Ziel des SPD-Antrages ist es, Maßnahmen von der Landesregierung einzufordern, die Mädchen und Frauen im ländlichen Raum den Zugang zu Multimedia und Internet erleichtern und zum Umgang mit den neuen Medien ermuntern. Die Vertreterin der antragstellenden Fraktion begründete zu Beginn der Sitzung im federführenden Ausschuss noch einmal ihren Antrag und merkte an, dass im Rahmen des Programms N-21 die im Antrag unter Nr. 1 geforderte Berücksichtigung des frauenspezifischen Zugangs zu neuen multimedialen Tech
nologien bereits gegeben sei. So seien in den Schulen mädchenspezifische Angebote im Medienbereich vorgesehen; auch in der Lehrerfortbildung solle dieser Aspekt berücksichtigt werden. Insoweit sei dieser Punkt als erledigt zu betrachten.
Im weiteren Verlauf der Sitzung ließ sich der Ausschuss die Überlegungen des zuständigen Ressorts vortragen, die zum besseren Umgang der Mädchen und Frauen mit dem Internet und den neuen Medien beitragen sollen.
Die Ministerialvertreterin führte aus, dass daran gedacht sei, gezielt für Frauen im ländlichen Raum ein mobiles Internetangebot zu schaffen, um erste Kontakte mit dem neuen Medium zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten Frauen in der Familienphase auch über die Erweiterung von Berufsfeldern hinsichtlich des Multimediabereichs unterrichtet werden. Als dritter Schwerpunkt sei vorgesehen, den Internetbus in Orten einzusetzen, wo auf vorhandene Begleitprogramme und die Bereitschaft örtlicher Betriebe zurückgegriffen werden könnte, um Frauen vor Ort über Möglichkeiten des beruflichen Wiedereinstiegs zu informieren.
Die Sprecherin der CDU-Fraktion hielt die vom Ministerium dargelegten Vorhaben für unbefriedigend. Zum einen nehme die Bundesanstalt für Arbeit bereits die Aufgabe wahr, Frauen über neue Berufsfelder zu informieren, zum anderen sei es Aufgabe der Koordinierungsstellen in Niedersachsen, Frauen darüber aufzuklären, welche Berufe sie ergreifen könnten und welche Qualifizierungsmöglichkeiten bestünden. Zusätzlich zu den Koordinierungsstellen einen einzigen Bus einzusetzen, der dieselbe Aufgabe wahrnehmen solle, reiche ihres Erachtens in keiner Weise aus.
Die Abgeordnete der Fraktion der Grünen hielt für die weitere Beratung des Antrages eine Information über die Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen mit dem dort genutzten mobilen Internetangebot für notwendig. Daneben wollte sie sich zu gegebener Zeit über das Konzept unterrichten lassen, das zurzeit seitens der Landesregierung erarbeitet werde.
Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion hatten jedoch keinen weiteren Beratungsbedarf und erklärten, dass das mobile Internetangebot in einem „lockeren“ und vertrauenschaffenden Umfeld bestehende Hemmschwellen minimieren solle. Dabei handele es sich um ein ergänzendes Angebot zu den bereits bestehenden Maßnahmen der Wirt
schaft, der Arbeitsverwaltung und der Landesregierung, das sich speziell an Frauen und Mädchen richte.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag „Mobile Angebote für Multimedia und Internet im ländlichen Raum“ wurde teilweise schon gestern in die Diskussion über den Antrag zur Förderung der Medienwirtschaft einbezogen, weil die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Hilfe eines Änderungsantrages beide Anträge miteinander verknüpfen wollte. Das fand gestern keine Zustimmung bei der SPDFraktion, und ich möchte das heute bekräftigen; denn den jetzt in Rede stehenden Antrag wollen wir ebenfalls nicht durch den Änderungsantrag der Grünen ersetzen, und zwar deswegen, weil unser Antrag, wie es in der Überschrift heißt, auf mobile Angebote für Multimedia und Internet zielt, um eine gute Erreichbarkeit auch in der Fläche zu ermöglichen und weil er ganz parteilich Mädchenund Frauenförderung beabsichtigt. Ich meine, das ist eine klare Aussage.
Den in der Beratung erhobene Vorwurf, der Antrag sei weder Fisch noch Fleisch, möchte ich zurückweisen. Der Antrag mag vielleicht Fisch sein, vielleicht mag er Fleisch sein, wobei ich im Moment Fisch bevorzugen würde. Aber sicherlich ist er nicht weder Fisch noch Fleisch.
Die Fähigkeit zur Nutzung von Multimedia und Internet wird auch im Alltag eine immer größere Bedeutung erlangen. Der Umgang mit E-Mail, Online-Diensten, z. B. Online-Banking, und mit Daten aus dem Netz wird selbstverständlich, wird also eine Schlüsselqualifikationen werden, wenn er es nicht bereits ist.
Anliegen des Antrages ist es, Maßnahmen von der Landesregierung einzufordern, die der Entstehung gesellschaftlicher Ungleichheiten im Bereich Multimedia und Internet entgegenwirken. Mädchen und Frauen, besonders wenn sie in ländlichen Gebieten wohnen, bilden eine Bevölkerungsgruppe, die stärker als andere gefördert werden muss, wenn sie das Internet in gleicher Weise nutzen soll wie andere. Im ländlichen Raum gehören das
Internetcafé, die Frauencomputerschulen, der frauenspezifische PC-Kurs nicht zu den Einrichtungen, die flächendeckend vorhanden und schnell und problemlos erreichbar sind. Eine zusätzliche Hürde entsteht dadurch, dass sich technische Produkte und Dienste in Sprache, Produktankündigung und Beschreibungen immer aufs Neue an den Technikfreaks orientieren und nicht an den Normalverbraucherinnen. Dieser Umstand sorgt dafür, dass sich zu wenige Frauen den konkreten individuellen Nutzen des Internets erarbeiten. Das trifft auch auf Frauen zu, die im Beruf mit EDV und PC umgehen.
Es bedarf also besonderer und nach allen Erfahrungen geschlechtsspezifischer Angebote für Mädchen und Frauen, um ihnen den selbstbewussten und selbstverständlichen Umgang mit Computertechnik und die Nutzung des Internets zu ermöglichen.
Mobile Angebote mit spezifischen Konzepten sind eine Möglichkeit, Frauen und Mädchen wohnortnah das nötige Grundwissen zu vermitteln und Erfahrungen im Umgang mit dem Internet sammeln zu lassen. Einführungsseminare, kurze Schnupperkurse, der Erwerb des Internetführerscheins oder die Nutzung als Internetcafé - diese Vielfalt kann angeboten werden, wenn zur Hardware geschultes Personal hinzukommt, das in der Lage ist, spezifische Mädchen- und Frauenzugänge zu entwickeln. Auch Volkshochschulen, Frauenbeauftragte, Jugendzentren z. B. könnten damit ihre Programme ausweiten und neue Bevölkerungskreise hinzugewinnen.
Mit Hilfe solcher Angebote könnte all das erreicht werden, was auch in der Ausschussdiskussion angesprochen wurde, nämlich Hemmschwellen gegenüber Multimedia und Internet zu senken, Interesse für die individuelle Nutzung zu wecken, das Berufswahlspektrum zu erweitern, Chancen beim Finden eines Ausbildungsplatzes bzw. beim Wiedereinstieg in den Beruf zu erhöhen.
Uns geht es mit diesem Antrag um die Förderung von Mädchen und Frauen im ländlichen Raum. Ich meine, er ist konkret genug, um ihn umsetzen zu können und Teil der niedersächsischen Multimediainitiative werden zu lassen. - Ich danke für‘s Zuhören.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollten, wie wir gestern Abend schon kurz deutlich gemacht haben, dass die Anträge zu Multimedia und zur Förderung der Internetwirtschaft, die jetzt über die Tagesordnung verstreut sind, zusammen beraten werden. Es ist uns nicht geglückt, das durchzusetzen. Das halten wir für einen Fehler. Wir wollen nicht, dass ein großes Paket von Beschlüssen für die Wirtschaft gefasst wird und dass sich andere Beschlüsse im Grunde mit Nischen oder Spielecken befassen, die für die Frauen oder für Menschen, die auf dem Lande leben, geschaffen werden sollen. Wir brauchen ein Konzept zur Weiterbildung und Qualifizierung für alle, das der digitalen Spaltung, die in dieser Gesellschaft bisher droht und der man noch nicht angemessen begegnet, entgegenwirkt und das Niedersachsen bei dem ganzen Thema Internet tatsächlich nach vorn bringt. Das heißt für uns aber nicht, dass alle das Gleiche erhalten sollen. Förderung durch das Land muss immer da ansetzen, wo es einen Nachholbedarf gibt. Wir wollen Mitnahmeeffekte ausdrücklich vermeiden. Insbesondere bei der Förderung von Unternehmen wollen wir das verhindern.
Frau Knorre hat nicht ohne Grund auf die Löcher im Haushalt des Wirtschaftsministeriums hingewiesen. Es gibt also nicht gefüllte Töpfe, bei denen wir aus dem Vollen schöpfen könnten. Daher müssen wir uns sehr genau überlegen, was wir mit dem Geld machen. Wir haben auch da ausdrücklich andere Vorstellungen als die, die von Frau Knorre gestern vorgetragen worden sind. Sie hat gestern erklärt, dass zusätzliche finanzielle Spielräume vor allem dem Mittelstand zugute kommen sollen. Wir wollen, dass nur - ausdrücklich: nur kleine und mittlere Unternehmen eine Förderung für zusätzliche Internetaktivitäten erhalten. Darüber hinaus muss immer noch präzisiert werden, welche Aktivitäten bei den Unternehmen gefördert werden sollen. Für uns sind das eindeutig Bildungsmaßnahmen, die im Zusammenhang mit Jobrotation wirklich sehr gut zu verwirklichen sind und so zu zusätzlichen positiven Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt beitragen. Aber auch Ko
Aus-, Fort- und Weiterbildung dürfen aber nicht auf den Unternehmensbereich beschränkt bleiben. Das war ein Kernpunkt, den der Medienausschuss aus seiner Anhörung mitgenommen hat,
und zwar vorgetragen insbesondere von denjenigen, die aus den Reihen des Handwerks oder des Mittelstands dort vertreten waren.
Wir müssen dem Bildungsgefälle bei der Nutzung von Internet und Multimedia entgegenwirken. Dies dient dann wiederum der Wirtschaft. Statt z. B. fast symbolisch einen Internetbus zu fördern, sollten wir besser dafür sorgen, dass all unsere öffentlichen Einrichtungen, die schon über eine entsprechende Ausstattung verfügen, wie Volkshochschulen oder auch Bibliotheken, öffentliche Verwaltungen, Schulen geöffnet werden und allen Menschen Zugang zu Multimedia bieten. In Großbritannien ist man da sehr weit. Dort stehen öffentliche Räume zur Verfügung. Dort können junge Mädchen über Telelearning mit geeigneter Lernsoftware das lernen, was sie lernen wollen und sollen. So könnte nach dem Beispiel von England individuelles zeit- und ortsunabhängiges Lernen gefördert werden. So könnte man dann alle Lernwilligen erreichen, auch ältere Menschen. So würde es des Weiteren dazu kommen, dass Lernsoftware weiter entwickelt und modernisiert wird. Aus England hört man, dass die Konzentration auf die Förderung der Entwicklung von Software zum Lernen ausgesprochen erfolgreich verläuft. Da ist sehr viel Geld angefasst worden, um nur das zu machen.
Bei den Debatten im Ausschuss habe ich auf diese Probleme und auf die Schwächen, die wir sehen, hingewiesen und habe in der letzten Medienausschusssitzung auch einen entsprechenden Änderungsantrag zumindest angekündigt. Ein Antrag ist meiner Meinung nach in dem laufenden parlamentarischen Verfahren immer noch möglich, insbesondere dann, wenn wir uns auf die Kollegen nicht verlassen können, die uns zwischendurch versichert haben, dass alle sinnvollen Anregungen, die durch die Vertreter des Handwerks und des Mittelstands vorgetragen worden seien, in dem Antrag verwirklicht würden.
- Herr Kollege Reckmann, ich habe das mündlich vorgetragen. Auch Sie waren der Auffassung, dass das alles sinnvoll ist. Wenn Sie das jetzt nicht mehr für sinnvoll halten, dann können Sie unseren Antrag ja ablehnen. Der ist jetzt noch hier im Verfahren. Zustimmung oder Ablehnung - das kann ich tatsächlich nur Ihnen überlassen. Jedenfalls hat es mich gefreut, dass zumindest die Medienpolitiker der CDU-Fraktion unserem Änderungsantrag gestern schon zugestimmt haben.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Informations- und Kommunikationstechnologien verändern die Art, wie wir leben, wie wir arbeiten, wie wir wirtschaften, in fast revolutionärer Weise. Sie halten Einzug in alle Berufsfelder. Neben neuen Arbeitsplätzen entstehen auch ganz neue Formen von Arbeit. Damit bieten sie, wie Ministerin Knorre schon deutlich gemacht hat, vielen Menschen auch eine neue berufliche Chance.
Aber nicht nur nahezu jeder Beruf, sondern fast alle Bereiche unseres täglichen Lebens verlangen informationstechnisches Know-how. Informationsbeschaffung, Marketing, E-Commerce, Sicherheit im Netz usw. - all dies sind Themen, in denen wir fit sein müssen.
Das Ziel der gleichberechtigten Beteiligung von Frauen an diesem Prozess wird nur dann erreicht, wenn Frauen und Mädchen die gleichen Zugangschancen zu den Technologien haben wie Männer und Jungen. Hier sind Frauen einerseits selbst gefordert, indem sie sich aktiv in der neuen Wissens- und Informationsgesellschaft engagieren und bewegen. Aber gefordert sind andererseits auch die Politik, die die Rahmenbedingungen gestaltet, und natürlich nicht zuletzt die Wirtschaft selbst. Diese Gestaltung muss den Erfordernissen der Chancengleichheit von Männern und Frauen Rechnung tragen; denn einige wenige Zahlen belegen, dass diese Voraussetzung in der Bundesrepublik noch nicht erfüllt ist, dass also politisch gehandelt werden muss.
So ist beispielsweise in den neuen Ausbildungsberufen im IT-Bereich der Anteil der Mädchen und jungen Frauen mit nur 14 % noch viel zu gering.
(Heiterkeit - Wulff (Osnabrück) [CDU]: Die beiden Herren heißen Inselmann und Möhrmann! - Weitere Zurufe - Heiterkeit)
Jetzt weiter zu den Daten, die belegen, dass es noch politischen Handlungsbedarf gibt. Auch im Fach Informatik ist der Anteil der Studienanfängerinnen mit weit unter 20 % noch viel zu niedrig.
Etwas besser ist, wie Sie den Zeitungen haben entnehmen können, die Situation bei der Nutzung des Internet. Hier holen Frauen gerade stark auf. Erst gestern hat dpa von einer neuen Hamburger Studie berichtet, nach der der Anteil der Internetnutzerinnen innerhalb eines Jahres von 22 % auf 31 % zugenommen hat. Im Umkehrschluss heißt dies allerdings immer noch, dass von zehn Internetnutzern sieben männlich sind. Heute meldet dpa, dass einer Studie zufolge 70 % der Jungen und 49 % der Mädchen Computer mehrfach in der Woche nutzen.
Meine Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, dass zukunftsfähige Unternehmen auf das Potential gut ausgebildeter Frauen, von Frauen, die sich in der Multimediawelt auskennen, gar nicht werden verzichten können. Deshalb ist zuallererst die Wirtschaft selbst gefordert, dieses Potential zu erschließen. Bei der Aus- und Weiterbildung zur wirtschaftlichen Nutzung der elektronischen Medien müssen Unternehmen und Verbände gezielt Frauen ansprechen.
Auch die Wirtschaftspolitik muss die Anstrengungen, die sie zur Unterstützung der Internetwirtschaft unternimmt, auf Frauen ausrichten. Wir haben gestern von Ministerin Knorre gehört, in welch umfassender Form dies im Multimediabereich in Niedersachsen geschieht, und ich werde mit ihr gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Beteiligung von Frauen auch in den Wirtschaftsprogrammen sichergestellt wird.
Meine Damen und Herren, auch für die zukünftige Gestaltung der Arbeit bietet die Informationsgesellschaft ganz neue Möglichkeiten, z. B. eine familienfreundliche Arbeitsorganisation. Hier liegen Chancen, die zu nutzen sind. Mit den Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik und der Frauenpolitik unterstützt die Landesregierung in vielfältiger Weise die Entwicklung solcher neuen Arbeitsformen und damit auch die Stärkung der Beteiligung von Mädchen und Frauen im Multimediasektor.
Selbstverständlich muss in einem Flächenland wie Niedersachsen bei diesen Aktivitäten besonders der ländliche Raum im Blick sein. Das niedersächsische Arbeitsmarktprogramm für Frauen ist deshalb sowohl mit dem weiteren Ausbau der Koordinierungsstellen zur beruflichen und betrieblichen Förderung von Frauen als auch mit dem Programm zur Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt - FIFA - ausgerichtet. Im Bereich der neuen Technologien wird mit diesen Programmen und auch mit neuen Programmen wie der Jobrotation einiges auf die Beine gestellt. Ich kann sagen: Das Thema Multimedia durchzieht diese Programme als roter Faden. An allererster Stelle steht dabei die für Frauen so wichtige berufliche Weiterqualifizierung, aber auch das Telelearning und die Telearbeit haben einen hohen Stellenwert und werden insbesondere im ländlichen Raum – übrigens nicht nur von den Frauen, sondern auch von den Betrieben - gut angenommen. Es ist übrigens ein interessanter Aspekt bei den Ko-Stellen und auch bei den vielen FIFA-Stellen, dass durch die geforderte enge Zusammenarbeit zwischen den Frauen und den Betrieben nicht nur die Frauen, sondern auch die kleinen Betriebe Medienkompetenz erlangen.
Auch im Rahmen der Beratung von Existenzgründerinnen ist Multimedia bei uns ein großes Thema. Zurzeit läuft ein Qualifizierungsprogramm zum E-Commerce. Es unterstützt Frauen, die sich in diesem neuen Feld selbständig machen wollen oder ihr Unternehmensspektrum um den elektronischen Handel erweitern wollen. Aufstiegsförderung von Frauen und Beschäftigungssicherung durch bessere Qualifizierung und sicheren Umgang mit neuen Medien gehören selbstverständlich auch zu unserem Programm.
Die speziell im Entschließungsantrag geforderte Förderung von mobilen Internetangeboten, speziell für Frauen im ländlichen Raum, für allein Erziehende, arbeitslose Frauen, Berufsrückkehrerinnen,