Protokoll der Sitzung vom 29.01.2003

(Dr. Ulrich Born, CDU: Nutzen wir dafür auch moderne Kommunikationsmittel wie das Internet? – Angelika Gramkow, PDS: Das ist ja albern. Tolle Frage!)

Ja, selbstverständlich. Es gibt aber auch andere Informationsmittel, Herr Dr. Born. Ich stelle Ihnen gerne auch ein solches „MV tut gut“ als Anstecker zur Verfügung.

(Zurufe von Heinz Müller, SPD, und Eckhardt Rehberg, CDU)

Allerdings müssen wir realistisch sein: Bis es so weit ist – und da gebe ich Herrn Petters Recht –, bis sich eine Dachmarke etabliert hat, dauert es seine Zeit. Das geht nicht auf Knopfdruck. Das geht nicht von heute auf morgen. Dazu wird Zeit benötigt. Dazu wird natürlich auch Arbeit, die Geld kostet, benötigt. Und bis es so weit ist, dass diese Dachmarke dann deutschlandweit etabliert ist, müssen wir uns auf eine Menge Arbeit einrichten. Das etabliert sich nicht von selbst. Und es ist klar, wir brauchen dafür einen langen Atem. Aber ich bin auch überzeugt, in absehbarer Zeit wird es sich herumgesprochen haben und jeder wird dann wissen, Mecklenburg-Vorpommern tut gut. – Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und Angelika Gramkow, PDS)

Herr Minister, gestatten Sie eine Anfrage des Abgeordneten Herrn Thomas? interjection: (Zustimmung)

Ich war nicht ganz so schnell. Das tut mir Leid.

(Minister Dr. Otto Ebnet: Herr Thomas, ich komme zurück.)

Das ist nett, danke.

Bitte schön, Herr Thomas, stellen Sie Ihre Frage.

Herr Ebnet, ich kann bestätigen, dass diese Kampagne sehr gut ankommt in dem Bereich Sport und Tourismus. Da konnte ich eigene Erfahrungen machen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Frage: Punkt 5 des Antrages, wie habe ich den zu werten? Wenn ich Ihnen das vorlesen darf?

Bitte.

„Weitere neue Marken sind bis zum Vorliegen des Berichts durch das Land nicht zu fördern. Bereits im Umlauf befindliche Marken müssen entsprechend eingeordnet werden.“ Jetzt ist es natürlich erst mal so, dass diese Marke gut läuft, aber heißt das, wenn wir zukünftig noch andere Erkenntnisse haben, zum Beispiel im Bereich Marketing, die unter Umständen also besser sein könnten, dass Sie ausschließen, dass man das dann noch mal ändert?

Herr Abgeordneter Thomas, jetzt habe ich etwas Hemmungen, Anträge, die aus der Mitte des Parlaments kommen, zu kommentieren. Ich kann hier nur meine persönliche Vorstellung wiedergeben.

Was gut ist, soll man nicht abweisen. Und ich kann mir auch vorstellen, dass keiner das so verstanden hat, wenn man etwas Besseres hätte, dieses dann abzuweisen aus formalen Gründen: Wir wollen das nicht haben, weil wir es so beschlossen haben. Das kann nicht gemeint sein, das ist auch mit Sicherheit nicht so gemeint.

Von daher ist das, was jetzt in Gang gesetzt werden soll, auch mit dem Antrag unterstützt werden soll, doch eine offene Diskussion. Das ist eine offene Diskussion, die alle mit einbezieht, in die sich jeder einbringen kann, auch jeder einbringen soll. Und Sie haben zum Beispiel auch den Sport erwähnt, Herr Thomas, der Landessportbund macht ja auch mit. Und es müssen viele mitmachen. Und das kann man nicht dadurch erreichen, dass man hier strenge Vorgaben macht, so ist es und du musst dich daran halten, sondern hier muss jeder konstruktiv dabei sein dürfen, auch mit eigenen Ideen dabei sein dürfen. Wer andere unterdrückt, der kommt nicht weiter, der bekommt auch nicht die Mitarbeit. Und wir brauchen die Mitarbeit aller. Deshalb muss jeder herzlich willkommen sein.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und Angelika Gramkow, PDS)

Okay. Danke.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Wien für die Fraktion der PDS. Bitte schön, Frau Wien.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wenn meine Reden ein bisschen kurz sind, dann liegt es einfach nicht daran, dass ich nicht vorbereitet bin, sondern ich habe einfach keine Lust, als Vierter noch mal all das Gute zu sagen, was schon gesagt wurde.

(Beifall Norbert Baunach, SPD, und Dr. Ulrich Born, CDU)

Ich muss jetzt auch gestehen, nach der Neujahrsansprache unseres Ministerpräsidenten bin ich ins Schloss gegangen und habe – klick, klick – meinen Vortrag für heute in den Papierkorb geworfen,

(Zuruf von Siegfried Friese, SPD)

eben aus genau diesem Grunde, weil ich keine Lust hatte, das noch mal alles zu wiederholen, was dort sehr schlüssig und einleuchtend dargestellt worden war.

Also nutze ich jetzt meine Redezeit erstens, um noch auf einen Aspekt aufmerksam zu machen. Es gibt nämlich im Lande bei uns noch weitere bereits eingeführte Begriffe neben „MV tut gut“. Und da sind in letzter Zeit Bedenken zum Beispiel an mich herangetragen worden, dass die dann bitte um Himmels willen nicht völlig abgeschafft werden, untergehen, sondern dass man sie mit integriert. Ich denke aber, das ist auch der Sinn der ganzen Geschichte.

Die zweite Sache ist...

(Dr. Ulrich Born, CDU: Wir machen ein Gesamtkunstwerk daraus.)

Genau. Marketingkonzept nennt man das.

Und die zweite Sache: Heute stand es ja auch schon in der Presse, dass die Opposition nicht so ganz froh ist über die Geschichte. Man kann aber auch alles zerreden, glaube ich.

(Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

Denjenigen, die es so sehr schwer haben, sich an diese Vision zu gewöhnen und nach vorne zu schauen, möchte ich vielleicht einfach mit auf den Weg geben: Fußballpräsidenten kommen und gehen, M-V bleibt noch lange, lange bestehen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und Angelika Gramkow, PDS – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS)

Und zu dem Problem Meyer-Vorfelder, da bin ich mir völlig sicher, hat das Wirtschaftsministerium sicherlich – danke für den Hinweis – schon längst darüber nachgedacht, wie Herr Meyer-Vorfelder in Greifswald zur Mecklenburg-Vorpommern-Woche in die Gesamtaktion mit eingebunden werden kann. Und dann ist das Problem auch vom Tisch.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Ich möchte vielleicht auch noch auf eins hinweisen: Es gibt ja auch noch ein Kürzel, was der eine oder andere von uns kennt. Ich sage mal, USA. Wem ist das geläufig? – Niemandem. Oh, dann habe ich das falsche Beispiel gewählt. Sollte es jemandem geläufig sein, irgendwann hatte auch USA seinen ersten Tag. Also irgendwann fängt alles mal an und auch „MV tut gut“. Und es hat schon vor einem Jahr angefangen und ich wüsste jetzt nicht aus marketingstrategischen Gründen, warum man es jetzt plötzlich ändern sollte, was anderes machen sollte. Es hat klein angefangen und wächst. Darüber bin ich sehr froh, dass jetzt die Kräfte im Lande so gebündelt werden. Vielleicht hätte man auch einen anderen Slogan nehmen können, aber der war eigentlich schon weg, nämlich „Otto find ich gut“.

(Beifall und Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD)

Der war schon geschützt.

(Zurufe von Harry Glawe, CDU, und Angelika Gramkow, PDS)

Jetzt hoffe ich ganz einfach, dass mit dieser Initiative...

(Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU)

Ich übe noch ein bisschen.

Ich hoffe einfach, dass dieser Antrag jetzt auch durchgehen wird, mehrheitlich, damit es sich auch recht schnell herumspricht in Deutschland, in Europa und natürlich auch in der ganzen Welt, unser „MV tut gut“.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Danke schön, Frau Wien.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Herr Müller für die Fraktion der SPD.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gegen diesen Slogan hätte ich natürlich überhaupt nichts: „Alles Müller?!“. Also keine Frage!

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und Angelika Gramkow, PDS – Heinz Müller, SPD: Ich auch nicht!)

Liebe Kollegen! Kurze Vorbemerkung, ihr habt ja schon gesehen, einige unserer Kollegen tragen hier schon diesen Sticker „MV tut gut“. Ich habe dafür gesorgt, dass noch einige organisiert worden sind.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der PDS – Angelika Gramkow, PDS: Prima!)