Protokoll der Sitzung vom 14.05.2020

Ich versuche es. Ich versuche es.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Ich versuche es.

Fakt ist, Fakt ist, es gibt auch einen alternativen Weg, Frau Ministerin, und wir sprachen auch davon, dass wir beispielsweise die coronafreien Schuleinzugsgebiete nehmen können und problemlos öffnen könnten, wenn wir das denn wollten. Wir verstehen also das Herumproblematisieren nicht. Wahrscheinlich hätte es Ihnen besser gefallen, wenn der Antrag von Frau Oldenburg oder der Linksfraktion gestellt wäre, dann würden Sie nicht diese ideologischen Pirouetten drehen. Das ist wieder, weil wir uns Gedanken gemacht haben.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nee, dann hätte der ja auch mehr Substanz.)

Das glaube ich nicht, Frau Oldenburg.

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das glaube ich aber!)

Sie sind da ausgewiesene Expertin,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das werde ich nachher schon sagen.)

aber nicht nur, weil Sie das erzählen, hat das mehr Substanz.

Einen, einen Moment bitte noch mal! Bitte, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Herr Schneider, Sie sind bei der Kurzintervention. Bitte führen Sie jetzt keine Zwiegespräche mit den Abgeordneten – ich weiß, dass das schwer ist –, die jetzt Einwürfe machen,

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

sondern bitte konzentrieren Sie sich jetzt auf Ihre Kurzintervention.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Ja, bei so viel Doppelmoral fällt mir das einfach auch schwer.

Gut, Fakt ist, es gibt Alternativen, es gibt Möglichkeiten.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Und wenn man das mal ernsthaft in Betracht zöge, gäbe es auch für M-V Alternativen. Es wird immer so viel von

europäischer Integration geredet und wir gucken uns das alles ab, aber wenn es dann wirklich konkret wird, dann hört es dann ganz schnell auf, weil das möglicherweise auch nicht in Ihre Vorstellung passt. – Danke schön!

(Beifall Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Frau Ministerin, möchten Sie auf die Kurzintervention eingehen?

Ja, sehr gern.

Ich habe eigentlich nur zwei Sätze:

Der erste Satz ist, wir sind nicht in Schweden,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Eben.)

und die Debatte haben wir ja gestern und auch heute schon weitestgehend geführt. Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Und der zweite Punkt ist, den ich eigentlich eben schon mal betont habe, wir wissen heute nicht, was das Corona-Virus auslöst bei Kindern. Es gibt im Moment Berichterstattungen, die höchst besorgniserregend sind.

(Andreas Butzki, SPD: Wie in New York, genau.)

Vielleicht sollten Sie sich das mal überlegen und vielleicht auch mal zur Lektüre von Ihrer Pressestelle geben lassen.

(Andreas Butzki, SPD: Das ist die geilste Pressestelle der Welt, haben wir ja gestern gehört.)

Das ist eine interessante Lektüre, das sollten Sie sich anschauen. – Vielen Dank!

Vielen Dank, Frau Ministerin!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Frau Oldenburg.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das war ja so dünn, das war ja richtig substanzlos eben! – Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Ja, das stimmt, das fanden wir eben alle!)

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte auf die Einbringung noch mal eingehen von Herrn Kröger: Sie haben vieles erwähnt, was tatsächlich infrage steht, was diskutiert werden muss, aber das alles findet sich nicht in Ihrem Antrag.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Andreas Butzki, SPD: So ist es.)

Also wir haben Sorgen mit der Versetzung, wir haben Sorgen mit der Bewertung, das ist alles korrekt, aber dazu sagt Ihr Antrag gar nichts aus.

(Andreas Butzki, SPD: So ist es.)

Und der hat genau zwei Punkte, auf die ich dann gleich zu sprechen komme. Also noch mal, es gibt viel zu verbessern und zu verändern, aber das steht nicht in Ihrem Antrag.

Ich möchte als Allererstes den Abiturientinnen und Abiturienten für die gerade stattfindenden Prüfungen die Daumen drücken,

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

ihnen viel Glück und alles Gute wünschen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Das wünsche ich jetzt diesem Antrag nicht, ich kann es einfach nicht, denn Sie möchten – ich fasse jetzt zusammen – die beiden Punkte: den coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren, indem die mündlichen Prüfungen der Abiturientinnen und Abiturienten um zwei Wochen verschoben werden und die Sommerferien einen Monat später beginnen. Ich möchte Ihnen zwei Gründe nennen, warum das aus Sicht meiner Fraktion nicht funktioniert.

Erstens. Die Abiturienten und Abiturientinnen hatten keinen einzigen Tag coronabedingten Unterrichtsausfall, keinen einzigen Tag! Die zwei Wochen, die vor Beginn der schriftlichen Prüfungen aufgrund von Corona die Schulen geschlossen worden sind, davon war eine Woche Unterricht, eine Woche Konsultation.

(Andreas Butzki, SPD: So ist es.)

Dadurch, dass die schriftlichen Prüfungen nach hinten verschoben worden sind, haben genau diese zwei Wochen, die im Vorfeld gefehlt haben, im Nachhinein stattgefunden, denn dann hatten sie die zwei Wochen, die sie sonst am Beginn gehabt hätten. Da ist also plus/minus null der einzige Jahrgang, der keinen Tag coronabedingten Unterrichtsausfall hatte, weil es einfach dann nach hinten geschoben worden ist.

(Andreas Butzki, SPD: So ist es.)