Heute haben Ihre Äußerungen allenfalls komödiantischen Unterhaltungswert. Wenn es nicht so ernst wäre, müsste man darüber lachen!
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Olaf Lies [SPD]: Sie haben nicht zu- gehört! - Kreszentia Flauger [LINKE]: Das ist ja eine Frechheit!)
Meine Damen und Herren, nehmen Sie sich doch ein Beispiel an Ihren altvordern Genossen. Die wussten noch, wie man mit einem solchen Thema verantwortungsvoll umgeht.
Mein Rat an Sie: Begreifen Sie die Sachlage! Legen Sie endlich etwas mehr Anstand an den Tag! Verhalten Sie sich angemessen! Sie sind nicht die Inquisition, sondern allenfalls komische Heilige.
Wir müssen alles dafür tun, damit Schäden von Verbrauchern und landwirtschaftlichen Betrieben abgewendet werden. Wir müssen uns intensiv Gedanken darüber machen, wie solche Fälle zukünftig vermieden werden können.
Verunsicherte Verbraucher und finanziell geschädigte Betriebe aus Landwirtschaft und Futtermittelproduktion dürfen nicht zum neuen Aushängeschild unserer Agrarbranche werden.
(Beifall bei der CDU - Johanne Mod- der [SPD]: Was haben Sie bis jetzt gemacht? Sagen Sie doch einmal, was Sie machen! - Kreszentia Flauger [LINKE]: Was machen Sie denn jetzt?)
Herr Kollege Thümler, ich darf kurz unterbrechen! - Es war ja vorhersehbar, dass die Anzahl der Zwischenrufe im Rahmen der Aussprache zunimmt.
Jetzt haben sie aber ein Maß erreicht, das nicht mehr akzeptabel ist. Dieser Hinweis gilt für alle Fraktionen. Ich bitte, das zu beachten.
Vielen Dank, Herr Präsident. In der Tat war es nicht anders zu erwarten, aber das stört mich überhaupt nicht.
sinnvolle Regelungen für den Tierschutz finden und vor allen Dingen die bestehende Tierschutzkommission weiter ausbauen sowie in ihrem Tun stärken, meine Damen und Herren.
Lassen Sie mich nun etwas zu dem von Frau Aigner schon vor Tagen vorgelegten Fünfpunkteplan sagen. Frau Künast hat in Berlin gesagt, die Agrarlobby habe Frau Aigner diese fünf Punkte in den Stift diktiert. Zwei Tage später hat die gleiche Frau Künast gesagt, es sei unverschämt, dass Frau Aigner das Papier ihres Kollegen von den Grünen aus Nordrhein-Westfalen abgeschrieben habe.
Meine Damen und Herren, was denn nun? Hat die Agrarlobby Frau Aigner das aufgeschrieben, oder hat die Agrarlobby das vielleicht dem grünen Minister in NRW aufgeschrieben? Was denn jetzt? - Sie wissen doch gar nicht, was Sie wollen! Das ist Ihr Problem!
Meine Damen und Herren, wir begrüßen ausdrücklich den von Frau Aigner vorgelegten Aktionsplan als ersten Schritt und tragen ihn vollumfänglich mit.
Wir werden durch die Stellschrauben unseres Systems weiter verändern. Wir lernen aus den Geschehnissen.
Dennoch steht eines ganz klar fest: Die vorhandenen Kontrollmechanismen des LAVES und auch des zuständigen Ministeriums funktionieren und arbeiten korrekt.
(Kreszentia Flauger [LINKE]: Das haben wir gesehen! - Christian Meyer [GRÜ- NE]: Dann muss man nichts ändern!)
Gerade vor diesem Hintergrund sage ich Ihnen und vor allen Dingen in Richtung NordrheinWestfalen ganz klar: Dass Herr Remmel
uns in Niedersachsen eine Verhinderung der Aufklärung vorwirft, ist im höchsten Maße verleumderisch und entbehrt nachweislich jeder Grundlage.
Bevor Sie sich weiter aufregen, sage ich Ihnen, warum das verleumderisch ist, nämlich aus einem Grund: Dioxin in Rindern scheint für Herrn Remmel kein Problem zu sein. Als im Dezember 2010 die Grenzwerte in etlichen Biorindfleischproben massiv überschritten waren, hieß es von Johannes Remmel - ich zitiere -:
„Insofern haben wir es hier mit einem grundsätzlichen Problem zu tun. Und die festgestellten Überschreitungen sind zufällig gefunden worden.“
Meine Damen und Herren, das ist aus meiner Sicht im höchsten Grad fahrlässig. Der gleiche Herr Remmel stellt sich wenige Wochen später als Chefaufklärer der Bundesrepublik Deutschland dar. Das ist an der Wahrheit ziemlich weit vorbei, meine Damen und Herren.