Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kann die Landesregierung ausschließen, dass sich die Unterrichtsversorgung insgesamt oder an einzelnen Schulformen seit Schuljahresbeginn drastisch verschlechtert hat?
(Beifall bei der CDU - Detlef Tanke [SPD]: Ja! - Petra Tiemann [SPD]: Wie oft soll sie die Frage eigentlich noch beantworten?)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Unterrichtsversorgung hat sich nicht verschlechtert, sondern wir gehen davon aus, dass sie sich zum zweiten Schulhalbjahr sogar verbessert. Wir werden alleine zum Einstellungstermin 1. Februar 2014 über 1 200 neue Lehrerstellen
Von daher werden wir dafür sorgen, dass die entsprechenden Bedarfe an den einzelnen Schulen auch abgedeckt werden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kultusministerin, auf welcher Datengrundlage haben Sie diese Aussage denn machen können?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte bereits am Anfang der Beratung dieser Mündlichen Anfrage ausgeführt, dass zur Steuerung des Personaleinsatzes in den Schulen nicht mehr notwendigerweise der Unterrichtsversorgungswert zum zweiten Halbjahr erhoben werden muss, sondern dass es dafür schon seit mehreren Jahren ein sogenanntes Prognosemodul gibt, in dem die Sollstunden mit den tatsächlichen Iststunden abgeglichen werden und die notwendigen Einstellungen entsprechend ermittelt werden. Damit können wir auch zum Schuljahresbeginn 2014/15 sicherstellen, landesweit eine sehr gute Unterrichtsversorgung zu haben.
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass ich eben nach Istwerten gefragt habe, und auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass ich weiß, dass die Ministerin zwischen Ist- und Planwerten unterscheiden kann, frage ich nochmals, wie sie beurteilt, dass die tatsächliche landesweite durchschnittliche rechnerische Unterrichtsversorgung zu den eben genannten Stichtagen von 102 % auf 101 % gesunken ist.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Siemer, ich kann das gerne noch einmal erklären. Die entsprechende Personaleinstellung wird aufgrund eines Planwertes vorgenommen, weil wir im Vorfeld die Ausschreibungen durchführen müssen.
Das ist im Übrigen bei dieser Landesregierung nicht anders als unter der vergangenen Landesregierung. Und dieser Planwert ist von der vergangenen Landesregierung für das Schuljahr 2013/14 auf 100 % heruntergesetzt worden.
Mit diesem Planwert muss man leben, weil wir im Moment der Einstellungen für das Schuljahr 2013/14 noch den Haushalt der schwarz-gelben Landesregierung hatten. Von daher kann man auch nicht andere Grundlagen nehmen.
(Björn Thümler [CDU]: Das ist aber Unsinn, was Sie da erzählen, weil Sie das ja hätten ändern können! - Unru- he - Glocke des Präsidenten)
Wir haben mit diesen entsprechenden Zahlen dann eine Unterrichtsversorgung von immerhin 101,0 % in Niedersachsen - über alle Schulformen, durchschnittlich - gewährleisten können.
(Ulf Thiele [CDU]: Das stimmt schon wieder nicht! - Björn Thümler [CDU]: Das zeigt, dass Sie keine Ahnung ha- ben!)
Meine Damen und Herren, das ist eine sehr gute Unterrichtsversorgung, die durchaus höher liegt als die Unterrichtsversorgung von 100 %. Wenn man 100 % hat, werden alle Sollstunden mit Lehreriststunden abgedeckt. Bei 101 % wird 1 % mehr als die Sollstunden abgedeckt.
Das ist schlicht und ergreifend so. Von daher bin ich ganz froh, dass wir trotz dieser relativ niedrigen Planungswerte noch eine Unterrichtsversorgung von 101,0 % in Niedersachsen sicherstellen können. Aber damit wir nicht wieder so knapp planen, wie Schwarz-Gelb es uns hinterlassen hat, haben
wir jetzt die Planwerte um 1 % erhöht. In der Zukunftsoffensive Bildung sind die Maßnahmen mit einem Planwert von 101,0 % durchgerechnet, damit wir auch dort die notwendige Sicherheit für unsere niedersächsischen Schulen haben. Und das ist auch gut so, meine Damen und Herren.
Wir haben zum 1. Februar die Einstellung von Lehrkräften vorgenommen. Das Verfahren ist noch nicht endgültig abgeschlossen, weil wir ja noch nicht den 1. Februar haben. Aber von insgesamt 1 275 bekanntgegebenen Einstellungsmöglichkeiten haben wir bereits 1 227 besetzen können, sodass wir davon ausgehen, die entsprechenden Iststunden wieder zur Verfügung stellen zu können.
Im Übrigen darf ich darauf verweisen, dass es - wie auch schon zuzeiten der CDU/FDP-geführten Landesregierung - eine Hotline bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde gibt, bei der angerufen werden kann, wenn es Probleme mit der Unterrichtsversorgung gibt. Wir rechnen ja mit Durchschnittswerten, aber an einer einzelnen Schule kann es durch Krankheiten, längerfristige Erkrankungen, plötzliche Sterbefälle etc. natürlich immer mal zu Problemen kommen. Allerdings hat es vom Juli letzten Jahres bis zum 22. Januar 2014 lediglich 32 Anrufe gegeben. Das zeigt, dass Sie hier gerade Tur Tur, den Scheinriesen aufbauen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage die Landesregierung, ob es es in der Regierungszeit von CDU und FDP, von 2003 bis 2013, jemals gab, dass ein Statistiktermin für die Unterrichtsversorgung ausgesetzt worden ist.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das gab es nicht, sehr geehrter Herr Seefried. Allerdings gibt es das Prognosemodul auch erst seit 2010. Die Arbeit mit dem Prognosemodul hat sich ausgesprochen bewährt, sodass wir sogar eine deutlich bessere Steuerung hinsichtlich des Einsatzes der Lehrkräfte und der Einstellungsmöglichkeiten vornehmen können.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, ich bleibe bei der Unterrichtsversorgung und frage, ob auch in Zukunft auf der gleichen Berechnungsgrundlage die Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen ermittelt werden soll.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Calderone, ich hatte bereits in meinen ersten Ausführungen deutlich gemacht, dass aufgrund des technischen Problems mit den entsprechenden Anpassungen des Erhebungsmoduls für den 4. Februar davon abgesehen wird, diese Unterrichtsversorgungsstatistik zu erheben. Allerdings werden wir für den Stichtag 22. September 2014 wieder die ganz normale Unterrichtsversorgungserhebung durchführen, mit einem dann mit ausreichend Zeit und in ausreichender Qualität entwickeltem neuen Tool, das den Schulen angeboten werden kann, damit sie die Daten auch ordentlich einpflegen können.
- Die Berechnungsgrundlagen sind natürlich immer entsprechend den dann geltenden Klassenbildungserlassen.