Protokoll der Sitzung vom 14.12.2017

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich und wir alle, denke ich, haben überhaupt nichts gegen eine lebendige Diskussion und dabei werden natürlich auch mal Emotionen frei.

(Zuruf von Christiane Berg, CDU)

Sicherlich weiß ich ja auch, es trennt uns vieles voneinander in unseren politischen Überzeugungen, aber man

kann doch nicht die Begrifflichkeiten derart inflationieren, dass man hier vollkommen falsche Begriffe auch noch beleidigend verwendet.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich will Ihnen mal sagen, der Begriff des Rassismus, der bedeutet eine Überhebung der eigenen Rasse in ihrer Wertigkeit gegenüber anderen Rassen. Das ist etwas vollkommen anderes als das, was Herr Professor Weber hier je gesagt hat

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

oder auch nur ansatzweise zum Ausdruck gebracht hat.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das sehe ich völlig anders.)

Dann hat Herr Koplin auch noch das Jahr 1933 gesagt

(Torsten Koplin, DIE LINKE: 30.)

und Herrn Professor Weber damit in Verbindung gebracht.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Wir alle wissen, was 1933 bedeutet

(Torsten Koplin, DIE LINKE: 30.)

und ich muss Ihnen das, glaube ich, nicht erklären. Aber auch hier zeigt sich eine Inflation der Begrifflichkeiten daran,

(Zuruf von Ralf Mucha, SPD)

dass der Faschismus sich doch aus mehreren Elementen zusammensetzt. Und nichts, …

Herr Kollege Grimm! Ich darf …

… aber auch gar nichts …

Herr Kollege!

… davon finden Sie in dem, was Herr Professor Weber …

Herr Kollege! Ich bitte Sie, …

… je von sich gegeben hat, wieder.

… mal kurz innezuhalten.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was hat das mit Impfen zu tun?)

Herr Kollege, der Herr Professor Weber hat im Einklang mit unserer Geschäftsordnung darum gebeten, eine persönliche Erklärung abzugeben. Das, was Sie hier vortragen, hat

mit dem Thema, zu dem wir hier verhandeln, nichts zu tun.

Ich gehe auf das ein, was Herr Koplin gesagt hat, mehr nicht. Ich bin ein wenig enttäuscht von ihm, das hätte ich von ihm so nicht erwartet. Ganz persönlich sage ich das jetzt mal.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ja, deshalb schläft er heute Abend trotzdem gut.)

Ja, nun wissen Sie Bescheid. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Ralf Mucha, SPD)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, DIE LINKE und BMV auf Drucksache 7/1331. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, DIE LINKE und BMV auf Drucksache 7/1331 mit den Stimmen aller Fraktionen und des fraktionslosen Abgeordneten angenommen.

Der Abgeordnete Professor Dr. Weber hat im Einklang mit unserer Geschäftsordnung gebeten, eine persönliche Erklärung abgeben zu können.

(Torsten Renz, CDU: Dann muss Herr Koplin aber auch noch eine abgeben anschließend.)

Wertes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Koplin hat eben die Aussage geprägt, ich sei ein Rassist.

(Torsten Renz, CDU: Das hat er gesagt, das stimmt.)

Normalerweise halte ich es bei Vorwürfen mit Rassismus oder mit der Nazikeule – ich habe das schon mal gesagt – mit dem Satz „Was kümmerts die deutsche Eiche,“ und jetzt führe ich es vollständig aus, „wenn sich ein Schwein an ihr reibt“. Hier sehe ich das durchaus anders, weil das im Plenum öffentlich geäußert wurde, und da möchte ich schon Stellung nehmen.

Rassist – Herr Kollege Grimm hat das schon angedeutet –, Rassismus ist ein Kampfbegriff, ein Begriff aus der Kolonialzeit und setzt eine Geisteshaltung voraus, die bestimmte Völker oder Rassen anderen als Mehrwert, überwertig suggeriert.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Höher wert! Höher wert!)

Solche Äußerungen haben Sie von mir nie gehört. Ich setze mich dafür ein, dass unser deutsches Volk sein Brauchtum, seine Tradition, seine Sprache und seinen Lebensraum hier in Deutschland verteidigt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich werde niemals sagen, dass wir deswegen in irgendeiner Form höherwertig sind als irgendein anderes Volk oder eine andere Rasse.

(Zuruf von Ministerin Stefanie Drese)

Nur haben wir eben auch das Recht, unseren Lebensraum und die Kultur, die wir geprägt haben, hier zu verteidigen. Das ist kein Rassismus.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Ich komme ja aus dem Badischen ursprünglich und bei uns gilt so ein Satz: Wer über was spricht, was er nicht verstanden hat, den bezeichnen wir als Dummschwätzer, Herr Koplin.