hören Sie mir doch mal bitte zu! –, ich sage Ihnen noch was: Erzählen Sie das doch Ihrem Mazda-Konzern, vielleicht ist das interessanter.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Jochen Schulte, SPD: Natürlich weiß ich das. – Zuruf von Dr. Matthias Manthei, AfD)
Ich möchte auch darauf hinweisen, weil Sie sich ja sozialdemokratische Partei nennen: Eine Steuerfinanzierung hat einen weiteren großen Vorteil. Die GEZ ist quasi eine Kopfsteuer. Jeder zahlt das Gleiche. Bei einer Steuerfinanzierung zahlt jeder nach seinem Einkommen.
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Jochen Schulte, SPD: Herr Holm, das müssen Sie mir mal erklären. Wie ist das bei der Umsatzsteuer? – Peter Ritter, DIE LINKE: Das wäre nicht schlecht.)
Dann fange ich noch mal von vorne an: Sehr geehrter Herr Kollege Holm, ist Ihnen bekannt, dass eine der größten Steuern in Deutschland, was die Einnahmeseite angeht, die Umsatzsteuer ist, die nicht gerade nach der eigenen Steuerkraft der jeweiligen Betroffenen bemessen wird, sondern sich nach dem Umsatz, also dem gekauften Gut bemisst? Deswegen ist Ihre Aussage zu einer steuerfinanzierten Mediensteuer, oder wie man das nennen will, so in sich nicht schlüssig. Oder würden Sie das nicht mit unterschreiben wollen?
Es ist doch der Unterschied, die Umsatzsteuer ist keine Kopfsteuer und damit ist sie schon mal besser geeignet.
So, und jetzt wieder zum Thema: Herr Kokert hat die Rechercheleistung des Öffentlich-Rechtlichen angesprochen in drei Fällen. Das ist völlig außer Frage. Das ist ja genau …
(Vincent Kokert, CDU: Aber Sie können doch nicht immer rein und raus und dann raus aus den Kartoffeln gehen!)
Ich sage gar nichts anderes. Hören Sie doch erst mal zu, was ich hier am Pult sage! Ich habe es in meiner Eingangsrede gesagt.
Genau das will ich doch. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll verschlankt werden. Es soll mehr Geld für vertiefte Information möglich sein. Genau dafür sind sie doch da
Ich möchte eines zum Schluss noch erwähnen, Herr Kokert hat das angesprochen, das Thema Rundfunkrat. Ich mache Ihnen das Angebot: Wenn Sie auf Ihre Plätze im Rundfunkrat verzichten, verzichten wir auch gerne.