Die Sirenenfrage heißt natürlich, wenn wir ein Sirenennetz erweitern, dass wir dann für Möglichkeiten des Blackouts allerdings auch eine externe Energieversorgung liefern müssen, weil sonst nützt mir der Blackout auch nichts, wenn dementsprechend die Sirenen nicht angesteuert werden können, weil die heute sehr modern in der Regel auch nicht mehr über Knopfdrücken angesteuert werden,
wo zum Teil die Ansteuerung erfolgt. Man kann es dann anderweitig ansteuern, das setzt aber voraus, dass Strom da ist. Wenn der Strom nicht da ist und Sie haben keine externe Versorgung..., also es gibt vielfältige Fragen und insofern bin ich ganz bei Ihnen, dass wir, wenn es Sachen nicht mehr gibt, wie eben analogen Rundfunk, dass wir dann auch andere Alternativen anbieten, als uns ausschließlich auf die App zurückzuziehen oder aufs Smartphone oder Sonstiges. Das wird unsere Aufgabe werden.
Das ist eine Entscheidung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, und da ist die Entscheidung klar, dass keine Frequenzen in der Form mehr vorgehalten werden – was ja auch zur Folge hätte, dass Sie Technik dementsprechend vorhalten müssten.
Aber mit dem Warntag werden wir wie gesagt sicherlich nicht nur die Bewohner und Gäste unseres Landes, sondern auch die unteren Katastrophenschutzbehörden erreichen. Denn sie sind es letztendlich, die originär zuständig sind für den Warntag. Das will die Landesregierung auch mit Blick auf den bundesweiten Warntag ändern. Bis Anfang 2020 wird mein Haus konkrete Regelungen veröffentlichen, die einerseits die Sirenensignale beschreiben und andererseits Handlungsanweisungen für die Bevölkerung und die Einsatzkräfte aufzeigen. Ich hoffe nicht, dass dann wieder eine Hysterie ausbricht, bloß weil man möglichweise Signale wieder beschreibt, die es früher schon mal gegeben hat. Hier werden ja immer relativ schnell bestimmte Dinge ausgelöst. Wenn wir einen Warntag machen, wenn wir über Sirenensignale reden, dann müssen wir natürlich auch die Bevölkerung informieren.
Wir sind uns einig, dass es eine gute Sache ist, wenn in den nächsten Jahren noch mehr Sirenen im Land installiert werden. Dafür nimmt die Landesregierung ja bereits Geld in die Hand und deshalb haben wir auch gemeinsam den Warntag initiiert. Es ist letztendlich vielleicht schon eine quasi philosophische Betrachtung, ob ich wirklich jeden einzelnen Bürger und jeden einzelnen Gast in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Sirene für ein Vielfaches dieses Aufwands erreichen will oder erreichen kann. Deswegen wird man nicht in jeder Gemeinde dieses Landes per Anordnung auch eine Sirene installieren. Zum Schluss ist es eine kommunale Entscheidung, mit welchem Mittel ich heutzutage die Informationen zur Alarmierung auslöse. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste im Hause! Der Katastrophenschutz hier in Mecklenburg-Vorpommern ist ein ernstes Thema. Wir sollten mit Bedacht über neue Maßnahmen diskutieren, die für den hypothetischen Eintritt einer Krisensituation notwendig erscheinen. Die Fraktion BMV fordert heute die flächendeckende Einführung von Sirenen, damit die Bevölkerung noch besser im Ernstfall auf eine Gefahrensituation hin gewarnt werden kann. Konkret wird kritisiert, dass für die bereits anvisierte Förderung der Landesregierung, Zitatanfang, „nur die kreisfreien Städte und die großen
Dem Ansinnen, eine erweiterte Förderung zu überlegen, will sich meine Fraktion nicht per se entgegenstellen. Gleichwohl stellen sich in unseren Augen aber folgende Fragen:
Erstens. Welchen Bedarf melden die Kommunen für eine vom Land geförderte Ausstattung mit mehr Sirenen an?
Zweitens. Was bedeutet konkret eine flächendeckende Umsetzung quantitativ und welche Kosten sind hierbei zu erwarten?
Und drittens. Was spricht für und was spricht gegen eine Sireneninstallation in jeder noch so kleinen Gemeinde oder in jedem noch so kleinen Dorf in MecklenburgVorpommern?
Folgerichtig ist Ihr Änderungsantrag, meine Damen und Herren von der BMV. Diese Fragen sind deshalb von Bedeutung, weil hierdurch erst die Notwendigkeit eines etwaigen Handlungsrahmens des Landes skizziert wird, also geklärt wird, ob das Land in der beantragten Form tätig werden sollte. Bevor diese Fragen nicht eindeutig geklärt sind, warten wir mit der Zustimmung zu Ihrem Antrag. Meine Fraktion wird sich aus diesem Grund enthalten, würde aber bei einer Überweisung in den Innenausschuss und mitberatend in den Finanzausschuss natürlich mitstimmen. – Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktion Freie Wähler/BMV scheint sich zur Katastrophenschutzpolizei zu entwickeln, Entschuldigung, -partei zu entwickeln,
wie man aus den vielen Kleinen Anfragen und Anträgen zum Thema Katastrophenschutz schließen könnte. Ich laufe hier massiv Gefahr, wenn ich mich jetzt an mein Redemanuskript halte, dass ich mich komplett wiederhole. Also ich kann mich da wirklich nur den Ausführungen unseres Innenministers anschließen und abschließend dazu sagen, dass wir den Antrag ablehnen werden.
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Minister Dr. Till Backhaus: Das war alles? – Marc Reinhardt, CDU: Der arme Referent, der das aufschreiben musste. – Zurufe von Jochen Schulte, SPD, und Martina Tegtmeier, SPD)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn der Kollege Manthei ein Thema wichtig findet, da beißt er sich so richtig rein.
Ich befürchte aber, dass er auch heute wieder sich an den Koalitionsfraktionen verbeißt, dabei ist dieses Thema doch wichtig. Und das, was der Minister hier dargestellt hat, zeigt ja, dass man an vielen Stellen,
Man sollte aber trotzdem die Möglichkeit eröffnen, gemeinsam über dieses Thema zu reden. Also wir werden dem Antrag und dem Änderungsantrag zustimmen, weil wir schon meinen, dass man sich hier auf die Zukunft vorbereiten muss. Und die Geschichte des Abschaltens der Sirenen hat der Minister ja dargestellt. In der Euphorie 1992, dass die bösen Russen nicht mehr kommen, hat man gesagt, brauchen wir nicht mehr. Das war schade, dass man zum damaligen Zeitpunkt eben nicht weiter gedacht hat, dass es weitere Bedrohungsszenarien geben kann, dass es auch schon damals hätte Umweltkatastrophen geben können. Da hat man einfach gesagt, nein, der Kalte Krieg ist vorbei, wir übergeben das jetzt mal den Kommunen. Vor allen Dingen, die Kommunen im Osten 1992 hatten andere Probleme, als sich mit zusätzlichen Sirenen zu befassen.
Also hier ist viel Zeit ins Land gegangen, es ist höchste Zeit, sich mit dieser Thematik zu beschäftigen, und ich würde es schade finden, wenn die Aktivitäten der BMVFraktion dann einfach so versenkt werden. Dazu ist das Thema wichtig genug. Und einer Überweisung in den Innenausschuss, damit wir dieses Thema weiter begleiten, sollten sich auch die Koalitionsfraktionen nicht verschließen. – Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Vorredner sind auf die Geschichte schon eingegangen, Herr Ritter ja eben auch noch mal, wie das 1992 alles so passiert ist. Da kommt es nun dazu, dass die Gemeinden und Landkreise halt auch für die Alarmierung mittels Sirene verantwortlich sind. Ich kann das aus meiner Gemeinde sagen, damals hatten wir vier Sirenen, jetzt sind es noch zwei. Ich kann auch den Grund sagen, warum die abgeschaltet wurden: Das waren die Unterhaltskosten, das war ganz simpel gesagt das Geld.
Wir haben nach wie vor noch zwei. Bei uns im Landkreis gibt es das noch. Herr Ritter, Sie werden es auch alle zwei Wochen sonnabends um 10.00 Uhr hören. Da gehen dann noch alle Sirenen und Funkmeldeempfänger. Bei uns sind es dann zwei Sirenen, die eine ist auch wirklich nur für den Katastrophenschutz da, die geht also auch wirklich nur im Katastrophenfall.
Da will ich aber auch tatsächlich sagen, wenn ich bei mir in der Umgebung frage, welche Sirenensignale es denn
noch so gibt, also wenn es dreimal kommt, dass es dann die Feuerwehr ist, das weiß noch jeder, aber alle anderen Signale, da wird es auch bei mir schon schwer, der das zu DDR-Zeiten aber noch gelernt hat. Das heißt, wenn wir so was über die 54 Prozent hinaus auch wieder aufbauen wollen, dann wird das wahrscheinlich auch wieder ein Fall für die Schule werden, auch zu unterrichten und zu sagen, was ist denn, wenn beim – ich weiß gar nicht, Luftangriff, war das viermal? Ich kann das aus der Historie nicht mehr so genau ableiten, aber das heißt es dann auch.