Sie hatten des Weiteren nach den Stationsreaktivierungen gefragt. Ich habe vorhin gesagt, dass in den kommenden Jahren rund 30 Stationen reaktiviert bzw. neu errichtet werden sollten. In der Region Hannover werden es vier sein: HannoverWaldhausen, Hannover Braunschweiger Platz, Laatzen-Mitte, Springe. Für die Region Großraum Braunschweig sind es auch etliche, die ich gar nicht alle nennen will. Das sind die für den restlichen Teil Niedersachsens vom SPNV-Träger kurzfristig zu lösenden Strecken.
Dabei ist Folgendes entscheidend: Es gibt einerseits diese kurzfristig zu reaktivierenden Stationen, zu denen auch Jaderberg zählt; ich habe vorhin davon gesprochen. Dazu zählen aber auch Adendorf, Altenwalde, Bunde, Cappel-Midlum, Hildesheim-Himmelsthür, Ihrhove, Kirchlinteln, Neermoor, Osnabrück-Rosenplatz und Rosdorf.
Danach geht es aber natürlich einen Schritt weiter. Ich habe vorhin gesagt, dass die Reaktivierungen, die wir kurzfristig umsetzen können, schnell vollzogen werden. Die Reaktivierungen, die wir längerfristig umsetzen, d. h. für die eine Fahrplaneinigung mit der DB erfolgen muss und bei denen die Strecken vielleicht beschleunigt werden müssen - Stationen wie Alfhausen, Altenbruch, Apen, BelmVehrte, Fischbeck, Hameln-Süntelstraße, Hildesheim-Marienburg, Lenne, Naensen, Stade-Hahle oder Verden-Dauelsen und Verliehausen -, sind Projekte, die perspektivisch auf der nächsten Stufe sind und von uns angegangen werden. Ich glaube, damit sind wir auf einem guten Weg.
Vor allen Dingen ist ganz entscheidend: Die, bei denen wir planen, haben jetzt eine Perspektive, weil es in der Regel nicht nur um die Reaktivierung eines Haltepunktes geht. Wir wollen mehr. Wir wollen, dass dort auch ein entsprechender Umstiegspunkt entsteht, dass dort Parkplätze eingerichtet werden und Park & Ride möglich ist. Wir
denken an die Zukunft mit der Elektromobilität und somit auch daran, ob Lademöglichkeiten vorhanden sind. Insofern ist es manchmal ärgerlich, wenn die Reaktivierung eines Haltepunktes ein bisschen länger dauert. Mit der Gewissheit, dass wir die Planungen umsetzen, können wir aber die Zeit nutzen, um im Hinblick auf den Übergang und Realisierung der Verzahnung der einzelnen Verkehrsträger an diesen Konzepten zu arbeiten.
Vielen Dank, Herr Minister Lies. - Ihre erste Zusatzfrage stellt jetzt Frau Kollegin Hamburg. Bitte!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte noch einmal auf den Bereich der Bürgerbusse zu sprechen kommen. Dazu würde ich gerne wissen, wie Niedersachsen quantitativ und qualitativ im Vergleich zu den anderen Bundesländern im Bereich der Bürgerbusse aufgestellt ist, und zwar insbesondere in Bezug auf die Anzahl der Bürgerbusse im Vergleich zu den anderen Bundesländern und auf das Einsetzen beispielsweise innovativer Antriebstechnologien. Im Gespräch mit meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich den Eindruck, dass wir hier durchaus eine Vorreiterrolle einnehmen. Können Sie das bestätigen?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie fragten nach dem Thema Bürgerbusse, qualitativ und quantitativ. Ich hatte ein paar Zahlen genannt. Der Vergleich der Zahlen ist insofern interessant, als wir mit derzeit 51 Bürgerbusvereinen direkt hinter Nordrhein-Westfalen auf Platz 2 liegen. Ich finde, das ist ein großer Schritt. Das zeigt das hohe Engagement der Menschen, aber zeigt auch, mit welchem Interesse wir als Landesregierung das Thema Bürgerbusse voranbringen. Für den Zeitraum 2013 bis 2016 sind 27 neue Bürgerbusvereine auf den Weg gebracht worden. Ich glaube, dass bei den Menschen im Lande angekommen ist, welchen Stellenwert der
Bei der Anschaffung liegt die Förderquote bei 75 % bei maximal zuwendungsfähigen Ausgaben von 86 000 Euro. Der erste Schritt ist Barrierefreiheit. Ohne sie geht es nicht. Das muss uns allen klar sein.
Der zweite Schritt wird immer stärker die Frage betreffen, wie wir mit alternativen Antrieben umgehen. Beim klassischen Busförderprogramm haben wir den Fördersatz erhöht, damit auch alternative Antriebe möglich sind. Das ist ein interessanter Gedanke, den man einen Schritt weitergehen kann. Dafür fehlen manchmal noch die geeigneten Fahrzeuge. Ich bin sehr zuversichtlich. Wer auf der Internationalen Automobilausstellung Nutzfahrzeuge in Hannover war, der hat den neuen Crafter, das neue Volkswagen-Modell, gesehen. Das wäre ein typisches Bürgerbusfahrzeug, das man als elektrifiziertes Fahrzeug auf den Weg bringen könnte. Ich meine, dass wir gut beraten sind, dann, wenn der Crafter in diesem Jahr oder im nächsten Jahr erscheint, in den nächsten Jahren Pilotprojekte auf den Weg zu bringen, bei denen man beides - das hohe Engagement vor Ort bei dem Thema Bürgerbusse und das Thema neuer und moderner Antriebstechnologien, wie z. B. die Elektrifizierung der Fahrzeuge - miteinander vernetzt. Ich glaube, das würde uns in Niedersachsen gut zu Gesicht stehen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung am 25. Januar den Aktionsplan Inklusion vorgestellt hat, frage ich, welche Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr hierzu geplant sind.
(Jens Nacke [CDU]: Es waren 31! - Christian Dürr [FDP]: 31 oder 32 wa- ren es! Wir haben die Zahlen leider nicht bekommen!)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ansmann, wir haben schon im Koalitionsvertrag festgelegt, dass alle Ressorts ihre Maßnahmenkataloge erarbeiten und entscheiden, wie sie die Inklusion umsetzen wollen. Die Federführung hat dabei das Sozialministerium.
Wir arbeiten aber in allen Bereichen und Ressorts entsprechend zu. Um einige zu nennen: Die Landesregierung wird in noch stärkerem Maße als bisher barrierefreie Zugangsmöglichkeiten für die Nutzung des ÖPNV auf Straße und Schiene schaffen. Die Vorhaben werden wir unter Inanspruchnahme von Landesmitteln umsetzen. Ich habe ein paar Beispiele genannt, etwa Förderungen zum Thema Haltestellen. Dabei geht es natürlich vor allem um Barrierefreiheit. Das ist ein ganz entscheidender Punkt.
Die Förderung ist oft an die Voraussetzung gebunden, dass Barrierefreiheit gewährleistet ist. Selbst bei den Bürgerbussen, bei denen man ja sagen kann „Mein Gott, wir sind doch froh, wenn das überhaupt funktioniert!“, ist die Barrierefreiheit eine Fördervoraussetzung, damit niemand ausgeschlossen wird. Die Vergabevoraussetzungen müssen entsprechend eingehalten werden.
Wir haben das schon bei dem Programm gesehen, das wir zusammen mit der Bahn auf den Weg gebracht haben, gerade für die kleinen Bahnhöfe. Was hilft es denen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind - das fängt ja bei jungen Familien mit Kinderwagen an und betrifft auch diejenigen, die gehandikapt sind, aber auch ältere Menschen, die vielleicht mit dem Rollator unterwegs sind; es geht aber auch um den schweren Koffer, den man tragen muss -, wenn sie immer wieder hören, dass die großen Bahnhöfe ausgebaut werden, aber
wenn bei den kleinen Bahnhöfen in den Orten, in denen sie wohnen, nichts gemacht wird? - Deswegen ist es, glaube ich, wichtig, dass wir mit der Bahn eine Lösung gefunden haben, um gerade auch die kleinen Bahnhöfe umzubauen und deren Umbau auch konsequent fortzusetzen, damit flächendeckend alle Bahnhöfe und alle Stationen barrierefrei sind. Das muss ein Kernziel sein. Alle Maßnahmen, die wir in den Bereichen des ÖPNV und des SPNV auf den Weg bringen, müssen immer unter Berücksichtigung der Kernforderung der Barrierefreiheit umgesetzt werden.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie hat die Landesregierung in den letzten Jahren die Haltestellen gefördert?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Henning, es gibt mehrere Grundlagen für die Förderung von Grunderneuerungen, Neu- oder Umbauten oder für Verlegungen. Gerade bei dem Thema Haltestellen muss man sich auf den Weg machen und fragen: Passt das, was man zu einer anderen Zeit geplant hat, überhaupt noch? - In den Jahren 2013 bis 2017 wurden bzw. werden für dieses Jahr rund 2 700 Haltestellen mit einem Fördervolumen von fast 60 Millionen Euro unterstützt. Dabei - das ist meiner Meinung nach wichtig und schließt an die Frage an, die Herr Ansmann gestellt hat - erfolgt eine Förderung nur dann, wenn eine Haltestelle barrierefrei gestaltet wird. Wir geben also nicht irgendwie Geld und packen die Geschichte in fünf Jahren noch einmal an, weil wir Barrierefreiheit herstellen wollen, sondern wir machen das ganz konsequent. Ich glaube, mit 60 Millionen Euro haben wir in den Jahren von 2013 bis 2017 schon eine ganze Menge erreichen können.
Vielen Dank, Herr Minister Lies. - Bevor ich weitere Fragesteller aufrufe, möchte ich Ihnen mitteilen, dass weitere Mündliche Anfragen nicht mehr aufgerufen werden, weil die für die Fragestunde vorgesehene Zeit von einer Stunde inzwischen überschritten ist.
Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister, wir waren in den Landkreisen nach der Reaktivierungsgeschichte, nach dem Gutachten, das Sie in Auftrag gegeben haben, ganz gespannt darauf, wie Sie das umsetzen. Gerade im Landkreis Harburg und auch im Heidekreis verstärkt sich jetzt die Meinung, dass Sie dieses Gutachten mit zwei Löchern versehen haben und im Keller haben verschwinden lassen, nachdem sich nun das eine oder andere wohl als unerfüllbar erweist. Meine Frage an Sie hier und heute ist: Was haben Sie bis heute unternommen, um die Reaktivierung des SPNV auf der Strecke Buchholz–Jesteburg–Harburg zu gewährleisten, die bekanntermaßen vom Erixx befahren werden könnte?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schönecke, leider waren Sie gestern nicht dabei, als wir sehr intensiv über die Frage diskutiert haben, wie wir die Verbindung Buchholz–Hamburg-Harburg herstellen können. Wir befinden uns ja gerade in einem Verfahren. Am 16. Februar wird es eine erste Zusammenkunft geben, bei der geklärt werden soll, ob es möglich ist, in die vorhandene Struktur hineinzukommen. Sie alle kennen die Diskussion in Hamburg. Wir haben ein hohes Maß an Güterverkehr. Wir haben das Problem, dass es zwischen dem Güterverkehr und dem schienengebundenen Personennahverkehr einen Konflikt gibt. Dazu gehören beide Varianten auf der Bestandsstrecke oder auf der von uns gemeinsam als Ziel gesehenen Reaktivierungsstrecke.
Weil wir hier weiterkommen müssen - das ist eine Strecke, die sich für eine Reaktivierung hervorragend anbietet -, haben wir uns mit sehr viel Nachdruck dafür eingesetzt - es kann doch nicht sein, dass der Knoten Hamburg mit all seinen Problemen zur Hemmschwelle wird -, den schienengebundenen Personennahverkehr in Niedersachsen weiter auszubauen. Aufgrund des von Niedersachsen mit Hamburg gemeinsam ausgeübten Drucks ist es gelungen, in das Schienenausbaugesetz des Bundes - das haben wir geschildert; nachfolgend die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans - den Knoten Hamburg einzubinden, damit wir erkennen können, ob einzelne Maßnahmen - die fordern wir von der Bahn sehr genau ab - ein Jahr dauern und ob es die ersten Maßnahmen sind oder ob sie drei oder fünf Jahre dauern, weil es die dritten oder vierten Maßnahmen sind, die sicherstellen, dass wir die Strecke reaktivieren können.
Das ist unser erklärtes Ziel. Das haben wir immer gesagt. Daran werden wir nichts ändern. Das wird in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt. Das muss unser erklärtes Ziel sein. Daran sollten wir gemeinsam arbeiten. Da hilft nur Druck auf die Bahn. Nur dann, wenn der Knoten Hamburg entsprechend ausgebaut und dabei nicht vergessen wird, dass auch der Schienenpersonennahverkehr eine große Rolle spielt, werden wir in der Lage sein, das umzusetzen. Ich bleibe dabei zuversichtlich. Wir werden mit unserem Druck auf die Bahn nicht nachlassen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Mich würde interessieren, welchen Stellenwert alternative Antriebe und Elektrobusse aktuell haben. Können Sie hierzu konkretere Angaben in Zahlen oder zu Regionen machen?
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Westphely, das Thema „alternative Antriebe“ ist meiner Meinung
nach nicht nur mit Blick auf die Frage interessant, ob wir Antriebe mit weniger Emissionen wollen, sondern auch hinsichtlich der Frage, ob wir neue, moderne Konzepte voranbringen können. Denn wenn wir sie nicht in Anwendung bringen, werden sie sich nicht weiterentwickeln. Deswegen muss dies unser erklärtes Ziel sein.
Das Thema CO2-freier Antriebe gewinnt erheblich an Bedeutung. Was die Elektroantriebe angeht, haben vor allen Dingen die Großstädte Hannover, Braunschweig und Osnabrück bereits unterschiedliche Konzepte. Sie haben das bestimmt gesehen. Das Konzept in Braunschweig sieht eine induktive Ladung vor. Das heißt, die Batterien werden während der kurzen Standzeiten an den Haltestellen geladen. Nach den anderen Konzepten wird in der Regel an den Endhaltepunkten über Nacht geladen. Es werden also unterschiedliche Konzepte verfolgt. Man wird sehen, was sich am Ende entwickelt. Aber das sind sicherlich die starken Regionen. Wir stellen fest: Wir werden eher in den urbanen und städtischen Bereichen mit Elektrobussen anfangen.
Ich will noch einen Punkt nennen, der ganz interessant ist. Es gibt in Salzgitter das Unternehmen Sileo, das Elektrobusse herstellt. Die Fahrzeuge selbst werden in der Türkei gefertigt und hier in Niedersachsen zu Elektrobussen umgerüstet. Diese Busse haben eine Reichweite von bis zu 300 km. Sie werden über Nacht geladen und können dann tagsüber 300 km fahren. Ich bin davon überzeugt, dass wir damit in der Lage sind, den Elektrobus auch über Distanzen im ländlichen Raum einzusetzen. Deshalb ganz gezielt ein Addon bei der Förderung, um das Thema Elektrobus attraktiv und interessant zu machen.