Protokoll der Sitzung vom 11.11.2020

Ich hoffe, ich habe damit Ihre Frage beantwortet.

Danke vielmals, Herr Minister. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt Kollegin Eva Viehoff eine weitere Zusatzfrage.

Vor dem Hintergrund, dass die Anfrage sehr stark auf den Bereich der mittelständischen Wirtschaft und der Handwerksbetriebe zielt, geht meine Frage dahin, inwieweit hier eine duale Ausbildung gerade für den Bereich der Betriebe bzw. Handwerksbetriebe geplant ist.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Danke sehr. - Der Minister wird Ihnen antworten.

Ohne Zweifel fehlt es im Bereich der IT und der Informatik im weitesten Sinne an Fachkräften. Wir gehen davon aus, dass das CISPA zunächst einmal voraussichtlich 50 Arbeitsplätze hier direkt vor Ort schaffen wird.

Die Frage einer dualen Berufsausbildung und ob sich dort Schnittstellen ergeben, müsste im Kultusbereich geklärt werden. Hier werden in erster Linie Forschung und Anwendungsentwicklungen für den täglichen Umgang im Bereich der Informatik auf den Weg gebracht. Das ist das große Thema der Usable Information Security. Am Ende geht es darum, diese Forschungsthemen im internationalen Vergleich voranzubringen.

Wir gehen im Moment davon aus, dass die Kooperation zwischen CISPA und der Universität Hannover in der initialen Phase mit Unterstützung durch das Land entsprechend entwickelt werden kann und sich daraus weitere Synergieeffekte ergeben;

möglicherweise auch im Bereich der beruflichen Bildung. Das lässt sich heute aber noch nicht vorhersagen.

Danke vielmals. - Seine erste Wortmeldung abgegeben hat der Kollege Lars Alt für die FDP-Fraktion.

(Beifall)

Sehr geehrter Herr Minister, die Anfrage der CDUFraktion und auch Ihre Antwort stellen darauf ab, dass es häufig Datenschutz- und Sicherheitsbedenken sind, die KMUs, Mittelstand und Handwerk davon absehen lassen, die - mangelnde - Innovationsfähigkeit zu stärken und Digitalisierungsprojekte voranzutreiben. Deshalb stellt sich für unsere Fraktion die Frage, welche Datenschutzregeln eigentlich konkret verändert werden sollen, damit Digitalisierungsprojekte und Innovationsfähigkeit bei KMUs, im Handwerk und im Mittelstand in Niedersachsen verstärkt werden können.

(Beifall bei der FDP)

Vielen Dank, Herr Kollege Alt. - Der Herr Minister wird Ihnen antworten.

Derzeit sind im Zusammenhang mit der Gründung dieses Instituts keine Gesetzesänderungen im Bereich des Datenschutzrechtes geplant.

Entscheidende Vorteile der Kooperation zwischen dem Forschungszentrum L3S und CISPA hier in Niedersachsen mit Blick auf die kleinen und mittleren Betriebe sehen wir insbesondere bei der Anwendung von Methoden zur Datenverarbeitung. Dies gewinnt zunehmend an Bedeutung und ist ohne Zweifel der entscheidende Aspekt für die Frage der Sicherheit. Die Vernetzung von angewandter Forschung im Bereich von KI und Sicherheit durch Kooperationen ist abgedeckt.

Wir haben bei der Europäischen Union einen gemeinsamen Antrag - dies noch als Information für Sie - zur Förderung eines European Digital Hubs für KI und Sicherheit gestellt. Dies ist eine perfekte Ergänzung der Landesaktivitäten zum Bau des Innovationscampus im Bereich KI und Sicherheit. Insoweit werden wir ein Stück weit zum Demonst

rationslabor für kleine und mittelständische Unternehmen.

Ohne Zweifel spielt das Thema der Datensicherheit mit Blick auf den zukünftigen Schutz der Daten der Unternehmen etwa im Bereich der Medizintechnik und im Bereich der Mobilität eine entscheidende Rolle. Nehmen Sie allein den großen Bereich des autonomen Fahrens. Unternehmen wie VW investieren einen erheblichen Teil ihrer Forschungs- und Entwicklungsgelder in das autonome Fahren. Dort ist Datensicherheit - mit Blick auf das Unternehmen selber - eine der herausragenden Aufgaben. Anderenfalls könnten von außen über die kritische Infrastruktur Vorgänge ausgelöst werden, die wir beim autonomen Fahren möglichst vermeiden wollen. Gleiches gilt für die Medizintechnik.

Danke schön, Herr Minister. - Für die CDU-Fraktion stellt nun der Kollege Burkhard Jasper eine Zusatzfrage.

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - In welcher Form plant das Land diese Kooperation an weitere niedersächsische Verbünde und Strukturen, wie den KI-Campus der Universität Osnabrück und das OFFIS in Oldenburg, anzubinden?

Danke schön. - Bitte sehr, Herr Minister!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das CISPA verfügt selbst über umfangreiche Erfahrungen mit Forschungskooperationen; sowohl mit anderen Forschungseinrichtungen als auch mit den Forschungsabteilungen großer Unternehmen oder auch forschenden kleinen und mittelständischen Unternehmen. Es ist immer zu begrüßen, wenn Forschungseinrichtungen derartige Netzwerke

bilden und sich gegenseitig unterstützen. Das liegt aber weniger in der Planung des Landes als vielmehr in der Eigeninitiative und auch dem Eigeninteresse der Forschenden selbst.

Zum neu gegründeten Bündnis Quantum Valley Lower Saxony: Ich finde, es ist ein riesiger Erfolg unseres Wissenschaftsministers - um das an dieser Stelle einmal hervorzuheben -, dass wir hier mit Mitteln aus dem VW-Vorab offensichtlich ein

Stück weit vorankommen. Wir stehen damit, so würde ich meinen, zumindest mit an der Spitze im Bereich der Quantentechnologie. Dort sollen Grundlagenforschung und Industrietransfer zügig vorangebracht werden. Niedersachsens Spitzenforschung hat damit im globalen Wettlauf im Bereich der Quantentechnologie eine gute Chance. Quantentechnologien versprechen vielfältigste

Anwendungen mit bisher unerreichter Präzision und Geschwindigkeit. In den vergangenen zehn Jahren sind bis heute etwas mehr als 220 Millionen Euro in die Region Hannover-Braunschweig geflossen, um Quantenforschung auf Weltspitzenniveau zu ermöglichen.

Quantum Valley Lower Saxony hat letztendlich ein Ziel, nämlich die exzellente Expertise von mehr als 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in den beteiligten Instituten zu bündeln und bis 2025 einen Quantencomputer zu erschaffen.

Gründungsinstitutionen sind die Leibniz Universität Hannover, die TU Braunschweig, die PhysikalischTechnische Bundesanstalt (PTB), das Albert-Einstein-Institut der Max-Planck-Gesellschaft, das kürzlich gegründete Institut für Satellitengeodäsie und Inertialsensorik des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt sowie die Sartorius AG. Hier ist auch die Verbindung von CISPA zur Universität Hannover gegeben.

Mit einer eigenen Geschäftsstelle will man mit diesem Netzwerk voraussichtlich ab 1. Januar 2021 den Technologietransfer in die niedersächsische Wirtschaft, in die Wirtschaft allgemein starten und insbesondere der Start-up-Szene dadurch einen entsprechenden Schub verleihen.

Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Minister. - Für die CDU-Fraktion stellt jetzt der Kollege Karl-Heinz Bley eine Zusatzfrage.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf die Landesregierung fragen, was dazu geführt hat, dass die Ansiedlung hier in Niedersachsen stattfindet. Was wurde über die finanzielle Hilfe hinaus getan, damit die Ansiedlung hier in Niedersachsen erfolgt?

Ich schließe gleich eine zweite Frage an.

Das wäre dann aber die dritte Frage für die CDUFraktion. Sie haben nur zwei Fragen. Wirklich!

(Karl-Heinz Bley [CDU]: Dann muss ich das schriftlich machen!)

Der Herr Minister wird Ihnen die Frage beantworten.

(Jörg Bode [FDP]: Die dritte Frage beantwortet er gleich mit! Er kennt sie doch!)

Ich hätte gerne noch eine dritte beantwortet, glaube aber, die Geschäftsordnung sieht pro Fraktion nur zwei vor, und dann kommt die Aussprache.

(Jörg Bode [FDP]: Du kannst ja den Antwortzettel rüberreichen! Dann weiß Karl-Heinz das! - Weitere Zurufe von der FDP - Unruhe - Glocke des Präsi- denten)

- Ich glaube, Herr Kollege Bode und Herr Kollege Birkner wissen aus eigener Erfahrung, dass eine Landesregierung sich immer ordentlich vorbereitet.

(Jörg Bode [FDP]: Damals war das so!)

- Damals war das so? Das ist auch heute noch so. Das ist heute sogar noch besser.

(Dr. Stefan Birkner [FDP]: Ich habe daran Zweifel!)

Also, Gründe für die Ansiedlung. Ich habe vielleicht den Namen noch nicht erwähnt. Der Gründungsdirektor des CISPA ist Herr Professor Backes, den ich in den letzten Monaten bei verschiedenen Gesprächen und Gelegenheiten häufiger getroffen habe. Herr Professor Backes gehört zu den führenden IT-und Cybersecurity-Experten in Deutschland mit weltweitem Ruf. Er ist für seine hohe Fachlichkeit und sein Verständnis für wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenhänge bestens bekannt. Herr Professor Backes entwickelte das CISPA im Saarland seit 2011 kontinuierlich weiter und hat damit vielen Wissenschaftlern, aber auch Unternehmen die Möglichkeit zum Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft geboten.

Niedersachsen ist bekanntlich ein starker Industriestandort mit produzierender Industrie, einer Unternehmenslandschaft mit großen Namen, aber auch mit sogenannten Hidden Champions, und wir haben ein Ökosystem mit zahlreichen Spezialisten.

Die Initiative zu der Ansiedlung von CISPA in Hannover geht denn auch auf persönlichen Einsatz zurück. Es hat mich sehr gefreut, dass diese vielen Gespräche, die wir mit Herrn Backes und anderen Wissenschaftlern geführt haben, letztendlich dazu beitragen, dass für die Wirtschaft in Niedersachsen ein echter Mehrwert entsteht. Denn das Thema Cybersecurity wird eines der Megathemen für unsere mittelständischen Unternehmen, aber auch die Industrie. Ich habe also daran persönlich mitgewirkt.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Danke schön, Herr Minister. - Herr Kollege Bode stellt jetzt die zweite Nachfrage für die FDPFraktion.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie auf die Anfrage der CDU deutlich hervorgehoben haben, welche Bedeutung die Künstliche Intelligenz sowohl heute als auch in der Zukunft hat, und wie Sie daran arbeiten, diese in die Wirtschaft und in das Handwerk zu implementieren, frage ich die Landesregierung: In welchen Bereichen der Landesverwaltung selbst wird heute eigentlich auf das Thema der Künstlichen Intelligenz zurückgegriffen, und wo ist dieses in der Zukunft in der Landesverwaltung geplant?