Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Wahl der Ersten Vizepräsidentin bzw. des Ersten Vizepräsidenten. Hierzu erteile ich das Wort der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Frau Kraft. Bitte schön.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Für die SPD-Fraktion schlage ich zur ersten Vizepräsidentin Carina Gödecke vor. – Vielen Dank.
Vielen Dank. – Sie haben den Vorschlag gehört, Frau Abgeordnete Gödecke zur Ersten Vizepräsidentin des Landtags zu wählen. Gibt es weitere Vorschläge? – Die sehe ich nicht.
Ich eröffne den Wahlvorgang, den wir nach demselben Verfahren durchführen werden, das wir eben schon einmal erfolgreich geprobt haben. Ich bitte die Schriftführer, ihre Plätze wieder einzunehmen, und den Abgeordneten Becker, mit dem Namensaufruf zu beginnen.
Alle Stimmen sind abgegeben. Ich schließe den Wahlgang und bitte die Schriftführer, mit dem Auszählen zu beginnen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich kann Ihnen das Ergebnis der Wahl bekanntgeben. Wie Sie wissen, haben wir 181 Abgeordnete. Alle 181 Abgeordneten haben ihre Stimme abgegeben. Die Zahl der gültigen Stimmen beträgt 181. Davon stimmten mit Ja 161, mit Nein zwölf, und es gab acht Enthaltungen. Damit ist Carina Gödecke zur Ersten Vizepräsidentin gewählt.
(Langanhaltender allgemeiner Beifall – Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN er- heben sich von ihren Plätzen. – Vizepräsi- dentin Carina Gödecke nimmt Glückwün- sche aller Fraktionen und Blumensträuße entgegen.)
Meine Damen und Herren, wir kommen nun zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten oder der Zweiten Vizepräsidentin. Das Wort für einen Vorschlag hat die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Kollegin Löhrmann.
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Edgar Moron! Von uns noch einmal einen herzlichen Gruß im Hinblick auf die lange gemeinsame Zeit, die wir hier miteinander verbracht haben. Alles, alles Gute!
Ich schlage zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Kollegen Oliver Keymis vor.
Vielen Dank für den Vorschlag. Gibt es weitere Vorschläge? – Nein. Dann steht Oliver Keymis zur Wahl.
Ich darf Frau Kollegin Brunert-Jetter bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, wieder ihre Plätze einzunehmen.
An diejenigen, die ihre Stimme abgegeben haben oder ihre Stimme abgeben wollen und hinter dem Paravent sind, habe ich die herzliche Bitte, nicht
hin- und herzulaufen und sich zu unterhalten, sondern zu den Seiten herauszugehen, weil sie sonst dort alles durcheinanderbringen. Meine Bitte ist also, die Geheimgespräche nicht hier hinter mir, sondern draußen zu führen. Dann kann man Sie auch besser beobachten.
Meine Damen und Herren, wir haben jetzt alle Namen aufgerufen. Uns ist schon aufgefallen, dass der gerade gewählte Landtagspräsident Herr Uhlenberg seine Stimme noch nicht abgegeben hat.
Haben jetzt alle Schriftführer auch ihre Stimme abgegeben? – Fehlt noch jemand? – Ein Abgeordneter fehlt noch. Wir nennen natürlich nicht den Namen. Ist noch jemand im Raum, der seine Stimme nicht abgegeben hat? – Hier wird niemand gezwungen, wählen zu gehen. Das ist immer noch eine freiwillige Entscheidung.
Jetzt haben alle Abgeordneten ihren Stimmzettel abgegeben. Damit schließe ich den Wahlgang und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen das Ergebnis der Wahl des Zweiten Vizepräsidenten bekanntgeben: An der Wahl haben sich 179 Abgeordnete beteiligt. Alle Stimmen waren gültig. Von den gültigen 179 Stimmen entfielen auf den Abgeordneten Oliver Keymis 145. 18 haben mit Nein gestimmt, und 16 haben sich der Stimme enthalten. Damit ist Oliver Keymis zum Zweiten Vizepräsidenten gewählt.
(Langanhaltender allgemeiner Beifall – Die Abgeordneten erheben sich von ihren Plät- zen – Vizepräsident Oliver Keymis nimmt Glückwünsche aller Fraktionen und Blumen- sträuße entgegen.)
Ja, Herr Präsident, vielen Dank. Ich nehme die Wahl an, bedanke mich sehr für das Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit.
Meine Damen und Herren, das Defilee kann zwar noch fortgesetzt werden, aber wir arbeiten schon weiter und kommen zur Wahl der Dritten Vizepräsidentin bzw. des Dritten Vizepräsidenten des Landtags. Das Wort für einen Vorschlag hat der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Herr Dr. Papke.
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Für die FDP-Fraktion darf ich Ihnen die bisherige Vizepräsidentin des Landtags von NordrheinWestfalen Angela Freimuth zur Wiederwahl vorschlagen.
Vielen Dank, Herr Dr. Papke. – Meine Damen und Herren, Sie haben es gehört: Frau Angela Freimuth ist zur Dritten Vizepräsidentin des Landtags vorgeschlagen worden. Ich frage: Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall.
Dann, meine Damen und Herren, verfahren wir nach dem gleichen Prozedere wie bisher. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, wieder ihre Plätze einzunehmen. Sobald alle Voraussetzungen getroffen sind, alle auf ihren Plätzen sitzen, wird Herr Abgeordneter Becker mit dem Namensaufruf beginnen.
Meine Damen und Herren, haben alle Abgeordnete – bis auf die beiden Schriftführerinnen, die das gleich noch tun werden – ihre Stimme abgegeben? – Frau Klöpper, Frau Preuß-Buchholz, geben Sie bitte auch Ihre Stimmen ab.
Jetzt sind alle Stimmen im gläsernen Kasten. Ich schließe damit den Wahlvorgang und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Ergebnis der Wahl der dritten Vizepräsidentin liegt vor. An der Wahl haben sich 180 Abgeordnete beteiligt. Wir haben 180 gültige Stimmen. Mit Ja stimmten 128 Abgeordnete, mit Nein 36, Enthaltungen 16. Damit ist Frau Abgeordnete Angela Freimuth zur Dritten Vizepräsidentin gewählt.