Ja, Herr Saalfeld, dagegen ist doch nichts zu sagen, wenn Sie das beantragen und wir dem dann nachkommen.
Dann weiß ich nicht, Herr Saalfeld, wo Sie anrufen. Sie sollten aber an der richtigen Stelle anrufen, nämlich am besten dann bei mir,
wenn Sie Informationen aus meinem Hause haben möchten. Die Auskunft, dass die Lehrerbedarfsprognose erst am Ende des Jahres vorliegen wird, ist falsch.
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe ein Auskunftsersuchen bei Ihnen offiziell gestellt.)
Da steht bestimmt „bis spätestens“, da steht mit Sicherheit nicht „Ende des Jahres“, sondern „spätestens“.
Sie muss im Übrigen nur fertig sein zu dem Zeitpunkt, wenn die Zielvereinbarungen verhandelt werden. Frau Abgeordnete Oldenburg hat zu Recht zitiert aus dem Lehrerbildungsgesetz, dass sie die Grundlage der Zielvereinbarungen sind, nicht der Eckwerte. Wir diskutieren heute über die Eckwerte.
Diese Lehrerbedarfsprognose liegt vor, sie wird in einem letzten Stadium überarbeitet. Ich schließe es nicht aus, dass sie noch im Juli dem Bildungsausschuss zur Kenntnis gegeben werden kann.
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Also sie ist fertig, allerdings ist sie noch nicht fertig, also halbfertig!)
Insofern haben wir die entsprechenden Angaben, die wir brauchen für die Zielvereinbarungsverhandlungen. Dann hätte sich der Punkt vielleicht auch erledigt.
Noch ein Punkt zum HSP-Programm: Da haben Sie gesagt, es hätte die Medizin zu wenig Geld erhalten, dann hätte ich mir eine Notfinanzierung ausgedacht über den
Hochschulpakt und jetzt in den Hochschulen mir was weggenommen. Ich finde, es sind immer diese Spekulationen und Verschwörungstheorien, die eine sachliche Debatte hier im Hause wirklich erschweren. Gehen Sie doch bitte einfach zu beiden Dekanen der Medizinen und fragen Sie sie – das ist ein Vorschlag –, ob sie es selbst als ungerecht empfinden, dass die Medizin bis zu dieser Legislaturperiode aus dem Hochschulpakt noch nie profitiert hat,
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja, weil Sie auch noch keine zusätzlichen Studienplätze geschaffen haben.)
(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das war doch das Ziel des Hochschulpaktes, Studienplätze schaffen.)
noch nie profitiert hat, obwohl der Hochschulpakt dazu da ist. Sie müssten das mal genau lesen, was im Hochschulpakt in der Vereinbarung steht, dass der Hochschulpakt dazu dient, Studienplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Und die Medizin ist expressis verbis erwähnt. Das ist die einzige Fächergruppe, die in der Hochschulpaktvereinbarung erwähnt wird.
Ich sage Ihnen ganz einfach: Auch die Medizin trägt durch ihre Studierendenzahlen zum Hochschulpakt bei. Deswegen ist es ungerecht, die Medizin aus dem Hochschulpakt außen vor zu lassen. So einfach ist das. Deswegen ist jetzt die Medizin Bestandteil dieser Förderung wie alle anderen Bereiche auch.
Wieso brauchten denn die Medizinen zusätzliches Geld, wenn Sie im März verkündet haben, dass die Hochschulen die strategische Handlungsfähigkeit – so Ihre Worte –, die strategische Handlungsfähigkeit bis 2020 gesichert haben?
Verstehe ich nicht. Herr Saalfeld, die strategische Handlungsfähigkeit wäre auch ohne den Hochschulpakt gesichert. Jetzt bekommen wir durch den Hochschulpakt mehr Geld und dann möchte ich, dass alle was davon abbekommen.
Und deswegen versuchen Sie gerade, die bestehende Vereinbarung über die Hochschulpaktmittel mit den Hochschulen im nicht medizinischen Bereich, die bis zum Jahr 2018 läuft, aufzukündigen?
toren haben im Einvernehmen mit dem Ministerium ein neues Tableau erörtert und sich auch darauf vereinbart. Dafür gibt es zahlreiche Zeugen.
Wie sieht denn dieses neue Tableau aus? Wie sehen die neuen Zahlen aus? Wie werden die Hochschulpaktmittel in Zukunft verteilt?
Es gibt im Wesentlichen zwei Änderungen. Das eine ist, dass die Studierenden der Medizin einbezogen werden. Das Zweite ist, dass die Studierenden der HMT doppelt gewichtet werden, weil dort teilweise im Einzelunterricht die Ausbildung sehr viel teurer ist als in gängigen Studiengängen und insofern eine Einfachgewichtung bei der HMT aus meiner Sicht nicht angemessen war. Dann sind aus den Studierenden im ersten Hochschulsemester entsprechende Quotenanteile gebildet worden und es hat sich eine Quotenanteilsverschiebung ergeben. Das ist alles.
Ja, diese Quoten werden angewendet im Idealmodell beispielsweise auf die Summen, die hier in diesem Papier stehen.
Ja, doch. Sie haben diese 194 Millionen, wenn ich mich recht entsinne, und daraus können Sie bestimmte Quoten …