Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Hilbers, wir haben genau in der Phase Oktober/November eine sehr bewegte Situation auch an den Schulen gehabt, insbesondere was die Aufnahme der Flüchtlinge anging. Der Landtag hatte dankenswerterweise bereits mit dem zweiten
Nachtragshaushalt 100 Stellen zur Verfügung gestellt. Wir haben die Entwicklung an den Schulen beobachten können
und in Absprache mit der Landesschulbehörde versucht, dies deutlich zu machen. Ich habe das in der Einbringungsrede, wie Sie es ja zitiert haben, so gesagt.
Wir haben dann eine Webabfrage gemacht. Wir haben eine im September und eine zweite im November gemacht,
Dass die Ergebnisse dann anders waren, als wir es ursprünglich vermutet haben, konnte ich am 4. November nicht wissen.
Aber ich sage Ihnen ganz deutlich: Ich bin froh und dankbar, dass wir jetzt 100 zusätzliche Stellen für Schulsozialarbeit an den niedersächsischen Grundschulen ausbringen können.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die nächste Zusatzfrage stellt der Kollege Heiner Schönecke, CDUFraktion.
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Ministerin, Sie haben hier gesagt, dass Sie die Webabfrage neu eingesteuert haben. Deshalb frage ich die Landesregierung: Gibt es dieses neue Instrument der Webabfrage bei den nachgeordneten Institutionen und Behörden in allen Ministerien, Herr Ministerpräsident? Werden wir jetzt überall erleben, dass Sie, wenn der Haus
halt und das Tableau verabschiedet werden, dann die Ministerien einzeln abgehen und über Webabfragen nachfragen, wann sie wen wo einstellen wollen?
(Zustimmung bei der CDU - Jörg Hill- mer [CDU]: Ich würde sagen, das ist ein beispielgebendes Verfahren!)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schönecke, wir haben mit der Webabfrage ein Instrument geschaffen, das den Bedarfen, insbesondere auch den Anfragen der Abgeordneten, aber auch den Steuerungsbedarfen für die Landesregierung, nachkommt.
Es wurde immer nachgefragt: Wie viele Kinder werden denn mit Sprachförderung versehen? Wie viel Sprachförderbedarf, wie viel Unterstützung an den niedersächsischen Schulen ist notwendig? - Deswegen haben wir dieses zusätzliche Instrument eingezogen. Ich glaube, es ist durchaus sinnvoll und richtig, damit zumindest einen Teil steuern zu können, weil wir, wie Sie wissen, meine sehr verehrten Damen und Herren, im schulischen Bereich nicht danach fragen, welchen Bleiberechtsstatus ein Kind hat, sondern wir fragen ausschließlich danach, welche Unterstützung ein Kind haben muss, und zwar ganz gezielt im Bereich der Sprachförderung.
Das müssen nicht nur Flüchtlingskinder sein, sondern es können durchaus auch andere Kinder sein, die schon seit einiger Zeit in Deutschland leben und schon über Jahre hinweg hier sind. Deshalb ist es ganz richtig, dies abzustimmen.
- Ich bin gerade dabei, Herr Hilbers. Wenn Sie nicht immer nur Zwischenrufe machen würden, dann könnten Sie zuhören, wenn ich hier etwas ausführe.
Ich habe deutlich gemacht, dass uns wichtig ist, dass die Ressourcen, die wir jetzt zur Verfügung stellen können, auch dort ankommen, wo die meisten Kinder sind. Wir haben die Situation gehabt, dass die Entwicklung, gerade im November, sehr unterschiedlich war. Es gab zum Teil Schulen, an denen Kinder vor der Tür standen,
die dann auch in den Unterricht aufgenommen worden sind und an denen Sprachlernklassen eingerichtet worden sind, aber dann nach zwei, drei Wochen keine Kinder mehr da waren.
Dies zu steuern und abzufragen, ist sehr sinnvoll und richtig. Ich wüsste nicht, warum das kritisiert werden sollte. Hätten wir - andersherum - keine Webabfrage eingerichtet, dann hätte ich heute wohl eine Frage gestellt bekommen, warum wir denn nicht nachfragen, wo die Flüchtlingskinder an den Schulen ankommen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Herr Schönecke, Sie hatten sich durch Heben beider Hände zur Geschäftsordnung gemeldet. Darf ich unterstellen, dass es eher die Unzufriedenheit mit der Antwort ist?
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie in der Vergangenheit wird die Niedersächsische Landesregierung auch in Zukunft die Bedarfserhebungen für alle von ihr zu verfolgen
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Reinhold Hilbers [CDU]: Das ist eine ganz neue Erkenntnis!)
Danke schön. - Meine Damen und Herren, bevor wir weitermachen, darf ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insbesondere der anderen Ressorts, die sich zumindest theoretisch auf die Fragen 2, 3 und folgende eingerichtet haben, mitteilen, dass sie nicht mehr gefordert sind. Ob Sie Ihrer Arbeit nachgehen dürfen, müssen natürlich die Ressortchefs entscheiden.
Meine Damen und Herren, die nächste Zusatzfrage - das ist dann ihre zweite - stellt Frau Gudrun Pieper.
Herzlichen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dem Hintergrund, dass die Frau Ministerin vorhin ausgeführt hat, dass Sie sehr sorgsam bei den Personaleinstellungen vorgehen, dass Sie eine bestimmte Steuerung haben, um sehr sorgsam agieren zu können, und vor dem Hintergrund, dass Sie „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ sagen, um auch die Qualität an den Schulen dementsprechend sicherzustellen, frage ich Sie:
Wie bewerten Sie die Situation an der Grundschule Bothmer - in Klammern: Unterrichtsversorgung 93,3 %; die Schulleiterin ist seit dem 1. Februar im Ruhestand; es ist der Landesregierung bzw. dem Ministerium lange bekannt, dass sie in den Ruhestand geht -, dass sich zwei Bewerberinnen bereits seit Herbst letzten Jahres um eine Schulleiterstelle bemühen?
Ich zitiere jetzt aus einem Elternbrief: Seit den Herbstferien laufen die Anträge, und auf einmal heißt es: Leider konnte die Rektorenstelle noch nicht besetzt werden, da in Lüneburg das große Stühlerücken stattgefunden hat und genau dieser Antrag bei irgendeinem liegen geblieben ist und nicht weiterbearbeitet werden konnte oder wollte.