Da fehlt also eine ganze Menge. Möglicherweise liegt das daran, dass Sie an Ihr Hotel gedacht haben und gedacht haben, das Hotel Maritim würde Hannover als maritimen Standort ausweisen.
(Heiterkeit bei der SPD - Jens Nacke [CDU]: Sie sind ja ein ganz witziger hafenpolitischer Sprecher!)
Es gibt eine Menge Diskussionsbedarf zu Ihrem Antrag. So kann er aus Sicht der SPD-Fraktion nicht bleiben. Wir sind aber gerne bereit, in diese Diskussion einzusteigen. Damit beginnen wir auch schon am Dienstag im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“. Wir freuen uns darauf.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Zeit schreitet schon ein wenig voran. Ich will es deswegen kurz machen, obwohl Herr Krogmann sich alle Mühe gegeben hat, die FDP herauszufordern.
meinsam lesen, damit wir dann auch sehen, dass die Binnenhäfen und Binnenhafenstruktur darin sehr wohl abgebildet sind.
Und wenn wir das getan haben, stellen wir fest, dass die Niedersächsische Landesregierung bereits am 17. Februar 2011 in der Antwort auf eine Dringliche Anfrage durch den hervorragenden Verkehrsminister Jörg Bode ganz klar die richtige Richtung eingenommen hat. Das wird mit diesem Antrag untermauert. Ich glaube, da werden wir dann doch eine große Einigkeit hinkriegen.
n wir eine Diskussion mit dem , der deutlich sparen will. Da, denke ntlich zu ve müssen die Debatte aber auf die richtigen Füße stellen. Eindeutig muss es zunächst
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Krogmann, auch uns Grünen scheint der Antrag seltsam unentschieden. In einigen Bereichen enthält er sogar so etwas wie vorauseilenden Gehorsam.
genblick überhaupt nicht erkennen. Denn genauso wie Sie in Ihrer Rede gehen auch wir davon aus, dass der Schiffsverkehr in den nächsten Jahren und Jahrzehnten deutlich an Bedeutung zunehmen soll. Das erfordert aber ein deutlich anderes Handeln dieser Bundesregierung und auch dieser Landesregierung.
Ich muss darauf hinweisen, dass wir im vorigen Jahr auf der Straße und liches Güterverkehrswachstum hatten. Nur der Güterverkehr auf dem Verkehrsträger Binnenschiff hat um mehrere Prozent abgenommen. Das liegt eindeutig auch an den Investitionsstaus. Einen kennen wir in Niedersachsen besonders gut: den am Sc auch, dass zwar der Mittellandkanal ausgebaut ist, aber viele Hafenzufahrten nicht entsprechend ausgebaut sind. Da steht eine riesige Infrastruktur halb fertig in unserem Land.
um eine Entscheidung über die schende Struktur gehen: Bei welchen Wasserstraßen gibt es noch Ausb Wasserstraßen brauchen Personaleinsatz als bisher? straßen müssen wir den derzeitigen Ausbauzustand halten? Auch in Niedersachsen gibt es aber sicherlich auch Wasserstraßen, auf denen es in Zukunft nur einen geringen Wirtschaftsverkehr geben wird, dafür aber einen bedeutenden, wahrscheinlich so Verkehr.
Daraus ergeben sich neue Fragen, auch was die Finanzierung dieser Bereiche angeht. Denen müssen wir uns stellen. Erst in Ableitung davon sollten wir die Debatte über die personelle Entwicklung führen.
Ich bin sehr für das, was Herr Kollege Krogmann vorgetragen hat. Wir müssen die Beschäftigten von Anfang an mitnehmen. Wir als Küstenland und starkes Binnenwasserstraßenland müssen diesen Diskurs mit dem Bund sehr offensiv führen. Dab
Ausbautiefe angekommen. Mehr geht nicht, zuletzt deshalb nicht, weil wir sonst schon an irgendwelchen Straßentunneln unter den Flüssen kratzen. Da wäre also weniger zu tun. Aber durch den Klimawa Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zu, die auch entsprechend hinterlegt sein müssen.
Ich bin ganz der Meinung des Kollegen Krogmann: Hier geht es um öffentliche Daseinsvorsorge. Da kann es nicht den einfachen Weg der Privatisierung und der Einsparideen geb im Parlament immer vorschlagen.
Daseinsvorsorge ist ein sehr hohes Gut. Wir müssen gemeinsam die Optimierung der dafür zuständigen Verw
(Beifall bei den GRÜNEN und Zu- Vizepräsident Dieter Möhrmann: Meine Damen und Herren, die nächste Rednerin ist Frau Weisser-Roelle von der Fraktion DIE LIN- KE. d Kollegen! Anges ass wir diesen Antrag Ursul KE) :