Guten Morgen, Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 110. Sitzung im 36. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 16. Wahlperiode.
Geburtstag haben heute die Abgeordneten Markus Brinkmann und Dr. Gero Clemens Hocker. Herzlichen Glückwunsch im Namen des ganzen Hauses! Gesundheit und Wohlergehen für das vor Ihnen liegende neue Lebensjahr!
Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 26, den Dringlichen Anfragen. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 19.40 Uhr enden.
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung die Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Frau Özkan, und - - -
Ich bitte darum, dass jetzt Ruhe eintritt, damit die Schriftführerin die Entschuldigungen vortragen kann.
- - - der Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Herr Lindemann - ab 16 Uhr -, von der Fraktion der CDU Herr Hogrefe und Herr Seefried, von der Fraktion der SPD Frau Dr. Andretta, Herr Klein und Herr Schwarz, von der Fraktion der FDP Herr Oetjen sowie von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Twesten - von 14.30 bis 16.30 Uhr.
Vielen Dank. - Mir liegt eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Herrn Parlamentarischen Geschäftsführers Nacke vor. Ich erteile ihm das Wort.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen! Ich erinnere an eine Geschäftsordnungsdebatte, die wir hier gestern zu einer Wortmeldung der Kollegin Körtner geführt haben, und insbesondere an die Wortmeldung der Kollegin Heinen-Kljajić in dieser Debatte. Da ging es um den Umgang miteinander in diesem Parlament und darum, wie wir uns gegenseitig behandeln wollen.
Heute Morgen finden wir hier auf unseren Tischen eine Verballhornung des Innenministers. Sie wissen ganz genau, dass es nicht gestattet ist,
- Genau das ist der Punkt: Da ist es dann nur noch humorlos. Der muss es doch aushalten! Das ist doch der harte Hund. - Genau dieser Umgang ist so daneben. Ständig legen Sie die Messlatte hoch und laufen dann unten durch. Es ist so peinlich!
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Kreszentia Flauger [LINKE]: Herr Na- cke, Herr Schünemann hat gelacht!)
Lieber Kollege Nacke, nehmen Sie es einfach als ein Geschenk unsererseits zu einer aktuellen Debatte hin.
(Pfui! bei der CDU - Björn Thümler [CDU]: Das ist ja noch schlimmer! Das ist nicht humorlos, das ist unmöglich! - Heinz Rolfes [CDU]: Das ist doch lä- cherlich! Unverschämt! - Weitere Zu- rufe von der CDU - Glocke des Präsi- denten - Christian Meyer [GRÜNE]: Herr Nacke, jetzt entschuldigen Sie sich einmal! - Gegenruf von Ulf Thiele [CDU]: Herr Meyer, Sie sind nicht wirklich witzig! - Unruhe)
Ich bitte noch einmal dringend, die Gespräche einzustellen. Das Wort hat jetzt Frau Kollegin Modder.
(Björn Thümler [CDU]: Wir können auch ganz unterbrechen, für 30 Minu- ten! Die können diesen Scheiß wieder einsammeln! So geht das überhaupt nicht!)
Vielen Dank, Herr Präsident. - Es ist ein Geschenk unsererseits. Es ist freie Kunst. Dass Sie am frühen Morgen so humorlos sind,
ist für mich unfassbar. Der Herr Innenminister hat das mit Lächeln und wirklich sehr schön aufgenommen. Er hat damit überhaupt keine Probleme.
(Beifall bei der SPD und bei der LIN- KEN - Björn Thümler [CDU]: Habt ihr heute schon den Kommentar gele- sen? Mein Gott, ist das primitiv! Wie tief muss man sinken!)