Dafür bin ich. Aber es gibt eine Fülle von Fragen, die sich sicherlich auch noch aus dem Haushalt ergeben würden, in Ihren Augen aber nicht diese Brisanz haben, weil es Ihnen um Gesamtschulen geht.
alle Fragen beantwortet worden. Nochmals: Die Fragesteller sind frei in der Art und Weise, in der sie ihre Fragen stellen. Sie werden von uns in dem Umfang, in dem wir das können, auch beantwortet.
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Kolleginnen und Kollegen, ich mache darauf aufmerksam, dass wir in der Zeit schon weit vorangeschritten sind, und würde mich freuen, wenn wir die vielen Fragen, die noch offen sind, möglicherweise auch noch einmal an anderer Stelle bearbeiten würden.
Als nächste Fragestellerin hat sich Frau Asch von Bündnis 90/Die Grünen gemeldet. Bitte schön, Frau Asch.
Frau Ministerin Sommer, auch ich bin, wie Sie wissen, nicht Mitglied im Schulausschuss, verfolge aber mit großem Interesse, wie hier über die Beratungen in ebendiesem Ausschuss berichtet wird.
Meine Frage schließt sich direkt an die Frage von Frau Gödecke an, nämlich: Warum berichten Sie dem Ausschuss aus eigenem Antrieb und ohne Aufforderung offenbar nicht über Haushaltsverschlechterungen, sondern nur über Haushaltsverbesserungen?
Das kann ich tun, Frau Asch, weil der Haushalt, den wir vorgelegt haben, wundervoll ist und viele, viele Zuwächse ausweist. – Danke.
Frau Ministerin, Sie haben eben auf eine Frage der Kollegin Schäfer von der SPD geantwortet, Sie hätten die Frage, wie man aus dem Schüler/Lehrer-Verhältnis die Kürzungen der Schulleitungspauschale ableiten könne, schon im Ausschuss ausführlich behandelt. Auch ich bin nicht Mitglied dieses Ausschusses. Ich kann das anhand dieser Zahlen nicht sehen. Ich bitte Sie, diese Frage wenigstens hier zu beantworten.
Ich verweise in diesem Zusammenhang nochmals auf meine ausführliche Presseinformation. Diese ist am 7. November allen zugänglich gewesen. Von daher konnte man sich
Frau Ministerin, ich betrachte es als Missachtung des Parlaments, wenn Sie uns zumuten, aus einer Presseerklärung Informationen über Haushaltsstellen herauszulesen, die in dieser Presseerklärung nicht explizit genannt sind.
Ich komme aber noch einmal auf meine Frage zurück. Die Antwort darauf legt den Schluss nahe – ich frage Sie, ob Sie sich dessen bewusst sind –, dass es einen Unterschied zwischen einer Schulleitungsentlastung und einer Schulleiterentlastung gibt. Ich sage noch einmal: An Gesamtschulen gibt es keine Schulleiterentlastung, sondern eine Schulleitungsentlastung. Die Gremien entwickeln mit diesen Stunden individuelle Förderkonzepte, diskutieren mit den Lehrerinnen und Lehrern und bereiten das Ganze vor. Wenn Sie da kürzen – an meinen Schulen in einem Umfang von einem Drittel –, wird das dazu führen, dass es weniger Konzepte und weniger gute individuelle Förderung an den Gesamtschulen gibt. Sind Sie sich darüber im Klaren?
Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass wir im Schulausschuss Gelegenheit hatten, darüber zu reden.
Der Unterschied zwischen Schulleitungsentlastung und Schulleiterentlastung ist mir nicht nur bekannt, Frau Kraft, sondern ich habe das eben schon anhand einer Antwort auf eine Frage dargestellt. Das können Sie im Protokoll nachlesen.
Frau Ministerin, wenn Ihnen schon in der Sitzung des Schulausschusses am 18. Oktober klar war, dass wir uns bei den Gesamtschulleitern von 120 Stellenäquivalenten verabschieden müssen, dann stellt sich mir die Frage, wieso Sie erst am 7. November eine Presseinformation herausgegeben haben. Es war Ihnen roundabout drei Wochen früher in der Deutlichkeit klar, Sie haben den Ausschuss aber nicht darüber informiert.
Herr Trampe-Brinkmann, ich habe jetzt mehrfach gesagt, dass sich der Sachverhalt aus den Zahlen des vorgelegten Haushalts ergeben konnte.
Wir haben am 7. November eine Pressemitteilung herausgegeben, weil wir es für wichtig hielten, dass das, was in der Koalition besprochen worden ist – ich habe das in meinem Eingangsstatement gesagt –, nicht nur den Mitgliedern des Schulausschusses – Sie haben eben vernommen, wie groß das Informationsbedürfnis derer ist, die nicht im Schulausschuss sind – kundgetan wird, sondern allen. Das hat ja auch deutlich die Fragestellungen in der Schulausschusssitzung am folgenden Tag angeregt.
Frau Ministerin Sommer, ich habe Sie richtig verstanden, dass wir kurzfristig eine schriftliche Antwort bekommen – das hatten Sie mir zugesagt – zu der Frage, wie ich das ausrechnen kann.
Meine konkrete Frage bezieht sich auf den Wortbeitrag des Kollegen Linssen. Er ist inzwischen weggelaufen, weil er ahnte, dass ich nachfragen will.
Darum frage ich jetzt Sie: Teilen Sie die Auffassung von Finanzminister Linssen, wonach der Haushalt 2008 besser in Pressemitteilungen veröffentlicht wird als in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren hier im Parlament?
Er hat keine Sorgen wegen Ihrer nächsten Frage gehabt. Ich weiß genau, dass Herr Linssen Derartiges nicht gesagt hat, dass er nicht gesagt hat: Ich gebe den Haushalt demnächst über Pressemitteilungen bekannt. – Ich habe eben den Begründungszusammenhang dargelegt, warum es eine Pressemitteilung gegeben hat. Das muss ich an dieser Stelle nicht wiederholen.
Frau Ministerin, ich finde es schon unglaublich, dass Sie meine Frage hier nicht beantwortet, sondern darauf verwiesen haben, dass ich das Ihrer Pressemitteilung, die keine Drucksachennummer hat, die kein offizielles Dokument des Parlamentes ist, entnehmen soll. Ich bitte Sie, meine Frage, die ich als Abgeordnete an Sie als Ministerin gestellt habe, zu beantworten, statt auf Pressemitteilungen zu verweisen, die weiß Gott nicht Parlamentsbestandteil sind. Das ist Ihre Pressearbeit, aber nicht unsere Parlamentsinformation.
Wären Sie dann bitte so nett, diese Frage noch einmal konkret zu fassen? Ich fürchte, es wird auf das Gleiche hinauslaufen, was ich Ihnen eben schon sagte. Aber bitte, ich kann das gerne wiederholen.
Frau Schäfer und ich haben eben wieder die Frage gestellt, wie man anhand des Schüler-Lehrer-Verhältnisses erkennen können soll, dass 120 Stellenkürzungen in dieser Schulleitungspauschale wegfallen. Sie sagen die ganze Zeit, anhand des Schüler-LehrerVerhältnisses könne man das sehen. Wie kann man das an diesem Verhältnis sehen? Das ist mir nicht klar. Ich habe es im Haushalt nicht gesehen.
Das ist völlig richtig. Das ist auch ein schwieriger Sachzusammenhang. Genau in diesem Zusammenhang – Sie haben ja gerade erklärt, mehrere Abgeordnete hätten danach gefragt – habe ich deutlich gesagt, dass ich in dieser Frage eine schriftliche Antwort gebe.