Wenn er Verbraucher findet, die 30 bis 40 Euro je Kilogramm Rindfleisch bezahlen wollen, dann ist das okay. Aber sozial ist das nicht! Welche Familie mit Kindern kann das bezahlen?
(Rolf Meyer [SPD]: Du sollst etwas zum Grünland sagen! - Gerd Ludwig Will [SPD]: Immer noch nicht beim Grünland!)
Der Silomais hat sich aufgrund seiner hohen Energie- und Kosteneffizienz als besonders gut geeignete Energiepflanze bewährt. Der Biogasausbau in Niedersachsen und der damit verbundene Maisanbau sind u. a. - so steht es in der Antwort - auf die Einführung des NawaRo-Bonus in Höhe von 6 Cent/kWh durch die EEG-Novelle im Jahre 2004 zurückzuführen. Fragen wir uns doch einmal, wer damals regiert hat! - Das war Rot-Grün!
Laut dem ehemaligen Minister Funke ist der NawaRo-Bonus politisch von den Grünen gewollt, um die Veredelung kaputtzumachen. Lieber Herr Meyer, Sie kennen das Sprichwort: Wer anderen eine Grube gräbt!
Meine Damen und Herren, es ist wie immer: Die Grünen verteufeln, skandalisieren und sagen, wogegen sie sind. Wenn kein Mais mehr angebaut werden soll, dann brauchen wir mindestens 10 bis 15 % mehr Fläche - das ist dort so geschrieben -, die wir aber gar nicht haben. Ich erinnere an die Drs. 16/52, in der die Grünen fordern, auf 2 % der Landesfläche eine ungestörte Wildnis zu entwickeln, mindestens 30 % der Fläche als Naturparke auszuweisen und auf mindestens 10 % der Landesfläche vernetzte Biotope sicherzustellen. Sie fordern mehr Stilllegungsfläche in der GAP-Reform und außerdem 15 m Gewässerrandstreifen an jedem Bach und an jedem Graben und diese Fläche aus der Produktion zu nehmen.
Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen: Wer fast die Hälfte der landwirtschaftlichen Nutzfläche Niedersachsens aus der Produktion herausnehmen will, der verdoppelt die Lebensmittelpreise und verdoppelt die Energiepreise. Das ist zutiefst unsozial!
Die Grünen fordern, dass die Bauern von 2 % Umsatzrendite leben sollen. Das heißt, sie brauchen entweder 1 000 Kühe oder haben einen Stundenlohn von 2,80 Euro - brutto wohlgemerkt. Das haben schon Schüler in der Landvolk-Hochschule
Oesede nach den Angaben der Grünen errechnen können. Ich frage mich: Warum können die Grünen das eigentlich nicht?
Meine Damen und Herren, das ist für mich scheinheilige, unglaubwürdige, grüne Politik für Besserverdienende. Das machen CDU und FDP nicht mit!
Wir wissen, meine Damen und Herren, dass es auch bei der Grünlandbewirtschaftung Nutzungskonflikte gibt; der Minister ist darauf eingegangen. Aber wenn es Konflikte gibt, dann gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten. Ich nenne Ihnen zwei Beispiele. Erstens: die Nutzung von Gras für Biogas. Hier fördern wir u. a. das 3N-Kompetenzzentrum, das z. B. Energiepflanzenzüchtung betreibt und auch bei Gras Fortschritte macht. Zweitens nenne ich das vor einem Jahr entwickelte Grünlandzentrum in Ovelgönne, Landkreis Wesermarsch.
Ich nenne es freiwillig und ohne Druck meines Fraktionsvorsitzenden, der dieses Grünlandzentrum mit Landkreisen, Politik, Wirtschaft und Ministerien maßgeblich auf den Weg gebracht hat.
und seinem Team ist es in kürzester Zeit gelungen, einen internationalen Forschungsverbund aufzubauen, der grünlandrelevante Themen bearbeitet und für die Praxis aufarbeitet.
Meine Damen und Herren, wenn wir die gewaltigen Aufgaben der Zukunft meistern wollen, dann müssen wir Verantwortung in unseren Grünlandstandorten übernehmen.
Wir haben, so sagte DLG-Präsident Bartmer auf einer Veranstaltung in Cloppenburg, neben dem Greening auch die ethische Verantwortung bei der Effizienzsteigerung zu berücksichtigen und anzunehmen.
Ein letzter Punkt, weil ich nur noch 23 Sekunden Redezeit habe. Nehmen wir einmal die Kiebitze und auch den vom Herrn Kollegen Meyer, Grüne, genannten Rotschenkel. Es wird moniert, dass die Zahl der Paare auf 25 000 zurückgegangen ist.
Warum sagt Herr Meyer, Grüne, eigentlich nicht, wo das festzustellen ist? Denn die Antwort gibt es her: Egal ob beim Kiebitz oder beim Rotschenkel, hauptsächlich in Ost- und Südwestniedersachsen. - Sie, Herr Meyer, haben eben gesagt, das liegt an der intensiven Veredelung. Wenn es so ist, wie es hier beantwortet wurde, dann müssen wir es umdrehen, dann bräuchten wir eigentlich in Ost- und Südwestniedersachsen eine Veredelung; denn jeder weiß, dass die Schwalbe dorthin zieht, wo es Tiere gibt.
(Starker Beifall bei der CDU und bei der FDP - Dr. Stephan Siemer [CDU]: Die Hoffnung habe ich nicht!)
Zu einer Kurzintervention auf Herrn Kollegen Große Macke hat Herr Kollege Meyer von der SPDFraktion das Wort.
Entschuldigung, Herr Kollege Meyer! Sie wissen ganz genau, wie Sie sich hier hinsichtlich der Ansprache der Kollegen zu verhalten haben. Dann tun Sie das bitte auch!
Lieber Herr Kollege Große Macke, in weiten Teilen hatte das nicht viel mit dem eigentlichen Inhalt der Großen Anfrage zu tun, sondern war das die übliche Beschimpfung der grünen Position.
Das kann man ja machen. Dagegen ist nichts einzuwenden. Das machen die Grünen andersherum genauso. Aber irgendwann sollte man dann doch auf die Sache eingehen. Das ist leider unterblieben.
Aber eines kann ich hier nicht so stehen lassen. An einer Stelle wurde sinngemäß davon gesprochen, dass der Maisanbau weiterhin forciert werden solle. Zudem wurde das EEG massiv kritisiert. Herr Große Macke hat nämlich gesagt, das sei eine Erfindung von Rot-Grün. Herr Große Macke, wollen Sie denn das EEG wieder abschaffen und dann „freie Fahrt für Mais“ an die Stelle setzen?
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meyer, beschimpft habe ich hier keine Menschenseele; denn schon die stringente Gesprächsleitung meiner Präsidentin hätte dies unmöglich gemacht.
Ich hätte Angst gehabt, dann gerügt zu werden. Aber nachdem keine Rüge erfolgt ist, hat es auch keine Beschimpfung gegeben.
Das Zweite. Es fällt mir natürlich etwas leichter als Ihnen, Herr Meyer, weil ich Milchviehhaltung und Grünland schon miteinander in Zusammenhang bringen kann. Für Sie sind das vielleicht Gegensätze. Fast alles, was ich diesbezüglich gesagt habe, sind Aussagen in der Großen Anfrage gewesen, entweder in dem einleitenden Text, in den Fragen oder in der Beantwortung der Fragen. Entweder haben Sie es nicht gelesen, oder Sie haben es nicht verstanden.