Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal Kompliment, Herr Rehbaum: Sie können das wunderbar sprechen und vortragen. Das hat mich sehr beeindruckt. Ich kann kein Platt sprechen, ich verstehe Platt, verstehe aber auch Niederdeutsch, weil ich in meinem früheren beruflichen Leben, als ich noch etwas ganz Seriöses gemacht habe,
auch einmal eine sehr schöne Fernsehaufzeichnung machen durfte: ein Stück, das hieß „De kloke Anna“ – Sie wissen sofort, was das für eine Anna war. „De kloke Anna“ ist ein schönes Stück gewesen. Jetzt sind wir hier aber wieder im richtigen Le
Sie haben den Antrag gestellt. Da wussten Sie noch nicht, was jetzt Fakt ist. Der Finanzminister hat eine Haushaltssperre erlassen. Selbst unter diesem Aspekt könnte man dem Antrag im Moment gar nicht zustimmen. Wir haben keine Möglichkeit, Geld für Dinge auszugeben, die wir nicht schon nicht schon gesetzlich festgeschrieben haben. Das ist im Moment der Stand.
Jetzt haben Sie uns mit der direkten Abstimmung, die Sie beantragt haben, in die Situation gebracht, dass wir das heute auch entscheiden müssen. Also geht es schnell, auch bei mir.
Ich glaube, die Arbeit ist beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe, LWL, gut aufgehoben. Vom Land aus haben wir zwar die Charta unter II, aber nicht die Charta unter III unterzeichnet, sodass wir einen Teil der Verpflichtungen nicht übernommen, sondern nur sehr grundsätzliche Aussagen dazu getroffen haben, dass wir uns für die Pflege der Sprache gemeinsam engagieren wollen. Insofern sind wir da also nicht die entscheidenden Ansprechpartner.
Gleichwohl sind der Westfälische Heimatbund und auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe immer auf einem guten Weg. Ich glaube, es wäre viel wichtiger, dass man auch in Zukunft zum Beispiel die Niederdeutsche Bühne, von der ich eben eingangs sprach, weiterhin fördert und unterstützt, damit sie die Stücke in der niederdeutschen Sprache aufführen kann. Das ist aber sicher eine Sache, die nicht nur und vor allem vom Land her, also aus der Landespolitik heraus passieren muss, sondern das ist etwas, was in der regionalen Verantwortung liegt. Aus Münster weiß ich, dass die Stadt Münster das dortige Theater all die Jahre gefördert hat, aber auch der Landschaftsverband.
Wir müssen leider aufgrund der Fakten den Antrag ablehnen, so sehr wir das, was der Antrag beabsichtigt, gut finden und die Pflege der verschiedenen regionalen Aspekte für wichtig halten.
Die Besonderheit der niederdeutschen Sprache allerdings ist natürlich in Nordrhein-Westfalen nur begrenzt aufgehoben. Es ist schon richtig darauf hingewiesen worden, dass insbesondere in Niedersachsen, auch in Mecklenburg-Vorpommern wirklich größere Zweige noch bestehen und die Menschen zum Teil das da auch noch sprechen. Bei uns in Nordrhein-Westfalen ist es echt ein Rest im Münsterland, in Westfalen, der sich damit befasst und der in der Sprache noch heimisch ist.
Gleichwohl: Förderung ja, aber leider nicht von hier aus. Deshalb müssen wir den Antrag leider ablehnen.
Herr Kollege Keymis, es gibt eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Sternberg. Würden Sie die zulassen?
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich denke, dass der Erhalt eines Kulturgutes und der Erhalt einer Kultursprache auch dann, wenn sie nicht nur allgemein muttersprachlich stark verbreitet ist, ein Anliegen ist, das sicherlich von den Grünen geteilt wird, die sich ja, zumindest ausweislich ihrer Programme, Gedanken darüber machen, die Erhaltung von Gefährdetem auf die Fahne zu schreiben.
Meine Frage ist: Sehen Sie tatsächlich keine Möglichkeit, dass wir hier einen Beschluss fassen, der eine Haushaltsrelevanz hat? Meinen Sie, dass die augenblickliche, aber nicht dauerhaft bleibende Haushaltssperre – ich gehe zumindest davon aus – einen solchen Antrag unmöglich macht? Können wir nicht trotzdem Anträge stellen?
Danke für die Frage, Herr Kollege Sternberg. – Man kann natürlich immer Anträge stellen. Die Haushaltssperre ist im Moment nur das technische Instrument des Finanzministers, um wirklich die Notbremse zu ziehen. Wir werden darüber hinaus auch weiterhin Haushaltsprobleme diskutieren. Es ist nicht nur Ihre Fraktion hier im Hohen Hause, die immer darauf hinweist, dass wir als Regierungsfraktionen unsere Sparanstrengungen noch verstärken müssten.
Vor dem Hintergrund kann ich die Frage immer mit Nein beantworten. Es gibt kein Geld für besondere Dinge zusätzlich. Das wissen wir alle. Es schmerzt mich, was den Kulturbereich anbelangt, wie Sie wissen, ganz besonders. Es ist aber an der Stelle so, wie es ist.
Sie stellen das heute hier direkt zur Abstimmung. Wir müssen aber an der Stelle, so sehr wir Sympathie in der Sache haben, Nein sagen.
Herr Präsident! Mehr sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme zwar aus Köln, werde Sie jetzt aber nicht mit Kölsch unterhalten. Ich glaube, Sie trinken das lieber, als dass Sie mir da zuhören.
Oder natürlich Alt, wenn wir jetzt hier in Düsseldorf sind. Klar! Pils oder was auch immer – die Vielfalt ist, glaube ich, hier in Nordrhein-Westfalen sehr groß.
Herr Prof. Dr. Sternberg hat es schon angesprochen. Es ist richtig und angemessen, dass wir in Nordrhein-Westfalen – und nicht nur hier – eine kulturelle Vielfalt haben. Auch ist es richtig, dieses hohe Gut zu fördern und zu erhalten. Ich glaube, da sind wir uns alle einig.
In dieser Woche haben wir gesehen, wie vielfältig dieses kulturelle Gut in Nordrhein-Westfalen ist. Es sind nämlich verschiedene Sachen in das „Inventar des immateriellen Kulturerbes“ – was ich bis dato auch noch nicht kannte – aufgenommen worden. Besonders gefreut hat mich natürlich, dass der rheinische Karneval aufgenommen wurde. Das verbindet Düsseldorf, Köln und Aachen sowie natürlich alle anderen Städte auch. Weiter wurden in dieses Inventar die Fischerei an Rhein und Sieg, das Schützenwesen und der legendäre Osterräderlauf aufgenommen.
Bei der kulturellen Vielfalt muss man aber, wenn Sie mit bereitzustellenden Ressourcen einhergeht, auch schauen, wie sich unsere Gesellschaft hier in Nordrhein-Westfalen wandelt. Staatliche Interventionen zugunsten von Sprachen, welche die Lebenswirklichkeit vieler Menschen nicht mehr unbedingt widerspiegeln, sind nicht immer zeitgemäß. Da muss man schauen, wie man letztendlich mit diesen Ressourcen umgeht. Das heißt also, dass es einen Ausgleich zwischen dem hohen Gut kultureller Vielfalt und den Bedürfnissen der Menschen geben muss.
Hier ist schon angesprochen worden, dass die Kommission für Mundart- und Namensforschung beim LWL zweifellos eine sehr wichtige kulturelle Aufgabe leistet.
Jetzt möchte ich Sie doch noch einmal in meine Heimatstadt Köln mitnehmen; denn ich glaube, dass Sie von der noch etwas lernen können. Wir haben in Köln die „Akademie för uns kölsche Sproch“. Diese Akademie hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine der – ich zitiere jetzt – „ausgeprägtesten, kernigsten und bildreichsten Regionalsprachen lebendig zu halten, sie in den Alltag zu tragen, sie zu fördern und zu pflegen“.
Das alles sind Maßnahmen, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, die Sie mit ihrem Antrag letztendlich auch umgesetzt wissen wollen. Von daher rege ich Folgendes an. Die beiden Herren Müller und Möbius sind jetzt zwar nicht hier. Ich bitte Sie aber, mit der Schulamtsdirektorin, Frau von Westphalen-Granitzka – das ist eine Dame, die ich sehr schätze und die Ihrer Partei auch sehr zugewandt ist –, Kontakt aufzunehmen und zu schauen, wie das die Akademie für die Kölsche Sprache in Köln umsetzt. Ich finde, sie macht das – auch im Rah
men der Arbeit an den offenen Ganztagsschulen – sehr vorzüglich. Sie kann sicherlich, glaube ich, Hilfestellung in Bezug auf das Plattdeutsche oder das Niederdeutsche hier in Nordrhein-Westfalen leisten.
Ich komme auf das zurück, was von meinen beiden Vorrednern gesagt worden ist. Ich glaube schon, dass es im Schulbereich viele Projekte gibt, die unterstützenswert sind. Wir wissen aber auch – jetzt einmal unabhängig von der Haushaltssperre –, dass wir eine begrenzte Zahl von Ressourcen haben. Die gilt es entsprechend einzusetzen.
Ich meine, dass es nicht richtig wäre, wenn der Staat an dieser Stelle aktiv werden würde, wenn wir gerade für dieses Feld auch zivilgesellschaftliches Engagement einfordern können oder – das Beispiel Köln ist der Beweis dafür – dieses auch erbracht wird. Von daher rege ich noch einmal an: Nehmen Sie den Kontakt zur „Akademie för uns kölsche Sproch“auf. Dann kommen wir hier, glaube ich, ein Stückchen weiter. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Fraktion der Piraten hat der Kollege Rohwedder das Wort.
Herr Kollege Rohwedder, bevor Sie das Wort ergreifen, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie zwar ein Jackett tragen, aber darunter ein T-Shirt anhaben, auf dem man den Schriftzug der Piraten breit sehen kann. Ich möchte Ihnen sagen, dass es mit dem Stil und der Tradition dieses Hauses nicht vereinbar ist, dass die Abgeordneten an das Pult treten und in dieser Form Reklame für ihre Partei machen. Das gehört nicht zur Tradition dieses Hauses.
Ich schaue auf Ihren Laptop. Die Präsidentin hat Sie schon mehrmals darauf hingewiesen, was die diversen Aufkleber angeht. Da kommt einiges zusammen. Ich bitte Sie, die Jacke jetzt so zu tragen, dass man dieses T-Shirt nicht sieht. Stellen Sie sich einmal vor, alle Abgeordneten würden das in dieser Form machen.
Von daher meine herzliche Bitte – wir haben uns ja schon öfter über dieses Thema unterhalten –, sich so zu verhalten, wie es der Würde des Hauses gemäß ist.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN) (Siehe Anla- ge): Jo, danke, Herr Präsident! Leewe Kolleginnen un Kollegen, Tokiekers buten un binnen!
Ick weet gonni, wannehr her in Lanndag tolaatst platt snackt wurr. Sprook is de wichtiste Deel vun de minschliche Kultur. Wårüm Plattdütsch en egen
Dat et ni bloots üm de Pleeg vun en Traditschon geiht, man dat Plattdütsch en levene Sprook is, kann en al dåran sehn, dat nie technische Begreep in ehr upnåhmen ward, dat Utdrück ni bloots ut anner Sprook lehnt odder lehnöversett ward, man dat egensprookli Beteken sick dörsetten doon.
Dat gifft Wikipedia up Platt, dat gifft Linux up Platt. Dat Sprook levt. Un we sik davon övertügen wull, de mutt mol up „plattmaster.de“ kieken odder up „Plattnet.de“.
Un as elkeen Kultur vördeent et Beschütten un Ünnerstötten. De Europarååd hett dårto de Charta för de Regional- odder Minnerhetensprook rutgewen, de in Dütschlann siet 1999 (negenteinhunnert ne- gen un negentich) güll. Dat Ümsetten för Plattdütsch is in de vörschelligen Bunneslänners ünnerscheedli wiet kummen, in Sleswich-Holsteen warrd Plattdütsch aktuell vun düsse Jåhr af an nuch 27 (sö- benuntwintich) Grunnschoolen mehr as toför anboden.
De Piråden steiht vull un heel achter dat Andräägen, platt in Nordrhien-Westfålen stärker to mooken.
Man wi kunnen dat Andräägen ni toträden, wieldat dat förslogen Finanzeeren Kritik hett mööt. Dat gifft mehr as 10 (tein) sinnige Möchliheten för „dat Dörföhren vun Kulturprojekten in’t Ünnerwiesen odder sülche, de dat Ünnerwiesen ünnerstötten“.
Wi sleiht vör, mit düsse Idee und dat Finanzeeren vun dat Stäh up de Lannschappsvörbünne to to gåhn. In en tweede Schridd sall en Titel in dat neegsde Lanneshushollen schåpen warrn, un för allen mutt NRW alle dree Deele vun de Europaråd sien Sprookcharta ratifizeeren un ümsetten.