(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Christiane Berg, CDU – Zuruf von Horst Förster, AfD)
Herr Ritter, wer mit seiner geschichtlichen Darstellung letztlich durchkommt, das entscheidet die Geschichte, und Gott sei Dank nicht Sie selbst.
Ich möchte Ihnen nur sagen, wir haben uns dagegen verwahrt, dass die angebliche Nichtrettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer von Frau Larisch mit dem Holocaust verglichen wird,
(Karen Larisch, DIE LINKE: Hören Sie doch auf, da Interpretationen reinzulegen! – Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)
Und noch eines möchte ich klarstellen: Niemand in der AfD möchte, dass auch nur ein einziger Flüchtling auf dem Mittelmeer ertrinkt.
entsprechend den internationalen Seenotrettungsregelungen gerettet und dahin zurückgebracht werden, wo sie aufgebrochen sind. Das ist unser Petitum.
Wir wollen nicht, das Seenotrettung als Hilfsmittel für illegale Schlepperei und illegale Zuwanderung verwendet wird.
(Beifall Horst Förster, AfD, und Holger Arppe, fraktionslos – Horst Förster, AfD: Nur darum geht es.)
Das muss einmal klipp und klar gesagt werden, das ist Ziel unseres Antrages. Und uns dann zu unterstellen, wir wären, wie Frau Larisch das gesagt hat, durch Unterlassen am Tod von Menschen schuldig, ist infam. Das gehört mal klargestellt! – Danke schön.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/3447. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/3447 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE und Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, CDU, AfD, Freie Wähler/BMV und des fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Abgeordneten der Fraktion der AfD haben darum gebeten, gemäß Paragraf 88 unserer Geschäftsordnung eine persönliche Bemerkung abzugeben.
Ich rufe deshalb jetzt nacheinander die Abgeordneten auf und erteile Ihnen das Wort, Jens-Holger Schneider.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verwahre mich gegen die Unterstellung von Frau Tegtmeier. Leitfaden meines Handelns ist meine christliche Überzeugung,
(Thomas Krüger, SPD: Was wurde Ihnen denn unterstellt? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)
(Thomas Krüger, SPD: Na, nun bin ich gespannt. Vielleicht erfahren wir jetzt, was ihm unterstellt worden ist.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn mir in der soeben hier geführten Debatte durch die Frau Abgeordnete Tegtmeier ein menschenfeindliches oder – menschenverachtend hatten Sie gesagt – menschenverachtendes Weltbild unterstellt wurde, so weise ich dieses als falsch zurück. Richtig ist, dass mein Menschenbild durch Humanismus geprägt ist. – Vielen Dank.
(Thomas Krüger, SPD: Da frage ich mich ja, was Sie in dieser Partei tun. – Sebastian Ehlers, CDU: Aha, und das Parteiprogramm vergessen.)
Liebe Bürger von Mecklenburg und Vorpommern! Frau Präsident! Verehrte Kollegen! Auch ich weise den Vorwurf von Frau Tegtmeier, ein menschenverachtendes Weltbild zu haben, entschieden zurück. Mein Weltbild ist alles andere als menschenverachtend.
die ich innerlich anerkenne, für Menschen einzutreten und dem Weltbild des Humanismus gerecht zu werden. Insofern war diese Unterstellung grob beleidigend.
Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich weise den Vorwurf von Frau Tegtmeier, ich sei menschenverachtend, entschieden zurück. Ich weise den indirekten Vorwurf von Peter Ritter, wir sind undemokratisch, entschieden zurück,
und ich weise auch das Weltbild, was uns Frau Larisch andichten will, entschieden zurück. Unterlassen Sie in Zukunft solche Versuche, uns hier persönlich zu entmenschlichen!
Das widerspricht dem Grundgesetz und dem demokratischen Gedanken dieses Hauses, meine Damen und Herren.