In Seewalde, einem kleinen, landschaftlich sehr schön gelegenen Dorf südlich von Wesenberg, gibt es eine
Waldorfschule. Die Bedingungen für die Schüler sind dort ebenfalls gut. Und in freier Trägerschaft in der Stadt Neustrelitz befindet sich eine rekonstruierte Evangelische Grundschule mit neuem Schulanbau im Stadtzentrum.
Weiter westlich von Wesenberg liegt Mirow und hier ist eine Grundschule im DDR-typischen Plattenbau teilsaniert, bietet gute Schulbedingungen, Sporthalle soll saniert oder umgebaut werden.
kommt man nach Rechlin in den Wahlkreis von Rudolf Borchert und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Wolf-Dieter Ringguth.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja, aber da wackelt die Schule so ein bisschen. – Zuruf von Minister Harry Glawe)
Die Regionale Grundschule bietet beste Bedingungen, Wolf-Dieter, ne? Er kann dich ja gern nachher mal interviewen.
(Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE: Die haben vor allen Dingen Platz genug, ne, Wolf-Dieter? Bisschen wenig Schüler, ne? – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das gilt auch für die Regierungsbank, wer gern noch reden möchte, hier vorn ist das Rednerpult.
Diese Regionale Grundschule war die erste, die im Landkreis saniert wurde. Sie wurde grundsaniert und hat über ELER-Mittel vor zwei Jahren noch einen großzügigen Schulanbau bekommen, eine Sporthalle gehört selbstverständlich mit dazu.
Östlich von Blankensee liegt Feldberg, hier eine sanierte Regionale Grundschule mit Grundschulteil und Sporthalle, seit diesem Jahr auch als Ganztagsschule. Das sind alles Schulen in meinem Wahlkreis und keine maroden Schulen.
(Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE: Aber die zählst du jetzt nicht noch alle auf?! – Heinz Müller, SPD: Ein paar haben wir noch, ein paar haben wir noch. – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU)
... sind die sanierten Schulen in Woldegk, Friedland, eine Förderschule für geistige Entwicklung in Holzendorf, Burg Stargard, Möllenhagen und am 30. September, Dagmar, in Penzlin übergeben worden.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU und DIE LINKE – Torsten Renz, CDU: So viele Schulen habt ihr da? – Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Helmut Holter, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)
In Neubrandenburg könnte ich es genauso fortführen: Sportgymnasium, Albert-Einstein-Gymnasium, Integrierte Gesamtschule oder im Frühjahr übergebene Regionale Schule in der Oststadt, saniert und alle im guten Zustand.
Dabei will ich es bewenden lassen. Ich war über viele Jahre Evaluator und lernte so die verschiedensten Schulen im Landkreis im östlichen Teil näher kennen. Den Zustand, den Sie hier öffentlich bewusst falsch darstellen, habe ich nirgends gesehen. Vielleicht werden Sie mir – Sie gucken ja schon irgendwo nach – irgendeine Schule mit Sanierungsstau nennen. Das ist wirklich der Einzelfall. Und wenn das wirklich so sein sollte, muss ich auch fragen, was der Schulträger die letzten 25 Jahre gemacht hat.
Ich kann Ihnen da wirklich nur empfehlen – und ich hatte Ihnen das jetzt aufgezeichnet und kann es Ihnen bloß aus meinem Raum ganz genau sagen –, diese unsachgemäßen Äußerungen zu unterlassen, denn damit beleidigen Sie die Schulträger und die vielen Gemeindevertreterinnen und -vertreter, die sich mit großem Engagement für ihre Schulen vor Ort einsetzen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Butzki! Auch noch mal vielen Dank, dass Sie nicht alle 580 Schulen aufgezählt haben.
Ich frage Sie: Wie bewerten Sie denn die Schätzungen des Städte- und Gemeindetages, dass die Kommunen einen Sanierungsstau von 70 bis 120 Millionen Euro bei den Schulen vor sich her schieben? Ist das völlig aus der Luft gegriffen oder wie bewerten Sie die Schätzung?
Also das möchte ich nicht bewerten. Ich habe Ihnen gerade gezeigt, was ich aus meinem Wahlkreis, aus den anliegenden Wahlkreisen und aus meiner Tätigkeit als Evaluator kennengelernt habe, und gesagt, dass ich solche Zustände, wie Sie sie hier beschreiben, dass wir flächendeckend nur marode Schulen haben – Sie haben es zitiert und Sie haben das auch gesagt –, überhaupt nicht nachvollziehen kann. Und ich muss auch das, was Sie hier vorgetragen haben, aufs Schärfste zurückweisen.