Und das sollten wir uns alle überlegen, ob das sinnvoll ist und richtig ist. Ich mahne zur Besonnenheit. Ich sage Ihnen, Herr Meyer und ich sind jederzeit bereit zu informieren, und es muss aber nicht jeder Arbeitsgang und Arbeitsfortschritt oder auch ein Rückschritt nicht jeden Tag in der Presse stehen. Wir wollen am Ende ein Gesamtkonzept haben, das trägt. Und dazu, denke ich, sind wir alle verpflichtet und wir wollen am Ende den Erfolg. Und das, glaube ich, sollte uns hier einen. – Von daher vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben!
Der Minister hat die angemeldete Redezeit um acht Minuten überschritten. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf Paragraf 85 unserer Geschäftsordnung.
Sehr geehrter Herr Minister Glawe, vielen Dank für Ihren Vortrag. Ja, am 18. Juni haben wir hier gemeinsam einen Antrag verabschiedet, in dem es darum ging, dass wir mit diesem politischen Rückenwind bekräftigen, dass die Locked Box geöffnet werden soll. Und es wurde viel gesprochen von Hoffnung, von Zeit erkaufen, und wir müssen an die Zuliefererbetriebe denken, an die Mitarbeiter, wo die Löhne noch ausstehen.
Und das ist nach wie vor richtig und es war auch genau richtig, diese Entscheidung damals einstimmig am 18. Juni getroffen zu haben, Herr Krüger. Das ist eine richtige und wichtige Entscheidung gewesen, denn im Ergebnis haben sie – Herr Glawe hat es gesagt –, die Zuliefererbetriebe, ihre Verbindlichkeiten eingelöst bekommen, die Mitarbeiter haben ihre Löhne bekommen, und andere Verbindlichkeiten, die durch MV WERFTEN offen waren, sind bezahlt worden.
Kollege Dr. Jess hat es aber vorhin auch schon gesagt, um in die Zukunft zu schauen, müssen wir auch mal zurückschauen und sehen, welche Prognosen es gibt. Und was ist passiert in den letzten Wochen? Bis auf das, was ich gerade ansprach, dass die Verbindlichkeiten der Zulieferbetriebe eingelöst worden sind, dass die Löhne ausbezahlt worden sind, andere Verbindlichkeiten bezahlt worden sind, nichts. Auf den Werften herrscht Stillstand.
Und jetzt kommen die Antragsteller – Fraktion DIE LINKE und die Regierungskoalition – und wollen sich abermals Zeit erkaufen,
… und wollen sich abermals Zeit erkaufen, und noch einen Monat. Und wann wissen wir, wann die Entscheidung getroffen wird, kommen die Werften unter den
in Ihrem Antrag, ich habe es mir notiert, unterstrichen, steht drin, „die erforderliche Zeit für Gespräche zu einer Fortführung der Werftengruppe verschafft werden“. Es soll die erforderliche Zeit verschafft werden.
Und der Minister hat auch vorhin in seinem Redebeitrag gesagt, was der Grund für den derzeitigen Stillstand bei MV WERFTEN ist. Das ist die Corona-Pandemie. Kein Mensch weiß, wie es weitergeht. Man spricht hier und da schon von der zweiten Welle. Gestern war zu lesen, dass Erstinfizierte schon zum zweiten Mal infiziert worden sind.
Frau Oldenburg kreidet uns an oder kritisiert uns, dass wir als AfD-Fraktion uns nur um die Arbeitsplätze der Landeskinder Sorgen machen, und kommentiert das mit einem „Pfui Teufel!“. Frau Oldenburg, ich frage Sie – gerade nicht da –,
ich frage Sie trotzdem: Wollen Sie Arbeitsplätze von Polen, Balten oder anderen Europäern mit deutschen Steuergeldern retten? Dazu sage ich: Pfui Teufel!
Schreibmaschinen zu bauen, und investieren. Und ich verspreche Hunderte Arbeitsplätze, ich verspreche blühende Landschaften, so, wie es damals der Einheitskanzler gemacht hat. Und das mache ich alles in einer Welt von Apps, Smartphones und Tablets. Und dann
komme ich irgendwann zu dem Schluss, das funktioniert nicht. Und dann stelle ich mich hin und sage, ich kaufe die Schreibmaschinen, die ich hergestellt habe, kaufe ich selber ab, ohne dass es Sicherheiten gibt.
Es werden also Kreuzfahrtschiffe gebaut, ohne dass wir wissen, dass es dafür Abnehmer gibt, ohne dass wir wissen, dass es dafür Reiseangebote gibt, ohne dass wir wissen, ob sie überhaupt fertiggestellt werden können. Hinzu kommt die unklare Sache mit der Corona-Pandemie