Protokoll der Sitzung vom 26.09.2013

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Sie kooperieren mit über 1 000 Kindertageseinrichtungen und Grundschulen.

(Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Rund 36 000 Kinder erhalten in diesem Schuljahr die Möglichkeit, an dem Projekt teilzunehmen. Seit Beginn des Programms wurden fast 100 000 Kinder erreicht. - Das ist schon eine ganz riesengroße Zahl und ein super Erfolg!

(Beifall bei der CDU)

Ein weiteres Projekt ist das Aktionsprogramm „HAUPTSACHE:MUSIK“. Es bereichert seit über zehn Jahren als musikpädagogische Säule das „Musikland Niedersachsen“. Eine Vielzahl unserer Schulen arbeitet dabei mit Musikschulen, Vereinen, freien und öffentlichen Partnern aus der kulturellen Szene sowie Theatern, Orchestern, Opernhäusern, Chören, Kirchen, Radio und Fernsehen eng zusammen - eigentlich mit jedem der Akteure. Sie haben viele Einzelprogramme hervorgebracht, sicherlich hat jeder im Wahlkreis schon einmal seine Erfahrungen damit gemacht und diese tollen Aktionen selber mit betrachten können.

(Anhaltende Unruhe)

Moment, bitte, Frau Kohlenberg! - Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist wirklich sehr laut hier. Ich finde, Frau Kohlenberg hat unsere Aufmerksamkeit verdient. Ich bitte um etwas mehr Ruhe.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Schuljahr 2012/2013 hat der damalige Kultusminister Dr. Althusmann mit der Bertelsmann Stiftung das Schulentwicklungsprojekt „Musikalische Grundschule Niedersachsen“ ins Leben gerufen. An über 100 niedersächsischen Projektschulen werden fächerübergreifend musikalische Elemente in den Lernalltag integriert und Schülerinnen und Schüler für Musik begeistert.

Die Nachwuchsgewinnung ist insbesondere für die Laienmusik ganz wichtig, besonders auch im ländlichen Raum.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen - wir alle kennen die demografischen Probleme ganz genau - ist das ein ganz besonders wichtiger Bereich.

(Almuth von Below-Neufeldt [FDP]: Genau richtig!)

Die Kontaktstellen Musik sind dabei bedeutende Kooperationspartner, denn sie verbinden die Musikschulen mit den allgemeinbildenden Schulen sowie mit Chor- und Musikverbänden, aber auch mit den regionalen Organisatoren und Ensembles.

(Zustimmung von Mechthild Ross- Luttmann [CDU] und Björn Thümler [CDU])

Jede Kontaktstelle Musik bietet seit Jahren erfolgreich regionale Netzwerke an und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Nachwuchsgewinnung.

Für die Förderung von Verbänden, Institutionen und Musikprojekten haben wir jährlich 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

An dieser Stelle möchte ich mich aber erst einmal bei allen Beteiligten für ihr herausragendes Engagement bedanken; denn die, die vor Ort vor den Schülern und Klassen stehen, sind die eigentlichen großen Sieger dieser ganzen Sache, weil sie das den Kindern näherbringen können. Sie haben ganz maßgeblich zum Erfolg dieser Maßnahme beigetragen.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine Damen und Herren, das „Musikland Niedersachsen“ ist etwas ganz Einzigartiges, und es hat noch ein Riesenpotenzial. Daher fordern wir die Landesregierung auf, sich zur herausragenden Bedeutung der musischen Bildung von Kindern und Jugendlichen zu bekennen, die zukunftsorientierte und nachhaltige Musikförderung fortzusetzen und keine Kürzungen im Etat vorzunehmen, den Landtag über alle Musikprojekte im Rahmen der vorschulischen, schulischen und außerschulischen Bildung, deren Träger und Kooperationspartner und die jeweiligen Fördersummen des Landes und der Kommunen zu unterrichten, das Programm „Wir machen die Musik!“, das Schulentwicklungsprojekt „Musikalische Grundschule Niedersachsen“ und das Aktionsprogramm „HAUPTSACHE:MUSIK“ weiter auszubauen und die Entwicklung zu evaluieren und die Kontaktstelle Musik im Rahmen der Förderung des Landesmusikrats zu berücksichtigen. Ich denke, Sie unterstützen uns dabei sehr, sehr gerne. Ich freue mich auf die Ausschussarbeit. Wir werden dann weitersehen.

(Zurufe von der SPD)

- Ihr könnt ja nur Ja sagen.

(Zuruf)

- Ja, natürlich!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Vielen Dank, Frau Kollegin Kohlenberg. - Für die SPD-Fraktion hat nun Herr Lynack das Wort. Bitte!

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen von der CDU, der hier vorliegende Antrag ist nicht nur aus meiner Sicht, sondern aus unser aller Sicht eigentlich in den Punkten Aktionismus und Doppelzüngigkeit kaum zu überbieten.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Widerspruch bei der CDU - Gabriela Kohlenberg [CDU]: So ein Unfug!)

Sie scheinen Ihre Rolle in der Opposition gefunden zu haben.

(Gabriela Kohlenberg [CDU]: Wir schon!)

- Sehen Sie!

(Heiterkeit bei der SPD)

Wenn man Ihren Antrag liest, bekommt man fast den Eindruck, Kultur wäre eine reine Erfindung der CDU; von kultureller oder musischer Bildung ganz zu schweigen. Man könnte den Eindruck gewinnen, die letzten zehn Jahre unter den Ministerpräsidenten Wulff und McAllister seien ein wahrer Segen für die Musikschulen und die kulturelle Jugendbildung gewesen.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Dirk Toepffer [CDU]: Das ist der Wahnsinn!)

Das Gegenteil ist der Fall!

(Widerspruch bei der CDU und bei der FDP - Unruhe - Glocke der Präsiden- tin)

Ich möchte Ihnen noch einmal Ihre finanzpolitischen Fehlentscheidungen zur Musikschulförderung in Erinnerung rufen.

Schon im Jahr 2004 haben Sie nach dem Rasenmäherprinzip u. a. die Förderung der Musikschulen um 25 % gekürzt

(Petra Tiemann [SPD]: Oh nein!)

und bis zu Ihrer Abwahl noch nicht einmal über einen Inflationsausgleich nachgedacht.

(Petra Tiemann [SPD]: Was?)

- Doch, ja!

Im Gegensatz zu anderen Förderungen wurde die Landeszuweisung für die Musikschulen,

(Jörg Hillmer [CDU]: Ich bin gespannt auf Ihren Haushalt!)

die ebenfalls aus Mitteln des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes vorgenommen wird, um nicht einen einzigen Cent erhöht.

(Volker Bajus [GRÜNE]: So, so!)

- Richtig!

Ihre Mittelkürzungen haben dazu geführt, dass der Landesverband der niedersächsischen Musikschulen mit weniger musikpädagogischem Personal auskommen muss. So hat die CDU-geführte Landesregierung die Musik gemacht, meine Damen und Herren:

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)