Protokoll der Sitzung vom 10.04.2019

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium!

Sehr geehrter Herr Minister! Alleine Ihr Blick hätte schon einen Wolf verjagt eben.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU, AfD und Freie Wähler/BMV)

Da müssen Sie...

(Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Wie der Wolf, der Wolf Sie..., jedes Mal erklären Sie uns, der Wolf war in Deutschland ausgestorben. Da frage ich mich, wie konnte man in der DDR eigentlich einen ausgestorbenen Wolf erschießen, und das so oft wie in der DDR?

(Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Simone Oldenburg, DIE LINKE)

Dann eine interessante Aussage: Der Wolf fällt unter Datenschutz.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und AfD)

Das ist auch eine sehr interessante Aussage, Herr Backhaus.

Und dann noch mal, da muss ich Ihnen sagen, fahren Sie doch mal nach Schweden, es wurde schon angedeutet, fahren Sie doch noch mal nach Schweden, da können Sie sich gut informieren über einen vernünftigen Umgang mit dem Wolf.

(Vincent Kokert, CDU: Das stimmt.)

Ansonsten möchte ich Frau Schlupp danken für ihre Ausführungen. Es ist immer schwierig, wenn man nach Ihnen kommt.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, AfD, Freie Wähler/BMV und Dr. Wolfgang Weiß, DIE LINKE)

Kommen wir zu Genanalysen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Es werden ja...

Ja, Frau Schlupp hält immer meine Rede vorweg. Das geht so nicht! Sie müssen mir auch mal was lassen!

(allgemeine Heiterkeit)

Genanalysen werden ja hauptsächlich gemacht, um nach einem Rissschaden herauszufinden, ob es wirklich ein Wolf gewesen ist. Laut meiner Kleinen Anfrage entstanden dem Land seit 2011 ja erhebliche Kosten für solche Untersuchungen, und die könnte man sich eigentlich sparen, wenn wir die Entnahme und den Abschuss endlich vernünftig regeln und erleichtern würden.

Jetzt lassen sich mit solchen Genanalysen aber auch das Geschlecht und die Herkunft bestimmen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Vor allem die Herkunft wäre doch sehr aufschlussreich. Genanalyse ist eben auch wichtig, um den notwendigen günstigen Erhaltungszustand zu klären: Zu welcher Population gehören die Wölfe und ist der günstige Erhaltungszustand bereits erreicht?

(Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV: Das ist die entscheidende Frage.)

Haben wir mehrere Populationen oder sind alle Wölfe nur einer Population zugehörig? Ohne Genanalyse eröffnet sich ein reichhaltiges Verschleierungspotenzial. Das kann ja wohl nicht der Grund für eine Nichtveröffentlichung der Analysen sein! Oder sollte ich mich da täuschen?

Also noch mal ganz klar die Frage: Wie viele Wolfspopulationen gibt es denn und von wo stammen diese?

(Andreas Butzki, SPD: Aus dem Wald.)

Wie viele Wolfshybriden gibt es? Die Angabe, es gebe wenige, ist ja nicht sonderlich aufschlussreich. Die Ergebnisse der Genanalyse gehören deshalb veröffentlicht. Wenn Herr Minister Dr. Backhaus sowieso eine bundesweite Habitatanalyse unterstützt, um die Frage nach dem günstigen Erhaltungszustand zu klären, dann dürfen solche bereits erhobenen Daten nicht in der Schublade verschwinden.

Aber es ist sowieso so eine Sache mit den landeseigenen Untersuchungen. Es wird erst geforscht und veröffentlicht, wenn der politische Druck es notwendig macht.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

Unseren Antrag zu den Robben haben Sie ja auch abgelehnt, und jetzt lassen Sie doch eine Studie anfertigen. Sie lassen sich dabei wie folgt zitieren: „Unser Ziel ist es..., ein funktionierendes Robbenmanagement aufzubauen.“ Vielleicht verhält es sich bei dem hier vorliegenden Antrag ja ähnlich und in ein paar Monaten kommen Sie der Forderung dann doch noch nach. Wir jedenfalls stimmen dem Antrag zu. – Danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV – Zuruf von Christian Brade, SPD)

Für die Fraktion der SPD hat jetzt das Wort die Abgeordnete Aßmann.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Umweltanträgen der AfD-Fraktion ist das immer so, als wenn aus dem Überraschungsei schon einer das Spielzeug vorher rausgenommen hat.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Da bleibt nämlich nichts weiter als Leere, gähnende Leere. Der Minister hat es auch angesprochen und Frau Schlupp hat so ein bisschen erklärt, was könnte man denn eigentlich mit diesen genetischen Analysen anfangen.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Aber weder der Antrag noch die Begründung, Herr Strohschein, lassen überhaupt vermuten, was Sie mit dem Antrag bezwecken. Und ich bin es ehrlich gesagt

leid, jedes Mal in der Vorbereitung interpretieren zu müssen, was könnte denn die AfD-Fraktion möglicherweise jetzt hier mit diesem Antrag bezwecken. Ich bin es leid,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wir haben gedacht, Sie sind intelligent und finden es heraus.)

dass Sie substanzlose Anträge uns jedes Mal hier wieder vorwerfen wie so einen abgekauten Knochen. Ganz ehrlich!

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Dr. Wolfgang Weiß, DIE LINKE – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Wenn Frau Schlupp sagt, was man mit diesen genetischen Daten, wenn man sie erhoben hat, anfangen könnte, dann ist das richtig, man kann diese ganzen Ableitungen, wie Sie sie hier beschrieben haben, machen.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Aber die macht ja trotzdem kein normaler Bürger, sondern das ist die Wissenschaft, die das macht, das sind die Fachbehörden. Deswegen erschließt sich uns als Fraktion nach wie vor nicht, warum jetzt diese genetischen Analysen tatsächlich dann für jedermann öffentlich verfügbar gemacht werden sollen,

(Horst Förster, AfD: Ist das so schwer zu begreifen?)

weil diese Ableitungen, habe ich ja gesagt, macht nicht jeder Bürger, jede Bürgerin für sich.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Ich glaube, dass wir mit dem Monitoring gemeinsam oder mit dem Management mit Polen zusammen schon einen ganz großen Schritt dahin gegangen sind, um mal wirklich beleuchten zu können, ob die beiden Populationen jetzt tatsächlich so im genetischen Austausch stehen, dass sie als eine Population zusammengefasst werden müssen.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das glauben Sie doch wohl selbst nicht!)

Das heißt, da wurden die Schritte gegangen.