Protokoll der Sitzung vom 20.01.2010

Frau Kollegin Schäfer.

Frau Ministerin, so ganz klar wird es doch nicht. Ich nenne noch einmal zwei Zahlen.

Wir hatten in unserer Mündlichen Anfrage gefragt, ob es zutrifft, dass sich an den Berufskollegs 9.000 Schüler und Schülerinnen mehr befinden, als Sie es geschätzt haben. Da haben Sie versucht, uns zu erzählen, der Finanzminister habe irgendeine andere Zahl genannt.

Heute sagen Sie, es seien 11.000 Schüler und Schülerinnen mehr an den Berufskollegs, als geschätzt worden sei.

Ich möchte Sie bitten, mir zu sagen, welche Schüler-Lehrer-Relation Sie zur Ermittlung der Anzahl der Lehrerstellen angesetzt haben.

Frau Kollegin Schäfer, Sie wissen doch

sicherlich noch aus Ihrer Zeit, dass gerade im Berufskolleg eine sehr differenzierte Schüler-LehrerRelation angelegt wird, die davon abhängt, in welchem System des Berufskollegs sich eine Schülerin oder ein Schüler befindet. Daher habe ich Ihnen auch angeboten, Ihnen die Zahlen zur Verfügung zu stellen.

Wenn Sie die Liste vor sich haben, wird Ihnen klar, dass – das habe ich mehrfach betont – sich diese Zahl von 9.700 Schülerinnen und Schüler auf alle Schulformen bezieht.

Frau Kollegin Kastner, bitte.

Frau Ministerin, Sie haben vorhin mehrfach dargelegt, dass Sie, um das System insgesamt darzustellen, sozusagen alle Schulformen, alle Schüler und alle Lehrer einbezogen haben. Ich will das auch einmal tun und dabei eine Behauptung der Opposition infrage stellen, hinsichtlich derer viele Menschen in unserem Land große Fragezeichen in den Augen bekommen.

Wir haben insgesamt weniger Schüler, selbst wenn es an den Berufsschulen mehr Aufwüchse gibt. Wir haben 8.000 Lehrer zusätzlich eingestellt, und die Opposition behauptet immer noch, es seien 4.000 Lehrer zu wenig. Ich kann das nicht nachvollziehen. Haben Sie eine Erklärung dafür?

(Zuruf von der SPD: Fragen Sie Frau Schä- fer!)

Frau Schäfer kann ich nicht fragen, Herr Kollege.

(Zuruf von der CDU: Das lohnt sich auch nicht!)

Frau Kastner, Sie sind eine erfahrene Politikerin. Die Opposition ist es nicht, könnte ich an dieser Stelle sagen.

Ich glaube, diese 4.000 Lehrer sind nicht das Problem. Denn die Opposition hat selbst erkannt – darüber bestand lange Zeit Dissens –, dass diese 4.000 Lehrer wirklich da sind.

Ich kann Ihnen dazu noch eine gute Botschaft überbringen. Es waren noch einige Stellen offen – 350 an der Zahl –, für die jetzt zum 01.02. ein Besetzungsverfahren läuft. Wir sind sehr guter Hoffnung, dass viele Stellen jetzt besetzt werden, weil wir weit über 4.000 Referendarinnen und Lehramtsanwärter haben. Ich glaube, das ist in dem Fall nicht nur eine gute Prognose, sondern gelebte Realität.

Herr Kollege Trampe-Brinkmann.

Frau Ministerin, ich habe eine Zusatzfrage. Sie haben gerade auf meine erste Frage zum doppelten Abiturjahrgang etwas schleierhaft mit „Wir werden mal sehen“ geantwortet.

Vor dem Hintergrund, dass dieser doppelte Abiturjahrgang 2013 und dann zumindest in den drei Nachfolgejahren den Unterricht an den Berufskollegs genießen wird, möchte ich noch einmal die Frage stellen: Wie gehen Sie denn mit diesem Problem der Berufskollegs um? Haben Sie bis heute noch überhaupt keine Überlegungen angestellt, wie Sie mit dem doppelten Abiturjahrgang im Jahre 2013 umgehen wollen?

(Zuruf von der CDU: Das hat doch damit überhaupt nichts zu tun!)

Herr Trampe-Brinkmann, ich habe eben versucht, gesichtswahrend deutlich zu machen, dass der doppelte Abiturjahrgang und die Konsequenzen, die wir daraus ziehen, ganz wenig mit Ihrer Frage zu tun haben.

Ihre Frage war eine ganz konkrete. Diese habe ich beantwortet. Ich habe Sie mit diesen 250 Stellen fürs Berufskolleg und den 230, die noch zusätzlich dazukommen, beantwortet.

Wir können uns in einer nächsten Fragestunde gerne über die Maßnahmen unterhalten, die vonseiten der Schulen bezüglich des doppelten Abiturjahrgangs getroffen werden. Beide Dinge sollte man allerdings nicht miteinander vermengen.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Herr Kollege Bovermann, bitte.

Frau Ministerin, wir haben gerade selbst erlebt, wie schwierig es mit Prognosen ist. Deshalb möchte ich noch einmal fragen, ob uns die angekündigte aktuelle Prognose für den Lehrerbedarf bald zugehen wird.

(Horst Becker [GRÜNE]: Nach der Wahl!)

Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Ich höre gerade, dass wir aktualisierende Hinweise zur Lehrerbedarfsprognose bereits auf der Homepage unseres Hauses eingestellt haben.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, weitere Fragen liegen mir nicht vor. Da wir die Dauer der Fragestunde überschritten haben, sind wir am Ende der Frage

stunde angelangt und müssen zu einer Verabredung über die Beantwortung der weiteren Anfragen kommen.

Zunächst die

Mündliche Anfrage 344

des Kollegen Remmel. Schriftlich oder mündlich?

(Johannes Remmel [GRÜNE]: Schriftlich!)

- Schriftlich. (Siehe Anlage 1)

Mündliche Anfrage 345

der Kollegin Beer?

(Sigrid Beer [GRÜNE]: Schriftlich!)

- Schriftlich. (Siehe Anlage 1)

Mündliche Anfrage 346

der Kollegin Löhrmann?

(Sylvia Löhrmann [GRÜNE]: Schriftlich!) )

- Schriftlich. (Siehe Anlage 1)

Mündliche Anfrage 347

der Kollegin Steffens. Schriftlich?

(Barbara Steffens [GRÜNE]: Schriftlich!)

- Schriftlich. (Siehe Anlage 1)

Mündliche Anfrage 348

Auch schriftlich? – Ja, danke. (Siehe Anlage 1)

Mündliche Anfrage 349