Hier ist auch der Landkreis Cuxhaven nicht ausgeschlossen. Viele Urlaubsgäste fahren dort hin, weil sie die Kombination aus Nordseeluft, Wasser und Fahrrad fahren bevorzugen.
- Friedel Pörtner, du solltest auch mehr Fahrrad fahren. - Von daher ist das öffentliche Getöse des ersten Repräsentanten des Landkreises Cuxhaven meines Erachtens keine Imagewerbung für den Fremdenverkehr in Cuxhaven.
Mein lieber Freund, wir beide können mit dem Fahrrad an Niedersachsens Landstraßen 82 Tage lang fahren, wenn wir täglich 50 km schaffen. Ich weiß nicht, ob du das schaffst. An Bundesstraßen in Niedersachsen, meine liebe Brunhilde, müssten wir z. B. 64 Tage lang fahren, wenn wir pro Tag auch 50 km schaffen. Um das, was ich eben gesagt habe, noch zu untermauern: Wenn wir alle kommunalen Radwege benutzen - die Kommunen sind natürlich auch nicht untätig gewesen -, können wir über 100 Tage lang fahren.
Dies ist uns nicht geschenkt worden, sondern es waren Investitionen in Höhe von 403,6 Millionen DM in den Jahren von 1992 bis zum Jahre 2000 nötig.
Wenn die Kollegin Vockert mit mir von Peine bis nach Cuxhaven mit dem Fahrrad fährt, darf sie auch eine Frage stellen.
45 Millionen DM sind jährlich für den Fahrradwegebau ausgegeben worden. In diesen Jahren wurde geklotzt. Jetzt wird eine Verschnaufpause eingelegt. Ich sage hier aber auch deutlich: Verschnaufpause heißt natürlich unter Sportlern nicht, dass man völlig aufhört, sondern es wird auch weiter gebaut.
Die im Jahre 2001 oder in den Vorjahren begonnenen Radwege werden fertig gestellt. Neue Gemeinschaftsradwege, bei denen sich Kommunen und Land bereits zu einer Mitfinanzierung verpflichtet haben und bei denen Kommunen aufgrund von Zusagen des Landes bereits Kosten entstanden sind, können begonnen werden.
Ich will hier ganz deutlich sagen: Die begonnene Erfolgsstory - natürlich hat auch die CDU damals Radwege gebaut, aber längst nicht so viele, wie die jetzige Regierung gebaut hat
Meine sehr geehrte Präsidentin, die SPD-Fraktion wird jedenfalls den Antrag so, wie er jetzt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht worden ist, nicht mittragen können.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielleicht noch etwas Aufklärung zum Thema „Fahrradland Niedersachsen“. Wir befinden uns in der Tat in einem Fahrradland, denn in Niedersachsen haben wir rund 12 000 km Straßen begleitende
Wenn Sie dann noch berücksichtigen, wie viele Landesstraßen Radwege aufweisen, stellen Sie fest, dass fast genau an der Hälfte der ungefähr 8 300 km Landesstraßen, nämlich an über 4 100 km, ein Radweg vorhanden ist. Dies ist nicht irgendein Spitzenplatz in Deutschland, das ist die Spitzenposition in Deutschland.
Es gibt kein Bundesland, das mehr Radwege an Landesstraßen hat als Niedersachsen. Insofern haben wir eine sehr komfortable Ausstattung. Ich glaube, die Maßnahme, hier jetzt Einsparungen vorzunehmen, ist angesichts dieser Zahlen wirklich vertretbar.
Wir werden - das wurde hier schon gesagt - selbstverständlich unsere Verpflichtungen einhalten, die wir insbesondere gegenüber den Kommunen übernommen haben, und insofern auch begonnene und zugesagte Radwege in den nächsten Jahren selbstverständlich mitfinanzieren.
Diese Verpflichtungen werden sich in den nächsten vier Jahren auf einen Betrag von insgesamt ca. 18 Millionen Euro belaufen. Es wird hier also keinesfalls einen Stillstand im Radwegebau geben, auch von einer Zwangspause kann überhaupt nicht die Rede sein,
denn wir werden die begonnenen Planungen, wenn auch mit der gebotenen Zurückhaltung, zu Ende führen. Wir haben auch gesagt, dass wir neue Planungen dann wieder aufnehmen, wenn sich dafür Anzeichen ergeben werden.
Ich würde gerne meinen Bericht zu Ende führen. Wir lassen deswegen auch überhaupt keine Lücke oder einen Bruch entstehen, weil wir dafür sorgen, dass kontinuierlich weiter gebaut werden kann. Insofern glaube ich, dass bei diesem Thema hier auf ganz hohem Niveau gejammert wird.
Natürlich gibt es noch weitere Programme, aus denen wir Radwegebau in Niedersachsen finanzieren, dann aber nicht an Landesstraßen, sondern dabei handelt es sich - das muss man klar sagen um Radwegebau abseits von klassifizierten Straßen. Damit sind wir im PROLAND-Bereich. Selbstverständlich wird aus diesem Bereich auch in Zukunft der Radwegebau weiter gefördert.
Noch ein Hinweis zu den touristischen Möglichkeiten - auch das habe ich hier im Landtag bereits mehrfach betont -: Radwegebau, Radwegenutzung und die Vermarktung von Radwegen spielen in unserem touristischen Konzept eine zentrale Rolle. Die Tourismusmarketing Niedersachsen wird dieses Thema als ein Schwerpunktthema aufgreifen und entwickeln. Insofern sind wir auch da hervorragend positioniert.
So gesehen enthält der Entschließungsantrag eigentlich nur noch eine Anregung, die ich aber nicht unerwähnt lassen möchte, nämlich die, beim Ausbau von Landesstraßen, also dann, wenn wir eine Fahrbahnerneuerung oder Ähnliches vornehmen, gleichzeitig die Anlage eines Radweges vorzusehen. Diese Anregung, Herr Wenzel, werden wir aufgreifen und das im Einzelfall da, wo es möglich ist, dann auch so machen.
Insgesamt aber kann ich dem Landtag nicht empfehlen, dem Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zuzustimmen. Niedersachsen ist das Fahrradland Nr. 1, und das wird auch so bleiben. - Vielen Dank.