Die Möglichkeiten und Chancen der Nutzung von Wasserstoff werden beispielsweise im Rahmen des von der chemischen Industrie mit auf den Weg gebrachten ChemCoast-Projektes im Dreieck zwischen Brunsbüttel, Hamburg und Stade deutlich. Das ist ein hochinteressantes Projekt, das wir weiter begleiten und, wo möglich, auch unterstützen werden.
Wie haben die KEAN damit beauftragt, das Thema Speicher weiter intensiv zu begleiten, um im technischen Umfeld hier in Niedersachsen das Knowhow zu nutzen, das im wissenschaftlichen und unternehmerischen Kontext vorhanden ist, und es in diese Entwicklung einzuspeisen.
Von daher danke ich für diesen Antrag. Wir nehmen Ihre Anregungen sehr gern auf. Ich glaube, dass wir hier wirklich etwas zu bieten haben und
dass wir angesichts der Gesamtentwicklung in Deutschland und Europa hier viele Zukunftstechnologien entwickeln und damit Arbeitsplätze in unserem Land schaffen können.
Vorgesehen ist eine Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Wer ihr zustimmen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 40: Erste Beratung: Strategie zur Regulierung von Kreuzkrautarten jetzt entwickeln - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/6687
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jakobskreuzkraut ist für alle Wiederkäuer und Pferde stark giftig. Es enthält Pyrrolizidinalkaloide, die die Organe angreifen, die Leber im Besonderen. Es gilt aber auch als krebsauslösend und erbgutschädigend. Embryotoxische Wirkungen werden vermutet.
Die Pyrrolizidinalkaloide wurden bereits im Honig nachgewiesen. Es ist zu befürchten, dass sie auch auf die Milch übergehen. Kühe allerdings meiden dieses sehr bittere Kraut. Aber wenn sie es, wo es stark vorkommt, doch aufnehmen, ist zu befürchten, dass die Milch damit belastet ist, wie uns Experten sagen.
Das Raffinierte daran ist, dass die Vergiftungssymptome erst nach Wochen oder Monaten deutlich werden.
Die Grünen bei uns im Kreis Holzminden haben im Kommunalwahlkampf dieses Thema aufgegriffen und haben sich angeboten, dabei zu helfen, dieses hochgefährliche Zeug auszureißen. Ich weiß nicht, ob sie vielleicht noch ein paar Schulklassen dafür gewinnen wollten. Es wurde jedenfalls bisher niemand gesichtet. Das war wohl mehr ein Wahlkampfgag. Das Thema ist aber nicht witzig.
Meine Damen und Herren, „Goldenstedter Schafhalter werfen Land Eselei vor“, wie wir lesen können. Es geht um ein Projekt zum Herdenschutz. Die grüne Staatssekretärin war ganz begeistert von den Eseln, die ein Schäfer angeschafft hatte, um die Schafe vor dem Wolf zu schützen. Dieser Schäfer will jetzt aber diese Esel abschaffen, weil die Esel dieses Zeug fressen und zugrunde zu gehen drohen. Es hat also überhaupt keinen Zweck. Sie merken schon: Hier stehen der Wolfsschutz und der Naturschutz in einem gewissen Widerspruch.
Ein anderer Landwirt, der mitmachen sollte, beklagt, dass bei dem Herdenschutzprojekt mehr als ein Jahr nichts passiert sei und ihm während dieser Zeit etliche Schafe gerissen worden seien. Es sagt wörtlich: Ich habe die Schnauze gestrichen voll. Ich will von denen in Hannover nichts mehr wissen.
Nun - das ist der Kalauer schlechthin - reagiert dieser Landwirt, indem er die Landschaftsschutzgebietsflächen in Wolfsgebieten meidet und seine Schafe auf der Mülldeponie, die einen 2 m hohen Zaun hat, weiden lässt.
Meine Damen und Herren, das ist das Ergebnis dieser Wolfs- und Umweltpolitik. Der Schäfer ist froh, dass er gerade noch einen eingezäunten Bereich auf der Mülldeponie findet, in dem das Grün, das die Schafe ernähren soll, nicht ihren Tod bedeutet und sie gleichzeitig der Wolf nicht reißt.
Das Zeug ist höchst gefährlich. Es sind bereits mindestens 100 Pferde verendet. Die Dunkelziffer soll wesentlich höher sein. Aber es ist auch für den
Menschen gefährlich. An dieser Stelle wird es wirklich sehr ernst. In Äthiopien sollen durch eine eng verwandte Art mehr als 300 Menschen gestorben sein. In Deutschland soll ein Baby gestorben sein, weil - wie dann festgestellt wurde - dessen Mutter einen Gesundheitstee, der belastet war, getrunken hat. Das ist tragisch.
Dieses Zeug breitet sich explosionsartig aus. Wir alle sind gehalten, wirkungsvolle Bekämpfungsmethoden ins Werk zu setzen. Hier steht der Naturschutz dem Verbraucherschutz entgegen. Meine Damen und Herren, es muss die Sicherheit von Mensch und Tier vorgehen. Das kann überhaupt nicht anders sein. Einer weiteren Ausbreitung dieses gefährlichen Krautes muss ohne ideologische Scheuklappen Einhalt geboten werden.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe FDP! Herr Grupe, zunächst einmal vielen Dank für Ihren Antrag, der in diesem Fall sicherlich ein sehr spezielles Thema behandelt. Aber für alle Pferde- und Schafhalter sowie für die Halter von Wiederkäuern im Ganzen ist das sicherlich ein wichtiges Thema, das es hier entsprechend zu behandeln gilt.
Ob man tatsächlich einen direkten Bezug zum Thema Wolf herstellen muss, Herr Grupe, möchte ich an dieser Stelle noch offenlassen, weil es, glaube ich, zunächst ein Thema ist, das es allgemein zu behandeln gilt.
Bevor wir in den Ausschussberatungen diskutieren, in denen wir sicherlich eine Unterrichtung durch die Landeregierung zu diesem Thema entgegennehmen werden, will ich noch ganz kurz die Forderungen, die Sie in Ihrem Antrag aufgelistet haben, skizzieren.
Ich sage Ihnen, dass ich bei der ersten Forderung, der Forderung ein Monitoring einzuführen, Schwierigkeiten habe. Mit anderen Worten und auf den Punkt gebracht: Es soll ein Kreuzkrautkataster eingeführt werden.
Meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat mit dieser Forderung Schwierigkeiten. Hier ist der bürokratische Aufwand gegen den Nutzen, den ein solches Kreuzkrautkataster hätte, abzuwägen.
Sie sind in Ihrem Antrag nicht nur auf die Thematik von Flächen, die sich in privater Hand befinden und entsprechend bewirtschaftet werden, zu sprechen gekommen, sondern heben vor allen Dingen auf öffentliche Flächen ab, die sich im Eigentum des Landes oder der Kommunen befinden, nämlich die Grün- und Seitenstreifen sowie die Wegeränder, auf denen sich das Kreuzkraut verbreiten könnte. Sie fordern entsprechend, dass die Bekämpfung dort über das Land zu regeln sei.
Ich kann es noch nicht abschließend beantworten, sage aber vorab, dass wir mithilfe der Unterrichtung der Landesregierung zunächst einmal zu klären haben, ob tatsächlich ein Handlungsbedarf seitens des Landes besteht oder ob wir das über die Kommunen zu regeln haben.
Ich darf mich abschließend an dieser Stelle noch einmal für den Antrag bedanken. Wir werden - wie gesagt - im Ausschuss prüfen, welchen Handlungsbedarf wir in dieser Frage tatsächlich aufseiten des Landes haben.
Vielen Dank, Herr Siebels. - Jetzt hat sich HansJoachim Janßen für Bündnis 90/Die Grünen gemeldet. Bitte schön, Herr Janßen!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In dem vorliegenden Entschließungsantrag stellen Sie von der FDP richtig fest, dass Kreuzkräuter in den vergangenen Jahren vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten sind und in der Landwirtschaft sowie in der privaten Tierhaltung aufgrund ihrer Giftigkeit als Problemkräuter gelten. Das Jakobskreuzkraut ist bekanntermaßen
für Wiederkäuer und Pferde durch direkte Aufnahme giftig. Auf der Weide wird das Jakobskreuzkraut aufgrund des bitteren Geschmacks von den Tieren in aller Regel nicht gefressen.
Die Giftigkeit und der bittere Geschmack sind der Selbstschutz der Pflanze, um nicht gefressen zu werden. Der funktioniert in der Regel auch. In Heu und Silage verliert das Jakobskreuzkraut den bitteren Geschmack, nicht aber seine Giftigkeit.