Protokoll der Sitzung vom 06.12.2012

Verantwortlich für die in den letzten 50 Jahren zunehmende Bodenerosion ist nach Meinung dieser Experten ein ganzer Ursachenkomplex. Unter anderem führten die Beseitigung windbremsender Saumstrukturen und Hindernisse und die tief greifende Entwässerung großer Ackerflächen zu einem vermehrten Abtrag wertvoller Humusschichten durch die Erosion. Schon allein ein Vergleich von Luftbildern aus den 50er-Jahren und heutigen Luftbildern zeigt auf, wie stark der Anteil von windbremsenden Gehölzen in unserer Landschaft abgenommen hat. Minister Backhaus hat das ja auch in seinem historischen Abriss geschildert.

Zwar können die Agrarbetriebe auf den vergrößerten Ackerschlägen rationeller wirtschaften, Stichwort „Melioration“, doch dafür zahlen wir mit der Verschlechterung öffentlicher Güter einen hohen Preis. Winderosion führt ja nicht nur zur Abnahme der Bodenfruchtbarkeit und mindert die Wasserspeicherfähigkeit der Böden, sie belastet auch die Landschaft durch Nährstoffeinträge in sensible Ökosysteme. Die Anlage von Feldhecken und Feldgehölzen war und ist also überfällig und die Agrarwissenschaftler des ZALF in Müncheberg zeigten auch, wo der dringendste Handlungsbedarf besteht. Demnach werden besonders in den waldarmen Grundmoränengebieten im nördlichen Mecklenburg und in weiten Teilen Vorpommerns Feldgehölze und -hecken dringend benötigt. Dies sind Gebiete mit besonders hoher Winderosionsgefährdung, denn es tritt hier häufig die Kombination aus hohen Windgeschwindigkeiten und lang anhaltender Trockenheit auf.

Die Anlage von Feldhecken und Feldgehölzen trifft allerdings derzeit auf – das haben wir heute auch schon kurz gehört – erhebliche Hindernisse. Es geht schließlich um Agrarflächen und die werden ja fast mit Gold aufgewogen. Jede Reduzierung einer Produktionsfläche ruft bei Flächeneigentümern und Flächennutzern Widerstand hervor. Heckenpflanzungen kommen zurzeit nur in Betracht oder meistens nur in Betracht, wenn die Flächen ohnehin in Landesbesitz sind oder attraktiv vergütet werden. Neuanlagen von Hecken finden wir deshalb derzeit

überwiegend in Form von Ausgleichsmaßnahmen, vornehmlich infolge des ländlichen Wegebaus.

Ob und in welchem Umfang Feldhecken als freiwillige und dann förderfähige Naturschutzmaßnahme angelegt wurden, entzieht sich in der vollständigen Informationsbreite unserer Kenntnis. Ich selbst kenne eine solche Maßnahme im Demminer Raum. Wenn heute hier und später auch im Agrarausschuss diskutiert wird, welche Fördermöglichkeiten für Feldhecken künftig bestehen sollen, dann sei auf die bereits laufende Diskussion im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium verwiesen.

Dazu haben wir jetzt nicht direkt etwas gehört aus dem Hause Backhaus.

So werden in diesem Ministerium seit etlichen Monaten in diversen Arbeitsgruppen unter Beteiligung auch der Umweltverbände Vorschläge für die zukünftigen Agrar- umweltmaßnahmen erarbeitet. Zum Thema Feldhecken und Feldgehölze schlagen zum Beispiel der BUND, NABU und WWF vor – jetzt wird es noch mal spannend, noch mal hinhören –, die Investitionskosten für die Anlage von Hecken- und Feldgehölzen zur Verbesserung der Agrarstruktur zukünftig über das Agrarinvestitionsförderprogramm zu fördern. Diese Idee unterstützen wir. Neben den Kosten für Pflanzgut sind vor allem die Kosten für die zwingend notwendige Einzäunung gegen Wildverbiss ein entscheidender Kostenfaktor. Die Pflanzgut- und Materialkosten für eine dreireihige und hundert Meter lange Hecke lassen sich auf ungefähr 1.500 Euro kalkulieren. Der Zaun kostet dabei ungefähr 500 bis 600 Euro.

Nun ist natürlich die Frage, inwieweit ein Landwirt bereit ist, sich da in finanzielle Vorleistungen zu begeben. Kleine Betriebe werden das nicht unbedingt leisten können und werden dann von einer entsprechenden Agrarumweltmaßnahme ausgeschlossen, es sei denn, wir gehen mal in eine andere Richtung und bauen einen Fonds, der eine Vorfinanzierung bereitstellt. Auch das ließe sich erwägen.

In der Fachdiskussion über die Förderung von Gehölzen in der Agrarlandschaft tauchen auch immer die Kurzumtriebsplantagen auf. Dazu hat Herr Minister Backhaus gerade kurz in einem Nebensatz erwähnt, wir wollen die energetische Nutzung konfliktfrei umsetzen, so habe ich das verstanden. Mehr habe ich dazu nicht gehört. Deshalb bin ich doch mal gespannt, was dazu noch in Zukunft so zu sagen sein wird, inwieweit die KUPs in Betracht kommen, hier das Heckenprogramm zu untersetzen. Nicht zuletzt der erwähnte Unfall auf der A19 führt hier zur Landesüberlegung auf, diese Kurzumtriebsplantagen in Heckenform anzulegen.

Es gibt schon auf der Drucksache 6/972 eine Antwort auf eine Frage der Linksfraktion, wo ein Pilotprojekt erwähnt wird, und es soll dort getestet werden, wie solche Streifen aus schnellwachsenden Gehölzen die Winderosion zu mindern helfen. Kurzumtriebsplantagen, die abschnitts- weise als Energieholz genutzt werden, sehen wir in Kombination mit krautigen Randstreifen durchaus als eine gute Option. Auf diese Weise ließen sich positive Effekte für die Humusbildung erzielen. Die Winderosionsgefahr auf Ackerstandorten könnte gemindert werden.

Allerdings bringen sie – und das ergaben bereits entsprechende Untersuchungen des NABU – in der derzeitigen Form relativ wenig für den Erhalt und die Entwicklung der Artenvielfalt. In diesen KUPs kommen nachweis

lich nur wenige und meist weit verbreitete Vogelarten vor. Hier ist die mehrreihige und viele Jahre alte Feldhecke deutlich überlegen. So ist der heckentypische Brutvogelbestand aus zahlreichen Vogelarten bei einer neu gepflanzten Hecke erst nach sechs Jahren erreicht. Insofern sind die recht einförmigen Kurzumtriebsplantagen als klassische Naturschutzmaßnahme ungeeignet. Unter bestimmten Voraussetzungen können sie jedoch als Ersatzmaßnahme für Eingriffe in Natur und Landschaft durchaus infrage kommen.

Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Förderung von Feldhecken und Feldgehölzen steht also aus vielerlei Sicht auf der Agenda und sollte mit entsprechendem Nachdruck vorangetrieben werden. Mit Ihrem Antrag, der einen anderen bereits existierenden Beschluss aus dem Jahr 2011 wieder in den Fokus rückt, wird diese Diskussion hoffentlich kurzfristig mit verwertbaren Ergebnissen enden, denn die Zeit drängt, nicht nur in diesem Punkt. Schon lange hätte die Landesregierung den Finanzbedarf für den Erosionsschutz im Landesparlament vorstellen müssen. Das Parlament benötigt diese Zahlen für die dringend notwendige Finanz- und Maßnahmenplanung einer ökologischen, ökonomischen und sozialen Entwicklung im ländlichen Raum ab 2014.

Die Verhandlungen über den Finanzrahmen für die benötigten Fördermaßnahmen werden derzeit in Brüssel irgendwann zu Ende gebracht. Steht dieser Rahmen, so bleibt auch hierzulande nicht mehr viel Zeit, um die konkreten Fördermaßnahmen einzutakten. Deshalb muss auch die Diskussion zu den Fördermöglichkeiten für die Feldhecken im Agrarausschuss sofort beginnen. Wir freuen uns darauf.

Noch eine Bemerkung: Zur Aussage von Minister Backhaus, dass an der Autobahn 19 keine Hecke den Sandsturm hätte mindern können, gibt es eine Drucksache im Deutschen Bundestag mit der Nummer 17/5836 aus dem Mai 2011, wo durchaus deutlich gesagt wird, dass Hecken und Windschutzstreifen den Sandsturm dort hätten mindern können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ach so, noch eine Ergänzung: Wir unterstützen auch den Änderungsantrag von der Fraktion DIE LINKE, der den Punkt 2 des Ursprungsantrages noch mal wesentlich weiter und konkreter darstellt. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort hat nun der Abgeordnete Herr Krüger von der SPD-Fraktion.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Antrag in meiner Fraktion vorgestellt habe, da bin ich zuerst gefragt worden: Was, jetzt kümmert ihr euch auch um die Gartenhecken?!

Nein, meine Damen und Herren, es geht eben nicht um die Gartenhecken, sondern es geht um die Feldhecken. Das ist etwas komplett anderes, das sind Landschaftselemente, die wir hier in Mecklenburg-Vorpommern vorfinden, und ich habe mir eingangs mal eine Definition für Feldhecken rausgesucht, um das Ganze einzuordnen. Eine kurze Definition: Feldhecken sind lineare, vorwiegend aus Sträuchern aufgebaute Gehölze. Sie können

von Bäumen durchsetzt oder auch dominiert werden. Teil der Feldhecke sind auch krautige Säume und am Rande der Hecken abgelegte Lesesteine.

Meine Damen und Herren, der Schutz dieser Hecken hat eine lange Tradition auf dem Gebiet vom heutigen Mecklenburg-Vorpommern. Es war bereits Anfang des letzten Jahrhunderts, dass sich Menschen zusammengetan haben in Vereinen zum Schutz von Natur und Landschaft, um eben diese Hecken zu schützen. Und bereits 1919 hat der mecklenburgische Heimatforscher Robert Beltz die ökologische Bedeutung von Feldhecken beschrieben.

Noch früher, der Minister hat es auch angedeutet, im Jahre 1706 gab es eine Forst- und Holzordnung. Diese Forst- und Holzordnung sah vor, dass man in Mecklenburg, also auf dem heutigen Gebiet von MecklenburgVorpommern, so hieß es damals, lebende Feldhecken angepflanzt hat. Hintergrund war die Übernutzung von Waldflächen. Die Waldflächen drohten zu verschwinden.

Trotz dieser frühen Bemühungen muss man feststellen, dass ein erheblicher Teil der ehemals vorhandenen Feldhecken inzwischen verschwunden ist. Im Vergleich zu 1900 waren in Westmecklenburg 1991 zwei Drittel der Hecken verschwunden, zwei Drittel der Hecken in der Zeit von 1900 bis 1991. Das hat zu tun mit einer großen ackerflächenangelegten Landwirtschaft in einer Zeit, in der Ökologie und Ökonomie nicht in Übereinstimmung gebracht worden sind.

Heute besteht ein Schutz für Feldhecken ab einer Länge von 50 Metern. Die Länge kann selbst dann erreicht werden, wenn innerhalb der Hecke Lücken sind bis zu fünf Metern. Der Glaube aber, dass Feldhecken von ganz allein wachsen, quasi wild, ist ein Irrglaube. Feldhecken bedürfen der Pflege, der regelmäßigen Verjüngung. Es gibt sicherlich Unterschiede in der Intensität dieser Pflege. Das hängt zusammen damit, welcher Art diese Hecke ist, beziehungsweise welches Alter sie hat.

Und auch genau in diese Richtung geht ja unser Antrag. Wir wollen, dass die Landesregierung prüft, wie der Erhalt und die Pflege für Feldgehölze und -hecken weiter forciert werden kann. Zudem wollen wir, dass die Landesregierung auch prüft, wie die Neuanlage von Hecken weiter vorangetrieben werden kann. Hier ist uns wichtig, dass Lückenschlüsse für vorhandene Feldhecken vorgenommen werden, dass durch Feldhecken eine Abgrenzung von Ackerflächen vorgenommen wird, dass Hecken an offenen Gewässern gepflanzt werden, dass Hecken gepflanzt werden an offenen Mooren. Und ich hoffe, dass wir hier in der nächsten EU-Förderperiode auch entsprechend weiterkommen. Ähnliches haben der Kollege Tack und auch der Minister ausgeführt.

Die Feldhecken haben eine hohe ökologische Bedeutung, die wir stärken wollen. Sie sind Rückzugsraum und Lebensraum für viele Tiere, für Insekten, für Vögel, für Kleinsäuger. Sie sind ein Mittel, um Winderosion des Bodens einzudämmen. Dies sage ich ganz klar, ein Mittel. Sie sind nicht das Mittel, Frau Dr. Karlowski. Und zu glauben, dass man mit einer Feldhecke dort in Güstrow die Unfälle hätte verhindern können,

(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Güstrow war das nicht, das war Laage.)

seien Sie mir nicht böse, ich sage es mal ganz deutlich, das halte ich für naiv. Was dort besser geholfen hätte,

(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unfälle hätten verhindert werden können.)

das wäre eine Abdeckung der Ackerkrume gewesen, eine Winterbegrünung und Ähnliches. Aber zu glauben, dass durch eine Feldhecke dort die Unfälle zu verhindern gewesen sein wären, das ist einfach ein Irrglaube. Feldhecken helfen uns, die Gefahr der Wassererosion zu verhindern. Gepflanzt quer zur Wasserlauflänge der Wasserlaufstrecken sind sie ein Mittel, gerade mit den krautigen Säumen, von denen ich erst gesprochen habe, hier die Erosion durch Wasser zu verhindern.

Hier muss ich den Minister leider an einer Stelle korri- gieren.

(Bernd Schubert, CDU: Oh!)

53 Prozent – eine andere Zahl, 53 Prozent, darüber sollten wir uns vielleicht mal unterhalten –, 53 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzflächen in Mecklenburg-Vor- pommern sind von Wassererosion gefährdet.

(Minister Dr. Till Backhaus: Ich habe von Winderosion gesprochen.)

Welche Zahl jetzt genau stimmt, das sollten wir vielleicht mal miteinander vergleichen. Am Ende, glaube ich, ist es die entscheidende Aussage, dass wir viel landwirtschaftliche Fläche haben, die eben von Wassererosion bedroht ist. Und einig sind wir uns in der Auffassung, dass hier Feldhecken ein wirksames Mittel sind. Zudem bestimmen Feldhecken unser Landschaftsbild. Wer einmal beispielsweise in der Mecklenburgischen Schweiz war auf einem Hügel und die Landschaft betrachtet hat, weiß um die Schönheit unseres Landes. Dazu gehören auch die Feldgehölze Sie strukturieren unsere Landschaft, sie bereichern durch vielfältige Formen, Blüten, Blätterfarben je nach Jahreszeit. Und diese Schönheit, meine Damen und Herren, ist einer der Gründe, warum viele Gäste nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, und damit auch ein wirtschaftlicher Punkt für unser Land.

Lassen Sie mich abschließend sagen, auch in Zeiten der modernen Meteorologie gelten Bauerregeln. Achten Sie einmal im Frühjahr auf die Feldhecken in unserem Land. Eine der bestimmenden Pflanzen ist die Schlehe. Und wenn die Schlehe blüht, zu blühen beginnt, weiß jeder, der sich in der Natur auskennt, dass es noch einmal richtig kalt wird. Dieses Wetterphänomen haben wir Jahr für Jahr zu beobachten. Insofern gehe ich davon aus, dass wir alle auf die Zeit warten nach der Schlehenblüte.

Jetzt noch mal zu den Äußerungen, die hier gefallen sind.

Frau Dr. Karlowski, wenn Sie nicht wissen, ob Hecken neu angepflanzt worden sind, ich lade Sie herzlich ein, sich mal Neuanpflanzungen anzuschauen in der Nähe von Cambs. Das ist mein Wohnort, da kann man sich das sehr schön angucken.

(Zuruf von Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Lange Strecken neu angelegter Hecken, umrandet, umzäunt zum Schutz vor Wildverbiss, schön abgedeckt mit Stroh, damit die Feuchtigkeit vorhanden bleibt, kann man sich sehr schön angucken.

Ihre Äußerung gegen die Kurzumtriebsplantagen habe ich nicht verstanden, will ich ganz offen gestehen. Wir arbeiten alle miteinander daran, die Energiewende hier erfolgreich zum Abschluss zu bringen.

(Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Sie waren doch zugegen. Dann haben Sie nicht zugehört.)

Zu allen Dingen immer nur Nein zu sagen, ist nicht unbedingt das Mittel der Wahl, um hier entsprechend weiterzukommen.

Dann haben wir den Antrag von der Partei DIE LINKE. Wir haben, meine Damen und Herren, einen Antrag vorgelegt unter der Überschrift „Artenvielfalt durch Hecken- und Feldgehölze“. DIE LINKE möchte unter diesem Tagesordnungspunkt beantragen, dass die Landesregierung zu den Schwerpunkten und strategischen Ausrichtungen des künftigen Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum Mecklenburg-Vorpommerns für die nächste Förderperiode berichtet.

Meine Damen und Herren, das passt hier nicht rein. Ich denke, wenn DIE LINKE das möchte, ist das ein eigener Antrag, oder DIE LINKE beantragt eine Selbstbefassung im Agrarausschuss. Dann, denke ich, können wir das miteinander dort beraten. Insofern werden wir den Änderungsantrag der LINKEN ablehnen. – Besten Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Beate Schlupp, CDU)

Das Wort hat nun der Abgeordnete Herr Köster von der NPD-Fraktion.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Der Heckenschütze von der NPD. – Peter Ritter, DIE LINKE: Der Heckenschütze! – Zuruf von Jörg Heydorn, SPD)

Ja, ja, Herr Rotdorn.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Alle wesentlichen Argumente sind ausgetauscht, deswegen werde ich mich kurzfassen.