Meine Damen und Herren, summa summarum, die Einspareffekte, sowohl die Menge des Verbrauchs betreffend als auch das, was an finanziellen Effekten herauskommt, sind für die Privathaushalte noch nicht der Rede wert. Deshalb stimmen wir dem Antrag zu und wir stimmen auch zu, wenn gesagt wird, die Energiewende wird an ganz anderen Baustellen entschieden. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und DIE LINKE und Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Zuruf von Andreas Butzki, SPD – Vincent Kokert, CDU: Das habe ich aus Solidarität gemacht, weil ihr die ganze Zeit gequatscht habt.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich in die Runde gucke, sehe ich putzmuntere Gesichter. Ich weiß gar nicht, worüber wir hier klagen.
Aber vielleicht noch ein Aspekt: Ich hatte zu dem Antrag, genau zu dem Antrag, zu den Punkten, die hier aufgeschrieben worden sind, gedacht, wer dem Minister zugehört hat, da hatte ich eigentlich erwartet, dass von den Bündnisgrünen der Antrag zurückgezogen wird,
weil genau das, all das, was hier abgefordert wird, von der Landesregierung bereits über den Wirtschaftsausschuss im Bundesrat eingebracht wird. Das ist ja noch eine Krux, das ist ja noch eine Krux: In der Tat, wenn wir zeitgemäß nach dem vorliegenden Plan die Tagesordnung abgearbeitet hätten, wäre er erst am Freitag am späten Nachmittag dran gewesen. Das hätte uns sicherlich auch nicht so sonderlich gefreut,
Also ich will mich jetzt auch nicht an irgendwelchen Horrorszenarien, was alles möglich ist mit den Smart Metern, beteiligen, für meine Fraktion. Die eine Geschichte haben
Das, glaube ich, ist so ein bisschen der fortgeschrittenen Stunde geschuldet, dass wir uns jetzt hier über gebrannte CDs unterhalten müssen.
(Vincent Kokert, CDU: Na, das geht ja alles noch. Was der Minister ausgeführt hat, das war viel schlimmer.)
Bei mir ist ganz klar der Eindruck, dass der Antrag überhaupt nicht erforderlich war, weil sich die Landesregierung inzwischen über die Ausschüsse im Bundesrat schon eingebracht hat, und es ist deutlich geworden, dass sie auch weiterhin dahin gehend arbeiten wird.
Und, zum Abschluss, aus dem Grund werden wir den Antrag ablehnen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! An der Uni erzählt man sich manchmal Witze über die Frage: Was unterscheidet einen Medizinstudenten von einem anderen Studenten?
Wenn man einem Medizinstudenten ein Telefonbuch auf den Tisch legt und sagt: „Auswendig lernen!“, dann sagt der: „Wie viel Zeit habe ich?“. Alle anderen würden fragen: „Warum?“ Und so ist das jetzt ein bisschen bei dieser Smart-Meter-Geschichte.
Es geht um die Frage, welchen Effekt denn der Smart Meter hat. Und da ist ganz klar, es wird gesagt, der Stromversorger könnte dadurch den Netzzustand sehen. Der fährt doch nicht in der Dunkelheit momentan. Der sieht anhand seines Netzes, was sein Zustand ist. Die Vorhersage ist ihm genauso schlecht möglich mit Smart Meter oder ohne. Da gibt es keinen Unterschied. Es geht im Kern um das Ansteuern von Geräten und dieses Ansteuern setzt definitiv die Freiwilligkeit auf der anderen Seite voraus. Das heißt, diese Smart-Meter-Geschichte kann sehr sinnvoll sein, ist aber mit dieser Verpflichtung, alle kriegen die in die Haushalte rein, überflüssig und kostet einen Haufen Geld.
also nicht Stromkunde, sondern Haushalt – mehr bezahlen muss. Großer Aufschrei, nehme ich wieder an, im Raum der CDU,
aber dass die Leute dann 60 Euro bezahlen müssen für einen Smart Meter, den sie definitiv nicht brauchen, da gibt es ein Achselzucken: Ja, das haben wir jetzt so gemacht.
Deswegen ist unser Antrag auf jeden Fall richtig und wenn er die Landesregierung stützt, dann freut mich das. Aber bei der Fotovoltaik sollten wir genau hingucken. Das steht jetzt nicht ausdrücklich im Antrag drin, es wäre ein sinnvoller Vorschlag, erst ab 30 kW das Ganze zu machen, weil es nämlich für den Fotovoltaikanlagenbetreiber keinen Nutzen gibt. Und deswegen wäre das genau der Fall, wo man sagen muss, dann ist es eigentlich nur eine neue Idee und dann müssen das eigentlich andere bezahlen, weil – das ist ja die Idee dabei – nur der kriegt einen Smart Meter, der auch eine Einsparung davon hat. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit zu später Stunde und wünsche mir Ihre Zustimmung.