aber das rechtfertigt es nicht, alle Betreiber von Kinos, Theatern und so weiter in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben. Das wollte ich zu dem sagen, was Sie ausgeführt haben.
Also das Vorhalten oder das Nichtoperieren, das hatte ja damit zu tun, dass man A-, B- und C-Teams in den Krankenhäusern gebildet hat um ITS und Wachstationen. Chronisch Kranke oder Akutoperationen sind trotzdem durchgeführt worden, planbare Operationen sicherlich verschoben worden. Das ist aber auch eine Geschichte,
Und jeder hat die Chance, sich gegen Grippe impfen zu lassen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden. Nur, es machen nicht alle in Deutschland, weil wir keine Impfpflicht haben, sondern wir rufen auf zum Impfen, um dann den Schutz zu haben für die kalte Jahreszeit, denn die Grippewelle beginnt im November/Dezember/Januar. So, deswegen sollte man sich ab Oktober impfen lassen. Das ist auch noch mal ein Appell an Sie, da auch stark politisch dann mitzuwirken und nicht dagegen zu sein.
Die anderen Dinge, dass natürlich auch die Frage immer gestellt wird oder gestellt werden muss, sind alle Maßnahmen jetzt richtig oder falsch: Bei Theatern haben wir Öffnungen zugelassen, bei Kinos ist es aber auch ein Problem, da geht es ja nicht nur um den Abstand in den Kinos, sondern es geht auch darum, zurzeit sind auch nicht neue Filme verfügbar, das heißt, auch die müssen natürlich eingekauft werden und dann müssen sie bepreist werden. Das noch mal als Hintergrund. Zurzeit ist das eben auch ein Problem. Und für die Wirtschaft ist das Problem, dass durch Covid-19 insgesamt auf der ganzen Welt viele Lieferketten zusammengebrochen sind und dadurch auch Endprodukte zum Beispiel auch in Deutschland nicht fertiggestellt werden konnten.
Und zu den Schulden: Es ist immer die Aufgabe eines Staates, in schwieriger Zeit, wenn es der Wirtschaft schlecht geht, dafür zu sorgen, dass Anschubfinanzierungen für die Wirtschaft wieder möglich sind, um Konkurse oder Insolvenzen zu vermeiden, und andererseits dafür zu sorgen, dass die Liquidität in den Unternehmen bleibt. Und dazu haben wir genügend Pakete auf den Weg gebracht. Sie haben recht, dazu müssen Kredite aufgenommen werden, aber das ist immer auch die Aufgabe eines Staates, in schlechter Zeit dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft nicht untergeht und dass wir nicht Massenarbeitslosigkeit produzieren. Das haben wir alles mit der Inflation und dem Schwarzen Freitag in Amerika erlebt, was dann passiert.
Wir geben, wir geben Ihnen nicht den Nährboden, dass Sie dann wieder daraus Honig saugen. Darauf können Sie sich verlassen, Professor!
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Thomas Krüger, SPD: So ist es. Sehr gut!)
Ich möchte noch darauf hinweisen, dass der Minister seine Redezeit um neun Minuten überschritten hat
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir waren ja jetzt Zeuge eindringlicher Ermahnung des Ministers in Richtung AfD, sachlich zu bleiben bei diesem Thema, Vernunft walten zu lassen
und auf Tatsachen zu hören. Und ich hege den Verdacht, das stößt ins Leere, weil ich meine, die AfD hat ganz andere politische Interessen, die sie mit diesem Antrag verbindet, als Tatsachenbezug und Vernunft.
Ein Beispiel – um das gleich mal zu sagen, ich finde, es muss Ihnen doch bewusst werden, wie beliebig Sie sich darstellen, wie beliebig Sie sind –: Am 28. Februar informiert Alice Weidel die Weltöffentlichkeit, dass Herr Spahn nicht handeln würde und dass der Corona-Virus derartig gefährlich wäre, womit sie im Übrigen recht hat, dass man von einer zehnfach hohen Todesrate ausgehen muss. Sie fordert die Bundesregierung zum Handeln auf. Heute hören wir etwas ganz anderes von Ihnen. Sie legen sich das alles so zurecht, wie Sie das brauchen.
Es war zumindest aufschlussreich, wie Herr Professor Dr. Weber um das Thema herummäandert, denn der Antrag, den Sie vorlegen, ist ja sehr schlicht, aber hintergründig. Er ist fachlich sehr dünn und zugleich abenteuerlich, ja, und er ist knapp gefasst, und wenn man sich das aber mal durchliest, was da steht, ist das schon sehr radikalisierend.
Es hat also deutlich einen politischen Hintergrund und nicht so die vorgetragenen Beispiele, und das garniert noch mit einer Aufforderung zum Tanz.
Beim Lesen Ihres Antrags stellte sich zunächst erst einmal die Frage, wo ist die Motivation gewesen. Wollen Sie sich denen andienen und wollen Sie bei denen politisch Honig saugen und abfischen, die zu den Corona-Leugnern gehören, die zu den sogenannten selbsterklärten „Querdenkern“ gehören oder Verschwörungstheorien anhängen? Oder haben – vielleicht auch beides, weil ja zu erfahren war von Ihrem Fraktionsvorsitzenden, dass es hinsichtlich Ihres Antrags wohl eine Kampfabstimmung gegeben hat, von knapper Mehrheit war die Rede –, haben sich da die Corona-Leugner in Ihren Reihen durchgesetzt?
Was an dem Antrag ganz offensichtlich ist, er sollte keinen Faktencheck durchlaufen. Da sind keine Fakten aufgeführt. Es gibt eine Bezugnahme auf eine Autorität – in Worten: eine –, kein Abwägen, wie es sich gehören würde, sondern lediglich also schmalbrüstig eine Deklaration. Und dass Sie Ihren Antrag nicht mit Fakten untersetzen und tatsachenbasiert aufsetzen, hat so manchen Grund, unter anderem den, dass Sie ja bestimmte Sachverhalte gerne ausblenden. Also, die Epidemie zum Beispiel, die es zunächst war und seit dem 11. März dieses Jahres von der Weltgesundheitsorganisation als Pandemie erklärt war, das ist für Sie unbeachtlich. Unbeachtlich ist auch, weil das hier, das wird so sachlich dargelegt als ein Halbsatz, also die Übersterblichkeitsrate: 9.428 Menschen sind daran gestorben.
Und Sie fangen an abzuwägen und abzugleichen mit der Spekulation, wie viele, wie viele. Das muss uns doch alle umtreiben. Da ist etwas, da komme ich noch mal drauf,
Und es gibt beim ZDF übrigens – öffentlich-rechtlich mögen Sie nicht so gern, wahrscheinlich haben Sie deswegen auch nicht nachgeschaut –, beim ZDF gibt es eine Auflistung, in welcher Dynamik sich die Anstiege der Neuinfektionen vollziehen.
Und das ist ein ganz entscheidender Punkt, mit welcher Dynamik: 23 Prozent Anstieg in Deutschland. Und damit sind wir weltweit an der Spitze.
(Horst Förster, AfD: Und wie viel mehr Testungen? Wie viel mehr Testungen? – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)
Das blenden Sie alles aus. Das blenden Sie aus, bringen einen sogenannten Experten in Stellung, der auch aus unserer Sicht auf völlig gefährliche Art und Weise ausblendet, dass es sich nicht um eine gewöhnliche Grippe handelt beim Corona-Virus. Wir haben es mit einer höheren Ansteckungsrate zu tun, das können Sie doch wohl nicht bezweifeln, wir haben einen höheren Anteil schwerer Krankheitsverläufe, und wir haben das komplette – der Minister sprach davon –, wir haben nach wie vor das komplette Fehlen eines Impfstoffs.