Protokoll der Sitzung vom 17.12.2015

Man kann ja die Aufgeregtheit verstehen, Frau Schwenke, aber die Dinge sind nicht erst seit dem Fahrplanwechsel bekannt. Um auf Ihren Antrag, auf die Punkte einzugehen: Wenn Sie von unakzeptablen Fahrzeitverlängerungen sprechen, ich glaube ja, das ist ein Stück weit hergeholt.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sie glauben! Sie wissen es nicht.)

Dass alles verbesserungswürdig ist, das ist keine Frage,

(Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

das wissen wir, da sind wir auch da und das begleiten wir ja.

Zu dem zweiten Punkt, die Landesregierung aufzufordern, aktiv zu werden: Ich glaube, nach den Ausführungen, die wir heute zweimal vom Minister gehört haben, erübrigt sich jeder Kommentar dazu. Aus dem Grunde werden wir Ihren Antrag ablehnen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Bla, bla, bla! – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Jaeger.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kenne Leute, die haben sich,

(Heiterkeit bei Jochen Schulte, SPD: Die Zug fahren.)

ich kenne Leute, die haben sich früher auf die Herausgabe des neuen Kursbuches gefreut wie andere heute auf die Star-Wars-Trilogie. Die konnten wirklich die Bahnverbindungen von X nach Y genau herbeten. Ich bin leider dazu nicht in der Lage.

(Jochen Schulte, SPD: Da musst du ab und zu mal Zug fahren!)

Ich habe jetzt genau aufgeschrieben bekommen, wo noch mal die ganzen Fahrzeiten fehlen. Dr. Mignon Schwenke hat das alles sehr gut vorgetragen, das erspare ich Ihnen.

(Beifall Marc Reinhardt, CDU)

Wir haben ein Problem in bestimmten Bereichen, das ist auf jeden Fall klar.

Ich will Ihnen bloß mal eine Sache erzählen. Ich habe gestern mit meiner Tochter telefoniert, die gerade in Leipzig studiert, und sie freut sich total über die neuen Bahnverbindungen. Erstens, von Rostock nach Leipzig kommt man jetzt in der besten Verbindung in fünf Stunden, das ist ein unglaublich guter Wert,

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

aber vor allen Dingen ihre Verbindung nach Erfurt, zu den Großeltern, die dauerte früher anderthalb Stunden, da ist sie jetzt in 45 Minuten. Also es gibt wirklich dramatisch deutliche Verbesserungen,

(Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tja, im Fernverkehr, ja.)

aber wir werden leider abgehängt, jedenfalls in dem Bereich der Verbindung nach Hamburg. Am 17. Juni war, glaube ich, die Energieausschusssitzung, wo die Bahnvertreter vorgetragen haben. Damals war ich nicht da, ich hatte einen anderen Termin. Aber die Frage wäre für mich, wenn Sie das mitgekriegt haben, ich habe es nicht mitgekriegt, dass diese Verschlechterung auf uns zurollt – und ich kann auch verstehen, dass Sie jetzt nicht sofort ein Gutachten vorlegen können oder dass Sie irgendwelche Bahnsteige zaubern, wo man mal eben den anderen Zug vorbeilässt –, wenn Sie am 17. Juni mitgekriegt haben, da kommt ein Problem auf uns zu, und wenn die Bahnvertreter das im Energieausschuss auch deutlich benannt haben sollten …

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: So nicht, nein.)

Wenn da mal eben eine Folie aufblinkt und dort irgendwelche Zahlen hinten verschoben sind, dann bin ich nicht der absolute Fahrplanfreak, der in der Lage ist, sofort draufzugucken und zu sagen, he, da kommt ein Riesenproblem. Ich sehe so etwas nicht. Mir muss man so etwas sagen oder ich lese es später in der Zeitung, wie jetzt geschehen. Aber die Frage wäre, warum ist das Gutachten, weil das dann ja im Juni erkennbar war, nicht sofort ausgeschrieben worden,

(Helmut Holter, DIE LINKE: Sehen Sie! Sehen Sie!)

um zu sagen, wir können zwar noch nicht alle Eckdaten nennen, aber das Gutachten geben wir schon mal in Auftrag. Den Gutachter zu finden ist das eine, die Eckdaten können wir später einspeisen. Das, würde ich schon sagen, hätte man etwas besser organisieren können. Aber grundsätzlich bleibt es ein Problem.

Die Bahn ist so etwas von schwer vernetzt, dieser ganze ÖPNV,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ja.)

dass ich auch sagen muss, ich traue mir hier keine einfache Lösung zu. Wir haben verschiedene Lösungen von Leuten erfahren, die zum Beispiel gesagt haben, wir müssen in Boizenburg einfach einen Bahnsteig um 200 Meter verlängern, dann ist es möglich, den ICE vorbeifahren zu lassen, dadurch könnte etwas eingespart werden. Das

wird jetzt alles in so einem Gutachten, denke ich, geprüft.

Wir haben aber Extremfälle. Ich weiß nicht, wie Benjamin weiter heißt, aber alle haben es wahrscheinlich gelesen, das Schicksal von Benjamin, der jetzt ewig länger zur Schule unterwegs ist. Ob man sich nicht solche Details angucken und sagen kann, hier könnten wir vielleicht auch mit Buslinien, wo wir im Hintergrund vielleicht was machen können, eher gegensteuern, um für bestimmte Personengruppen, die richtig massiv betroffen sind und wo es zum Beispiel wirklich nur an fünf Minuten hapert, eine kurzfristige Lösung hinzubekommen? Denn wir alle kämpfen dafür, dass möglichst viele Leute in die Bahn umsteigen und dass die,

(Beifall Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

die die Bahn als ein geniales Verkehrsmittel erkannt haben, der Bahn die Treue halten,

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

auch wenn es jetzt in bestimmten Bereichen mal knirscht, aber dass sie sehen, dass die Entwicklung auch Vorteile bringt.

Wir hoffen, dass wir diese Fehler beheben können. Deswegen, glaube ich, war es gerechtfertigt und nicht einfach bloß ein bisschen Wahlkampfgetöse, dass wir uns intensiv damit beschäftigen – wir mit unserer Frage, DIE LINKE mit einem ausführlicheren Antrag –, um deutlich zu machen, wir als Landtag haben Interesse an der Bahn und wir wünschen uns, dass es weiter und schneller vorangeht.

Letzte Geschichte: Ich habe ihn da liegen, ich habe einen schicken Kalender gekriegt von der Bahn AG

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ich auch.)

für die Regionalbahn, der heißt „Taktgeber“.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir hoffen, dass sie das auch wirklich bleiben und werden und nicht „Taktnehmer“ sind, denn das wäre schade. Also wir alle sollten dafür kämpfen. – Ich danke Ihnen.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Schulte.

(Heinz Müller, SPD: Der Kalenderlose. –

Das wollte ich jetzt

gerade mal fragen, warum ich keinen

Kalender bekommen habe. –

Tja, Herr Schulte! – Heiterkeit vonseiten

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das, was ich

jetzt als Erstes sage, ist nicht ganz ernst gemeint, vor allem ist es nicht böse gemeint, Frau Kollegin Schwenke. Ich muss nur noch mal darauf eingehen, was der Kollege Jaeger eben gesagt hat, dass im Juni ja die Information – ich glaube, Herr Kämmerer von der DB AG ist es gewesen, der im Verkehrsausschuss war, und ich war ja auch da, also muss ich es dann ebenfalls auf meine Kappe nehmen –, dass im Juni die Information war und jetzt im Dezember, im SPNV-Tempo quasi, der Antrag durch die Fraktion DIE LINKE kommt. Aber das ist nicht bös gemeint, weil, ich gebe es zu,

(Heiterkeit und Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

ich gebe es zu, also bei dieser Information – man hätte es vielleicht merken können – ist es auch mir in dieser Dramatik, wie es sich in Teilen des Landes jetzt offensichtlich zeigt, zum damaligen Zeitpunkt nicht aufgefallen, und deswegen muss man das einfach mal sagen.