Protokoll der Sitzung vom 29.01.2003

Meine Damen und Herren, in diesem Zusammenhang frage ich auch noch mal den Wirtschaftsminister: Warum sprechen Sie bei Ihren öffentlichen Äußerungen zu der Kampagne „MV tut gut“ nicht von Geld? Warum sprechen Sie nicht von dem Erfolg der Werbekampagne, der evaluiert, also nachgewiesen worden ist? Warum sprechen Sie nicht von Ihren Plänen, was Sie wollen, was Sie bezwecken?

(Dr. Margret Seemann, SPD: Stellen Sie doch eine Kleine Anfrage!)

Warum lassen Sie die SPD-Fraktion einen Antrag stellen, der Ihnen erst einmal die Genehmigung erteilen soll, im Prinzip ein Konzept zu erarbeiten? Oder gibt es schon dieses Konzept? Ich sage Ihnen, Herr Minister, Sie äußern sich nicht öffentlich zu Erfolgen, weil Sie überhaupt keine belastbaren Daten darüber haben, wie diese Kampagne überhaupt durchgeführt worden ist und was es gebracht hat.

Nun zu den Kosten: Wie viele Euro hat die Kampagne bereits das Land gekostet? Was wollen Sie zukünftig für Ihre großen Pläne für eine Dachmarke „Mecklenburg-Vorpommern tut gut“ ausgeben? Vielleicht können Sie ja gleich dazu Stellung nehmen, dann brauche ich hier keine Kleinen Anfragen zu stellen.

(Angelika Gramkow, PDS: Das entscheidet doch das Parlament.)

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Gramkow! Mund-zu-Mund-Propaganda ist gut, bei Landeswerbung ist es damit nicht getan. Werbung kostet Geld und das wissen wir alle. Wenn man die Homepage der Kampagne, also die Domäne www.mvtut-gut.m-vp.de, nicht aktiv bewirbt, dann ist es so, als wenn man eine Visitenkarte des Landes einfach in den Wald hängt. Also, meine Damen und Herren, die finden Sie dort nicht.

Und wenn Sie sagen, dass Sie, wenn Sie bei google.de, einer der größten und leistungsfähigsten Suchmaschinen im Netz, diese Bezeichnung eingeben, eine Info erhalten, stimmt das. Das ist richtig, aber Sie müssen erst mal darauf kommen, dass ein solcher Slogan überhaupt existiert. Dies ist sehr dem Zufall überlassen.

Kommen wir zurück zu Ihrem Antrag. Sie wollen die Werbekampagne mit dem Slogan „MV tut gut“ weiterführen. Über die Binnenwirkung haben wir gesprochen, da Sie teilweise gute Erfolge verzeichnen. Der Slogan scheint ja, zumindest bei den Hoteliers und bei den Anbietern des Gesundheitsgewerbes, angekommen zu sein.

Eigentlich, und da müssen Sie mir Recht geben, wendet sich doch eine Werbekampagne an die Kunden und diese Kunden sitzen nicht hier in Mecklenburg-Vorpommern oder überwiegend nicht, sondern vor allen Dingen außerhalb des Landes. Da muss man sich wirklich fragen: Wie wirkt dieser Slogan auf die potenziellen Kunden? Mein Vorschlag ist, lassen Sie uns doch erst einmal bei der nächsten Kundenbefragung des Tourismusverbandes die Kunden auch nach diesem Slogan befragen, damit wir belastbare Informationen bekommen, ob dieser Werbespruch auch bei den Kunden, auf die es ja ankommt, angekommen ist, meine Damen und Herren.

(Zuruf von Reinhard Dankert, SPD)

Und wenn Sie dann auch gleich noch an die Kunden außerhalb des deutschsprachigen Raumes denken, da hat man uns ja in den letzten Wochen vom Tourismusverband gesagt, dass der Auslandstourismus ein riesiges Problem ist, dass wir dort zu schwach sind. Die Vereinigung der Unternehmensverbände hat uns gesagt, dass das eigentliche Problem ist, dass wir zu wenig Investoren haben. Wir haben einen leistungsfähigen Mittelstand, aber dieser braucht Aufträge und da brauchen wir industrielle Kerne. Dann muss man auch darüber nachdenken, wie dieser Slogan „MV tut gut“ im Ausland eigentlich wirkt. Was heißt eigentlich „MV tut gut“ im englisch- oder französischsprachigen Raum? Eignet er sich eigentlich dafür, für unser schönes Land ein positives Image zu erzeugen?

Und weil ich gerade bei dem Begriff „Dachmarke“ bin, den ich erwähnt habe und den Sie auch in Ihrem Antrag erwähnt haben, möchte ich in diesem Zusammenhang vermuten, dass der Begriff „Dachmarke“ als solcher von den meisten hier in seiner Bedeutung nicht so richtig eingeschätzt wird. Ich habe mal die Lebensläufe aller Kollegen durchgeschaut im Internet und dabei gesehen, dass da kein Werbekaufmann oder Werbefachmann, PR-Fachmann dabei ist. Ich denke, auch bei der Landesregierung ist kein Werbespezialist jemals verbeamtet worden. Und wenn man unter der Dachmarke einen Slogan versteht, meine Damen und Herren, so sage ich Ihnen, ein Haus kann nur ein Dach haben und der Gesundheitstourismus ist nur ein Zimmer eines Hauses. Ich glaube, dass wir über dieses Thema noch einmal im Wirtschafts-, Tourismusund Finanzausschuss sprechen müssen. Und wir müssen uns Sachverstand einholen. Werbefachleute sollten uns allen zumindest mal erläutern, was eigentlich eine Dachmarke ist. Wie bewirbt man eine Dachmarke? Und welchen Vorlauf muss eine Dachmarkenentwicklung haben?

Damit Sie merken, dass ich eigentlich nur aus sachpolitischen Erwägungen heraus darum bitte, diesen Antrag in den Ausschuss zu überweisen, damit wir dort etwas tiefer einsteigen können, habe ich für Sie im PR-Magazin mal nachgesehen. Dort geht man davon aus, dass – vielleicht ist das auch eine Einzelmeinung, deswegen sollten wir im Ausschuss darüber reden – man zuerst, bevor man eine Marke entwickelt, ein Leitbild entwickeln sollte. Damit müssen wir uns – auch, wie ich meine, nach zwölf Jahren – befassen, ein Leitbild für Mecklenburg-Vorpommern, bevor wir eine Marke entwickeln. Und danach können wir eine Werbekampagne für dieses gesamte Land entwickeln.

Um eine Marke zu etablieren, müssen wir davon ausgehen, dass wir natürlich innerhalb Deutschlands eine Vielzahl von Konkurrenten haben und der Wettbewerb auch in den Regionen Europas immer schärfer wird. Das heißt für uns, dass wir uns in diesem Wettbewerb behaupten müssen.

Ich sehe ihn heute leider nicht mehr, den Präsidenten des Landesrechnungshofes, der sitzt ja sonst immer hinten auf der Tribüne. Wir müssen diese Arbeit, ich meine auch, die Vermarktung unseres Wirtschaftsstandortes, gut vorbereiten, weil sie sehr viel Geld kosten wird. Wenn wir dies professionell machen, was wir alle tun wollen, müssen wir es gemeinsam tun und unsere Ergebnisse der Regierung zur Verfügung stellen. Dies ist eine Angelegenheit des Parlaments, wie ich denke, weil wir die Bürgerinnen und Bürger vertreten und weil wir auch für die Binnenakzeptanz einer Dachmarke in unseren Wahlkreisen sorgen können. Das kann kein Ministerium, liebe Kollegen.

Und nun noch einmal zum Geld, Herr Minister. Im Vorfeld dieser Rede habe ich mich für Sie erkundigt. Um eine Marke zu etablieren – ja, ich habe mich erkundigt –, braucht man eine Zeit von drei bis fünf Jahren. Und bei diesem Zeitrahmen, um dies auch nachhaltig zu tun, eine Marke zu etablieren, braucht man ein jährliches Budget – und das sagen Fachleute – von 10 Millionen Euro pro Jahr, damit man diese Marke auch im Wettbewerb mit anderen Regionen etablieren kann.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Zuruf von Torsten Koplin, PDS)

Sonst erleiden wir wieder ein Fiasko, das wir damals schon mit unserer Werbekampagne „Blond, blauäugig, blöd“ erlitten haben. Da haben wir nämlich Geld einfach im Sand versickern lassen. Tun wir es anders, so, wie ich es in der SVZ vom Wirtschaftsminister Ebnet gehört habe, dass wir auf Mund-zu-Mund-Propaganda setzen – „Du, ich habe gerade gehört, da gibt es eine echt interessante Internetseite im Netz“ oder „Du, hier habe ich mal einen Button für dich, steck ihn dir mal ans Revers“ –, dann können wir nicht darauf hoffen, dass diese Kampagne zielführend ist, meine Damen und Herren, sondern dann wird dieses Geld, unser Steuergeld im Sand versickern.

Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns gemeinsam eine Dachmarke für Mecklenburg-Vorpommern professionell entwickeln! Hier kommt es vorwiegend darauf an, auf die Bereiche zu setzen, wo wir schon Qualitätsprodukte vorhalten. Das ist der Tourismus und das Ernährungsgewerbe. Lassen Sie uns gemeinsam in unseren Gremien in Zusammenarbeit mit der Landesregierung ein intelligentes Konzept entwickeln, um unser Land gemeinsam nach vorn zu bringen! Lassen Sie uns als Landtag ein Gutachten in Auftrag geben! Die Mittel stehen dem Landtag zur Verfügung.

(Angelika Gramkow, PDS: Ah ja?)

Und lassen Sie uns eine Expertenanhörung zu dem Thema machen! In Sachen Scandlines hat das zu sehr guten Erkenntnissen geführt. Das können, glaube ich, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses bestätigen.

Das Image des Landes sollte uns so wichtig sein, es nicht alleine der Regierung zu überlassen, wie wir uns den Kunden gegenüber präsentieren.

(Beifall Michael Ankermann, CDU, und Dr. Ulrich Born, CDU)

Mit einer Abstimmung über diesen Antrag verabschiedet sich sonst der Landtag von diesem Thema und wir überlassen es Herrn Ebnet, das Land nach oberbayrischen Vorstellungen zu präsentieren.

(Ute Schildt, SPD: Das ist eine Frechheit, Herr Petters! Das ist eine Frechheit! – Zurufe von Siegfried Friese, SPD, und Angelika Gramkow, PDS)

Wir sind die Letzten, die bayrische Verhältnisse schlecht finden. Aber was zu viel ist, ist zu viel. Dort müssen wir uns einmischen. Ich verspreche Ihnen, Herr Minister, zumindest die CDU-Fraktion steht mit konstruktiven Vorschlägen an Ihrer Seite. Das Imagekonzept unserer Fraktion liegt vor. Und wenn Sie das brauchen, senden wir Ihnen das gerne zu. – Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Danke schön, Herr Petters.

Im Zusammenhang mit der Überweisung wäre nachher von Seiten der CDU-Fraktion noch die Frage für die Abstimmung zu beantworten, ob es reicht, diesen Antrag in den Wirtschaftsausschuss zu überweisen,

(Andreas Petters, CDU: Tourismus auch! Tourismus auch!)

oder ob mitberatend in den Tourismusausschuss. Vielleicht können wir das im Verlaufe der Debatte hier noch klären, damit wir dann die Ausschussüberweisung entsprechend abstimmen können.

Als Nächster hat das Wort der Wirtschaftsminister des Landes Herr Ebnet. Bitte schön, Herr Minister.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach der Rede von Herrn Petters stehe ich jetzt ziemlich ratlos hier

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD – Heinz Müller, SPD: Als Bayer?)

und frage mich, was war der langen Rede eigentlicher Sinn.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Heinz Müller, SPD: Da gibt es eine Negation.)

Ich muss jetzt den Inhalt erahnen, ich muss ihn erahnen. Sie wollen dagegen sein, aber Sie haben keine Argumente. Sie wollen es zumindest nicht so, Sie wollen später, Sie wollen es anders, eigentlich am liebsten überhaupt nicht, aber das trauen Sie sich wieder nicht zu sagen. Sagen Sie doch einfach: Sind Sie dafür, ja oder nein? Machen Sie mit, ja oder nein? Dann haben wir klare Verhältnisse.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, im vorletzten Jahr haben wir die Kampagne „MV tut gut – Gesundheit made in Mecklenburg-Vorpommern“ gestaltet. Ziel war, die hervorragenden Voraussetzungen des Landes, insbesondere im Bereich des Gesundheitstourismus, noch besser zu vermarkten. Wir alle wissen, Tourismus ist einer unserer stärksten Wachstumsbereiche und der Gesundheits- und Wellnesstourismus hat in Deutschland sehr hohe Zuwachsraten. Das sind Marktchancen für MecklenburgVorpommern und diese Chancen wollten wir damals nutzen und wir wollen sie auch weiter nutzen.

Und der Start dieser Kampagne war erfolgreich. Es hat sich gezeigt, dass über den Gesundheitsbereich hinaus der Slogan „MV tut gut“ angenommen wurde, verwendet wurde, teilweise ohne dass wir es wussten. Die Unternehmer fanden es gut und hatten es draufgedruckt und haben diesen Slogan verwendet. Und da haben wir gemerkt, dass „MV tut gut“ geeignet ist für eine Dachmarke, um eine Dachmarke für Mecklenburg-Vorpommern zu bilden. Den Praxistest, den haben wir da schon hinter uns. Wir wollen deshalb, dass diese Kampagne sich nicht nur auf den Tourismus beschränkt. Wir wollen sie und wir wollen die hohen Sympathiewerte, die auch mit dieser Kampagne verbunden sind und die auch mit dem Tourismus verbunden sind, nutzen, um auch die guten Produkte und Dienstleistungen anderer Branchen ins Scheinwerferlicht zu bringen.

„MV tut gut“ gilt nicht nur im Tourismus, es soll auch für andere hochwertige Produkte und Dienstleistungen aus

Mecklenburg-Vorpommern stehen. Ob es dabei nun Produkte der Ernährungswirtschaft sind oder Dienstleistungen im kurmedizinischen und präventiven Bereich oder in der Biotechnologie, diese Dachmarke ist offen. Sie ist ein Dach, das mit einem Unterbau ausgefüllt werden kann und ausgefüllt werden muss. Auf jeden Fall soll eins herauskommen: Wenn sich jemand etwas Gutes tun will, dem sollen Produkte und Dienstleistungen aus Mecklenburg-Vorpommern dabei einfallen.

Meine Damen und Herren, „MV tut gut“ wird inzwischen als Marke anerkannt und schon von vielen Unternehmen, Institutionen, Verbänden und Bürgern benutzt. Dazu haben zahlreiche Projekte, Veranstaltungen und Publikationen im Jahr 2002 beigetragen. Dass die Kampagne auch bei uns im Land anerkannt ist, ist wichtig, denn „MV tut gut“ wirkt nicht nur nach außen, „MV tut gut“ wirkt auch im Land selbst und stärkt die Identifikation der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrem Land. Und das unterscheidet diese Kampagne genau von dem „Blond, blauäugig, blöd“, wie wir es früher mal hatten.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und Torsten Koplin, PDS)

Meine Damen und Herren, „MV tut gut“ soll Dachmarke für unser Land werden, ein einheitliches Erscheinungsbild des Standortes Mecklenburg-Vorpommern. Damit werden wir die Vorzüge, Potentiale und Leistungsfähigkeit des Landes noch besser nach außen präsentieren können. Mit „MV tut gut“ liegt erstmals ein griffiges Motiv vor, das in vielen Bereichen eingesetzt werden kann und allgemein verstanden wird. Ideal auch für unsere Standortoffensive, wobei ich zugebe, dass man in Süddeutschland dieses „MV“ noch mal erklären muss mit „MecklenburgVorpommern“.

Mecklenburg-Vorpommern tut gut! Wir wollen diese Imagekampagne nun als zentrale Werbemaßnahme fortsetzen und erweitern, wie das auch im Koalitionsvertrag niedergelegt ist. Dafür wird jetzt unter Leitung des Wirtschaftsministeriums eine Arbeitsgruppe gebildet, in die wir auch kompetente Vertreter aus Unternehmen und Verbänden holen wollen. Sachverstand ist willkommen, Sachverstand ist notwendig. Diese Arbeitsgruppe soll die Grundlagen für ein einheitliches Marketingkonzept unter der Dachmarke „MV tut gut“ erarbeiten. Dann werden wir eine professionelle Agentur beauftragen, die ein Gesamtkonzept – ein Gesamtkonzept! – erstellt und die geplanten Maßnahmen dann umsetzt.

Meine Damen und Herren, wenn wir „MV tut gut“ als Dachmarke für unser Land etablieren wollen, dann ist es richtig, dass das Land vorangeht. Deshalb müssen wir innerhalb der Landesverwaltung alle Verwendungsmöglichkeiten für die Dachmarke prüfen und das Erscheinungsbild der Verwaltung unter „MV tut gut“ vereinheitlichen.

Leider gehört zu unserem Kompetenzbereich nicht alles, was veröffentlicht wird, auch an Anzeigen, und was geschrieben wird. Die „Schweriner Volkszeitung“, das haben Sie jetzt gesagt, hat es noch nicht verwendet. Wir werden uns mit denen, die dort für sich werben, für Mecklenburg-Vorpommern werben, auch noch in Verbindung treten, damit auch dort bei der nächsten Ausgabe diese Art „MV tut gut“ dann erscheint.

Und es ist auch sinnvoll, bereits existierende Marken unter der Dachmarke „MV tut gut“ einzuordnen. Unter

dem Dach ist Platz, die können darunter. Doch „MV tut gut“ als zentraler Werbeauftritt ist nicht nur eine Initiative, die die Landesregierung etwas angeht, sondern sie ist als Angebot der Landesregierung für das gesamte Land gedacht. Und erst wenn dieses Angebot breit angenommen wird, dann kann es funktionieren. Und darauf hoffen wir und darauf bauen wir.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Nutzen wir dafür auch moderne Kommunikationsmittel wie das Internet? – Angelika Gramkow, PDS: Das ist ja albern. Tolle Frage!)