr gut mit dem heute hier zu beschließenden Masterplan verzahnt. Allerdings setzen wir auch stark darauf, dass wir Abgeordnete selbst uns in die Pflicht nehmen. Neben den Gesprächen mit Vertretern der Selbstverwaltung setzen wir im Rahmen der Imagekampagne für den Arztberuf auch sehr stark auf das direkte Gespräch, beispielsweise mit Studenten der entsprechenden Fachrichtungen. So werden wir unter anderem ganz gezielt Gespräche mit unseren Studenten im Land hier suchen und auch für die Standorte im östlichen Teil des Landes Werbung machen. Ich bin mir sicher, gerade jungen Leuten, die selbst aus der Region stammen, kann man auch viel glaubwürdiger klar machen, dass sie hier am Heimatort gebraucht werden. Und wenn dann die lokalen Akteure gut zusammenarbeiten, so, wie das beispielsweise auch im Uecker-RandowKreis geschieht, da wirken der CDU-Landrat und der PDS-Landtagsabgeordnete gemeinsam, dann kann man auch, was das soziale Umfeld angeht, interessante Offerten machen. Genau in diesem Sinne verstehe ich auch die Intention des Änderungsantrages der CDU.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Masterplan ist kein Allheilmittel für die auch künftig zu sichernde flächendeckende und bedarfsgerechte ärztliche Versorgung bei uns im Land Mecklenburg-Vorpommern. Als Politiker muss uns klar sein, dass wir nur im Einvernehmen mit den Akteuren der Selbstverwaltung dieses Problem angehen können. Aber es ist auch sehr wichtig, dass wir unseren Teil dazu leisten. Das erwarten die Menschen in unserem Land zu Recht von uns. Das heißt aber auch, nicht nur den anderen zu sagen, was sie machen sollen, sondern selbst mit anzupacken bei der Lösung der Probleme. Deshalb bitte ich Sie um Zustimmung zum vorliegenden Antrag. Dem Änderungsantrag der CDU werden wir ebenfalls zustimmen. – Danke.
Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1202 abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 4/1202 einstimmig angenommen.
Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und PDS auf Drucksache 4/1183 mit den soeben beschlossenen Änderungen zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der soeben geänderte Antrag der Fraktionen der SPD und PDS auf Drucksache 4/1183 einstimmig angenommen.
Ich rufe damit auf den Tagesordnungspunkt 22: Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Kinder- und Jugendtourismus, auf der Drucksache 4/1172. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und PDS auf Drucksache 4/1205 vor.
Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Petters von der Fraktion der CDU. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Der Kinder- und Jugendtourismus ist ein wichtiges, wenn nicht sogar das wichtigste touristische Entwicklungssegment im Tourismus, das es für eine langfristige erfolgreiche Entwicklung als Urlaubsland mit aller Kraft zu unterstützen gilt.
Eine vorliegende Studie des Bundesforums Kinder- und Jugendreisen vom Dezember 2003 verweist darauf, dass der Kinder- und Jugendtourismus ein stabiles Element des Tourismus ist. Mit 84 Prozent liegt die Reiseintensität der 14- bis 19-Jährigen elf Prozent über dem Durchschnitt des Tourismus. Nach Aussagen der WTO wird sich der Anteil des Kinder- und Jugendtourismus in den kommenden Jahren auf bis zu 25 Prozent des Gesamttourismus steigern lassen. Dem Kinder- und Jugendtourismus kommt eine gesellschaftspolitische Bedeutung zu. Insbesondere aufgrund des demographischen Wandels stellt die Attraktivität einer Region für junge Menschen auch ein bedeutendes Standortmerkmal dar, das sich entscheidend auf die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung auswirken kann.
Meine Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft „Junges Land für Junge Leute“, die wir ja auch kennen gelernt haben bei unserer Anhörung des Tourismusverbandes – darauf basiert dieser Antrag, ich denke mal, auch aufgrund des Änderungsantrages, der vorliegt, zeigt es sich ja, dass eine Fraktion die Initiative ergriffen hat, aber ich denke mal, jede andere hätte das auch machen können –, meine Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft „Junges Land für Junge Leute“ hat mit ihrem Entwurf eines Aktionsplanes für den Kinder- und Jugendtourismus in Mecklenburg-Vorpommern eine großartige Arbeit geleistet. Nach meiner Ansicht werden der Landes
regierung ganz klar die Punkte aufgezeigt, die es abzuarbeiten gilt, wenn, ja, wenn man nicht durch Vernachlässigung des Jugendtourismus den Anschluss verlieren will.
Als Erstes muss der Bedeutung von Kinder- und Jugendreisen ein stärkeres Augenmerk auf politischer und wirtschaftlicher Ebene zugewandt werden. Auch junge Menschen erwarten, ebenso wie andere Gästegruppen, gewisse Qualitätsstandards und vor allen Dingen eine spezifische Infrastruktur, die sich verständlicherweise häufig von den Ansprüchen der älteren Generationen unterscheidet. Dies haben wir gesehen, als wir vor Ort in Greifswald-Wiek waren, eine vorbildliche Einrichtung.
Und, meine Damen und Herren, ohne jetzt Jugendherbergen und Schullandheime vernachlässigen zu wollen, sie müssen sich daran orientieren, was in diesen Einrichtungen geleistet wird. Wir können in Deutschland die Nummer eins im Jugendtourismus werden, wenn wir diesem Segment eine höhere Bedeutung geben.
Meine Damen und Herren, bei allem Erreichten im Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern fällt doch auf, dass der Kinder- und Jugendtourismus bisher quasi ein Schattendasein führt. Dies zu ändern ist auch Intention unseres Antrages. Wir brauchen in einem ersten Schritt trägerübergreifende Konzepte zur Stärkung dieses wichtigen Marktsegments. Unter Einbeziehung des Tourismusverbandes und der Arbeitsgemeinschaft „Junges Land für Junge Leute“ muss die Landesregierung entsprechende Leitlinien erarbeiten und vorlegen. Daran anknüpfend gilt es, die von der Arbeitsgemeinschaft begonnene überregionale Vermarktung von Kinder- und Jugendreisen nach und vor allem in Mecklenburg-Vorpommern weiter zu unterstützen.
Es bedarf auch aussagefähiger Zahlen. So gibt es bisher keine belastbaren Aussagen – dies hat auch die Anhörung in Greifswald gezeigt – zur Anzahl, zum Zustand und zum Entwicklungspotential der in Mecklenburg-Vorpommern vorhandenen Einrichtungen im Kinder- und Jugendtourismus. Gerade im Umgang mit jungen Menschen hat das Thema Fortbildung und Qualifizierung der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Mitarbeiter eine große Bedeutung. Es geht um eine grundlegende qualitative Weiterentwicklung dieses wichtigen Sektors, liebe Kollegen, und um einen trägerübergreifenden Ausbau der Weiterbildungsangebote, was auch Herrn Glawe interessieren sollte, denn die Jugend ist ja auch sein Thema.
Dass es hierbei nicht nur um eine innerdeutsche, sondern um eine internationale Sichtweise der Dinge geht, versteht sich von selbst.
Vielleicht könnte der Herr Bildungsminister, der ja leider nicht da ist, in diesem Zusammenhang über eine Intensivierung des Austausches von Schulklassen nachdenken.
Meine Damen und Herren! Lieber Harry Glawe! Mit dem vorliegenden Antrag fordern wir von der Landesregierung zunächst einen Bericht über Anzahl, Ausstattung und Entwicklungspotential dieses wichtigen Marktsegments im Land. Des Weiteren fordern wir von der Landesregierung, sich zum Aktionsplan Kinder- und Jugendreisen in Mecklenburg-Vorpommern zu bekennen, das ist ganz wichtig, meine Damen und Herren, und tatkräftig dieses Segment des Tourismus zu unterstützen. Und schließlich gilt es,
dem Jugendtourismus den ihm zustehenden hohen gesellschafts- und tourismuspolitischen Stellenwert einzuräumen und ihn in die Tourismuskonzeption des Landes Mecklenburg-Vorpommern einzubeziehen. In diesem Sinne bitte ich Sie um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank.
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Als Erster hat das Wort der Abgeordnete Herr Detlef Müller für die Fraktion der SPD. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! In der Politik ist es in der Tat manchmal so wie im wahren Leben: Auf das Einfachste beziehungsweise Wichtigste kommt man häufig immer etwas später.
Insofern, Herr Petters, meine sehr verehrten Damen und Herren, völlig klar, der Kinder- und Jugendtourismus hat für uns in unserem Land natürlich eine ganz große Bedeutung und ist ein ganz wichtiges Segment im Bereich der Tourismusbranche. Dennoch würde ich Ihre Einschätzung des Schattendaseins vielleicht nicht so unbedingt sehen.
Das würde ich so nicht sehen. Darum, meine sehr verehrten Damen und Herren, begrüßt unsere Fraktion, und ich natürlich auch, diesen vorliegenden Antrag. Dennoch, auch darauf haben Sie hingewiesen, wir haben einen Änderungsantrag vorbereitet, wobei die Formulierung vielleicht nicht ganz korrekt ist, denn es ist im Grunde genommen ein Erweiterungsantrag, weil wir davon ausgehen, dass der vorliegende Antrag noch etwas weiter gehen müsste. Insofern liegt Ihnen eben ein Änderungsantrag vor und ich glaube, wir sind da auch im Konsens mit der Opposition.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin mir ziemlich sicher und wir haben ja auch im Tourismusausschuss schon darüber gesprochen, dass der Kinder- und Jugendtourismus in der zu erarbeitenden Tourismuskonzeption unseres Landes einen ihm gebührenden Platz finden wird. Dennoch glaube ich, dass es Sinn macht, dass wir hier in diesem Hohen Haus noch einmal einen gesonderten Bericht zu diesem Segment hören, denn allein schon die statistischen Daten, die uns vorliegen, sind doch sehr mangelhaft. Und wenn man davon ausgeht, dass Mecklenburg-Vorpommern ohne Frage ein sehr begehrtes Reiseziel für junge Leute ist, dann ist das, denke ich mal, umso wichtiger.
In unserem Land haben wir circa 240 Einrichtungen f ü r den Kinder- und Jugendtourismus, mit mehr als 2 2. 0 0 0 Betten. Knapp 2.000 Menschen sind in diesem Bereich beschäftigt. Sie sind natürlich vorwiegend in Jugendherbergen, Schullandheimen, Jugenddörfern, Reiterhöfen oder Surfschulen beschäftigt. Und wir als Parla