Protokoll der Sitzung vom 13.12.2018

(Christian Brade, SPD: Sie hören nicht zu!)

Ob Sie an die anonyme Mitarbeiterbefragung denken beispielsweise …

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Herr Krüger, die Frau Ministerin gehört an die Spitze der Bewegung. Sie muss diesen Prozess jetzt von der Spitze her moderieren,

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

damit am Ende auch eine vernünftige Lösung rauskommt. Darum geht es.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Und da kann sie eben nicht abtauchen, da gehört sie auf die Brücke, um beim Bild des U-Bootes zu bleiben.

(Thomas Krüger, SPD: Sie wissen schon, ob die Verständigung zwischen den beiden stattgefunden hat, ja?! Das können Sie sagen, ja?! – Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)

Also ich habe eines deutlich gemacht und das will ich zum Schluss auch noch mal unterstreichen:

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Frau Hesse ist jetzt gefragt in dem Gesamtprozess, damit am Ende etwas Vernünftiges dabei herauskommt.

(Thomas Krüger, SPD: Das kann man nicht politisieren, die Probleme müssen gelöst werden.)

Sie kann sich auch nicht vor der Entscheidung drücken, denn wenn es wieder so ist, dass über Monate nichts Vernünftiges dabei herauskommt, …

Herr Foerster!

… gilt es, auch über Personalentscheidungen nachzudenken. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Es hat noch mal ums Wort gebeten die Ministerin.

Frau Hesse, Sie haben das Wort.

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte eigentlich nicht gerne auf das Bild eines U-Boot-Fahrers oder einer U-Boot-Fahrerin eingehen oder darauf, ob man nun auf der Brücke steht oder sich im U-Boot befindet, weil ich finde, das ist dieser Debatte überhaupt nicht dienlich, Herr Foerster.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Mal ganz ehrlich, ich fand Teile Ihrer Rede richtig gut, da hätte ich gedacht, meine Güte, daran kann ich anknüpfen und kann vielleicht noch mal auf das Wesentliche zurückkommen, was mir auch wichtig ist in dieser Debatte, aber der letzte Part war einfach ein übles Nachtreten. Ich weiß nicht, das haben Sie nicht nötig.

(Thomas Krüger, SPD: Das sehe ich auch so.)

Insofern möchte ich gerne noch mal für Folgendes die Gelegenheit nutzen, ich habe diese Debatte jetzt sehr intensiv verfolgt, und ich glaube, eins muss man nüchtern feststellen: Ich glaube, wenn ich da oben als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter des Theaters sitzen würde, fände ich die Debatte nicht zufriedenstellend. Es waren einige Punkte, die ich gerne klarstellen möchte. Hier ist vieles vermengt worden.

Es gab die Theaterreform und es gab den Theaterpakt. Die Theaterreform war vor dem Theaterpakt, und die Theaterreform war ein Einschnitt in die Theaterlandschaft – das muss man auch so deutlich sagen –, den wir damals gemeinsam beschlossen haben.

(Henning Foerster, DIE LINKE: Den Sie beschlossen haben.)

Diese Theaterreform hat den Beschäftigten an den Theatern einiges abverlangt. Das ist meines Erachtens aber nicht der entscheidende Punkt, warum die Situation jetzt am Theater Schwerin so ist, wie sie ist, denn die Konsolidierungsschritte, die damals gefordert und vereinbart waren, haben die Beschäftigen des Theaters weitestgehend mitgetragen. Ich finde – und dafür möchte diese Debatte einfach auch noch mal nutzen –, dafür gebührt den Beschäftigten am Theater unser größter Respekt.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Das ist auch das, was ich in vielen Gesprächen mitbekommen habe, dass das nicht der Punkt ist. Man hat gesagt, gewisse Konsolidierungsschritte sind notwendig, das tragen wir auch mit, aber auf die Art und Weise, wie etwas umgesetzt wird, kommt es eben an. Und da scheint es etwas im Argen gewesen zu sein – deswegen auch der Unmut. Der Theaterpakt hat damit gar nichts zu tun. Der Theaterpakt ist eine finanzielle Besserstellung der Theater im Land, und das ist etwas, was man ausdrücklich begrüßen sollte. Es war auch die Mehrheit hier in diesem Hause, die es begrüßte.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Und, Herr Foerster, ich finde es – ich würde jetzt gern nochmal auf den Inhalt zurückkommen –, ich finde es vermessen, wenn Sie sich anmaßen zu beurteilen, was welcher Gesellschafter wie in die Gesellschaft einbringt, mit welcher Leistung oder nicht. Wie wollen Sie beurteilen, wie viele Stunden wir zusammengesessen haben, wie lange eine Gesellschafterversammlung ging? Die ging nämlich nicht nur zehn Minuten. Wie oft wir zusammengesessen haben und gesprochen haben, wie wollen Sie das beurteilen?

(Torsten Renz, CDU: Wie können Sie so was behaupten Herr Foerster?)

Wieso behaupten Sie so was?

(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Insofern möchte ich abschließend sagen – das ist mir persönlich wichtig –, ich habe mich selbstverständlich in diesen Prozess eingebunden und eingebracht. Das ist für

mich auch ein Selbstverständnis. Es ist mir völlig wurst, ob ich Hauptgesellschafterin bin oder nicht, oder das Land, sondern es ist die Verantwortung, die wir haben für unser Theater, dass wir gemeinsam dazu stehen und auch gemeinsam einen Weg entwickeln. Mir das abzusprechen, ist, finde ich, schon ein starkes Stück.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Ich möchte auf das zurückkommen, was jetzt das ist, was passiert. Es wird kurzfristige Maßnahmen geben, da werden Punkte aufgenommen, die gefordert sind, wie beispielsweise mit einigen Personalien umzugehen ist. Das wird in der nächsten Woche passieren, dazu wird es Gespräche geben und mein Haus, in persona von Herrn Emmerlich, wird das mit moderieren.

Zweitens. Es wird die Mitarbeiterbefragung geben. Sich jetzt hinzustellen, dass das nur die Idee des Oberbürgermeisters war und deswegen alle anderen nichts dazu beigetragen haben, ist vermessen, weil das ein Gemeinschaftspapier der Gesellschafter ist, wozu wir stehen. Da standen alle vier Gesellschafter. Ich möchte sie nennen: neben meiner Person Herr Sternberg, Rico Badenschier und auch Herr Flörke aus Parchim. Insofern möchte ich das auch noch mal ganz deutlich betonen. Zwischen uns Gesellschafter passt auch kein Blatt.

(Zuruf von Christian Brade, SPD)

Drittens. Es wird diese Führungskräfteentwicklung geben. Das ist keine Mediation, sondern es ist eine Entwicklung, es ist ein Coaching, was durchgeführt werden muss.

Viertens. Externe Begleitung.

Fünftens – das hatte ich vergessen, insofern noch mal danke für den Hinweis –: Selbstverständlich werden wir die Theaterfreunde mit einbeziehen, sowohl in Schwerin als auch in Parchim, weil das für uns ganz wichtige Partner sind auf dem Weg.

Das ist mein Appell zum Schluss. Lassen Sie uns jetzt weniger reden! Ich möchte, dass wir gemeinsam diesen Weg für mehr Vertrauen, für mehr Wertschätzung, für mehr Respekt gehen. Dazu lade ich alle ein. Wir haben einen Fahrplan entwickelt. Jetzt sollten wir diesen auch abarbeiten, und ich lade jeden ein, sich an diesem Weg zu beteiligen, denn nur gemeinsam geht es über gute Kommunikation. – Vielen herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Da die Ministerin in ihrem ersten Redebeitrag ihre angemeldete Redezeit ausgeschöpft hatte, steht jetzt für die fünf Minuten, die sie hatte, noch einmal allen Fraktionen ein Viertel der Redezeit zur Verfügung.

Aber es hat sich noch für die Fraktion der CDU zu Wort gemeldet der Abgeordnete Ehlers.

Frau Präsidentin! Dass es beim Thema „Theater und Kultur“ um Emotionen geht und diese hier auch hochschlagen, ist, glaube ich, verständlich. Trotzdem sollten wir bei der Sache bleiben. Bei einem Punkt, auch wenn ich vielleicht nicht jeden Satz unterschreiben kann von meinem Kollegen Foerster und

von der Kollegin Kröger, bei einem Punkt muss ich natürlich recht geben: Die Gesellschafterversammlung – ich habe selbst noch mal ins Protokoll geschaut, was uns auf kommunaler Ebene zur Verfügung gestellt wurde – hat wirklich nur zehn Minuten gedauert. Werte Kollegen der Opposition, da waren Sie also ganz klar im Recht an der Stelle.

(Christian Brade, SPD: Der Aufsichtsrat hat zweimal fünf Stunden getagt zu diesem Thema, Herr Ehlers.)