Ja, doch. Sie haben diese 194 Millionen, wenn ich mich recht entsinne, und daraus können Sie bestimmte Quoten …
Wenn Sie bestimmte Quoten auf die 194 Millionen anwenden, haben Sie den Gesamtbetrag, über den eine Hochschule voraussichtlich maximal verfügen kann.
Welche konkreten Summen werden vom nicht medizinischen Bereich bisher in den medizinischen Bereich umgeschichtet? Also welche Mittel gehen dann möglicherweise den Hochschulen jetzt, ich sage mal, verloren?
Ich verstehe, Herr Abgeordneter Saalfeld, die Frage nicht, weil wir jetzt mit dem Hochschulpakt III ein neues System haben, in das der Hochschulpakt II integriert wird. Durch die zusätzlichen Mittel, die da bereitgestellt werden, haben wir auch die Möglichkeit, der Medizin zu helfen.
Nein, der Hochschulpakt II auf Bundesebene ist ebenfalls aufgehoben worden in einer Fortschreibung des Hochschulpaktes III. Genauso müssen wir das auch machen, wenn wir die Logik des Bundes nachvollziehen wollen. Das sind sich überlagernde Zahlungsströme aufgrund der Studierendenzahlen. Das ist nun mal so. Technisch ist das nun mal so. Was soll ich sagen? Auch wenn Ihnen das nicht gefällt, das ist so.
Also es gab kein Finanzloch in der Medizin, sondern ich fand es richtig, dass die Medizinen wie alle anderen Hochschulbereiche am Hochschulpakt partizipieren, weil sie dazu beitragen.
Und dann ist die Frage, die, glaube ich, auch Herr Saalfeld gestellt hat: Wie ist denn das jetzt mit den Finanzen, wo soll das jetzt geregelt werden? Da würde ich einen Blick in das Hochschulgesetz empfehlen, Paragraf 15 Absatz 3. Die Einzelbudgets der Hochschulen sind zu spezifizieren in den Zielvereinbarungen, nicht in den Eckwerten. Wir haben Ihnen hier mit den Eckwerten sogar mehr gegeben aufgrund der Debatte, die wir hatten, als eigentlich erforderlich wäre. Wir haben einerseits das Gesamtbudget ausgewiesen und hinten dann eine Detailrechnung für alle Hochschulen.
Diese Daten, die Sie hier in den Eckwerten haben, sind beispielsweise nur auf Basis dieser 1,5 Prozent kalkuliert. Insofern bilden sie auch noch nicht exakt die Tarifentwicklung ab. Das müssen wir in der Haushaltsaufstellung und im Haushaltsvollzug machen.
Insofern hoffe ich, dass ich alle Ihre Fragen beantwortet habe, und würde gerne noch mal zum Antrag der GRÜNEN
kommen. Ich persönlich kann dem Parlament nur empfehlen, ihn abzulehnen, und zwar damit nicht der Eindruck entsteht, dass hier jemals etwas anderes beabsichtigt worden wäre mit den Eckwerten als das,
was Sie in Ihrem Antrag stehen haben, aus folgendem Grund: Da kann man auf Seite 5 in den Eckwerten nachlesen, wo explizit davon gesprochen wird, bis wann das Abbaukonzept bei den Stellen gilt,
nämlich bis 2017 und danach nicht mehr. Es ist selbstverständlich, dass es dann nicht fortgesetzt wird,
was Sie beispielsweise, Herr Saalfeld, auf den Seiten 34 und 35 sehen können, wenn Sie wollen, wenn Sie mal aufschlagen. Das können wir an der Universität in Greifswald machen. Da sehen Sie nämlich, dass von 2018 zu 2019/2020 die Tarifsteigerungen zu 1,5 Prozent stattfinden und in den Jahren 2016 und 2017 nicht, weil es da noch einen Stellenabbau gibt. Das heißt, Sie sehen aus diesem Finanztableau, dass die gesamte Rechnung darauf basiert, dass es keinen Stellenabbau gibt ab 2017.
Das ist auch Grundlage aller Berechnungen gewesen, die ich im Finanzausschuss vorgestellt habe. Es ist exakt nachgewiesen, wie viele Stellen abgebaut werden und bis wann. Das sind offizielle Dokumente. Und es gibt eine ganz klare Zusage gegenüber den Hochschulen. Insofern bedarf es keiner zusätzlichen Zusicherung, es sei denn, man möchte den Eindruck erwecken, es wäre vielleicht vorher nicht der Fall gewesen. Aus meiner Sicht ergibt sich in den Dokumenten ausdrücklich, dass es so ist, dass nach 2017 oder in der Periode bis 2020 kein weiterer Stellenabbau geplant ist. Dadurch, dass ich das hier noch mal offiziell zu Protokoll gegeben habe,
gilt das hiermit und der Antrag wäre damit aus meiner Sicht überflüssig. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Schöne ist, wenn ich nach dem Minister spreche, kann ich mich immer recht kurzfassen,
Und, Herr Saalfeld, auch wenn Sie Ihren Redebeitrag dieses Mal ohne die Häme, die ich vorher angemahnt hatte,
eigentlich sind es sieben zusammen mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei, Rechtspflege in Güstrow – und wir machen das gern. Unsere Hochschulen erbringen Leistungen in Forschung und Lehre, sind Stätte der Wissenschaft und Künste und sie sind fest in den Regionen verankert, in denen sie wirken.
Sie besitzen für unser Land Ausstrahlkraft in die ganze Welt. Die Hochschulleitungen nehmen ihre Aufgabe verantwortungsvoll wahr und führen ihre Hochschulen als erfolgreiche Managerinnen und Manager. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten engagiert in ihren Fachbereichen. Wir als Land wollen sie dabei tatkräftig unterstützen.
Der Herr Minister Brodkorb hat nun umfänglich zu den Finanzausstattungen Stellung genommen. Dazu kann ich nur sagen, natürlich können wir immer mehr Geld geben. Niemand wird Nein sagen, wenn man ein solches Angebot erhält. Aber was wir hier im Schloss nicht haben, ist ein Goldesel im Keller, Herr Saalfeld –