Positiv möchte ich - da kann ich der Kollegin Frau Dr. Heinen-Kljajić nur zustimmen - die Vorlage des ersten Kulturberichts für Niedersachsen hervorheben. Mit der Kulturpolitischen Gesellschaft hat man einen starken Partner gefunden, um eine gute, aussagekräftige Beschreibung des Status quo der Kulturförderung in Niedersachsen vorzulegen. Sie wissen, dass die SPD seit Jahren einen Kulturentwicklungsplan für das Land Niedersachsen fordert. CDU und FDP haben das bisher immer als Instrument der Planwirtschaft abgelehnt.
Frau Ministerin Wanka, wir finden es gut, dass Sie diese unprofessionelle Haltung nicht angenommen und das durchgesetzt haben. Herzlichen Dank dafür!
Der Kulturbericht ist auch eine gute Grundlage, um die Kulturförderung in Niedersachsen weiterzuentwickeln. Das hängt sicherlich nicht nur vom Geld, sondern auch von innovativen Konzepten in allen Bereichen der Kultur ab, vor allem im Hinblick auf die Vernetzung der Aktiven und der Kreativen. Der Kulturbericht unterstreicht aber auch die Bedeutung der kommunalen Kulturförderung.
Wenn wir uns die Finanzsituation der Landkreise, der Städte und der Gemeinden anschauen, dann muss uns angst und bange werden. Wir sehen, dass es gerade im Bereich der Förderung von Kunst- und Musikschulen, bei den gemeindlichen Bibliotheken und in der freien Kulturarbeit zu massiven Problemen kommt. Die prekäre Finanzlage der Kommunen schlägt sich immer mehr im auf kommunaler Ebene als freiwillig geltenden Bereich der Kulturpolitik nieder.
Ich glaube, dass wir uns in der Zukunft verstärkt um diesen Bereich kümmern müssen, um den Kommunen weiterhin Möglichkeiten zu geben, ihre Kultur zu fördern. Das fängt natürlich vor allen Dingen damit an, dass man die Kommunen finan
Lassen Sie mich zwei oder drei Ansätze in der Kulturpolitik vorbringen. Wir haben uns in den vergangenen Wochen und Monaten sehr mit dem Denkmalschutz beschäftigt. Wir haben ein neues Denkmalschutzgesetz auf den Weg gebracht, das erhöhte Anforderungen z. B. an das Landesamt für Denkmalpflege stellt. Nimmt man das Gesetz ernst, muss es hier zu einem Aufwuchs im Haushalt kommen. Davon ist aber bei einem Blick in den Haushalt nichts zu sehen. Das Gegenteil ist sogar der Fall. Das ist nicht nachvollziehbar, sehr geehrte Kollegen von CDU und FDP.
Großen Raum nimmt bei der SPD wie bei den meisten der anderen Fraktionen hier im Landtag die Frage der kulturellen Teilhabe ein. Die Landesregierung hat wiederum - das bedauere ich sehr - keine Überlegungen in den Haushalt eingebracht, um die wahrnehmbare Distanz zwischen Kindern aus bildungsfernen Haushalten und Kultureinrichtungen zu schmälern. Wir geben das meiste Geld für Theater, Opernhäuser und Museen des Landes aus. Frau Dr. Heinen-Kljajić hat darauf aufmerksam gemacht: Das sind aber nicht die Horte, zu denen die bildungsfernen Kinder hinströmen. Wir müssen uns mehr Gedanken darüber machen, wie wir die kulturelle Teilhabe in Niedersachsen fördern.
In diesem Zusammenhang ist der nächste Schritt zur kulturellen Bildung zu erwähnen. Wir sind dabei und geben - auch das ist parteiübergreifend nicht strittig - sehr viel Geld z. B. für Projekte im Bereich der Musikförderung aus. Das Musikland Niedersachsen ist etwas, was wir uns alle mit auf die Fahne geschrieben haben.
Was ist aber die Förderung der musikalischen Früherziehung in den Kindertagesstätten und Grundschulen wert, wenn wir sehen, dass der Kunst- und Musikunterricht ab Klasse 5 fast überall zusammenbricht bzw. nicht stattfindet. In den Haupt- und Realschulen sind die Stunden sehr zusammengestrichen worden. Auch in den Oberschulen gibt es nicht genug Zeit dafür. Selbst in den Gymnasien, so hört man, findet Musik- und Kunstunterricht nur noch sehr stark eingeschränkt statt.
Wenn man die künstlerische Erziehung ernst nehmen will, dann ist das kein nachhaltiges Konzept. Da müssen Sie, Frau Wanka, dringend nachsteuern.
Zum Abschluss. Frau Dr. Heinen-Kljajić hat sich schon zu dem Schwerpunktthema Kultur geäußert. Liebe Kollegen von der CDU, wir hatten uns auf die Beratung über das Thema Kultur sehr gefreut, weil Sie es auch als Fortschritt und einen Schwerpunkt Ihrer Fraktion dargestellt haben. Aber vor dem Hintergrund, dass es einen einzigen dünnen Antrag zu dem Thema Landesausstellung gibt, fragen wir: Was ist aus Ihrem Schwerpunktthema Kultur geworden? In der Landtagsberatung war er jedenfalls nicht erkennbar.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Neben dem Wissenschaftsbereich ist der Bereich der Kunst- und Kulturförderung zentraler Bestandteil des Einzelplans 06. Ich sehe ihn sozusagen als das Sahnehäubchen des Gesamthaushaltes an.
Wir werden in dieser Woche einen Doppelhaushalt für die Jahre 2012 und 2013 verabschieden. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass wir mit diesem Doppelhaushalt richtig liegen, richtig deshalb, weil wir die Kalkulierbarkeit und die Planungssicherheit damit um 100 % erhöhen. Das ist im Bereich Kulturpolitik und für die darin enthaltenen mittleren und kleinen Einzelprojekte oft genauso viel wert wie der finanzielle Zuschuss selbst.
Meine Damen und Herren! Wir haben die Kultur zum Schwerpunktthema für das Jahr 2011 erhoben, und wir haben unseren Worten Taten folgen lassen.
So geben wir zu den im Haushalt für Kunst und Kultur vorgesehenen Mitteln in Höhe von rund 400 Millionen Euro zur Förderung kultureller Einrichtungen und Programme jeweils noch gut 300 Millionen Euro dazu. Lassen Sie mich dazu stichwortartig einige Schwerpunkte nennen.
Ich sprach vorhin von kleineren Einzelprojekten. Nehmen wir das Beispiel der kleinen Museen. Wir unterstützen die Arbeit der kleinen haupt- und ehrenamtlich geführten Museen in Niedersachsen mit jährlich 1 Millionen Euro. Diese von uns zur Verfügung gestellten Mittel sollen möglichst in vielen kleinen Summen im ganzen Land ankommen. Gerade die Arbeit der Museen ist für die kulturelle Versorgung vor Ort sehr wichtig.
Weil uns diese kulturelle Ortsbezogenheit sehr wichtig ist, haben wir in den Haushalt plus 900 000 Euro für die investive Förderung soziokultureller Zentren eingestellt. Die soziokulturellen Zentren leisten in Niedersachsen eine hervorragende Arbeit und haben großen Anteil an dem vielschichtigen Kulturangebot insbesondere im ländlichen Raum.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einmal deutlich darauf hinweisen, dass wir hiermit Zukunft gestalten; denn die Entwicklung des soziokulturellen Angebots in Niedersachsen ist eine Erfolgsgeschichte.
Über die zuständigen Landschaften fördern wir weitere regionale Kulturprojekte, vorzugsweise solche, die sich mit den regionalen Sprachen Plattdeutsch, Saterfriesisch und Niederdeutsch befassen.
Meine Damen und Herren, Niedersachsen ist ein Land mit einem großen Reichtum an kulturellen Schätzen. Dieses kulturelle Erbe verpflichtet uns. Wir wollen es bewahren und weiterentwickeln. Dabei arbeiten Denkmalpflege, Archäologie, Gedenkstätten und Archive Hand in Hand.
Seit dem Jahr 2010 ist auch die Oberharzer Wasserwirtschaft in die Liste der UNESCOWelterbestätten aufgenommen.
- Ganz wichtig. - Für die notwendigen Investitionsmaßnahmen stellen wir in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 200 000 Euro zur Verfügung.
Ein anderes, sehr spannendes Thema wird die für das Jahr 2013 geplante Landesausstellung des Landesmuseums Braunschweig sein. Dort wird auf Initiative eines Landtagsbeschlusses eine Ausstellung zu dem Thema „Roms vergessener Feldzug“ präsentiert.
Wir erhöhen dafür den Haushaltsansatz 2012 von 500 000 Euro auf 650 000 Euro. Davon sollen 100 000 Euro beispielsweise für die Beschilderung am römisch-germanischen Schlachtfeld am Harzhorn eingesetzt werden.
Ein großer Schwerpunkt der Anstrengungen unserer Ministerin Frau Professorin Wanka war die Sicherung der kommunalen Theaterlandschaft. Es ist erreicht worden, die Zielvereinbarungen für die nächsten drei Jahre fortzuschreiben und damit auch die anteiligen Mehrkosten für die Tarifsteigerungen zu übernehmen.
Dafür ist unsere Ministerin auch vom Deutschen Bühnenverein gelobt worden; denn diese Zielvereinbarungen sollten auch Vorbild für andere Bundesländer sein.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich nach der Aufzählung von kleinen, ausgesuchten Beispielen der Erhöhung im Kulturetat des Landes noch ein paar allgemeine Worte anfügen, wobei ich mir erlaube, dazu eine kleine Ausleihe bei unserer Ministerin zu machen, und zwar aus dem Kulturbericht 2010.
Ich möchte an dieser Stelle Ihnen, Frau Ministerin, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Ministerium Dank sagen für dieses Engagement, für die Fleißarbeit, für diesen sehr umfangreichen Bericht, der uns sicherlich eine wertvolle Arbeitsgrundlage sein wird. Herzlichen Dank.