Der Regisseur dieser Tragödie ist Ministerpräsident Christian Wulff. Regieassistent ist Herr Dr. Althusmann.
Souffleur ist der noch amtierende Staatssekretär Herr Uhlig. Die Statisten sind die Abgeordneten der CDU- und der FDP-Fraktion.
Das Normale bei einer Tragödie ist in der Tat, dass die Zuschauer zu einer Tragödie zum Zuschauen freiwillig kommen und sogar Eintritt bezahlen. Hier in Niedersachsen zahlen zurzeit aber über 900 000 Schülerinnen und Schüler und über 85 000 Lehrerinnen und Lehrer für das, was Sie anrichten. Sie müssen leidvoll ertragen, wie Sie Ihre Tragödie inszenieren. Hören Sie damit endlich auf!
Herzlichen Dank. - Für die FDP-Fraktion hat sich Herr Kollege Försterling zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ein bisschen traurig, dass ich nicht auch erwähnt worden bin.
(Heiterkeit bei der FDP und bei der CDU - Wolfgang Jüttner [SPD]: Sie sind ein kleiner Statist am Rande!)
Ich habe mich schon bei der nächsten Oscarverleihung gesehen. - Welche Rolle wird Frau Heiligenstadt wohl in dem Schauspiel übernehmen? Ich glaube, keine, weil sie noch nicht einmal das Theater finden wird.
Heute wurde schon auf verschiedene Art und Weise über die Landwirtschaft gesprochen. Ich habe am Freitag letzter Woche mit drei Vertretern meines örtlichen Bauernverbandes gesprochen, die allesamt Kinder am Gymnasium in Wolfenbüttel haben. Nun könnte man sagen: Dort bin ich auch zur Schule gegangen. Dort funktioniert die Welt noch. Dort ist alles in Ordnung. - Aber auch die Elternteile haben gesagt, dass ihre Kinder überhaupt keine Probleme mit G 8 haben, dass sie sehr wohl noch Freizeit haben und dass sie auch noch Zeit dafür haben, auf dem elterlichen Hof, wie es dort üblich ist, zu helfen. Das heißt, man muss sehen, dass hier eine gewisse Hysterie von Ihnen produziert wird. Sie tun dies, wie ich glaube, bewusst, weil Sie nicht das Wohl der Kinder, sondern lediglich den nächsten Wahltermin im Auge haben. Das hat mit verantwortungsbewusster Politik nichts zu tun.
Es ist schon sehr verwunderlich, wenn hier immer wieder von Gesamtschulblockade gesprochen wird. Ich war gestern Abend in Goslar. Dort waren auch Vertreter der dortigen SPD-Kreistagsfraktion. In Goslar wurde eine Umfrage zur Neuerrichtung einer Integrierten Gesamtschule durchgeführt. Im Blick auf diejenigen Eltern, die sich nicht für eine IGS ausgesprochen haben, hat man einfach gesagt: Wir rechnen schlicht und einfach hoch, dass sich einige von ihnen, wenn sie geantwortet hätten, für eine IGS ausgesprochen hätten. Man schätzt also gewissermaßen, ob die Schülerzahlen zu erreichen wären oder nicht. Das Interessante dabei ist, dass sich dort die SPD-Kreistagsfraktion und auch die SPD-Ratsfraktion verweigern, eine neue Umfrage unter Einbeziehung des Standortes Oker zu machen. Warum denn wohl? - Weil am Ende dabei wahrscheinlich herauskäme, dass die IGS gar nicht so nachgefragt ist, wie es sich gewisse ideologisch eingestellte Damen und Herren vielleicht vorstellen.
- Sie kommen hochgerechnet gerade einmal auf 139, aber sie stellen sich nicht der zusätzlichen Befragung der Eltern, weil sie einfach Angst haben, dass das Angebot gar nicht so attraktiv ist, wie sie glauben. Vor diesem Hintergrund muss man sich das, was Sie hier machen, vor Augen halten.
tisch ist und noch aus dem letzten Jahrhundert, also von früher, stammt, keine Lösung. Sie wollen einfach Lehrerstellen ausweisen, ohne erstens zu wissen, wie man sie bezahlen soll, und ohne zweitens zu wissen, ob es die Lehrer, die die Stellen besetzen sollen, überhaupt gibt.
Am Ende fällt der Unterricht dennoch aus. Das ist nichts anderes, als den Menschen Sand in die Augen zu streuen und anschließend davonzulaufen.
- Herr Dr. Sohn, auch unser Landesparteitag hat das Maßnahmebündel der Landesregierung außerordentlich begrüßt, weil auch unsere Landespartei weiß, dass man sowohl mit neuen Stellen, die darin enthalten sind, arbeiten als auch Stellen innerhalb des Systems generieren muss;
denn nur so kann man sicherstellen, dass der Unterricht am Ende stattfindet und dort stattfindet, wo Lehrer benötigt werden.
Man muss feststellen, dass nicht alle Lehrerinnen und Lehrer zwingend in Lüchow-Dannenberg unterrichten wollen. Es sind auch nicht alle Lehrer befähigt, Latein und Physik zu unterrichten. Deshalb kann man die Stellen nicht pauschal ausweisen.
- Sie können heute so viel schreien, wie Sie wollen. Sie werden am Ende feststellen, dass CDU und FDP in der Lage sind, die Unterrichtsversorgung sicherzustellen;
Danke schön. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich noch einmal Herr Wenzel zu Wort gemeldet. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Herr von Danwitz, ich wäre der Letzte, der die Kompetenzen von Bauern und Landwirten geringschätzte. Das können Sie mir insbesondere angesichts meiner eigenen Ausbildung glauben.
Ich habe darauf hingewiesen - ich bitte Sie, meine Damen und Herren, an dieser Stelle einmal genau zuzuhören -, dass es im Arbeitskreis Bildung der CDU zunächst offenbar niemanden gegeben hat, der gesagt hat, dass er bereit sei, dieses Amt zu übernehmen, und dass es
- Moment! - insbesondere diejenigen waren, Herr Hogrefe, die sich mit der Materie auskannten und genau wussten, welche Qualität Gesamtschulen abliefern. Meine Damen und Herren, es wäre angemessen, wenn Sie, Herr Thiele, sich halb so viel aufregen und stattdessen einmal einen Augenblick zuhören würden.
Sie haben also jemanden gesucht, der bereit war, stur weiter an der Linie der Kultusministerin festzuhalten, der sich möglichst nicht in Großstädten auskennt und der nicht bereit ist, die Argumente aufzugreifen, die die Hannover-CDU auf den Tisch gelegt hat. Deshalb haben Sie diese Entscheidung getroffen.
(Beifall bei den GRÜNEN - Karl- Heinrich Langspecht [CDU]: Das ist eine Unverschämtheit! - Ulf Thiele [CDU]: Herr Wenzel, dass Sie jetzt wieder persönlich werden, ist eine Sauerei!)
Meine Damen und Herren, Herr Thiele, Hochachtung vor der Entscheidung und dem Schritt von Frau Körtner! Sie wollte diese Politik nicht mehr weiter öffentlich vertreten.
Sie aber wollen nicht zur Kenntnis nehmen, dass Sie mit dem Turboabitur an den Gesamtschulen gescheitert sind. Das wollen Sie jetzt den IGSen auf die Nase drücken und sie in ihrem Kern aushöhlen und kaputtmachen. Das ist ein schwerer Fehler.