(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr als Minister, Herr Backhaus!)
Medikamente für die Humanmedizin gar nicht mehr einsetzen dürfen, die 123 gentechnisch veränderten Medikamente,
(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weichen Sie doch nicht vom Thema ab! Wir haben einen ganz präzisen Vorschlag gemacht.)
die eingesetzt werden in der Humanmedizin oder auch in der Veterinärmedizin, während wir hier über die Pflanzengesundheit reden und wir übermorgen mit Mykotoxin in Deutschland ein Riesenproblem bekommen,
wobei Sie dann die Verantwortung dafür haben, dass diese wertvollen Lebensmittel auf Sonderdeponien gelagert werden müssen,
dann ist das typisch für das, was Sie hier anstreben. Ich sage Ihnen noch mal ausdrücklich, wir wollen, dass die Verbrauchersicherheit in den Vordergrund gestellt wird
und dass wir damit letzten Endes Sorge dafür tragen, dass in Deutschland hochwertige Lebensmittel jeden Tag
(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Sie sind verantwortlich! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Abschließend zur Reduzierung der Einträge: Sowohl bei den Nährstoffen als auch bei Pflanzenschutzmitteln gibt es mittlerweile eine Reihe von Arbeitsgruppen, die national arbeiten. Fragen Sie doch mal bei Ihren Kollegen nach!
die sich mit dem Gewässerschutz auseinandersetzen. Dabei hat insbesondere das Thema Pflanzenschutzmittel eine herausragende Bedeutung.
Da gibt es die Unterarbeitsgruppe Kleingewässerschutz. Und Sie stellen sich hier hin und tun so, als ob wir das mit dem Land der 1.000 Seen, ja, 2.000 Seen …
Ich wollte mal horchen, ob Frau Karlowski das überhaupt weiß. Sie hat sich ja dazu nicht geäußert, also weiß sie es auch nicht.
… nicht im Monitoring hätten. Selbstverständlich machen wir Stichproben und selbstverständlich wissen wir auch, dass es dort an der einen oder anderen Stelle Probleme gibt. Deswegen wird es auch zur Verschärfung kommen.
Frau Dr. Karlowski, ich möchte Sie doch bitten, Sie haben nachher noch Ihre Redezeit und können sich in anderer Form mit dem Minister auseinandersetzen.
Ich weise darauf hin, es hat im letzten Jahr nicht einen Antrag zur Sikkation in Mecklenburg-Vorpommern gegeben. Auch da haben wir als eines der wenigen Bundesländer in Deutschland im Übrigen eine Verschärfung vorgenommen. Das begrüßen Sie jetzt, also nehmen Sie bitte auch zur Kenntnis, ein Moratorium hilft uns in diesem Moment nicht weiter, solange es nicht europaweit einen wirklichen Entzug der Zulassung gibt. Dann werden nämlich aus anderen Regionen, ob aus Frankreich oder Italien, die Mittel eingeführt und werden doch noch in Deutschland eingeführt, solange wir keinen europäischen Untersagungsgrund haben. Dann können wir uns hier argumentativ darüber auseinandersetzen, ob es nun Sinn macht oder nicht.
Wir haben, das ist mir wichtig, in der Agrarministerkonferenz, der Umweltministerkonferenz, mit den Anträgen von Mecklenburg-Vorpommern – auch das müssten Sie wissen – darum gebeten, dass die Bundesregierung dafür sorgt, dass zum Beispiel in bestimmten Bereichen diese Mittel nicht mehr angewandt werden, das heißt zum Beispiel in Kleingärten, in öffentlichen Bereichen und im Übrigen auch im Straßenbaubereich. Das ist nicht ganz unwesentlich. Wir haben darauf hingewiesen, dass man, solange diese Dinge nicht eindeutig geklärt sind, diese Mittel in ihrer Bandbreite nicht einsetzt.
Dann bin ich auch noch mal ausdrücklich bei Ihrer Studie. Ich bin schon froh, dass wir natürlich solche Untersuchungen vornehmen. Und wenn Sie hier und heute feststellen, dass in einer Reihe von Gewässern eben kein Nachweis …
Das ist keine repräsentative Studie. Auch das, was Sie hier darstellen, die Qualität dieser Studie – das sage ich Ihnen hier und heute – zweifle ich an. Sie müssen mal offenlegen, wer die Proben genommen hat! Ist das in einem akkreditierten Institut untersucht worden?
Insofern sage ich Ihnen, die repräsentativen Studien, die wir machen, deuten darauf hin, dass wir insbesondere
Aber zum Glück haben Sie auch dargestellt, dass die Halbwertszeit dieser Mittel sehr kurz ist und sie sich damit im Getreide oder auch in den Lebewesen zum Teil nicht wiederfinden lassen.