Dieses ist alles andere als ein Ruhmesblatt für das Sportland Niedersachsen und bedarf einer umgehenden Korrektur.
Für uns von der Union wird dies ein sportpolitischer Bereich sein, der von großer Bedeutung insbesondere bei der Diskussion im vorpolitischen Raum sein wird.
Meine Damen und Herren, ich bekomme angezeigt, dass meine Redezeit abgelaufen ist. Deshalb muss ich auf zwei Dinge verzichten. Das können wir dann in einem anderen Zusammenhang besprechen.
(Plaue [SPD]: Wahrscheinlich waren das Ihre Deckungsvorschläge, die Sie leider nicht mehr vortragen können!)
Ich wollte insbesondere auf die unbefriedigende Situation im Bereich der Leistungssportförderung aufmerksam machen, insbesondere darauf, was in Berlin von Rot-Grün geplant ist - das wird mit Sicherheit einige Auswirkungen für Niedersachsen haben -, und auf andere Dinge, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen. Ich kann aus Zeitgründen auch nicht auf die unbefriedigende Situation im Unterrichtsfach Sport an den Schulen, das Durchschnittsalter der Sportlehrerinnen und Sportlehrer in Niedersachsen
und das Süd-Nord-Gefälle bei den Investitionsmitteln, die vom Bund zur Verfügung gestellt werden, eingehen.
Zusammengefasst dürfte hoffentlich eines deutlich geworden sein: Es gibt hinsichtlich der Sportpolitik und Sportförderung Niedersachsens sowohl positive als auch negative Aspekte. Das erkennen wir sehr wohl an. Aber es ist auch deutlich geworden - so hoffe ich -, dass doch auch einiges zu reparieren und zu sanieren ist.
Ich darf wiederholen, was ich zu Beginn meiner Rede gesagt habe: Wir von der Union sind dazu bereit, im Interesse des Sports in Niedersachsen mit den Fraktionen der SPD und der Grünen an einem Strang zu ziehen, wenn es darum geht, dem Sport zu helfen.
(Beifall bei der CDU - Plaue [SPD]: Diese Rede, Herr Kollege Pörtner, hole ich bei den Haushaltsberatungen wieder hervor, und dann schaue ich sie mir genau an!)
Ich meine, es gehört irgendwie zu den Sternstunden eines Parlaments, dass für mich immer noch etwas neu ist.
- Kalle, komm. - Es ist schon beeindruckend, wie zum Thema Sport und Sportförderung fast alle Bereiche der Landespolitik in einem Ritt gestreift wurden - manche mehr und manche weniger.
Aber im Wesentlichen handelt es sich doch um eine Jubelanfrage mit Jubelantworten oder -feststellungen.
(Frau Lau [SPD]: Soll ja auch nicht! Soll ja gut für eine gemeinsame Dis- kussion sein, was wir daraus machen!)
Vor dem Hintergrund der grundsätzlichen gesellschaftlichen Bedeutung des Sports werden Fragen gestellt, die wiederum mit rein statistischem Material beantwortet werden. Obwohl die Landesregierung feststellt, dass die traditionelle Sportangebotsgestaltung, die gesundheitsorientierte, sozialkompensatorische und trendorientierte Angebotsgestaltung überwiegt und dass auch in diesem Bereich immer noch ein Defizit besteht, wird nicht aufgezeigt, wie man an einer strukturellen Weiterentwicklung arbeiten könnte. Ich habe den Verdacht, dass aufseiten der Ministerien bzw. des Ministeriums wenig eigenständige Konzepte vorhanden sind, über die wir wirklich diskutieren könnten.
Das Gleiche gilt auch für die Bereiche, in denen Bevölkerungsgruppen wie Frauen, Ältere und Behinderte unterrepräsentiert sind. Auch hier wird wieder die Feststellung getroffen, dass die Entwicklungszahlen aufzeigen, dass es den Sportvereinen gelingt, Angebotsformen für besondere Gruppen zu entwickeln. Wie die Landesregierung gedenkt, die Sportvereine und den Landessport
bund konkret bei dieser Aufgabenstellung zu unterstützen, bleibt im Dunkeln. Dennoch wird aber die Feststellung getroffen, dass die Landesregierung es nicht für erforderlich hält, darüber hinaus spezielle Steuerungsinstrumente zu entwickeln bzw. anzuwenden. Aber eine einleuchtende Begründung habe ich in der Antwort nicht gefunden.
Dieses Strickmuster erleben wir auch bei der Frage nach den Aufgaben in der Präventionsarbeit. Der Sport wird als wirksames Mittel der Gewaltprävention erkannt. Es wird zwar festgestellt, dass eine gezielte Strategie notwendig ist, die die Vereine und Verbände im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit entwickeln und auch mittragen können. Doch von einer konkreten Unterstützung vonseiten der Landesregierung ist nicht die Rede. Nicht einmal der Ansatz einer Strategie wird aufgezeigt.
An dieser Stelle muss man die Arbeit der Sportvereine und des Landessportbundes loben, die gerade im gewaltpräventiven Bereich gute - wenn nicht sogar herausragende - Arbeit leisten, die es aber massiv zu unterstützen und weiter auszubauen gilt, statt eine Anfrage zu stellen und wieder jahrelang zu diskutieren.
Zwar wurde ein Handlungsbedarf erkannt, aber ich hatte immer wieder den Eindruck, dass man sich mit den Handeln lieber etwas zurückhält.
- Wir wollen uns hier besser nicht über Unsportlichkeit auslassen, sonst müssen wir noch demnächst joggen oder so etwas.
- Ja, einen Wettlauf oder Eierwerfen zu Ostern können wir auch noch machen. - Gut, lasst uns wieder ernst werden.
Noch ein Beispiel für Hilflosigkeit, wie ich es einmal nennen will: Die Sportminister der Länder haben im Dezember 1996 in Dresden eine dringend notwendige Aufgabe darin erkannt, die Entwicklung in dem bisher kaum regulierten Sektor erwerbswirtschaftlicher Unternehmen zu beobachten und daraus für die Weiterentwicklung des Sportsystems die entsprechenden sportpolitischen
Positionen zu klären. Jetzt - vier Jahre später! erklärt die Landesregierung, dass sie nun langsam eine entsprechende Initiative ergreifen will. Aber auf die Initiative bzw. darauf, wie lange sie noch auf sich warten lässt, sind wir sehr gespannt. Wenn man eine Dringlichkeit erkennt, sollte man handeln und nicht vier Jahre ins Land ziehen lassen.
Es gibt noch einen weiteren dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die Rahmenbedingungen für die erwerbswirtschaftlichen Sportanbieter, nämlich die rechtlichen Unsicherheiten und die Klärung, welche Instrumente des Verbraucherschutzes ein Minimum an Qualitätsanforderung und Verhinderung von Missbrauch gewährleisten. Hierbei geht es konkret um Verbraucherschutz und damit um Gefahren für Leib und Gesundheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Auch hier gilt es zu handeln und nicht weiter abzuwarten.
Ich möchte einmal daran erinnern, dass auf der Grundlage des Koalitionsvertrags zwischen der SPD Niedersachsen und dem Landesverband der Grünen mit Ergebnis im Jahr 1992 eine Expertengruppe eingesetzt wurde.
- Ja. - Dieses Gutachten bietet vielfältige Ansätze. Ich habe aber den Eindruck, es ist in irgendeiner Schublade verschwunden. Denn ansonsten hätte die Landesregierung - aufbauend auf den Empfehlungen - auch neue Organisationsformen, konkrete Konzepte und deren Umsetzung präsentiert.
Ich möchte noch auf den Bereich Sport und Umwelt zu sprechen kommen. Für mich ist es beeindruckend, wie in diesem Bereich auf zwei Seiten so wenig gesagt wurde. Die Regierung hat nicht einmal die Chance genutzt, sich gehörig zu loben. Stattdessen wurden Allgemeinplätze und die Rechtslage zitiert. Lassen Sie mich nur einen Satz zitieren: Konflikte zwischen dem Sport und Naturschutz können insbesondere durch die Ausübung des Sports im Freien entstehen. - Danke, liebe Landesregierung, für diese tief greifende Erkenntnis.
- Ich habe alles gelesen. Ich fahre täglich Bahn und habe dabei Zeit zum Lesen. - Die Mittel, die die Landesregierung aufzählt, um die Konflikte zwischen Sport und Naturschutz zu vermeiden, sind unzureichend, auch wenn die Landesregierung behauptet, dass mit ihnen praktisch alles ausgeräumt wird. In diesem Konfliktfeld ziehen die Natur und der Naturschutz größtenteils den Kürzeren.