Protokoll der Sitzung vom 24.01.2014

Vielen Dank. - Herr Kollege Calderone, Sie haben das Wort zu Ihrer zweiten Zusatzfrage.

Danke schön. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben eben ausgeführt, dass dieses Prognosemodul bereits seit 2010 existiert. Ich frage Sie vor diesem Hintergrund, inwieweit die Daten aus dem Prognosemodul sich von den Daten der statistischen Erhebung unterscheiden.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Vielen Dank, Herr Calderone. - Frau Ministerin Heiligenstadt antwortet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Calderone, diese Daten haben sich bei der Einführung des Prognosemoduls noch deutlich voneinander unterschieden. Sie haben sich aber in den letzten Monaten bis auf einen Unterschied von 0,1 % angenähert.

Vielen Dank. - Die nächste Zusatzfrage stellt Frau Pieper, CDU-Fraktion. Das ist Ihre zweite Zusatzfrage.

Danke schön, Frau Präsidentin. - Ich frage die Landesregierung, weil mir das jetzt nicht so ganz geläufig ist: Wer hat denn angeordnet, diese Statistikerhebung auszusetzen?

Vielen Dank. - Bitte, Frau Ministerin!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das für die Unterrichtsversorgung zuständige Referat hat darauf hingewiesen, dass es Probleme mit dem Statistikmodul gibt, weil die Anpassungen nicht rechtzeitig vorgenommen werden konnten. Die Schulen hätten ansonsten zum 4. Februar eine Statistik einpflegen müssen, die man überhaupt nicht hätte bearbeiten können.

Deshalb hat der Abteilungsleiter 1, in dessen Abteilung sich das Unterrichtsversorgungsreferat befindet und der gleichzeitig stellvertretender Staatssekretär ist, entschieden, die Schulen gleich zu Beginn zu informieren.

(Ulf Thiele [CDU]: Woran liegt das ei- gentlich?)

Vielen Dank. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Heineking, CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Handwerker interessiert mich, in welchem Monat dieses Jahres die Landesregierung beabsichtigt, die Daten zur Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen zu veröffentlichen.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Vielen Dank. - Bitte, Frau Ministerin!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Prüfung wird voraussichtlich Mitte Februar abgeschlossen werden, sodass die Ergebnisse nach ihrer Aufbereitung ca. Anfang/Mitte März veröffentlicht werden können.

Vielen Dank. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Meyer, CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin! Ich frage die Landesregierung, wie sie sich vorstellt, dass etablierte Schulprofile an den Gymnasien - gerade im naturwissenschaftlichen Bereich - bei der mir zur Kenntnis gekommenen sinkenden Unterrichtsversorgung - das habe ich bei Schulbesuchen erfahren - weitergeführt oder gestärkt werden sollen.

(Zustimmung bei der CDU)

Vielen Dank. - Bitte, Frau Ministerin!

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch einmal festhalten: Wir reden hier nicht über eine Unterrichtsversorgung von 96 % oder 94 % an niedersächsischen Gymnasien, sondern wir reden über eine durchschnittliche Unterrichtsversorgung von 101,0 %.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Das bedeutet, dass alle Pflichtstunden erfüllt werden können. Das bedeutet auch, dass die Profile an den Schulen so umgesetzt werden können.

Natürlich handelt es sich um eine durchschnittliche Unterrichtsversorgung. Ich hatte vorhin schon ausgeführt, dass es an der einen oder anderen Stelle durch plötzliche oder mehrfache Erkrankungen, durch längerfristige Erkrankungen durchaus entsprechende Anpassungen geben muss. Aber mit 101,0 % sind die Gymnasien in Niedersachsen nach den Grundschulen - die ja „verlässliche“ Schulen sind - die am besten ausgestattete Schulform.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Vielen Dank. - Nun hat Herr Kollege Meyer wieder das Wort, zu seiner zweiten Zusatzfrage.

Ich frage die Landesregierung: Werden die von den zahlreichen Schulleitungen und den Kolleginnen und Kollegen geleistete Vertretungsstunden zur Bewältigung z. B. krankheitsbedingter Ausfälle hinreichend gewürdigt, oder werden sie von Ihnen als selbstverständlicher Beitrag zur Unterrichtsversorgung angesehen?

Vielen Dank. - Bitte, Frau Ministerin!

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich vermute, Sie meinen mit „Würdigung“, dass der Einsatz von Vertretungslehrkräften gewürdigt werden soll.

Ich habe in mehreren Antworten die Arbeit der niedersächsischen Lehrkräfte insgesamt gewürdigt. An den niedersächsischen Schulen wird eine ganz hervorragende Arbeit geleistet. Dazu trägt u. a. auch bei, dass mit Vertretungslehrkräften

kurzfristige Unterrichtsausfälle kompensiert werden können.

In der Gesamtbilanzierung zur Unterrichtsversorgung werden die Stunden am Ende mit ausgeglichen.

Vielen Dank. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Dr. Matthiesen, CDU-Fraktion. Bitte!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage die Landesregierung vor dem Hintergrund der Äußerung der Ministerin von vorhin. Sie hat gesagt, sie würde die engagierten Pädagoginnen und Pädagogen bei ihrer unschätzbaren Arbeit sehr stark begleiten: Jetzt gibt es Hinweise, dass gerade junge Pädagoginnen und Pädagogen sehr mit sich ringen, wie sie die Qualität des Unterrichts gewährleisten können. Es gibt sogar Anzeichen, dass vermehrt Anträge auf Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung gestellt werden, damit die Unterrichtsqualität gewährleistet werden kann, gerade an Grundschulen mit einer vergleichsweise sehr hohen Unterrichtsverpflichtung. Haben Sie konkrete Planungen, gerade junge Pädagoginnen und Pädagogen zu unterstützen, die Ziele für die Unterrichtsqualität einzuhalten? Gibt es Planungen, wie das noch besser als bisher unterstützt werden kann?

Vielen Dank. - Frau Ministerin antwortet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Gewährleistung der Unterrichtsqualität wird natürlich durch verschiedene Faktoren unterstützt, und die Unterrichtsqualität kann auch durch verschiedene Aspekte verbessert werden.

Zum Beispiel ist ein sehr gutes Beratungs- und Unterstützungssystem für die niedersächsischen Schulen erforderlich. Wir haben im Rahmen der Zukunftsoffensive Bildung u. a. vor, Schulen zusätzlich mit Schulpsychologien auszustatten, damit z. B. zusätzliche Beratungslehrkräfte ausgebildet werden können, die leider Gottes in den letzten Jahren in Niedersachsen nicht im erforderlichen Umfang ausgebildet werden konnten.

Aber auch die Fortbildung ist ein wichtiger Aspekt, um den Lehrkräften entsprechendes Rüstzeug und Hilfestellung für Herausforderungen anzubieten, die sich ihnen tagtäglich in ihrer Arbeit stellen.

Die Unterrichtsverpflichtung an sich - diese meinen Sie sicherlich - werden wir an den niedersächsischen Schulformen mit der Vorlage der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte in der Weise verändern, wie wir sie im Rahmen der Haushaltsberatungen diskutiert und beschlossen haben.

Vielen Dank. - Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Kollege Scholing, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Das ist Ihre zweite Zusatzfrage.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben dargestellt, dass das Statistikprogramm den Erfordernissen, gerade im Hinblick auf die inklusive Schule, nicht genügt. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie, ob es für Schulleitungen nicht eine tatsächliche Entlastung darstellt, eine Statistik nicht bearbeiten zu müssen, die nicht funktioniert.

(Zustimmung von Claus Peter Poppe [SPD] und Ina Korter [GRÜNE])

Vielen Dank. - Frau Ministerin Heiligenstadt, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Scholing, in der Tat war u. a. diese Feststellung, dass es zu einer Entlastung der Schulen beitragen kann, wenn sie sich nicht mit der Erhebung der Daten zum 4. Februar beschäftigen müssen, eine Ursache für die Entscheidung, die Schulen gleich zu Beginn des Jahres zu informieren.

(Ulf Thiele [CDU]: Dann schafft die Statistik doch gleich ganz ab!)

Wir können die Unterrichtsversorgung sicherstellen und die Einstellungen zum kommenden Schuljahr über das Prognosemodul sicherstellen.

(Ulf Thiele [CDU]: Schaffen Sie sie doch gleich ganz ab, Frau Heiligen- stadt! - Glocke der Präsidentin)

Dann können wir den Schulen ein wirklich umfangreiches neu erstelltes Programm zur Verfügung stellen,

(Ulf Thiele [CDU]: Dann müssen Sie sich auch nicht mehr rechtfertigen!)

mit dem die Schulen dann vernünftig arbeiten können. Mit diesem Programm können dann auch die Daten zum 22. September ordentlich erfasst werden - mit all den Änderungen, die dann nicht einzeln nachgepflegt werden müssen.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)