Diesen Aufwuchs möchten wir gerne vor allen Dingen in die kulturelle Bildung stecken, weil diese kulturelle Bildung für uns Lebensbildung ist und damit eine ganz besondere Bedeutung hat. Wir alle wissen auch genau, dass die positiven Impulse, die bei Kindern gesetzt werden, langfristige Wirkungen haben. Deshalb wollen wir möglichst viele, möglichst alle Kinder beim Zugang zu Kunst und Kultur mitnehmen.
Wir machen deshalb diese kulturelle Bildung zu einem Schwerpunkt in unserer Koalitionsvereinbarung und unserer Landespolitik. Dafür haben wir in diesem Jahr 6 Millionen € zusätzlich eingeplant, wir haben das Programm „Kultur und Schule“ um 1 Million € aufgestockt und wir haben zusätzlich 2 Millionen € in das Projekt JeKi investiert, weil wir es konsolidieren müssen.
Und wir werden weitere 3 Millionen € in die Umsetzung des Kulturrucksacks stecken, der vor allem die Altersgruppe der Zehn- bis Vierzehnjährigen erreichen soll. Wir sind zurzeit in Verhandlungen mit den Kommunen, wie wir hier Wege zur Kultur öffnen, aber auch die Beschäftigung mit Kunst weiter intensivieren können. Und wir werden Ihnen dieses Projekt natürlich noch in diesem Jahr vorstellen, aber da die Abstimmung mit den Kommunen nicht so einfach ist, dauert es noch seine Zeit.
So ergibt sich für uns jedenfalls ein schlüssiges Gesamtkonzept der kulturellen Bildung für NordrheinWestfalen, das Kinder und Jugendliche aller Altersstufen fördert; und wir können mit Fug und Recht sagen: Wir kommen dem Schritt, NordrheinWestfalen zu einem Kinder- und Jugendkulturland zu entwickeln, ein kleines Stückchen näher.
Ich möchte aber auch noch etwas zu JeKi ausführen. – Wir haben dieses Projekt mit einer schweren Hypothek übernommen. Sie, meine Damen und Herren von der CDU und von der FDP, haben eben nicht für die auskömmliche Finanzierung ab dem Zeitpunkt vorgesorgt, ab dem sich die Kulturstiftung des Bundes zurückzieht, was ja jedermann vorher wusste. Sie haben versprochen und versprochen, aber keinerlei Sicherung vorgenommen. Sie haben sogar mit einer Luftbuchung gearbeitet und angekündigt: Wir bekommen 12 Millionen € Spenden, damit wir Stipendien und Instrumente finanzieren können. – Ja, wo sind wir bis jetzt angekommen? Bei 1 Million €; da ist natürlich ein Riesenloch in der Kasse, was wir mühsam stopfen. Aber wir geben uns allergrößte Mühe, dieses Projekt zu stabilisieren, weil wir es in einer wirklich schlechten Verfassung vorgefunden haben.
Wir wollen – das ist ein weiterer, ganz wichtiger Bereich – natürlich auch dafür Sorge tragen, dass wir unsere kommunalen Theater und Orchester weiter
unterstützen können. Aber meine Vorredner haben es gesagt: Es ist keine Krise der Kultur, es ist eine Krise der Kommunalfinanzen. Trotzdem ist es uns gelungen, in einem Theaterpakt 4,5 Millionen € zur Verfügung zu stellen. Das haben wir gemeinsam mit den Oberbürgermeistern und den Intendanten verabredet.
Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal eindringlich darum bitten, dass wir uns die Situation der Landesorchester anschauen. Ich habe die große Sorge, dass sich Gebietskörperschaften aufgrund der Kommunalfinanzen aus der anteiligen Finanzierung zurückziehen. Und auch hier kann ich nur den Appell ins ganze Land hinaus senden: Bleiben Sie dabei, halten Sie Ihre Finanzierung aufrecht, so, wie es das Land auch tut – wir bauen sogar noch etwas aus. Wir können es uns nicht erlauben, auch nur ein Orchester oder ein Theater zu verlieren. Insofern versuchen wir, hier alle Anstrengungen zu unternehmen. Das will ich auch noch mal für die Landesregierung deutlich machen.
Außerdem – das sei als letzter Punkt angemerkt – wollen wir die Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadt Ruhr sichern. Wir haben 2,4 Millionen € dafür zur Verfügung gestellt. Und auch für die wunderbare Begegnung, die Kultursaison mit Polen, sind 1,3 Millionen € für dieses Jahr vorgesehen.
Ich möchte damit betonen, dass Kunst und Kultur ihren Platz im Zentrum der Politik der Landesregierung haben. Wir schaffen Rahmenbedingungen, die kraftvolle kulturpolitische Akzente ermöglichen und den Stellenwert von Kunst und Kultur in NordrheinWestfalen unterstreichen. – Herzlichen Dank.
Danke, Frau Ministerin. – Da die Landesregierung ihre Redezeit um eineinhalb Minuten überzogen hat, ist es natürlich möglich, dass die Fraktionen noch einmal das Wort ergreifen. Möchte das jemand tun? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Bevor der erste Redner zum nächsten Teilbereich das Wort ergreift, möchte ich „Kolleginnen“ und „Kollegen“ von uns hier im Parlament begrüßen: Wir begrüßen das Kinderparlament aus Hilden – das sind die jungen Damen und Herren, die dort oben mit ihren Mützen sitzen.
Liebe Jungen und Mädchen, ich möchte euch nicht nur begrüßen, sondern auch sagen, dass ihr ein einmaliges Privileg genießt: Ihr seid die Einzigen hier – unten im Saal und oben auf den Rängen und auch ansonsten im Haus –, die eine Kappe tragen dürfen. Also seid euch dieses Privilegs bewusst!
Insofern ermahne ich jetzt die Kolleginnen und Kollegen, die in der folgenden Debatte sprechen werden, das so zu tun, dass auch tatsächlich alle Jungparlamentarierinnen und Jungparlamentarier der Debatte folgen können. Ich danke Ihnen.
Für einen kurzen Moment bin selbst ich auf Ihre penetrante Propaganda, verbunden mit einer geschickten Inszenierung, hereingefallen.
Dann habe ich mir gedacht: Wer so dick aufträgt, der muss doch irgendwo etwas verschleiern, woraufhin ich mir den Haushaltsplan vorgenommen habe – das sind Ihre Zahlen, nicht meine.
Ich komme mal zum Landessportplan. Das Volumen des Landessportplans beträgt ca. 155 Millionen €. Von 2010 bis 2011 haben wir eine Steigerung von 422.000 € zu verzeichnen; das sind mit 0,25 % wahrscheinlich noch nicht einmal die Personalkostensteigerungen.
Bei Schwarz-Gelb hatten wir hier von 2005 bis 2010 eine Steigerung von 124 Millionen € auf 155 Millionen €.
Das waren pro Jahr rund 5 %, also zwanzigmal so viel. Im Landessportplan herrscht totaler Stillstand.
Nun komme ich zum Landesportbund. Sie haben den „Pakt für den Sport“ unterschrieben. Was darin steht, ist weitestgehend in Ordnung. Dann kündigen Sie großspurig 3 Millionen € zusätzlich für den Landesportbund an. Das soll wirklich Ihr Verdienst sein? Sie wissen genau: Der größte Teil kommt aus den gestiegenen Konzessionsabgaben. Sie sind sozusagen Profiteure der Jagd auf den Jackpot.
Davon haben Sie profitiert. Der Rest kommt aus Haushaltsumschichtungen. Die Erhöhung gilt laut Ihrer eigenen Aussage erst einmal für das Jahr 2011. Frau Schäfer teilte in ihrer Pressekonferenz
am 22. Februar 2011 mit, der Sport brauche verlässliche Rahmenbedingungen. Jawohl, ich frage mich aber, wo die sind. Sie klären jetzt das Jahr 2011. In der letzten Legislaturperiode haben Sie uns übrigens ständig vorgeworfen, die Langfristigkeit der Planungssicherheit fehle. Bei Ihnen kann ich sie jetzt auch nicht erkennen.
Wir hatten im letzten Jahr zum Beispiel 1,6 Millionen € weniger an Konzessionsabgaben. Das kann man übrigens alles nachlesen. Wenn man es nicht weiß, kann man mich auch fragen. Das ist kein Problem.
Ich komme kurz zu einigen Einzelmaßnahmen. Wir sind von Rot-Grün beschimpft worden, wir würden die Übungsleiterpauschale nicht erhöhen. Ich habe nun voller Freude und Erwartung in den Haushaltsplan geschaut. Was stelle ich fest? Es gibt keinen müden Euro mehr.
Dann komme ich zu „1.000 x 1.000“. Darüber haben wir schon einmal gesprochen. CDU und FDP haben ein Programm „1.000 x 1.000“ beantragt. Rot-Grün hat das abgelehnt. Es war klar, dass Sie keine Argumente hatten. Der Antrag war zwar richtig, aber vom falschen Antragsteller. So war das eben. Auf einmal ist „1.000 x 1.000“ wieder da, jetzt aber für den Ganztag. Das mit dem Ganztag ist gut. Ich frage mich aber, wo die Maßnahmen von „1.000 x 1.000“ in Sachen Integration und Gesundheit geblieben sind.
Nein, wo sind sie geblieben? Ich halte das für einen schweren Nachteil. Die Vereine halten gerade diese Maßnahmen für wichtig.