Erklären Sie mir doch bitte einmal die folgende Passage aus Ihrer Antragsbegründung - jetzt wird es interessant -:
„Mittlerweile gibt es Forschungsergebnisse, die zeigen, wie auch kurzfristig zu einer deutlichen Verbesserung der Tiergesundheit beigetragen werden kann. Dazu gehören als Maßnahmen“
Frau Schröder-Ehlers, die Mortalitätsrate ist ein statistischer Wert. Die Absenkung der Mortalitätsrate kann man gerne als Ziel formulieren. Aber das als Maßnahme in die Begründung eines solchen Antrags zu schreiben, zeugt nicht gerade von Fach- und Sachkompetenz.
Ich will das aber gerne als Beitrag im Hinblick auf Maßnahmen zur Verbesserung von Tiergesundheit akzeptieren, wenn es in Richtung Ihres tierschutzpolitischen Sprechers, des gelernten Schlachters Schminke, gemeint ist.
Wenn der gelernte Schlachter Schminke, wenn er den Bolzenschuss beim Schlachten einer Sau ansetzt, von Ihnen hört: „Wir wollen bitte die Mortalitätsrate senken“ und dann zurückweicht, dann haben Sie in der Tat einen Beitrag zur Senkung der Mortalitätsrate und in die Zukunft gerichtet einen Beitrag zur Verbesserung der Tiergesundheit dieser Sau geleistet.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Olaf Lies [SPD]: Das bedauern wir sehr, aber es lässt sich nicht ändern!)
Tamke noch eine Chance, zu reden. Herr Kollege Meyer, Sie haben anderthalb Minuten zur Kurzintervention. Bitte sehr!
Danke, Herr Präsident. - Herr Kollege DammannTamke, Sie müssen sich irgendwie entscheiden. Wenn Sie unseren Antrag ordentlich gelesen haben, dann wird Ihnen aufgefallen sein, dass das allermeiste darin der Originalton Ripke ist. Also müssen Sie entweder den Staatssekretär entlassen - dann können Sie unseren Antrag ablehnen. Oder Sie stimmen ihm zu - dann müssen Sie unserem Antrag auch zustimmen. Beides gleichzeitig wird nicht funktionieren.
Lieber Kollege Meyer, ich bin lange genug im Niedersächsischen Landtag, um nicht in diese plumpe Falle hineinzutappen. Wenn Sie allerdings ehrlich wären, dann hätten Sie umfassend darüber informiert, was der Staatssekretär Ripke, insbesondere im Ausschuss, gesagt hat. Er hat explizit darauf hingewiesen, dass das ein langer Weg sein wird -
Um meine Rede zu Ende zu führen: Wir werden im 21. Jahrhundert auch in Niedersachsen eine Teilung der Nahrungsmittelproduktion erleben. Es wird für ein kleines, gut situiertes Klientel, das bereit ist, für eine Dienstleistung mehr zu bezahlen, hochwertige und relativ teure Nahrungsmittel geben,
(Olaf Lies [SPD]: Sie haben eine merkwürdige Vorstellung von Ernäh- rung! Und die anderen kriegen den Rest? Ist ja schön, dass wir das mal hören! Das ist doch unglaublich!)
und wir werden eine andere Produktionslinie erleben, die gesunde Lebensmittel zu bezahlbaren Preisen erzeugt. Wir, die auf dieser Seite sitzen, wollen eine Nahrungsmittelproduktion für alle hier in Niedersachsen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Niedersachsen hat eine bundesweite Bedeutung als Kerngebiet der Nutztierhaltung. Niedersachsen, meine Damen und Herren, ist sich seit jeher der damit verbundenen moralischen und ethischen Verantwortung sehr wohl bewusst.
Um diesem Anspruch gerecht zu werden und auch in der Zukunft die Nutztierhaltung zu sichern, beschreitet das Land den sogenannten niedersächsischen Weg, meine Damen und Herren,
einen Weg, den bereits meine Vorgänger - im Übrigen auch die von der SPD - sehr erfolgreich gegangen sind. Aufgrund fehlender EU- und Bundesvorschriften haben wir den Weg eingeschlagen, gemeinsam im Dialog mit den Tierhaltern, mit den Tierschützern, mit Behördenvertretern und Wissenschaftlern Haltungsbedingungen für Nutztiere zu erarbeiten und weiterzuentwickeln.
Praxiserfahrungen zurückgreifen und flexibel Maßnahmen ergreifen, die wir vom Ministerium Ihnen bereits mehrfach angekündigt haben, z. B. - mit langfristiger Perspektive - den Ausstieg aus der Schnabelkürzung.
Mit mehr als 20 Tierschutzleitlinien zur Nutztierhaltung, meine Damen und Herren, hat Niedersachsen eine Vorreiterrolle in Sachen Tierschutz übernommen. Sehr geehrte Opposition, Sie werden es nicht schaffen, diese Vorreiterrolle Niedersachsens totzureden, weil die Realität etwas anderes zeigt.
Unsere Tierschutzleitlinien sind nämlich so gut, dass sie auch in anderen Ländern und in anderen Staaten sowie vor Gerichten genutzt und herangezogen werden und Bestand haben. Damit leistet das Land einen großen Beitrag zur Durchsetzung des Tierschutzes und zu Tierschutzanliegen. Darin ist unsere hohe Reputation, die Niedersachsen in anderen Ländern und in Fachkreisen genießt, begründet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben von der Opposition ja schon vieles um ihren Antrag drum herum gehört, so will ich einmal sagen. Aber es ist nicht auf die sachlichen und fachlichen Details eingegangen worden.