Protokoll der Sitzung vom 03.07.2015

ger Kinder bei 15 Prozent liegt, dass immer mehr Kinder Essstörungen haben. Das sagt auch der Kinder- und Jugendgesundheitssurvey. 29 Prozent der Mädchen im Alter zwischen 11 und 15 und 15 Prozent der Jungen in dem gleichen Alter haben ein auffälliges Essverhalten. Auch hier wieder das, was ich vorhin für die Schulküchen beschrieb: zu viel Fleisch, zu viel Zucker, zu wenig Obst, zu wenig Gemüse. Dass die Ernährung Einfluss auf die Konzentration, die Leistungsfähigkeit, aber auch das Reaktionsvermögen, also alles Eigenschaften, die man gut im Schulalltag gebrauchen kann, hat, ist, glaube ich, für jeden von uns klar und unumstritten, aber wir müssen natürlich auch die richtigen Konsequenzen daraus ziehen. Eine gesunde Ernährung ist Prävention für chronisch-degenerative Krankheiten, beispielsweise Krankheiten, die den Fettstoffwechsel betreffen, wie Diabetes mellitus Typ 2, aber auch Herzkreislauferkrankungen.

Ich habe jetzt viel über die Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung gesprochen und ich möchte, dass Sie sich ein Bild davon machen können, was diese Kriterien eigentlich beinhalten. Das ist gar nicht so schwer.

Die Kriterien beinhalten beispielsweise, dass es ein tägliches Angebot von Rohkost und Salaten gibt, dass ein Wasserspender in der Schule aufgestellt wird, der kostenlos Wasser spendet, und das über den ganzen Tag hinweg, dass es täglich ein vegetarisches Gericht zur Auswahl gibt, dass regionale und saisonale Angebote berücksichtigt werden. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung geht von einem Menüzyklus von vier Wochen aus, das bedeutet, innerhalb von vier Wochen gibt es keine Doppelung. Und innerhalb dieser vier Wochen dürfen maximal zwei Hauptgerichte aus süßen Speisen bestehen, wohingegen aber vier Hauptgerichte aus Vollkornprodukten bestehen sollten.

Und auch kein ganz unwesentliches Kriterium: Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung findet, dass die Schülerinnen und Schüler wenigstens 45 Minuten Zeit zum Einnehmen des Mittagessens haben sollten, weil auch das wichtig ist, dass man das Essen nicht hinunterschlingt. Das ist auch eine Maßnahme, die man, glaube ich, sein ganzes Leben lang beherzigen kann. Das ist der zweite Punkt unseres Antrages.

Ich habe auch die Ernährungsbildung angesprochen. Der Kern oder das Kerncurriculum der Europäischen Union sieht für den Bereich Ernährungsbildung sieben sehr große Themenfelder vor, angefangen von den Essgewohnheiten bis hin zur Lebensmittelverarbeitung. Allein davon wird nur ein ganz kleiner Bruchteil in den Lehrplänen Mecklenburg-Vorpommerns tatsächlich auch angewandt. Insofern wünschen wir uns auch hier eine Veränderung und eine Verbesserung.

Und nicht zuletzt ist ein Punkt unseres Antrags das Schulobstprogramm. Mecklenburg-Vorpommern steckt jedes Jahr 145.000 Euro in die Schulapfelkiste, was zunächst sehr löblich erscheint, jedoch können wir diese 145.000 Euro, also die Äpfel, die man für diese Summe kaufen kann, sehr einfach verdoppeln, wenn nicht sogar verdreifachen, indem Mecklenburg-Vorpom- mern nämlich endlich auch wie neun andere Bundesländer in Deutschland an diesem EU-Schulobst- und Gemüseprogramm teilnimmt.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Die EU hat dieses Programm noch mal deutlich aufgestockt im letzten Jahr. Statt 90 Millionen stellt sie 150 Millionen zur Verfügung. Davon könnte auch MecklenburgVorpommern,

(Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Torsten Renz, CDU)

davon könnte auch, wie schon gesagt, Mecklenburg-Vor- pommern profitieren, wenn es endlich mal wie die anderen neun Bundesländer diese Gelder beantragen würde.

(allgemeine Unruhe – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, Torsten Renz, CDU, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Einen Moment, Frau Abgeordnete.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß, dass es eine lange und anstrengende Sitzungswoche war. Wir nähern uns dem Ende der Sitzung, das heißt aber nicht, dass die Regeln, die wir uns selbst gegeben haben, hier zum Schluss nicht mehr gelten sollten. Ich bitte Sie jetzt eindringlich, die Gespräche einzustellen und der Rednerin die Chance zu geben, ihren Vortrag zu Ende zu bringen, damit auch die anderen Redner in der gleichen Art und Weise hier gemäß unserer Geschäftsordnung ihre Vorträge halten können.

(Unruhe bei Jochen Schulte, SPD)

Das gilt auch für Herrn Schulte.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Dabei habe ich ihm schon dreimal gesagt, er soll seine Stimme schonen.)

Bitte, Frau Berger.

Vielleicht ist das ein gutes Zeichen dafür, dass wir auch im Landtag mit gutem Beispiel vorangehen sollten und so eine 45minütige Mittagspause einführen sollten,

(Andreas Butzki, SPD: Und Mittagsschlaf. – Torsten Renz, CDU: Mittagsschlaf.)

weil das ja, wie gesagt, die Konzentrationsfähigkeit deutlich erhöht,

(Torsten Renz, CDU: Schließen Sie nicht von sich auf andere! Wir sind hoch konzentriert.)

welche ich gerade auf sehr niedrigem Niveau wahrnehmen kann hier im Parlament.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich bin dennoch gespannt auf die Debatte und komme noch mal wieder.

(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU – Andreas Butzki, SPD: Das ist ja eine Drohung! – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Wir fordern Mittagsschlaf für alle.)

Vielen Dank, Frau Berger.

Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 120 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Das Wort hat der Bildungsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Bitte schön, Herr Brodkorb.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man kann ja bei verschiedenen Themen verschieden leidenschaftlich an die Sache herangehen. Ich muss gestehen, ich bin jetzt nicht in voller Ekstase,

(Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU – Heinz Müller, SPD: Nicht?)

und zwar aus dem Grund,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Der hat keinen Mittagsschlaf gehabt, deswegen. – Heiterkeit bei Heinz Müller, SPD: Heute schon einen Apfel gehabt?)

weil es wieder derselbe Punkt ist wie vorhin, dass Anträge hier vorgelegt werden, die im Wesentlichen die Landesregierung auffordern, Dinge zu tun, für die – jedenfalls im erheblichen Anteil – andere zuständig sind. Das betrifft nicht alle Punkte, aber doch wesentliche Aspekte.

(Rudolf Borchert, SPD: Gut, dass wir noch mal drüber geredet haben. – Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Wenn ich richtig informiert bin, ist es Aufgabe der Schulträger, gemeinsam mit den Schulleitungen, mit den Eltern die Frage der Essensversorgung zu klären, nicht die Aufgabe des Landes. Das steht alles im Schulgesetz.

Wenn es stimmt, was man mir aufgeschrieben hat, dann gibt es die Möglichkeit zu einem Mittagessen bei 95,7 Prozent aller Schulen des Landes. Und hier steht, aller öffentlichen Schulen, das heißt, wahrscheinlich werden berufliche Schulen darunter sein, wo es dieses Mittagessensangebot nicht gibt, und das liegt dann meistens daran, dass die etwas älteren Schüler dieses Angebot gar nicht wahrnehmen wollen und es sich insofern nicht finanziert. Hier haben also, wenn die Zahl stimmt – ich hoffe, dass das so ist –, 96 Prozent aller Schulen ein Mittagsangebot. Und ich habe seit Beginn dieser Legislaturperiode noch nie eine Beschwerde gehabt von Eltern oder sonst wem über das Schulessen, noch nie.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Geht das Ministerium ja auch nichts an. – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Geht ja das Ministerium nichts an!)

Ich gehe mal davon aus, dass die Eltern und die Schulträger auch wissen,

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fragen Sie mal beim Landeselternrat nach!)

dass es nur wenig Sinn hätte, sich an das Ministerium zu wenden, weil das laut Schulgesetz ja auch nicht zuständig ist.

(Beifall Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Insofern ist es klar, dass es da auch keine Beschwerden gibt.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Aber es gibt sehr, sehr viele Dinge, die wir tun, und da möchte ich mich insbesondere bei meinem Kollegen Backhaus bedanken,

(Zuruf aus dem Plenum: Oh!)

der die gesunde Ernährung an der Schule nahezu erfunden hat.

(Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Oh, Donnerwetter! – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Herr Backhaus finanziert nicht umsonst als Lebensmittelminister die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Mecklenburg-Vorpommern.

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD und Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Er finanziert aus gutem Grund das Schulobstprogramm.

(Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD – Zuruf von Torsten Renz, CDU)