Das dachte ich mir, als er sich in die Reihe gesetzt hat, dass er Lust hat, mit mir zu diskutieren. Gerne.
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, lieber Kollege Maelzer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.
Erinnern Sie sich genauso wie ich daran, dass in der Videoschalte von den Verbänden explizit das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration für seine Arbeit mit den Verbänden in der Coronakrise ausdrücklich gelobt wurde?
In der Tat war es so, dass der Ausschuss und das Ministerium dafür gelobt wurden, dass wir alle gemeinsam miteinander gefordert haben, dass Jugendarbeit weiter finanziert werden muss. Genau das wurde gelobt. Aber in der gleichen Videoschalte wurde eben auch eingefordert, dass sie jetzt Rahmenbedingungen brauchen, um die Ferienangebote im Sommer durchführen zu können. Genau darum dreht sich dieser Antrag.
Deswegen kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, dass in diesem Haus in dieser Frage ein großer Dissens zustande kommen sollte. Aber es ist vielleicht schulausschussspezifisch, dass da immer Dissens vorangestellt werden muss.
Aber um mich in diese Reihe dann auch einzureihen, muss ich sagen: Wir werden diesen Antrag mit einer wohlwollenden Enthaltung begleiten, weil wir nämlich die Perspektive der Kinder- und Jugendarbeit noch stärker gewürdigt haben möchten.
Die Aufforderung in diesem Antrag richtet sich explizit an das Land und an die kommunalen Spitzenverbände. Wir meinen, dass diejenigen, die das dann vor Ort umsetzen sollen, nämlich die Jugendverbände, die Träger der Offenen Türen, in so ein
Konzept auch entsprechend eingebunden werden müssen. Das halten wir für wichtig, weil gerade der SPD daran liegt, dass Jugendhilfe und Schule auf Augenhöhe gesehen wird. Das müsste bei allen Sachen noch stärker verwirklicht werden.
Es geht uns darum, dass wir den Jugendverbänden und den Trägern Sicherheit geben. Hier hat, wie die Debatte gezeigt hat, die Landesregierung heute im Verlauf des Abends etwas angekündigt. Besser spät als nie, kann man da sagen, und wir sind gespannt, was das Haus von Minister Stamp vorhat und ob es dem entspricht, was unsere Partner in den Jugendverbänden wirklich brauchen. Wir sind genauso gespannt, wie das Schulministerium gedenkt, dies zu unterstützen.
Ich denke, wir haben noch die eine oder andere Debatte miteinander zu führen. Dass es jetzt aber vorangeht in der Frage, halten wir für wichtig, sinnvoll und dringend notwendig.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte eigentlich, dass wir eine recht ruhige Debatte zum Ende des Plenartages haben. Aber ich wurde eines Besseren belehrt.
Frau Beer, Sie sagten gerade, dass die Trägerverbände aus dem Kopfschütteln nicht herausgekommen wären. Ich bin gerade absolut fassungslos gewesen und bin nach Ihrem Vortrag aus dem Kopfschütteln nicht herausgekommen. Das war eine Katastrophe, was Sie hier gerade vorgetragen haben.
Ich gehe gleich noch näher darauf ein und wollte vorher noch ein Wort zu Herrn Maelzer verlieren. Ich habe den Eindruck, Sie haben wirklich den Bezug zur Realität verloren. Sie spielen sich hier auf, als ob Sie der Motor dieser Landesregierung und quasi so ein Schattenminister seien, der hier die Regierung mal so richtig antreibt. Ich glaube, das ist ganz schön weit von der Realität entfernt.
Aber noch einmal zum Antrag der Grünen. Frau Beer, Sie haben gerade gesagt, Sie hätten ein Konzept vorgelegt. Aber wenn man sich das mal anschaut, dann ist Ihr Konzept ein schöner Titel, mehr aber auch nicht. Es steckt rein gar nichts in diesem Antrag. Sie haben dem Ganzen nur einen wolkigen
Steigen wir mal richtig in den Antrag ein. Sie sagen ja, dass die Jugendverbände Planungssicherheit bräuchten. Das haben sie gerade in Ihrem Vortrag auch noch einmal ausgeführt. Da kommt mir der Eindruck, dass das so eine Masche von Ihnen ist, dass Sie auch da nicht in der Realität argumentieren. Denn wie ist denn die Realität? Das hat Herr Stamp gerade auch schon mit seiner Zwischenfrage angedeutet: Die Jugendverbände sind äußerst zufrieden mit der Arbeit und betonen immer wieder, dass sie dankbar für die Planungssicherheit sind.
Ich will einmal sagen: Das Ministerium für Kinder, Jugend und Familie hat am 13. März in einer Infomail – auch an die Landesjugendämter am 16. März – gesagt, dass beispielsweise Stornierungskosten übernommen werden und es Planungssicherheit für die Träger in der Offenen Jugendarbeit gibt, dass genau diese Programme auch stattfinden können und keine Existenznöte entstehen.
Am 15. Mai wurde darüber hinaus bekannt gegeben, dass es jetzt 72 Millionen Euro gibt für Jugendherbergen, Jugendbildungsstätten, Jugendkunstschulen und Projektträger, um die Krise abzumildern, um Planungssicherheit zu geben, dass die Programme stattfinden können. Wir machen das, was Sie in Ihrem Antrag fordern, schon längst.
Und dann ein zweiter Punkt, Frau Beer. Sie argumentieren wirklich krude. Gerade haben Sie es noch einmal vorgetragen. Sie hören auch nicht zu, was die Schulministerin sagt. Heute Morgen in der Debatte hat sie ja skizziert, was ihre Vorstellungen sind. Wir haben es in der Pressemitteilung auch schon lesen können. Das spiegelt sehr gut Ihr Verhalten heute wider. Das hat mich wirklich fassungslos gemacht, weil Sie einfach nicht verstehen wollen.
Sie haben vorhin in der Fragestunde eine Frage gestellt und anstatt zuzuhören und die Argumente anzunehmen, reden Sie lieber mit Ihren Kolleginnen, und dann stellen Sie noch einmal die gleiche Frage und insinuieren, dass es einen Widerspruch geben würde, wo es keinen Widerspruch gibt. Das ist Ihre Argumentation, die Sie hier anführen, und das ist wirklich verantwortungslos.
Ich rede über die Argumente, die Frau Beer in Ihrem Antrag verfasst hat, und da komme ich noch zu einem anderen Punkt, den Frau Beer auch in dem Antrag verfasst hat, nämlich, wie schlimm es sei, dass wir hier Abiturprüfungen durchführen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Abiturprüfungen sind so reibungslos abgelaufen, wie lange, lange zuvor nicht unter der Regierung der Grünen hier in Nordrhein-Westfalen – trotz Pandemie.
Wir haben verantwortungsvoll gehandelt und nicht ein Gummi-Abitur ohne Prüfung in Nordrhein-Westfalen eingeführt. Wir haben Prüfungen durchgeführt und für Verlässlichkeit im Bildungssystem gesorgt.
Wir sorgen nämlich dafür, dass es in NordrheinWestfalen Bildungsgerechtigkeit gibt. Wir machen das nicht nach ideologischen Prinzipien, sondern
wollen alle Schülerinnen und Schüler in NordrheinWestfalen mitnehmen und nicht nur Klientelpolitik machen.
(Jochen Ott [SPD]: Nach sieben Wochen ist die Situation, wie sie ist! Das wissen Sie doch! – Glocke)
Herr Ott, Ihr bekannter Spruch. Ich glaube, das diskutieren wir mal an einer anderen Stelle, denn das war auch wieder Humbug.
Ich stelle fest, dass wir es jetzt geschafft haben, dass 100 % der Schulen trotz Pandemie am Netz sind. Wir haben dafür gesorgt, dass wir zu einer schrittweisen Normalität kommen.
Jetzt kommen wir zur zweiten Phase, nämlich zu den Sommerferien, wo es auch ein Bildungsangebot geben soll. Ich bin da ganz offen, ich bin froh, dass das die FDP-Ministerin macht und nicht eine grüne Schulministerin, die den Karren vor die Wand gefahren hat.