Das ist gut und verständlich. Ich denke, im Wissenschaftsministerium sieht man, dass in allen Bereichen Planungssicherheit Priorität hat. Planungssicherheit kann man sicherlich nur über einen bestimmten Zeitraum geben. Mit der Neuordnung der Kulturförderung können wir auch einiges für die Planungssicherheit unserer Museen tun. Das Drei-Säulen-Modell ermöglicht jeder Säule - für den Bereich der Museen ist es die zweite Säule mit dem Titel „Kulturelles Erbe“ -, bis zum
Ende des Jahres 2005 Zielvereinbarungen abzuschließen, die dann für vier Jahre gültig sind und für diesen Zeitraum auch Planungssicherheit bezüglich der Zuschusshöhe geben. Für die Landesmuseen können wir durch die Umwandlung in Landesbetriebe eine größere Eigenständigkeit sowie mehr Eigenverantwortung und Flexibilität erreichen. Dadurch lassen sich wichtige Synergieeffekte erzielen.
Meine Damen und Herren, Sie sehen: Die von den Fraktionen der CDU und FDP getragene Landesregierung hat seit Regierungsantritt eine Menge bewegt und bewegt weiterhin auch viel. Sie hat dabei die Museen sowie ihre Besucher im Blick.
Obwohl die Finanzsituation ein striktes Haushalten mit den zur Verfügung stehenden Mitteln von Beginn an erforderlich gemacht hat, haben wir unsere Museen auf einem hohen finanziellen Niveau gefördert, weil es uns absolut wichtig erschien und wichtig erscheint.
Meine Damen und Herren in der Opposition, in Ihrer Regierungszeit haben Sie weder die erforderlichen Analysen noch Konzeptionen für eine nachhaltige strukturelle Verbesserung der Museumslandschaft vorbereitet, noch haben Sie die verschiedenen Häuser dem Bedarf entsprechend gefördert. Viele Museen stellen heute noch zur Schau, wie wenig sie Ihnen in Ihrer Regierungszeit wert waren. Verlieren Sie diese Regierungsvergangenheit nicht aus dem Blick.
Uns ist es absolut wichtig, dass unsere Kinder und Kindeskinder Kultur und Wissen über Vergangenes altersgerecht vermittelt bekommen, dass sie sie im wahrsten Sinne des Wortes begreifen können, dass sie wissen, wie ihre Wurzeln aussehen, dass sie aus der Vergangenheit lernen, um stark für das Heute zu sein.
Genau dafür treten wir ein, und danach handeln wir, konstruktiv und mit Plan für Niedersachsen und seine Zukunft, verlässlich für unsere Museen, so wie auch in den anderen Bereichen des Wissenschafts- und Kultursektors. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr bedauerlich, dass Frau Bührmann die Kampagne fortgesetzt hat, die sie vor anderthalb Jahren begonnen hat,
indem sie den Minister beschimpft hat, der sich sehr konstruktiv und unterstützend mit den Museen im Land auseinander setzt.
Herr Minister Stratmann, wir haben im Sommer 2004 ja zusammen einige Museen im ostfriesischen Raum besucht. Sie haben dort zu den Ehrenamtlichen und den Hauptamtlichen gesprochen, die die Museen betreiben, tragen und stützen. Ich habe Ihre sehr unterstützenden und anerkennenden Worte in angenehmster Erinnerung. Das ist die Aufgabe, die wir hier haben.
Wir müssen uns indessen davor hüten, die 670 Museen, die der Verband Niedersachsen/Bremen zurzeit für das Einzugsgebiet angibt, in Bausch und Bogen „unsere Museen“ zu nennen; denn diese Museen befinden sich in höchst unterschiedlicher Trägerschaft. Sie sind teils kommunale Museen, teils werden sie von Kreisen getragen. Aber zu einer ganz großen Zahl stecken dahinter Arbeitskreise und Vereine, ehrenamtlich tätige Persönlichkeiten, Menschen, die vor Jahren oder Jahrzehnten angefangen haben, Gegenstände zu sammeln, die für sie früher im Berufsleben oder in der Lebensumwelt eine Rolle gespielt haben, die begonnen haben, eine Sammlung daraus zu machen, die Gleichgesinnte getroffen, Arbeitskreise gegründet, Sammlungen erweitert und dann natürlich vor der Aufgabe gestanden haben, sie der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, sie Besuchern zu öffnen und sie in ihrer Substanz zu pflegen. Ich erinnere mich ganz besonders an ein Museum, das ich in diesem Kontext in diesem Sommer besuchen durfte. - Es lächelt mich gerade mein Kollege Herr Schwarz aus Diepholz an. Das Heimatmuseum Aschen war sehr beeindruckend; es hat im Grunde in rein ehrenamtlicher Träger
Die vielen Museen in der Region - wohl gemerkt: nicht die Landesmuseen - werden nie im Leben eine Trägerschaft, auch keine anteilige Trägerschaft durch das Land erwarten. Das Land Niedersachsen würde sich auch verheben - das habe ich, glaube ich, vor anderthalb Jahren auch gesagt; hier nickt der Finanzminister -, wenn es diese Verantwortung übernehmen wollte. Das Land kann nur qualitätssichernd begleiten und sich freuen, dass diese 670 Museen den Museumsverband haben, der hoch professionell Konzepte erarbeitet. Der Verband hält sein Wissen zur Beratung des Landtages und der Landesregierung jederzeit zur Verfügung. Er hat konzeptionell schon Gutes geleistet und wird dies mit der Unterstützung des Landes auch weiterhin tun.
In der Entwicklung der Landesmuseen bin ich getrost. Alle Kolleginnen und Kollegen, die heute nicht hier sind, sind wahrscheinlich auf der Marienburg, um die Kunstschätze des Hauses Hannover in einer Versteigerung zu erwerben. Das Land war dazu nicht in der Lage, sondern nur etliche Kulturstiftungen erwerben diese Kunstschätze - die vor Jahrhunderten vom Geld niedersächsischer Steuerzahler erworben worden sind -, um sie für die großen Museen des Landes und für große Sammlungen zu bewahren und zu retten. Die Stiftungen tun also insoweit ein Gutes. Die Museen selber erhalten durch die Überführung in Betriebe eine Konzeption. Frau Bührmann hat das negativer dargestellt, als wir es gleich noch aus dem Munde des Ministers hören werden.
Das ist der richtige Weg, Verwaltung wird schlanker strukturiert. So besteht schlicht und einfach die Möglichkeit, die Museen in Zukunft wirtschaftlicher zu betreiben und sie inhaltlich genauso stark und leistungsfähig aufzustellen, wie sie es in der Vergangenheit waren.
Das will ich tun, Frau Präsidentin. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und möchte noch einmal betonen, dass wir vor allem den Einsatz der unendlich vielen Ehrenamtlichen loben und dass
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit März 2004 diskutieren wir den Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Museumsentwicklungsplan, der seinerzeit durch Äußerungen von Minister Stratmann ausgelöst wurde. Er hatte festgestellt, dass so manches Museum in Niedersachsen in Sachen Attraktivität des Ausstellungskonzepts zu wünschen übrig lasse. Die damalige Formulierung mag unglücklich gewesen sein, aber ich teile diese Einschätzung des Ministers nach wie vor. Sie wird von den Fachverbänden bundesweit auch nicht bestritten.
Aber aufgrund immer knapper werdender öffentlicher Mittel - das ist schließlich die Ursache für die Probleme der Museen - macht es aus unserer Sicht durchaus Sinn, einen Entwicklungsplan aufzulegen, der Leitlinien für die Förderung entwickelt und thematische und strukturelle Schwerpunktsetzungen festlegt. Allerdings hat - das nur am Rande bemerkt - das Land jenseits der staatlichen Museen nur noch einen sehr geringen Handlungsspielraum, da an nichtstaatliche Museen außer institutioneller Förderung für die einzelnen Häuser - wenn überhaupt - Mittel nur noch über die Landschaften vergeben werden.
Nun haben Sie, meine Damen und Herren von der CDU und von der FDP, nach einem Jahr Beratung einen Änderungsvorschlag vorgelegt, dessen Sinnhaftigkeit Sie schon im Ausschuss nicht haben darlegen können. Sie, liebe Frau Siebert, sind auf diesen Vorschlag in Ihren Ausführungen auch gar nicht mehr weiter eingegangen.
Erstens sind Ihre Forderungen, die Sie in dem Änderungsvorschlag formulieren, in weiten Teilen längst durch die Arbeit des MWK überholt. Für die staatlichen Museen wurden bereits Projektgruppen eingerichtet, die neben den Fragen thematischer und struktureller Ausrichtung auch die Frage der Rechtsform diskutieren bzw. entschieden haben. Ein Qualitätssiegel muss nicht erst entworfen werden. So etwas haben die Fachverbände auf Bun
desebene längst erarbeitet. Es geht jetzt nur noch darum, es in Kooperation mit dem Museumsverband vor Ort für die Museen in Niedersachsen anwendbar zu machen. Außerdem kann ein solches Qualitätssiegel nicht - das ist auch gar nicht gewollt - einen Entwicklungsplan ersetzen; denn es legt eher Standards fest, die in Selbst- oder Fremdevaluationen überprüft werden und die eine Art Hausaufgabenkatalog für die Museen darstellen. Das heißt, dieses Qualitätssiegel wirkt eher nach innen denn nach außen.
Zweitens, meine Damen und Herren von der CDU und von der FDP, verkennt Ihre Forderung nach einem besucherorientierten Qualitätssystem nun völlig, was ein Museum zu leisten hat. Dahinter verbirgt sich doch die ebenso simple wie falsche Aussage: Gut ist, was gefällt. - Natürlich sind auch wir der Meinung, dass Museen in ihrer Präsentation und in ihren thematischen Konzepten so ausgerichtet sein müssen, dass sie für Besucher wirklich attraktiv sind. Ein Museum, das niemand besucht, ist überflüssig - keine Frage. Aber ein Qualitätssystem schwerpunktmäßig am Besucherverhalten auszurichten - und nichts anderes besagt Ihr Vorschlag - ist falsch.
Erstens legitimiert sich die staatliche Subventionierung eines Museums nicht durch möglichst hohe Besucherzahlen. Ein Museum ist kein Freizeitpark, dessen Qualität sich am Verkauf von Eintrittskarten messen lässt.
Staatliche Förderung ist eben nur da berechtigt, wo sie Angebote ermöglicht, die einem Bildungsanspruch gerecht werden, der sich nicht an einem beliebigen Massengeschmack ausrichten muss.
Zweitens finden wesentliche Teile der Museumsarbeit hinter den Kulissen statt und haben jedenfalls nichts mit den Besuchern direkt zu tun. Entscheidend für die Qualität eines Museums ist z. B. sein Sammlungskonzept. Gute Museen müssen Forschung betreiben und ihre Forschungsergebnisse publizieren. All das hat nichts mit Besucherorientierung zu tun. All diese Fragen haben Sie in Ihrem Qualitätssystem völlig ausgeklammert.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Bührmann, in jeder Rede, die ich in den letzten zweieinhalb Jahren zur Kulturpolitik gehalten habe, habe ich immer betont, wie viel Vorzeigbares, wie viel Fantastisches es in Niedersachsen in unseren Häusern zu besichtigen gibt und dass wir stolz darauf sein können, dass Niedersachsen ein so wunderbares Kulturland ist.
Ich habe aber auch in jeder Rede gesagt, dass ich traurig - manchmal sogar entsetzt - darüber bin, wie wenig den Niedersachsen und insbesondere denen, die nicht aus Niedersachsen kommen, bekannt ist, was wir Wunderbares in unseren Häusern zu bieten haben.
Wenn Sie das als Beschimpfung bezeichnen, dann sind wir in diesem Fall grundsätzlich anderer Auffassung.
Meine Damen und Herren, ich will ein Weiteres vorab sagen: Frau Bührmann hat behauptet, man müsse mich zum Jagen tragen.