Meine Damen und Herren, natürlich ist es auch so, dass die Maßnahmen durch die Kassenärztliche Vereinigung begleitet werden. Ich will auch noch mal einen Appell an alle Ärzte richten, wenn dann ab und zu erklärt wird, sie wissen von nichts. Das kann nicht sein, weil auf der Bundesebene mit der Bundes-KV und auf der Landesebene mit der Landes-KV gesprochen worden ist, dass sie ihre Ärzte über die Maßnahmen auch informieren.
Ich will darauf hinweisen, dass wir in besonderer Weise bei der Beschaffung von Schutzausrüstung in niedergelassenen Praxen die KV mit Finanzmitteln ausgestattet haben, sodass sie also Mundschutz, Brillen und auch Schutzkleidung für die jeweiligen Ärzte anschaffen können und auch zur Verfügung stellen sollen.
Meine Damen und Herren, des Weiteren haben wir natürlich auch eine Hotline eingerichtet, und zwar die eine, die in besonderer Weise die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Das ist die Telefonnummer 0385-588-5888, die insgesamt dafür sorgt, dass wir aufklärend wirken, dass wir die Fragen beantworten und auch sozusagen die Empfehlung abgeben, wohin sich Bürger weiterhin wenden können. Das wird sehr gut angenommen.
Des Weiteren haben wir eine Hotline für Unternehmen eingerichtet, die dann auch die heimische Wirtschaft
einerseits berät und andererseits vor allen Dingen die Fragen und Nöte oder auch die Forderungen aufnimmt. Jeder Einzelfall wird geprüft und damit ist dann auch sichergestellt, dass die GSA … Das sind ja schon mehrere Erfahrungen, die wir schon gesammelt haben. Ich will nur daran erinnern, dass wir bei der Thomas-Cook-Pleite ja auch eine Hotline für die Wirtschaft eingerichtet haben. Und von daher, glaube ich, sind wir in der Frage gut aufgestellt.
Meine Damen und Herren, eines der entscheidenden Themen in den letzten Tagen war die Frage: Wie kommt es zu Bremsspuren in der Wirtschaft? Sind die wahrnehmbar, sind die nicht wahrnehmbar? Sie kennen alle die Umfragen der IHK, der Handwerkskammern, aber eben auch des DEHOGA und der Tourismusverbände. Es ist so, dass in besonderer Weise im Bereich Tourismus und DEHOGA auf der Bundesebene und auch hier in Mecklenburg-Vorpommern die Angst umgeht, dass Umsätze zurückgehen und dass vor allen Dingen das Personal nicht gehalten werden kann.
Kollege Ehlers hat es schon gesagt, Kurzarbeit ist jetzt im Kabinett beschlossen, geht am, glaube ich, Freitag in den Deutschen Bundestag zur Beratung. Entscheidend ist, dass am 01.04. Kurzarbeit dann über die Bundesagentur für Arbeit möglich wird, und das schon für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wenn 10 Prozent der Mitarbeiter keine Beschäftigung haben, kann Kurzarbeit gewährt werden. Das war ja bei der Krise – Finanzkrise 2009 – bei 30 Prozent der Fall, also diesmal ist die Schwelle niedriger.
Zweitens. Sozialversicherungsbeiträge für die Unternehmen werden durch den Staat übernommen und das Land Mecklenburg-Vorpommern hat natürlich auch im Portfolio Fort- und Weiterbildung als Angebot, um die Kombination zwischen Kurzarbeit und Fort- und Weiterbildung als Landesanteil mit anzubieten. Des Weiteren geht es um die Frage, Gewährung von Darlehen oder Liquiditätshilfen. All die Dinge sind auch im Wirtschaftsministerium aufgerufen und werden zu gegebener Zeit bereitgestellt nach Prüfung jedes Einzelfalles.
Meine Damen und Herren, auch die Frage, die in besonderer Weise immer wieder eine Rolle gespielt hat in den letzten Tagen, war einmal die Frage: Wie kommen wir insgesamt zu Hygienetipps? Da gibt es jetzt dann auch die entsprechenden Hinweisseiten. Und ich will jeden darauf hinweisen und darum bitten, sich damit auch auseinanderzusetzen.
Die Allgemeinverfügung für Desinfektionsmittel hat folgende Relevanz: Die Allgemeinverfügung ist erlassen worden, um in besonderer Weise Desinfektionsmittel jetzt auch in den Apotheken herstellen zu lassen, sodass also jede Apotheke auch in der Lage ist, selbst Angebote zu machen, um dann auch die Desinfektionsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Krankenhäuser, Arztpraxen et cetera, was man auch alles so braucht, dann zur Verfügung zu stellen, um diesen Engpass dann auch in den Griff zu kriegen.
Die Frage, die natürlich jetzt auch in den nächsten Wochen weiterhin eine Rolle spielt, ist NINA. Die NINA-App geht ja davon aus, dass wir richtig und offensiv informieren wollen, um in besonderer Weise Falschinformationen entgegenzuwirken. Das ist leider oftmals im Internet und über spezielle Medien immer wieder festzustellen.
Meine Damen und Herren, die Landesregierung wird sozusagen alle Hygienemaßnahmen, die zum Schutz der Bevölkerung notwendig sind, weiterhin gewährleisten. In besonderer Weise will ich mich bedanken beim LAGuS und bei Frau Dr. Littmann, die sehr kompetent und sehr intensiv die gesamten Hygienemaßnahmen, aber auch die Fragen, die das LAGuS angeht, professionell managt, das ist beispielgebend. Und ich will sagen, ohne das LAGuS wären wir teilweise nicht so weit, wie wir heute sind.
Und des Weiteren ist es ja auch so, dass wir Empfehlungen ausgesprochen haben, das Wirtschaftsministerium zu den Fragen „Dienstreisen“ und „Vertretungsregelung in der Landesregierung“, das ist jetzt allgemein bekannt. Wir werden also die Dienstreisen rigoros zurückfahren und auf Videokonferenz und anderes setzen, um auch die Herausforderungen, die vor der Verwaltung stehen, mit umzusetzen. Es werden Verstärkungen im Bereich „Gesundheit“, im Bereich der Abteilung 6 des Wirtschaftsministeriums auch jetzt durch Abordnung von mehreren Mitarbeitern in die Abteilung sichergestellt, um allen Aufgaben gerecht zu werden.
Meine Damen und Herren, noch ein Wort zu der Frage „Absagung von öffentlichen Veranstaltungen“. Wir machen das mit Augenmaß. Wir haben einerseits natürlich vor, die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Landratsämtern und den Gesundheitsämtern nach der jetzigen Phase, wo wir 14 Fälle haben, weiterhin so zu verfahren, dass vor Ort entschieden wird, welche Veranstaltungen werden in nicht öffentlichen Räumen oder in öffentlichen Räumen abgesagt. Natürlich ist das eine Entscheidung, die zwischen Landrat, Gesundheitsamt und dann natürlich auch in der weiteren Kette mit den Schulämtern zu besprechen ist. Also wir gucken auf jeden Einzelfall. Jedenfalls zurzeit sind wir eher der Meinung, dass wir noch keine grundsätzlichen Regelungen brauchen, um dann Veranstaltungen grundsätzlich zu untersagen und damit das öffentliche Leben weitestgehend lahmzulegen. Das wäre dann ein nächster Schritt, wenn sich also deutlich mehr Risikopatienten und mehr Fälle insgesamt darstellen und größere Kohorten betroffen sind.
So weit zu meinem Bericht. Sie sehen, dass wir mit Augenmaß die Dinge betrachten und vor allen Dingen täglich auch analysieren, gibt es eine weitere Eskalationsstufe, ja oder nein. Zum Stand jetzt – jetzt ist es halb elf – würde ich sagen, dass wir uns täglich dann auch weiterhin in den jeweiligen Stäben besprechen. Und natürlich ist es so, dass wir dann auch mit allen in der Landesregierung unter Einbeziehung der Staatskanzlei tagaktuell entscheiden werden, wie die Dinge sich weiterentwickeln.
Von daher sage ich es noch mal: Von Panik würde ich Abstand nehmen, in Ruhe, denke ich, die Sache analysieren und immer wieder sich den Herausforderungen stellen unter Einbeziehung der Empfehlungen des Robert Koch-Institutes und in Abwägung der Lage im Land Mecklenburg-Vorpommern. Das wäre meine Botschaft an Sie.
Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um neun Minuten überschritten. Ich weise darauf hin, nach Paragraf 66 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung wird auf Antrag einer Fraktion der über die vorgegebene Zeit hinausgehende Zeitraum den Fraktionen zu gleichen Teilen zur Verfügung gestellt.
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Ehlers hat es schon gesagt: Aktueller geht es nicht, und auch der Landesbezug ist gegeben, herzlichen Glückwunsch dazu! Es ist ein ganz wichtiges Thema, über das wir hier reden sollten und über das wir hier debattieren sollten.
Vorweg möchte ich sagen, dass das Wirtschaftsministerium/Gesundheitsministerium in persona des Gesundheitsministers Harry Glawe hier ganz hervorragende Arbeit geleistet hat in der Vergangenheit, der schon Ende Januar und Anfang Februar vor dem Ausbruch des Coronavirus hier in Deutschland und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern gewarnt hat.
Dennoch muss ich auch hier Kritik üben, und zwar am Bundesgesundheitsminister, weil der offenbar die Kandidatur seines Parteivorsitzes als wichtiger ansah als den Schutz der Bevölkerung. Ich habe in der Vorstellung gelebt, dass wir, wenn es jetzt immer mehr auftretende Fälle des Coronavirus gibt, dass man eine Krisenkonferenz einberuft, in der alle Landesgesundheitsminister und Verantwortlichen des Robert Koch-Institutes zusammenkommen, um Krisenpläne, Maßnahmenpläne zu erarbeiten, Hygienepläne zu erarbeiten. Da hat man bisher nach meinem Dafürhalten, nach dem Dafürhalten meiner Fraktion die Landesgesundheitsminister und die Landkreise an ausgestreckter Hand, am ausgestrecktem Arm verhungern lassen, denn schon 2006 hat auch die Schutzkommission beim Bundesinnenminister davor gewarnt, dass die Länder und Landkreise auf die Hilfe des Bundes angewiesen sind. Die ist bis zum letzten Wochenende ausgeblieben.
Zur Wahrheit gehört aber auch, das hat auch der Gesundheitsminister angesprochen, dass die Bevölkerung als solche achtsam mit dem ganzen Thema „Coronavirusinfektion, Händedesinfektion“ umgehen muss. Also es sollte für uns selbstverständlich sein, dass, wenn wir nach Hause kommen, als allererstes uns die Hände waschen, weil wir draußen in Supermärkten, da, wo wir uns bewegen, im öffentlichen Personennahverkehr eben auf kontaminierte Flächen stoßen. Und ein normales Händewaschen kann natürlich das Infektionsrisiko verringern, wir sollten aber uns daran gewöhnen, zumindest jetzt in den nächsten Wochen und Monaten, eine ordentliche Händedesinfektion durchzuführen. Und da sind auch die Eltern bei ihren Kindern in der Verantwortung, darauf zu achten.
Auch meine Fraktion warnt eindringlich davor, Panikmache zu betreiben. Dennoch raten auch wir der Bevölkerung dazu, nicht die sogenannten Hamsterkäufe durchzu
führen, aber sich schon mit Grundnahrungsmitteln und vor allen Dingen Wasser einzudecken, schon allein auch aus dem Grund, dass man dann eben nicht in die Supermärkte gehen muss, weil die größten kontaminierten Flächen werden die Handläufe an den Einkaufswägen sein. Und da ist es dann auch nach unserem Dafürhalten nicht verhältnismäßig und auch nicht durchführbar, die Supermarktketten, Discounterketten dazu zu verpflichten, diese Einkaufswägen zu desinfizieren. Ebenso sollte man sich überlegen, ob man vom öffentlichen Personennahverkehr Gebrauch macht, weil auch dort natürlich die Flächen kontaminiert sind, und auch dort wird es schwierig sein, grundlegend die kontaminierten Flächen zu desinfizieren.
Angesprochen wurde auch, dass die Wirtschaft und Großveranstalter einen Rückhalt brauchen, einen Rückhalt in der Politik. Da sehe ich hier im Land die Politik auf dem richtigen Weg, dass man derzeit noch vor Ort entscheidet. Die Zahlen werden ansteigen, da muss man dann sehen, ob man eben nicht möglicherweise auch in aktive Katastrophenpläne einsteigt. Herr Ehlers hat es ja auch schon angesprochen, dass es bundesweit „nur“ 28.000 Betten gibt, aber auch eben Intensivbetten, die schon belegt sind. Und Fakt ist, dass wir die Pandemie nicht aufhalten können. Wir können lediglich deren Ausbruch, also deren massenhaften Ausbruch verhindern. Und da ist jeder Einzelne von uns in der Pflicht, sowohl die Politik als auch die Bürger, dieses Ausbreiten so weit wie möglich hinauszuzögern. Jeder Tag, den wir gewinnen, ist ein guter Tag.
Und dann müssen in solchen Fällen eben auch alle zusammenhalten, parteiübergreifend, denn es wird ein nationaler Kraftakt werden, möglicherweise auch ein europäischer Kraftakt werden. Und deshalb ist es angezeigt, mit Corona professionell und sachlich umzugehen.
Das hat meine Fraktion gezeigt. Wir hatten gestern den Verdacht eines Verdachtsfalles. Ich habe dann die Mitarbeiter nach Hause geschickt, 80 Prozent der Mitarbeiter. Unser Betrieb konnte aufrechterhalten werden. Ich habe die Meldekette sozusagen eingehalten, habe der Landtagspräsidentin Bescheid gesagt und auch dem Direktor. Und heute früh kam die Entwarnung: Also weder mein Mitarbeiter ist ein Verdachtsfall noch seine Lebenspartnerin, was mich sehr freut. Wir können also für unsere Fraktion und die Mitarbeiter Entwarnung geben und hoffen, dass wir insgesamt auf Landes- und auf Bundesebene diese Entwarnung dann möglichst bald aussprechen können. – Herzlichen Dank!
Die Fraktion DIE LINKE hat gemäß Paragraf 66 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung die von mir angezeigte zusätzliche Redezeit beantragt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Ehlers hat es gesagt, die Aktuelle Stunde hat heute ihren Namen wirklich verdient. Wir sprechen über eine Situation, die wir in ihrem Ausmaß vor einigen Wochen so noch
nicht ahnen konnten. Viele Menschen machen sich Sorgen über die Corona-Entwicklung, haben Bedenken hinsichtlich ihrer eigenen Gesundheit, hinsichtlich der Gesundheit ihres Umfeldes, ihrer Versorgungssituation und natürlich auch der wirtschaftlichen Entwicklung. Und diese Sorgen und diese Bedenken und auch diese Ängste, die nehmen wir an, die nehmen wir ernst, gerade auch hier im Landesparlament, gerade im Interesse der hochbetagten Menschen, der Menschen mit Vorerkrankungen, die ein schwaches Immunsystem haben. Und für die braucht es eine ganz vorsichtige Herangehensweise und einfach eine möglichst weitgehende Vermeidung von Übertragungsmöglichkeiten, damit das Virus an der Verbreitung gestoppt wird.
Angesichts der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus ist es wichtig, ganz bewusst und ganz bewusst vorsichtig vorzugehen, sich an klare Regeln zu halten und trotzdem aber, auch wenn die sinnvollen Schutzmaßnahmen in den nächsten Wochen noch ausgeweitet werden, Gelassenheit und auch Besonnenheit an den Tag zu legen. Auf diese Weise können wir rational mit der ernsten Situation umgehen und wir können gemeinsam Dreierlei erreichen: erstens das Virus in der Verbreitung zu bremsen, das ist ein ganz wichtiges Ziel. Kontakte minimieren, soweit es geht, gerade auf knuddeln, drücken, Händeschütteln, Leute anniesen oder anhusten, darauf verzichten, sich die Hände waschen, Hände waschen und auch die Hände waschen, keine Risikogebiete besuchen – das sind einfache Maßnahmen, meine Damen und Herren, die haben eine große Wirkung. Und ich glaube – und das nehme ich wahr –, das gelingt auch zunehmend gut, dass man sich daran gewöhnt. Das ist eine Überwindung, ja, am Anfang, diese Höflichkeitsform des Händeschüttelns einfach mal wegzulassen. Ich nehme wahr, dass das wirklich viel besser wird.
Und wir können zweitens erreichen, dass keine Horrormeldungen und dass keine Fake News im Umlauf sind, dass sich stille-Post-mäßig immer etwas Falsches weiterverbreitet, sondern dass realistisch mit dem Virus umgegangen wird. Die aller, allermeisten Verläufe sind bisher mild, sehr mild, sogar teilweise symptomfrei. Nur vergleichsweise wenig Fälle sind schwerer und verlaufen problematisch und lebensgefährlich. Eine medizinische Gefahr bestand bisher fast ausschließlich für hochbetagte, für geschwächte Menschen und bei jeder Tragik jedes einzelnen Falls müssen wir aber auch das uns selber und unseren Mitmenschen vor Augen halten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, eben nicht alle Menschen müssen auf Verdacht getestet und behandelt werden. Im Zweifel erst mal zu Hause bleiben, Symptome kontrollieren – das hilft. Die klaren Kriterien für ein eigenes Aktivwerden und den Anruf – ich betone: den Anruf, nicht den spontanen Blitzbesuch in einer Arztpraxis oder im Krankenhaus –, die sind eben vom Gesundheitsminister noch mal aufgezählt worden. Unbedachte massenhafte Handlungen führen nämlich zu einer Belastung unseres Versorgungssystems. Das ist ebenfalls eine reale Herausforderung.
Deutschland und auch Mecklenburg-Vorpommern sind im internationalen Vergleich wirklich gut vorbereitet. Wir haben gute Kliniken, wir haben fitte Ärztinnen und Ärzte, wir haben ausgewiesene Experten, Wissenschaftler/-innen, wir haben ein ausgebautes Krankheitswarn- und Meldesystem, wir haben Notfallpläne. Dieses System, meine Damen und Herren – darauf müssen wir uns besinnen –,
ist leistungsfähig und dass es leistungsfähig ist, hat dieses System auch schon mehrfach in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, beispielsweise bei neun Millionen zusätzlichen Arztaufsuchen bei der Influenzasaison 2017/2018. In diesem Zusammenhang auch die angekündigten Testzentren mit der zugehenden Struktur in die Häuslichkeit, die unnötige Ansteckungsgefahren vermindern – das begrüßen wir sehr.
Meine Damen und Herren, wenn aus diesem Wissen und wenn aus diesem Vertrauen in unser Gesundheitssystem und auch aus diesem Vertrauen in die Vorsicht und die Mithilfe aller Mitmenschen ein besonnener Umgang mit Corona entsteht, dann können wir gemeinsam, nämlich drittens, erreichen, dass alle Ressourcen, die wir haben, insbesondere jenen vorbehalten sind, die wirklich diese intensive medizinische Unterstützung brauchen. Das gilt für die Arbeitszeit der behandelnden Ärztinnen und Ärzte, der Pflegepersonen, gleichermaßen gilt das aber auch für die Nutzung von Hilfsmitteln, beispielsweise Desinfektion und Atemschutz.
Gar nicht, überhaupt gar nicht geht, dass aktuell immer wieder von Diebstählen genau dieser Hilfsmittel berichtet wird. Atemschutz, Vollschutz, Desinfektionsmittel und dergleichen, die werden aktuell in den Arztpraxen, in den Krankenhäusern und in den Pflegeeinrichtungen gebraucht, die werden nicht in jedem heimischen Wohnzimmer gebraucht. Da reichen in aller Regel erst mal Wasser und Seife und deshalb sind die durch den Bund verfügten zentralen Beschaffungen von Hilfsmitteln und auch der Exportvorbehalt richtige Maßnahmen.
Meine Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich auch im Namen der SPD-Landtagsfraktion ein ganz großes und verbindliches Dankeschön an alle Frauen und Männer richten, die in den letzten Wochen und Monaten eine wirklich herausragende Arbeit geleistet haben, beim RKI, in den Gesundheitsämtern, in den Arztpraxen, den Krankenhäusern, in den Verwaltungen, in den Apotheken, ganz besonders – sie ist heute schon angesprochen worden – Frau Dr. Littmann von der Abteilung für Gesundheit und Soziales, unserem LAGuS.
Und auch möchte ich in diesem Zusammenhang allen danken, die das öffentliche Leben im Personennahverkehr, in den Kitas, in den Schulen, in der Pflege, bei der Polizei, im Einzelhandel, in der Gastronomie, in vielen, vielen anderen Bereichen aufrechterhalten und einen verantwortungsbewussten Umgang an den Tag legen – vielen Dank!
Sie alle tragen dazu bei, dass die bisher ergriffenen und auch zukünftig noch zu ergreifenden Maßnahmen akzeptiert werden und dass die Sicherheit der Bevölkerung und gleichzeitig die Verhinderung der Ausbreitung im Fokus stehen.