Deshalb kann man diese Frage, ob diese Ursachen so klar und eindeutig festgestellt werden können, mit Nein beantworten. Wir können es nicht, und diese Studien haben das leider auch nicht gezeigt.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Özkan, vor dem Hintergrund der Tatsache, dass im Sozial- und Gesundheitsausschuss im Rahmen der Sitzung am 1. Dezember alle Anträge, die sich kritisch mit dem Thema Leukämie beschäftigt haben, von den die Landesregierung tragenden Fraktionen weggestimmt worden sind, frage ich Sie - dazu können Sie gleich mit einer ganz einfachen und konkreten Antwort ans Mikrofon treten -: Seit wann genau liegen der Landesregierung oder dem Sozialministerium Kenntnisse über Krebscluster in der Samtgemeinde Asse vor? Sie haben vorhin in Ihren Ausführungen betont, dass das Sozialministerium und die Landesregierung an jeglichen Untersuchungen immer aktiv beteiligt gewesen seien. Dann können Sie sicherlich gleich das genaue Datum sagen, damit nicht andere Menschen vielleicht einen Zusammenhang zwischen dem Wegstimmen kritischer Anträge und dem überraschenden Auftreten von Krebs- und Leukämiefällen an der Asse herstellen können.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit Ende November liegen uns diese Zahlen, die wir zur Samtgemeinde Asse vorgestellt haben, vor. Wir haben dann, wie ich es dargestellt habe, Anfang Dezember alle Fraktionen informiert, den Landkreis informiert. Bei uns im Hause hat es ein Gespräch mit Vertretern aller Fraktionen gegeben. Wir haben zeitnah das kommuniziert, welche erfassten Daten uns vorlagen. Die Expertengruppe hatte dann, wie dargestellt, ihre Arbeit zügig aufgenommen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kollege Humke-Focks hat hier nach einem Datum gefragt. Das ist aber nicht genannt worden.
Meine Frage betrifft einen anderen Kontext. Aus den Asse-Akten geht hervor, dass es in den 1970er-Jahren einen unkontrollierten Austritt von Radon gab, wobei der Grenzwert um das 3,5Fache überschritten worden ist. Dieses Radon ist an die Umgebungsluft abgegeben worden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung, ob sie ausschließen kann, dass es zwischen diesem Austritt und den jetzt festgestellten Krebsraten einen Zusammenhang gibt. Ich bitte auch um eine Aussage dazu, ob es einen Zusammenhang zur geringen Zahl von Mädchengeburten geben könnte. Falls Sie keinen Zusammenhang sehen, möchte ich wissen, ob Sie ausschließen können, dass es einen Zusammenhang gibt.
(Beifall bei der LINKEN - Jens Nacke [CDU]: Was ist das für eine Frage, Herr Perli? Was für eine Antwort soll denn darauf kommen?)
Sehrt geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Den ersten Teil Ihrer Frage werde ich Ihnen beantworten. Sie hatten nach Daten zur Unterrichtung gefragt. Ich habe am 24. November die Daten vom Krebsregister in unserem Hause vorgelegt bekommen. Am 25. November haben wir uns mit dem Umweltministerium kurzgeschlossen. Am gleichen Tag haben wir auch den Landkreis, den Landrat informiert. Am 26. November wurden die Fraktionen unterrichtet. Am 29. November haben wir zu diesem Thema im Umweltausschuss vorgetragen. Am 1. Dezember tagte der Sozialausschuss. Bereits einen Tag vorher, am 30. November, war die Expertengruppe im Landkreis Wolfenbüttel schon zusammengetreten. - So viel zur zeitlichen Abfolge.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Überwachung von Radonemissionen ging es insbesondere um die Erkrankung eines Asse-Mitarbeiters. Wir hatten das bei der von mir schon zitierten Antwort auf eine Mündliche Anfrage und bei dem Bericht besprochen. Ich kann Ihnen nur mitteilen, dass die Überschreitung der Grenzwerte für die Jahresaktivitätszufuhr in Bezug auf Radon in der Luft in den Abwettern der Grube erwähnt wurde.
Es geht also um Radon in der Grube, das dort gemessen worden ist. Das Bergamt hat Messwerte zu Radon vor Ort ab 1976 überprüft. Am Zechenzaun wird nach diesem Bericht der Dosisgrenzwert für Bereiche, die nicht Strahlenschutzbereiche sind, eingehalten. Dieser Dosisgrenzwert wird auch heute noch zur Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe nach der aktuellen Strahlenschutzverordnung zugrunde gelegt.
Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Vor dem Hintergrund, dass von Wissenschaftlern wie Professorin Schmitz-Feuerhake, Professor Köhnlein, Professor Kuni und Dr. Pflugbeil immer wieder mit wissenschaftlichen Erkenntnissen belegt wird, dass insbesondere die Wirkung radioaktiver Niedrigstrahlung massiv unterschätzt wird - weshalb sie eine Herabsetzung der Grenzwerte fordern -, frage ich die Landesregierung: Wird sie bei all dem, was jetzt passiert, diese kritischen Experten bei der Bearbeitung der Krebsfälle im Umfeld der Asse mit einbeziehen?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die von Herrn Herzog gestellte Frage muss ich Ihnen wie folgt beantworten: Sowohl in den nationalen als auch in den internationalen Gremien ist über diese Frage der Grenzwerte gesprochen worden. Es ist aber keine Notwendigkeit gesehen worden, diese Grenzwerte zu verändern.
Herr Minister, vielleicht haben Sie die Frage nicht verstanden. Herr Herzog hatte eben in der Tat gefragt, ob bestimmte Personen einbezogen werden.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe eben gesagt, in den nationalen und internationalen Expertengruppen ist darüber diskutiert worden. Ich kann Ihnen allerdings die Namen der Experten nur nachreichen.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da die Landesregierung, anders als die Bundesregierung, die Frage der Ursache noch nicht geklärt sieht, da Sie, Frau Ministerin, hier mehrfach darauf hingewiesen haben, dass wir für eine Sachverhaltsaufklärung zusätzliche Datenerhebungen und Datenauswertungen brauchen, und da die Zahlen des EKN zwar eine deutliche Häufung zeigen und durchaus eine statistische Aussagekraft haben, das Krebsregister selbst Zahlen aber erst seit 2001 erfasst, frage ich die Landesregierung: Lassen sich denn aus bestehenden Daten, also klassischen Meldedaten, Durchschnittswerte für die Lebenserwartung in der Region Asse rekonstruieren, und hat die Landesregierung diese Zahlen bereits ausgewertet bzw., wenn nicht, hat sie das vor?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nein, solche Durchschnittswerte oder Durchschnittsdaten können wir nicht ermitteln. Wir ziehen hier statistische Werte heraus, die sich in der Tat auf längere Zeiträume beziehen.
Die Frage vorhin war, wie die Daten im Zusammenhang stehen. Dazu habe ich gesagt: Wir können die Daten nur dann auswerten, wenn wir eine 90-prozentige Erfassungsquote haben. Wir haben, da im alten Regierungsbezirk Braunschweig erst später systematisch mit der Erfassung begonnen wurde - - -
Meine Damen und Herren, die nächste und damit für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen letzte Frage stellt Herr Wenzel.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, vor dem Hintergrund der Tatsache, dass ich ausdrücklich begrüße, dass Sie in dieser Frage eng mit dem Landkreis zusammenarbeiten und weitere Untersuchungen über Methodik und Umfang angekündigt haben, und vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es zwar viele Vermutungen gibt, aber dass es nur einen Einzigen gibt, der in den letzten Tagen gesagt hat, er kenne die Ursache schon oder könne eine Ursache ausschließen, nämlich der Bundesumweltminister und seine Staatssekretärin, frage ich Sie: Teilen Sie die Aussage von Herrn Röttgen, dass die Asse als Grund ausgeschlossen werden könne? Teilen Sie diese Auffassung so, wie sie in der Antwort auf die Anfrage am 1. Dezember 2010 zum Ausdruck kommt?
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe es bereits gesagt: Wir können heute keine Aussage über den kausalen Zusammenhang und die Ursache treffen.