Protokoll der Sitzung vom 17.03.2010

Das ist Qualität, die in die Kindertagesstätten, die Schulen und die Hochschulen hineinfließt!

Was bedeutet das im Einzelnen? - Im Einzelnen darf ich Ihnen jetzt einmal darstellen, wie sich die Anzahl der Lehrkräfte in Niedersachsen im allgemeinbildenden und im berufsbildenden Bereich entwickelt hat. Meine Damen und Herren, ich zeige Ihnen hier eine Grafik zu den Lehrkräften.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Sie muss erklären, wo der untere Schnitt ist, damit man das sieht! Wo ist der unte- re Schnitt? - Weitere Zurufe von der SPD - Unruhe)

Im Jahr 2002 waren es 82 200 Lehrkräfte.

Frau Ministerin, ich darf Sie kurz unterbrechen. - Ich möchte, dass Ihnen die erforderliche Aufmerksamkeit zukommt. Ich bitte alle Fraktionen, dafür Sorge zu tragen, dass dies auch der Fall ist. - Bitte!

Im Jahr 2010 haben wir in Niedersachsen mit mehr als 86 000 Lehrkräften so viele Lehrkräfte wie nie zuvor. Wir haben mithin 4 000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Wir kümmern uns aber auch um den Nachwuchs. So haben wir die Zahl der Plätze im Vorbereitungsdienst für Referendarinnen und Referendare erhöht. Im Jahr 2009 gab es 5 900 Plätze im Vorbereitungsdienst.

(Kreszentia Flauger [LINKE]: Alles ei- ne Frage des Koordinatensystems, in dem man lebt! - Weitere Zurufe von der SPD - Unruhe)

Das ist rund ein Drittel mehr als zu Zeiten der SPD.

Ich darf Sie kurz unterbrechen. - Zum einen gestalten wir diese Diskussion nicht als Dialog mit allen Abgeordneten. Frau Ministerin hat das Wort. Zum Zweiten darf ich Sie, Frau Ministerin, fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Staudte gestatten.

Nein, ich möchte gern zu Ende führen, Frau Staudte. - Meine Damen und Herren, es geht jetzt weiter mit den Fakten.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Aber die Schaubilder bekommen wir? - Weitere Zurufe von der SPD - David McAllister [CDU]: So geht das nicht, Herr Präsi- dent!)

Herr Kollege Tanke, das gilt auch für Sie. Ich habe ausdrücklich darum gebeten, dass bei den Fraktionen mehr Ruhe einkehrt, damit die Frau Ministerin ungestört ihre Ausführungen machen kann. So lange unterbrechen wir jetzt auch, damit das klar ist.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Wir wollen die Dinge haben! - Weitere Zurufe)

Ich erkläre das bereits.

Nein, Frau Ministerin!

(Stefan Wenzel [GRÜNE]: Ein Power- point-Vortrag! - Wolfgang Jüttner [SPD]: Wo ist die Nulllinie? Das müs- sen Sie uns sagen!)

Ja, Fakten. - Sie bekommen die Grafiken nachher von mir.

(Petra Emmerich-Kopatsch [SPD]: Das ist unter null!)

Herr Kollege Jüttner, im Moment ist die Nulllinie hier in der Diskussion.

(Unruhe)

Solange hier nicht wieder Ruhe einkehrt, beginnen wir auch nicht wieder mit der Aussprache. - So, bitte schön!

Vielen Dank. - Ferner helfen wir den Schulen dann, wenn Lehrkräfte etwa aus Krankheitsgründen ausfallen, mit Vertretungslehrkräften. Hierfür haben wir allein im letzten Jahr mehr als 28,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das ist mehr als das Doppelte dessen, was die SPD in ihrem besten Jahr mit 14 Millionen Euro aufgebracht hat.

(Beifall bei der CDU)

Ich glaube, wir alle wissen - auch dieses Beispiel möchte ich Ihnen nicht vorenthalten -, dass für uns die Entwicklung der Ganztagsschulen in unserem Land von größter Bedeutung ist. Schauen Sie sich doch einmal die Entwicklung der Zahl der Ganztagsschulen in Niedersachsen an. Als wir die Regierung im Jahr 2003 übernommen haben, gab es in Niedersachsen 155 Ganztagsschulen.

(Unruhe)

Frau Ministerin, ich unterbreche Sie wieder.

(Wolfgang Wulf [SPD]: Die soll doch nicht so einen Scheiß erzählen!)

Ich frage Sie, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Aller zulassen wollen? - Nein. - Bitte schön, Frau Ministerin!

Vielen Dank, Herr Präsident! - Inzwischen haben wir in Niedersachsen 880 Ganztagsschulen. Im kommenden Schuljahr werden es mehr als 1 100 Ganztagsschulen sein. Dies ist eine vorbildliche Entwicklung, die durch uns auf den Weg gebracht worden ist. Meine Damen und Herren, wir sind stolz darauf.

(Beifall bei der CDU)

Ich könnte das Ganze noch ausführlich fortführen. Ich habe aber nur eine begrenzte Redezeit. Von daher möchte ich jetzt nur noch darauf hinweisen, dass wir mit mehr als 470 Millionen Euro für den frühkindlichen Bereich bis zum Jahr 2013 den größten Anteil der Vereinbarung finanziell tragen, die zwischen dem Bund, dem Land und den Kommunen zum bedarfsgerechten Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für die unter Dreijährigen auf den Weg gebracht worden ist. Die Menschen in unserem Land werden fragen: Es wird so viel Geld in die Bildung gesteckt, aber was kommt letztendlich dabei heraus? Diese Frage ist berechtigt. Ich möchte darauf hinweisen, dass für uns extrem wichtig ist, dass die Schülerinnen und Schüler höhere Abschlüsse erzielen.

(Vizepräsident Hans-Werner Schwarz übernimmt den Vorsitz)

Lassen Sie mich noch zwei Beispiele nennen, bei denen es wirklich um klare Ergebnisse geht. Es geht zum einen um die Steigerung der Quote der Abiturientinnen und Abiturienten.

Meine Damen und Herren, wir haben die Abiturquote in Niedersachsen gesteigert. Das ist eines der Ergebnisse, die wir durch mehr und durch qualifizierten Unterricht erreichen konnten.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Eine Steige- rung von 25 %! Das ist ja klasse, Frau Ministerin! Toll!)

(Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Im Schuljahr 2000/2001 betrug die Abiturquote noch 24,3 %. Mittlerweile beträgt sie 29,2 %. Das ist ein starker Anstieg.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Frau Ministerin, es gibt erneut eine Bitte, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen. Von Frau Helmhold.

Meine Damen und Herren, für mich noch viel wichtiger - das ist für die jungen Menschen in unserem Land von entscheidender Bedeutung, wenn sie nach dem Schulabschluss ihr Leben selbstständig und selbstbestimmt gestalten wollen - ist der Rückgang der Zahl der Schulabgänger ohne Schulabschluss. Diese Zahl hat sich in Niedersachsen wie folgt entwickelt:

(Enno Hagenah [GRÜNE]: Wunder- bar! - Weitere Zurufe)

Frau Ministerin, ich unterbreche erneut. - Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bitte Sie um Aufmerksamkeit. Mir liegen Wortmeldung zur Geschäftsordnung von Herrn Bartling und von Frau Helmhold vor. Aber ich möchte zunächst die Frau Ministerin ausreden lassen. - Bitte schön, Frau Ministerin!

Ich habe gerade davon gesprochen, dass wir die Quote der Schulabgänger ohne Schulabschluss reduziert haben. Wir sind bei 10,5 % gestartet und liegen mittlerweile bei 7,4 %. Noch in dieser Legislaturperiode werden wir unser Ziel erreichen, dass nicht mehr als 5 % der Schülerinnen und Schüler die Schule ohne Schulabschluss verlassen. Dabei muss man berücksichtigen, dass 4 % dieser Schüler aus dem Förderschulbereich kommen.

Meine Damen und Herren, das sind Ergebnisse, die den jungen Menschen in unserem Land zugute kommen.

Zum Abschluss noch einmal ein Leistungsdiagramm im Vergleich der Zahlen der jetzigen Landesregierung mit denen der Vorgängerregierung der SPD.

(Wolfgang Jüttner [SPD]: Hochhalten!)

- Das könnte ich. Die Schulstatistiken enthalten viele Daten; das können Sie nachprüfen. Während Ihrer Regierungszeit sind die Schülerzahlen um rund 8 % angestiegen. Das entspricht 70 000