Tagesordnungspunkt 20: Besprechung: Planung der Vorhaben Medizinische Hochschule Hannover (MHH) und Universitätsmedizin Göttingen (UMG) - Große Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 18/488 - Antwort der Landesregierung - Drs. 18/1014
Nach § 45 Abs. 5 der Geschäftsordnung wird zu Beginn der Besprechung einer der Fragestellerinnen oder einem der Fragesteller das Wort erteilt. Danach erhält es die Landesregierung.
Für die einbringende FDP-Fraktion hat sich die Kollegin Schütz gemeldet. Ich erteile ihr hiermit das Wort. Bitte schön!
Danke schön. - Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Sowohl die Medizinische Hochschule Hannover als auch die Universitätsmedizin Göttingen sind zwei wissenschaftliche Leuchttürme in der medizinischen Forschung und Lehre. Beide sind als Krankenhäuser mit vielen Hoffnungen auf Heilung und moderne Behandlung verbunden, denen sie in beeindruckender Weise gerecht werden.
Umso erschreckender ist der bauliche Zustand der Hauptgebäude, mit Operationssälen, Intensivstationen, Intermediate Care und Pflegestationen. Nicht nur die Medizin, sondern auch die Haustechnik bedarf einer Erneuerung. Zuvorderst müssen aber erst einmal neue Gebäude errichtet werden, mit winddichten Fenstern und regendichten Dächern. Die Neubauten müssen den heutigen Ansprüchen an sinnvolle Arbeitsabläufe entsprechen. Sie müssen genug Platz bieten, um moderne Medizintechnik einsetzen zu können. Notaufnahmen müssen dem geänderten Patientenverhalten entsprechend angeordnet und gestaltet sein. Kurze Wege zwischen den üblichen Stationen der Untersuchung und Behandlung sind zu gewährleisten sowie eine effektive Raumaufteilung in den Pflegestationen. Und wir bauen quasi in 4 D. Die Dimension „Zeit“ muss berücksichtigt werden. Bauten müssen umnutzbar oder erweiterbar sein, um künftigen Anforderungen gerecht zu werden.
Die Landesregierung hat den Grundstein zur Schaffung eines Sondervermögens gelegt, um diese Jahrhundertbaumaßnahmen in Angriff zu nehmen. Es wird viel Geld kosten; das ist klar.
Die beiden Universitätsmedizinen sind allerdings sehr unterschiedlich aufgestellt. Und sie sind unterschiedlich weit in der Planung und Vorbereitung. Das gibt uns Anlass zur Sorge. Es ist angesichts des Zustandes der Gebäude keine Zeit mehr zu verlieren. Die MHH als eigenständige Hochschule baut bislang nur zusammen mit dem Staatlichen Baumanagement. Hier sind in den letzten Jahren erhebliche Mängel in der Zusammenarbeit zu konstatieren. Da steht immer noch - ungenutzt! - ein Laborgebäude in der Landschaft, dessen Inbetriebnahme durch Planungsfehler bis heute nicht erfolgt ist. Ein Masterplan der MHH ist uns nicht bekannt, auch wenn in einer Pressemitteilung des MWK neulich mitgeteilt wurde, er liege vor.
Die UMG dagegen ist Teil einer Stiftungsuni mit eigener Bauherreneigenschaft. Hier liegt ein Masterplan schon lange vor. Eine Rückmeldung des
Ministeriums erfolgte aber lange Zeit nicht. Für einen Bauabschnitt gibt es eine Baugenehmigung. Zum Zeitpunkt der Einreichung unserer Fragen wartete die UMG händeringend darauf, auch den damit baulich direkt zusammenhängenden Teil in Angriff nehmen zu können.
Die Intention unserer Fragen war - wen wundert es? -, das Thema stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und dadurch den Druck zugunsten eines strafferen Ablaufs zu erhöhen.
Damit komme ich zum Dank an die Mitarbeiter des MWK, die sicherlich eine Menge Arbeit hatten, unsere lästigen Fragen zu dem relativ frühen Zeitpunkt der Legislaturperiode zu beantworten und das eine oder andere schon mal anzuschieben. Damit man z. B. schreiben kann, man habe die zuständigen Ausschüsse mehrfach informiert, wurde noch eine Unterrichtung in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses in der vergangenen Woche angesetzt. Das hätten wir alle sicherlich so gemacht! So wahnsinnig offensiv war die Informationspolitik des Hauses bis dahin nämlich noch nicht. Natürlich hat der Minister das Thema in seiner Antrittsrede im Wissenschaftsausschuss erwähnt. Die nächste Unterrichtung zur UMG mussten wir mit unserer Fraktion dann aus aktuellem Anlass aber schon beantragen.
In unseren Augen sind viele der Antworten natürlich noch nicht zufriedenstellend, auch wenn ich gerne zugutehalten will, dass alles erst auf den Weg gebracht werden muss. Folglich weisen viele Antworten diese zentralen Aussagen auf: „Wir prüfen“, „wir sind dabei“, „es scheint möglich“. Na, dann fragen wir bei Gelegenheit doch noch mal nach, würde ich sagen!
Eine Stabsstelle im MWK für die Projektsteuerung einzurichten - vor einem Monat -, erscheint auch uns logisch. Auch zusätzliche Stellen für diese Aufgabe im Haushalt zu verankern, erscheint auch uns dringend notwendig. Nebenbei: Bei all unserer Kritik am Stellenaufwuchs in der Landesregierung haben wir genau diese Stellen nie kritisiert; sie sind eindeutig sinnvoll.
Doch danach scheiden sich offensichtlich die Geister zwischen dem Landesrechnungshof und dem Ministerium, z. B. über die weitere Ausgestaltung der Landesgesellschaft, der Bauabteilungen oder der Baugesellschaften mit übergeordneter Gesellschaft. Die UMG ist sicherlich gar nicht davon begeistert, dass der Landesrechnungshof in dem Zusammenhang vorschlägt, ihr die Bauherreneigenschaft zu entziehen. Das wäre in unseren Au
gen eine Entmündigung. Die Uni Göttingen ist mit ihren anderen Bauvorhaben in den letzten Jahren selbst gut klargekommen. Vielleicht manifestiert sich hierin ein gewisses Misstrauen des Landesrechnungshofs gegenüber Stiftungen? Er hat halt lieber selber die Kontrolle, oder? Die Unterrichtung durch Minister Thümler im Ausschuss macht allerdings Hoffnung, dass beide Hochschulen eine große Mitwirkungsmöglichkeit erhalten sollen bzw. behalten sollen.
Sehr erfreut haben wir zur Kenntnis genommen, dass zwischen unserer Frageeinreichung und dem heutigen Tage die UMG den zweiten Bauabschnitt mit den Operationssälen und Intensivstationen aus dem Stadium der Bauvorplanung in das der Bauantragstellung überführen darf. Immerhin gibt es jetzt offenbar Projektgruppen, die das prüfen, was vorliegt - wenn denn etwas vorliegt; denn offenbar liegt für die MHH immer noch nicht so viel vor.
Das Verkehrsgutachten konnte nicht in Auftrag gegeben werden, weil niemand es anfertigen wollte. Leider ist das bei der momentanen Auslastung der Bauwirtschaft und der Planungsbüros möglich. Oder sollte es etwa nicht interessant sein, für das Land zu arbeiten? Zu viele Reibungsverluste bei der Planung durch Bürokratie? Zu viel Einmischung und Änderung im Prozess?
Der Masterplan der MHH scheint laut dieser Antworten doch noch eine Weile zu brauchen, auch wenn das in der Pressemitteilung, die ich bereits erwähnte, anders stand. Ich zitiere aus der Antwort: „Der Masterplan befindet sich in der Entwicklung.“ Das klingt nach einem noch weiten Weg. Auch die etwas vagen Antworten zum Planungsstand klingen nach Vorplanung (1. Stadium). Es bleibt zu hoffen, dass es dieser Stabsstelle im Rahmen der Projektsteuerung gelingt, hier für deutlich mehr Fahrgeschwindigkeit zu sorgen. Auch die zwischenzeitliche Einsetzung eines Baubeirates ist sicherlich eine zielführende Idee. Nur Medizinwissenschaftler über mögliche Standorte beraten zu lassen, hielten wir für doch etwas fahrlässig. Ärzte können sicher und zum Glück eine Menge. Aber Bauplanung ist dann doch nicht so ihr Metier; das ist nicht ohne Grund ein eigenes Studienfach. Das darf ich sagen; ich weiß als studierte Architektin, wovon ich rede.
Zusammenfassend können wir feststellen, dass wir das Ministerium bestimmt etwas in Stress gesetzt haben. - Sorry dafür! Aber der Zweck heiligt die Mittel, oder?
Manches ist angeschoben, vieles - zu vieles! - aber noch unklar. Der Druck auf das Tempo muss im Interesse beider Unikliniken beibehalten werden. Die Kliniken brauchen diese Neubauten. Und kranke Menschen in Niedersachsen brauchen dringend diese Kliniken, genauso wie die Studenten, die wir dort zu Ärzten ausbilden wollen.
Vielen Dank, Frau Kollegin Schütz. - Für die Landesregierung hat sich nun Herr Minister Thümler gemeldet. Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Lieber Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst bin ich der FDPFraktion für die Gelegenheit sehr dankbar, hier etwas über den aktuellen Sachstand der beiden größten Bauvorhaben des Landes Niedersachsen zu berichten; denn, ehrlich gesagt, kommt das etwas kurz. Wir bauen ja nicht irgendetwas, sondern wir bauen die Universitätsmedizin. Das ist planerisch wie baulich das Hochreck. Man kann schon bei der Planung sehr viel falsch machen, wenn man nicht grundsolide vorgeht.
Deswegen kann ich hier auch sagen, dass sich die Landesregierung jederzeit ihrer Verantwortung für funktionierende Universitätskliniken voll bewusst ist. Wir stellen uns eben genau dieser Verantwortung, weil es eben nichts Triviales ist. Vielmehr geht es um die Sicherheit der Menschen in diesem Land, es geht um Medizin, es geht auch um die Zukunft dieses Landes. Ich glaube, es ist gut, dass wir uns auch hier die Zeit nehmen, ausführlich darüber zu sprechen. Wir werden sicherlich noch häufiger darüber sprechen. Deswegen finde ich es gar nicht schlimm, dass Sie Anfragen stellen; denn das gehört dazu. Dazu gehört vielleicht auch, möglicherweise zu glauben, damit Prozesse zu beschleunigen. Den Glauben will ich Ihnen nicht nehmen. Sie behindern sie auf jeden Fall nicht, sondern es führt dazu, dass man tatsächlich öffentlich einmal wieder darüber spricht. Das ist auch gut so; denn, wie gesagt, es ist eine Menge Geld, das in den nächsten Jahren und Jahrzehnten verbaut wird.
dazu nicht nötig gewesen. Wir hätten das auch anders machen können. Gleichwohl gibt das die Gelegenheit, das eine oder andere zu reflektieren. Ich weiß nicht, ob Sie Gedanken lesen können. Natürlich haben wir Transparenz versprochen und werden dieses Versprechen auch einhalten. Natürlich haben wir, wie wir es zugesagt haben, in der vergangenen Woche den Ausschuss unterrichtet; denn zugesagt war, jedes halbe Jahr über den Stand der fortschreitenden Planungen bzw. Bauarbeiten bei MHH und UMG zu berichten. Wahlweise mache ich das selbst, oder es macht meine Staatssekretärin, weil wir meinen, dass sich die Hausleitung davon nicht zurückziehen darf. Ganz im Gegenteil! Wir verantworten das, und dazu stehen wir auch persönlich.
Erstens. An beiden Standorten - MHH und UMG - haben wir Gebäude in teils kritischem Zustand vorgefunden. Wir haben es gerade schon von Frau Schütz gehört, dass sie in einem wirklich kritischen Zustand sind. Ich hatte im Ausschuss gesagt: Wenn man ein lebendiges elektrotechnisches Museum betrachten möchte, muss man nach Göttingen zur UMG fahren und sich dort die technische Versorgungsanstalt anschauen - das, was wir gemeinhin als „Elektrizitätsversorgung“ bezeichnen. Sie ist einem Zustand, die sonst nur noch im Deutschen Museum in München vorzufinden ist, dort allerdings museal aufbereitet, geschützt und geschont. Hier muss sie täglich noch den Echttest aushalten. Dementsprechend ist es wirklich an der Zeit, meine ich, Änderungen herbeizuführen.
Zweitens. Das Wissenschaftsministerium, aber auch das Finanzministerium, der Landesrechnungshof und im Übrigen auch das Parlament sehen eine hohe Dringlichkeit, diesem Zustand zu begegnen. Deswegen ist das Sondervermögen geschaffen worden. Deswegen haben wir vorhin unter einem anderen Tagesordnungspunkt ausführlich über die Erhöhung dieses Sondervermögens gesprochen. Auch an dieser Stelle herzlichen Dank dafür, dass dieser Bereich um 300 Millionen Euro aufgestockt wird! Dieses Geld wird sinnvoll in die Zukunft des Landes Niedersachsen investiert.
Die Herausforderung war, dass wir eine Struktur - auch im Wissenschaftsministerium - vorgefunden haben, die nach meinem Dafürhalten nicht unbedingt gewährleistet hat, eine Planung dieser Kategorie wirklich bis zum Ende unbeschadet durchzustehen. Uns allen ist natürlich bewusst, dass alles,
was wir machen, nicht nur parlamentarisch beobachtet wird, sondern am Ende des Tages in einem Rahmen stattfinden muss, der verantwortbar bleibt. Man hat in der Vorgängerzeit, glaube ich, etwas blauäugig etwas andere Richtungen verfolgt, die ich so nicht nachvollziehen konnte. Deswegen haben wir Änderungen eingeführt.
Die Aufgabe war in den ersten Monaten, dass wir eine Struktur finden, die eine Verantwortung ermöglicht, diesen Prozess wirklich zu steuern. Damit sind wir noch nicht ganz fertig, aber auf einem guten Weg. Dazu kommt, dass die Ausstattung mit ausreichendem Personal eine große Herausforderung ist. Das fällt in der Tat nicht vom Himmel. Dieses Schicksal teilen wir mit der Wirtschaft. Auch da kann man nicht davon ausgehen, dass einem das Personal einfach zuläuft, sondern es gibt einen harten Wettbewerb. Deswegen, liebe Frau Schütz, wären Sie als Architektin - wenn Sie nicht Parlamentarierin wären - geradezu prädestiniert für einen dieser Jobs. - Aber das war jetzt kein Abwerbeversuch, Herr Grascha. Von daher, keine Sorge!
- Für Abgeordnete ist das mit der Nebentätigkeit schwierig, vor allem bei dem Dienstrecht im Lande Niedersachsen. Da wäre ich vorsichtig. Von daher müssen wir mal gucken.
Meine Damen und Herren, im Mittelpunkt unserer Überlegungen steht die Neuausrichtung der Krankenversorgung an MHH und UMG. Das ist das, was das Sondervermögensgesetz als Zielvorgabe gibt. Das Ziel ist, dass wir zu beschleunigten Abläufen kommen, und zwar sowohl in Bezug auf die Arbeitsstruktur in der Landesverwaltung und die Projektsteuerung als auch innerhalb der beiden Vorhaben.
Zügiges, aber kluges gemeinsames Vorgehen ist jetzt gefragt. Deswegen sind gemeinsame Arbeitsgruppen von MWK und MF dabei, einen durchaus straffen Zeitplan, der mit den Hochschulen abgesprochen ist, abzuarbeiten und dann zeitnah entsprechende Ergebnisse vorzulegen.
Zunächst möchte ich ganz kurz über den Sachstand bei der MHH berichten. Die Standortuntersuchung läuft. Das Verkehrsgutachten, das eine Meilenstein-Voraussetzung dafür ist, zu entscheiden, an welcher Stelle die neue MHH errichtet werden soll, befindet sich derzeit im Vergabeverfahren. Wir
Frau Schütz hat bereits darauf hingewiesen, dass es bei der ersten Runde, die wir durchgeführt haben, keinen Interessenten gab. Das kann durchaus verwunderlich sein, ist aber damit begründet worden, dass Planungsbüros keine Kapazitäten hatten und dementsprechend vor dieser Frage zurückgeschreckt sind. Jetzt sind wir optimistisch, dass im zweiten Anlauf tatsächlich ein Unternehmen gefunden wird, das diese Aufgabe annimmt.
Ich gehe davon aus, dass eine Standortentscheidung zum möglichen Bauplatz - in Anführungszeichen - der MHH Ende 2018 bzw. im ersten Quartal 2019 getroffen werden kann.
Zeitgleich werden die Vorbereitungen für die Gutachten zum Boden, zum Artenschutz und zu weiteren Dingen gemacht. Insofern werden parallel möglichst viele Dinge gleichzeitig angeschoben. Denn das ist nicht ganz trivial. Sie wissen, dass es dort unterschiedliche Bauplätze gibt. Darauf komme ich gleich noch einmal zu sprechen.
Grundlage für alles das, was wir dort machen, ist der Konzeptentwurf „MHH 2025“. Dieser Titel bedeutet eigentlich, dass wir 2025 fertig sind. Das glauben wir in der Tat nicht. Denn es wird nicht trivial sein, das Ganze zu bauen. Also wird es sicherlich erst zu einem späteren Zeitpunkt fertig werden. Dann wird es aber auch schöner sein als bisher.
Derzeit sind, wie Sie wissen, noch zwei Varianten im Gespräch. Der Neubau für die Krankenversorgung soll entweder an der Karl-Wiechert-Allee oder am Stadtfelddamm erfolgen.
Bei der Karl-Wiechert-Allee - das sage ich für alle, die nicht aus Hannover kommen und das nicht so einschätzen können - handelt es sich um eine viel befahrene Verkehrsachse der Stadt Hannover, an der sich jetzt die MHH entlangzieht. Dort ist der Gesundheitspark zusätzlich erschlossen worden. Man würde die Planung dahin setzen, wo derzeit das Parkdeck vorhanden ist, würde also auf den aktuellen Flächen des Parkdecks dann neu bauen. In diesem Zusammenhang würden auch kritische hochvolumige Prozesse - einschließlich der ZNA, der Bildgebung, der OP-Bereiche und der Intensivpflege - dort verortet. Eine neue Kinderklinik könnte dann, wenn man dort bauen wollte, als erster Bauabschnitt errichtet werden. Weitere Funktionsgebäude im Bereich der OP-Säle würden sich anschließen. Angrenzend könnten zwei neue
Bettenhäuser sowie Flächen für die Psychiatrie und die Sportmedizin dort errichtet werden. Zusätzlich müssten ein neues Parkhaus sowie Ersatzflächen für abgängige Gebäude, die auch schon etwas in die Jahre gekommen sind, entstehen.
Bei der Variante Stadtfelddamm handelt es sich um eine vollständige KrankenversorgungsNeubauaktion der MHH. In diesem Fall würde die Krankenversorgung westlich des Stadtfelddamms komplett neu errichtet werden. Eine weitere Nutzung der derzeitigen Gebäude der Krankenversorgung ist dann nicht möglich; diese Gebäudeteile sind abhängig. Das Funktionsgebäude bildet die zentralen Prozesse gut ab. Für Patienten und Besucher wäre es erreichbar. Neben dem Funktionsgebäude, das neu gebaut würde, müssten vier Bettenhäuser gebaut werden. Infrastruktureinrichtungen im Bereich Forschung und Lehre blieben auf dem jetzigen MHH-Campus erhalten.
Daraus ergibt sich schon die Frage: Wie komme ich von A nach B? - Deswegen ist das Verkehrsgutachten ganz besonders wichtig. Denn man muss prüfen: Wie erschließe ich den Stadtfelddamm? Wie sind die Verkehrsbeziehungen auf diesem Gelände? - Sie alle kennen die Vorschläge, die Professor Haverich und andere dazu gemacht haben. Dabei handelt es sich um ein ziemlich visionäres Konzept auch im Hinblick auf Elektromobilität und Ähnliches mehr.
Die Variante Stadtfelddamm bedeutet, kurz gesagt: Der gesamte Bereich der Krankenversorgung der MHH würde auf der grünen Wiese neu entstehen und damit auch eine Perspektive geben, die MHH künftig weiterzuentwickeln, weil man auch über den Tag hinaus Erschließungsräume hätte.