noch so gibt, also wenn es dreimal kommt, dass es dann die Feuerwehr ist, das weiß noch jeder, aber alle anderen Signale, da wird es auch bei mir schon schwer, der das zu DDR-Zeiten aber noch gelernt hat. Das heißt, wenn wir so was über die 54 Prozent hinaus auch wieder aufbauen wollen, dann wird das wahrscheinlich auch wieder ein Fall für die Schule werden, auch zu unterrichten und zu sagen, was ist denn, wenn beim – ich weiß gar nicht, Luftangriff, war das viermal? Ich kann das aus der Historie nicht mehr so genau ableiten, aber das heißt es dann auch.
Und wir haben vom Innenminister gehört, es gibt einen Topf dafür im Ministerium, der wird bloß die letzten Jahre so gut wie gar nicht nachgefragt. Jetzt machen wir etwas in Rostock und auch wir vor Ort überlegen ja. Und da tauchen noch ganz neue Probleme auf. Wir hatten letztes Jahr, in Neukalen ist ein Trafohäuschen explodiert, es war Stromausfall im ganzen Bereich. Das hatte zur Folge, erstens gingen die Handys nicht, weil auch kein Netz war, zweitens ging die Sirene nicht, weil kein Strom war,
und als ich dann um die Ecke fast von einem Feuerwehrauto überfahren wurde, weil zum Glück die Funkmeldeempfänger gingen, aber die fast keiner …
Das heißt, es gingen nur die Funkmeldeempfänger. Irgendwie haben wir dann, die Sirenen am Auto gingen zum Glück, deshalb haben es die meisten dann doch noch gehört, weil die geht ja auf Batterie. Und das Ganze war dann, als wir löschen wollten, gingen auch die Hydranten nicht, weil zum Wasserfördern braucht man auch Strom und die Wasserpumpen gingen auch nicht.
Das heißt, wenn wir flächendeckend tatsächlich mit Sirenen dann wieder alarmieren wollen und auch an Blackouts denken, dann müssen wir die Sirenen auch alle mit USV, also mit eigener Stromversorgung, ausstatten. Und ob das …
Dann muss man auch darüber nachdenken. Und da haben wir dann den Digitalfunk, der ist ja mit so einer USV ausgestattet.
Da muss man vielleicht auch überlegen, ob man über diesen Bereich hinaus etwas macht, wie man dann auch digital alarmieren kann.
Ansonsten gibt es dort ein breites Spektrum. Die Sirene wird in der digitalen Welt niemals mehr die alleinige Warneinrichtung bleiben. Wir haben NINA, wir haben viele andere Sachen, wo übers Handy, wo übers Radio, übers Fernsehen und andere Kanäle informiert wird.
Ich sage, ja, wir haben hier im Katastrophenschutzgesetz des Landes beschrieben, dass wir uns auch der Sirene wieder mehr widmen wollen. Das Innenministerium tut das. Wir in den Landkreisen und in den Gemeinden sind aber in Zukunft aufgefordert, vielleicht auch über die Brandschutzbedarfspläne, die wir ja überall erstellen und auch wieder weiterentwickeln, zu prüfen, wie gehen wir …
(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Die müssten eigentlich fertig sein zum 31. Mai dieses Jahres.)
und sind schon in der Fortschreibung, und da hat auch mein Wehrführer gesagt, auch des Themas Sirene – weil bei uns gibt es dann auch drei Ortsteile, die nicht erfasst sind – wollen wir uns annehmen, ob es sinnvoll ist oder nicht. Und das muss man dann vor Ort abwägen – da kann man es, glaube ich, auch am besten entscheiden –, es sei denn, dass wir jetzt sagen, wir machen jetzt flächendeckend Sirenen, bitte, hier ist das Geld, nehmt es.
Insofern, glaube ich, sind wir da in den Gesprächen. Die Ebene der Landkreise und Gemeinden halte ich da für besser. Und wenn denn dabei das Innenministerium, wenn man dann so ein Konzept hat, das auch noch finanziell unterstützt, so, wie es heute schon Realität ist, glaube ich, ist das der rechte Weg. Und ich glaube, wir brauchen jetzt keine Überweisung dieses Antrags, weil wir da, glaube ich, schon auf dem richtigen Weg sind, und deshalb werden auch wir ihn ablehnen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte kurz auf die Vorredner eingehen.
Zunächst zum Innenminister. Er hat es ja selber schon gesagt, da gibt es offensichtlich verschiedene Ansichten. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass eine untere Katastrophenschutzbehörde, die eine Anweisung bekommt von der obersten Katastrophenschutzbehörde, verpflichtet ist zu antworten. Das ist, ich habe es vorhin schon gesagt, keine kommunale Selbstverwaltung. Man darf das eben nicht verwechseln. Das ist heute bei einigen Vorrednern auch passiert. Das macht die Sache auch vor Ort schwierig, dass immer das vermengt wird zwischen Feuerwehr, die sozusagen kommunal verankert ist, und dem Katastrophenschutz, wo dann der Kreis verantwortlich ist, und das muss man sozusagen zusammenbringen. Und da werden gerne eben die Zuständigkeiten hin- und hergeschoben, weil die Kommunen wollen es nicht bezahlen, die die Feuerwehr betreiben, dann muss eigentlich der Kreis einschreiten und da werden so ein bisschen Zuständigkeitsstreitigkeiten betrieben. Fakt ist jedenfalls, für den Katastrophenschutz ist der Landkreis oder die kreisfreie Stadt zuständig und eben nicht die Kommune, die dann nachher die Feuerwehr macht. Das sind zwei verschiedene Dinge erst mal, rechtlich.
Dann hat Herr Minister noch gesagt, heutzutage wird gewarnt über Radio, Fernseher, Smartphones. Sicher, das habe ich ja auch gesagt. Nur, das Problem ist, Sie müssen ja erst mal dazu kommen, den Fernseher einzuschalten. Warum soll ich denn jetzt den Fernseher einschalten? Ich weiß doch gar nicht, dass irgendwo was los ist.
Ich muss erst mal, das ist das Entscheidende, der Unterschied zwischen den Warnmitteln ist ja, die meisten Warnmittel haben einen gewissen inhaltlichen …, da können sie gewisse Informationen übertragen, aber diesen Weckeffekt, und das ist das Entscheidende, den haben Sie halt am allerbesten, am schnellsten und zuverlässigsten mit einer Sirene. Das heißt, ich muss ja erst mal die Information haben, muss ich meinen Fernseher anschalten, muss ich das Radio anschalten. Das kriege ich halt über die Sirene. Das ist eben der große Vorteil von Sirenen.
Und dann der Hinweis von Herrn Caffier auf den Haushaltstitel, das wussten wir natürlich auch, aber es ist eben die Frage jetzt in Vorbereitung der Haushaltsberatung, wie viel Geld wäre eben nötig, um halt hier die Gemeinden zu unterstützen.
Wenn man das jetzt mehr fördern möchte, das heißt, das ist ein bisschen schwierig, hier Haushaltstitel anzusetzen oder auch einen höheren Antrag vielleicht zu stellen dann in den Haushaltsberatungen, wenn man gar nicht weiß, wie viele Sirenen im Land überhaupt fehlen. Und ich finde es überhaupt nicht schlimm, zumindest mal zu ermitteln, wie viele fehlen. Damit ist doch gar nichts verloren. Das kostet erst mal kein Geld, das ist einfach nur eine Zahl. Einige haben es ja auch gemeldet, den Fehlbedarf. Es ist auch gar nicht zu verstehen, dass der eine Kreis sagt, bei uns fehlen so
und so viele Sirenen, und der andere sagt es nicht. Da ist doch überhaupt kein nachvollziehbarer Grund für ersichtlich.
So, dann zum Stromausfall. Das ist also hier falsch, was hier dargestellt wurde. Herr Minister, Sie haben, glaube ich, so sinngemäß gesagt, ich will Ihnen auch nichts Falsches in den Mund legen, aber Sie haben gesagt, was ist mit Stromausfall, gehen die Sirenen. Das ist falsch. Es ist bei der heutigen Sirenentechnik, Herr Reinhardt hat es ja auch angedeutet, durchaus möglich, dass die Sirenen – das ist ja gerade der Vorteil – eben auch, sicherlich nicht endlos, über Notstrom eine Weile funktionieren.
Und da muss man das gesamte System erklären. Wir sind heute angeschlossen ans modulare Warnsystem über ein satellitengestütztes Warnsystem, was vom Bund betrieben wird, und dieses Warnsystem ist natürlich auch notstromabgesichert. Also wenn wir jetzt, wie zum Beispiel – wo war das jetzt,
ich weiß nicht, Südamerika, wenn wir so eine Situation haben, würde bei uns das modulare Warnsystem auch noch funktionieren. Das Problem ist nur, was ist mit den Endgeräten? Das heißt, die Behörden sind noch in der Lage, Warnungen abzusenden an Fernsehsender oder was weiß ich, aber wenn beim Empfänger, bei uns Bürgern, sage ich mal, sozusagen der Fernseher nicht geht, weil kein Strom ist, das Radio nicht geht, weil kein Strom ist, Handy ist dann irgendwann auch aus oder man hat es leise gestellt oder man schläft, man hört es nicht, dann ist das Problem eben bei den Endgeräten. Oder nochmals, dann sind wir wieder bei den Sirenen, dafür brauche ich eben diesen Weckeffekt über die Sirenen. Das ist durch kein anderes Warnmittel zu ersetzen.
Dann zu den Vorrednern. Einige Vorredner haben, ich glaube, Herr Kramer hatte Ausschussüberweisung vorgeschlagen. Das ist natürlich völlig in Ordnung, würden wir also hiermit quasi beantragen. Sehr gerne diskutieren wir das Thema noch im Innenausschuss. Herr Mucha hatte eigentlich nichts gesagt. Herr Ritter, ja, habe ich Zustimmung dankend vernommen.