Im November ist der Harz häufig mit einem Nebelschleier überzogen. Hoffentlich ist das keine Aufforderung für die Landesregierung, uns so einzunebeln, dass wir gar nicht merken, dass in der letzten Zeit kaum Projektförderung gelungen ist. Seit 2013 haben wir eine Landesregierung, die sich auf die Fahne geschrieben hat, Südniedersachsen - und dazu gehört auch der Harz - zu beglücken. Außer wundersamen beauftragten Büros, die gegründet wurden, und vielen Gesprächen mit den entsprechenden Presseaufschlägen mit den versammelten SPD-Landräten hat sich noch nicht allzu viel getan.
Wir werden nicht müde, wir werden immer wieder mit dem Finger auf diesen Südniedersachsenplan zeigen, auch an dieser Stelle. Fällt der Harz wieder in seine Lethargie zurück, weil die Unterstützung der Landesregierung fehlt, bedarf es neuer Projekte und Überlegungen, helfen zu können. Da kommt der Weckruf der Regionsvertreter, in diesem Fall der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister, die länderübergreifend für Sachsen-Anhalt, Thüringen und Niedersachsen den Weiterbau der
Ich bedanke mich bei der FDP-Fraktion dafür, dass sie mit diesem Antrag den Landtag auffordert, mit dieser Entschließung verkehrspolitisch etwas für den gesamten Harz zu tun. Die Harzregion lebt davon, dass sie schnell erreichbar ist. Wir tun damit nicht nur etwas für die Touristiker, sondern für die Menschen, die am Wochenende Erholung suchen, die entspannen wollen, ohne durch nervenzehrende Anfahrtswege gestresst zu werden.
Meine Damen und Herren, mit einer besseren Verkehrsanbindung helfen wir nicht nur dem Harz, sondern auch den Menschen in den Ballungsräumen. Zwischen Goslar und dem Salzgitterraum wartet die B 6 immer noch auf den durchgehenden vierspurigen Ausbau. Die B 82, von der A 7 abgehend, Anschlussstelle Rhüden Richtung Langelsheim, sollte nun endlich mehrspurig ausgebaut werden. Ich weiß, dass der Abschnitt zwischen Hahausen und Langelsheim mit dem mehrspurigen Ausbau der B 82 im nächsten Jahr begonnen werden kann. Hier ist die entsprechende Vorarbeit durch das Straßenbauamt Goslar geleistet. Das ist ja eben von dem Sprecher der SPD-Fraktion auch erwähnt worden. Es fehlt aber dennoch eine Reststrecke von 3 km.
Wir haben große Probleme mit der Belastung der A 2 zwischen Hannover und Braunschweig, mit dem mehrspurigen Ausbau der B 82, der B 6 und der Anbindung durch die B 6N in den Raum Bernburg an die A 14 und weiter an die A 9. Wird es gelingen, die Verkehrsströme aus dem Süden und von West nach Ost früher abzuleiten, würde dies zu erheblichen Entlastungen auch der A 2 führen.
Meine Bitte und damit auch die Bitte der CDUFraktion gehen dahin, dass die Landesregierung diese Initiative nicht nur durch Reden und schöne Worte begleitet, sondern sie nun wirklich auf den Weg bringt. Mit „auf den Weg bringen“ ist natürlich gemeint, dass mit dem nötigen Nachdruck diese Planungen in Berlin vertreten werden.
Vor diesem Hintergrund sei der Hinweis erlaubt, dass die Verlängerung der A 39 bis in den Raum Hamburg auch für den Harz von großer Bedeutung ist. Die A 7 von Hannover nach Hamburg ist schon seit Jahren eine Quälstrecke. Der Ballungsraum Hamburg muss für den Harz schneller angebunden werden. Dies geht nur mit einer durchgebundenen A 39.
Begrüßenswert ist es, dass sich länderübergreifend die Spitzen der Kommunen des gesamten Harzes dazu regelmäßig treffen. Flankierend ist es aber auch Aufgabe des Landes, das Einvernehmen bei diesen Verkehrsanbindungen mit Sachsen-Anhalt und Thüringen zu erzielen. Gemeinsam ist man stärker.
Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister Lies, ich denke, es ist kein Problem, diesen sinnvollen Antrag zu unterstützen. Aber Unterstützung allein wird nicht reichen. Setzen Sie sich auch bei Ihrem grünen Partner durch, der bei allen neuen Verkehrsprojekten immer wieder seine Bedenken vorbringt.
Die Harzregion wartet auf Taten. Schöne Reden reichen nicht. Eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur ist erforderlich.
Frau Kollegin Emmerich-Kopatsch von der SPDFraktion hat sich zu einer Kurzintervention gemeldet. Sie haben die Gelegenheit für 90 Sekunden. Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Präsident. Bekanntermaßen bin ich ein Fan von Autofahrten. Wenn man aber hier manche Redner hört, fragt man sich, wie Kollege Götz und ich es schaffen, hier täglich hinkommen zu können. Es scheint ja eine reine Wüstenei im Harz zu sein, sodass die Erreichbarkeit von Hannover gar nicht gegeben ist. Um das einmal aufzuklären: Der Kollege Götz baucht meines Wissens 3 Minuten bis zur Autobahn, ich benötige 15 Minuten. Man schafft es schon, sich dort zu bewegen.
Der Harz ist sicherlich viel größer, aber auf jeden Fall ist die Anbindung des Wohnortes des Kollegen Schünemann deutlich schlechter.
seien. In der letzten Woche haben wir den großartigen Baumwipfelpfad mit Herrn Minister Lies und mit Unterstützung des zuständigen Landwirtschaftsministers Meyer eingeweiht. Wir haben in unserer Zeit den Burgberg entwickelt - ganz ohne Autobahn, da kann man zu Fuß gehen. Der Kollege Minister Meyer hat dabei geholfen, die Marienteichbaude weiterzuentwickeln, so wie wir uns das vorstellen.
Bei der Gelegenheit möchte ich für die gesamten Planungen noch dem früheren Landrat Stephan Manke und dem Kreistag in Goslar danken, die es überhaupt ermöglicht haben, dass diese Gebiete für diese Projekte genutzt werden konnten. Das sollte man hierbei nicht vergessen.
Vielen Dank, Frau Emmerich-Kopatsch. Gibt es den Wunsch auf Erwiderung? Herr Kollege Götz, bitte. Sie haben 90 Sekunden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist richtig, dass hier auch einmal aus der Sicht der SPD, von einer örtlichen Abgeordneten, die Dinge beleuchtet werden. Aber nichts kann so gut sein, dass es nicht noch besser wird. Ich gebe zu, ich habe nicht drei Minuten, sondern anderthalb Minuten bis zur Autobahn. Dafür habe ich aber auch den Lärm zu genießen, den man ab und zu abbekommt.
Aber in Abwägung sage ich mir: Besser schnell nach Hannover kommen, als in irgendeiner Stille zu verweilen und nicht voranzukommen.
An dieser Stelle möchte ich noch auf etwas aufmerksam machen. Wir haben im Harz eine ganz besondere Situation. Wir können auf diese vielen wunderschönen Städte mit Bundesligavereinen schauen. Wenn die Witterung gut ist und wir weit sehen können, haben wir alle im Blick. Das haben mir die Kollegen gesagt. Das heißt, man kann bis Hamburg, bis Bremen, bis nach Hannover und bis nach Wolfsburg schauen. Und wenn man Glück
hat, reicht der Blick sogar bis nach Berlin. - Weil ich das jetzt gesagt habe, bekomme ich nachher ein Bier ausgegeben.
Ich hoffe in Ihrem Sinne, dass das wirkungsvoll war, Herr Kollege Götz. - Jetzt liegt noch die Wortmeldung der Landesregierung vor. Das Wort hat Herr Minister Olaf Lies. Bitte schön, Herr Minister.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Angesichts der positiven Stimmung will ich auf das eingehen, was Frau Emmerich-Kopatsch gesagt hat. Diesen Baumwipfelpfad müssen wir sozusagen als ein Symbol für viele Investitionen der vergangenen Jahre nehmen. Ich glaube, dass wir alle gut beraten sind, ein Bild des Harzes zu zeichnen, das sich in den letzten Jahren wirklich erheblich verändert hat und sich auch weiter verändern kann. Das ist nicht mehr der Harz, den wir auf unseren Klassenfahrten - je nachdem, wie alt wir sind - vor einigen Jahren oder vor einigen Jahrzehnten kennengelernt haben.
- Ja, vorsichtige Beschreibung. - Es hat sich wirklich viel getan. Es ist sozusagen ein Synonym. Ich will das an diesem Beispiel festmachen; denn in Bad Harzburg ist es gelungen, innerhalb einer extrem kurzen Zeit mit 4,5 Millionen Euro ein Projekt auf den Weg zu bringen, das eine Signalwirkung auch deutlich darüber hinaus hat. Ich glaube, insofern passiert eine ganze Menge. Wir müssen - egal, worüber wir reden - immer das positive Bild des Harzes nach außen tragen.
Das gilt in gleichem Maße auch für das Thema Infrastruktur. Auch dieses Thema halte ich für ganz wichtig. Wir müssen aufpassen und dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass man gar nicht in den Harz kommt. Es gibt aber Handlungsbedarf. In den letzten Monaten habe ich intensiv mit dem Bund diskutiert.
geschrieben. Ich habe nämlich eher die Sorge, dass beim Bund bei der Festlegung des Bundesverkehrswegeplanes ein bisschen die Auffassung vertreten wird: Naja, dort, wo die urbanisierten Räume sind, wo die Menschen wohnen und wo die demografische Entwicklung eher positiv ist, müssen wir investieren. Dort, wo die demografische Entwicklung aber eher negativ ist, brauchen wir nicht mehr zu investieren. - Das wäre ein großer Fehler. Ich will das noch einmal sagen. Das macht übrigens auch dieser Antrag deutlich.
Wir müssen genau dort investieren, wo wir die Attraktivität des Raumes halten wollen. Wir müssen also gerade im ländlichen Raum investieren. Das muss unser Ansinnen sein. Das müssen wir auch gegenüber Berlin deutlich machen, damit am Ende bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes nicht die falschen Schlüsse gezogen werden.
Wir haben uns - das ist, glaube ich, deutlich geworden - in Niedersachsen immer wieder mit aller Kraft für eine gute Infrastruktur eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Wir haben Regionen, die gut angebunden sind. In einigen Regionen haben wir auch Nachholbedarf, was selbstverständlich auch für den Harz gilt. Das gilt aber auch für andere Regionen, über die wir diskutiert haben. Ich denke z. B. an die Region Holzminden, in der dringend etwas passieren muss. Von daher wäre es gut, ein klares gemeinsames Signal und eine klare gemeinsame Botschaft auszusenden.
Allerdings wissen wir auch: Über einen großen Teil der Projekte entscheiden wir leider nicht hier, obwohl wir das gern machen würden, sondern darüber entscheidet der Bund. Deswegen wird entscheidend sein: Wie kriegen wir jetzt Maßnahmen realisiert, die vom Bund genehmigt werden müssen? - Dazu muss ich einfach sagen, dass es Forderungen wie z. B. die nach dem vierspurigen Ring gibt. Das ist schön.
Wir wissen aber auch - auch das gehört zur Ehrlichkeit dazu -, dass man für einen vierspurigen Ausbau Begründungen haben muss, die der Bund anerkennt. Der Bund hat zu Maßnahmen, die auch hier aufgeführt sind, gesagt - - -
Herr Minister, ich hoffe, das interessiert alle; Herrn Grascha sogar so, dass er Ihnen eine Zwischenfrage stellen möchte.